Politik, Recht & Gesellschaft
07.11.2014 | Louay Yassin
"Ich dachte, ich muss sterben" - 1 Jahr nach Todes-Taifun "Haiyan" blicken die Menschen wieder nach vorn
(Mynewsdesk) Bild: Junge im SOS-Kinderdorf Tacloban nach dem Taifun. Foto: S. Posingis Tacloban/München 8. Nov. 2013: "Haiyan", einer der mächtigsten Taifune aller Zeiten, bricht mit verheerender Zerstörungskraft über die Philippinen ...
"Ich dachte, ich muss sterben" - 1 Jahr nach Todes-Taifun "Haiyan" blicken die Menschen wieder nach vorn
(Mynewsdesk) Bild: Junge im SOS-Kinderdorf Tacloban nach dem Taifun. Foto: S. Posingis Tacloban/München 8. Nov. 2013: "Haiyan", einer der mächtigsten Taifune aller Zeiten, bricht mit verheerender Zerstörungskraft über die Philippinen ...
07.11.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Bundestag diskutiert Verschärfung der Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Der Deutsche Bundestag berät aktuell über den Gesetzesentwurf zur geplanten Verschärfung der Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung. Vermutlich wird das Gesetz noch vor Weihnachten verabschiedet. Nach ...
Steuerhinterziehung: Bundestag diskutiert Verschärfung der Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Der Deutsche Bundestag berät aktuell über den Gesetzesentwurf zur geplanten Verschärfung der Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung. Vermutlich wird das Gesetz noch vor Weihnachten verabschiedet. Nach ...
07.11.2014 | Michael Rainer
Degi Global Business: Depotbank übernimmt Verwaltung – Schadensersatz für Anleger
http://www.grprainer.com/Degi-Global-Business.html Als Depotbank hat die Commerzbank AG die Verwaltung des in Abwicklung befindlichen offenen Immobilienfonds Degi Global Business zum 1. Juli 2014 übernommen. Schadensersatzansprüche sind noch ...
Degi Global Business: Depotbank übernimmt Verwaltung – Schadensersatz für Anleger
http://www.grprainer.com/Degi-Global-Business.html Als Depotbank hat die Commerzbank AG die Verwaltung des in Abwicklung befindlichen offenen Immobilienfonds Degi Global Business zum 1. Juli 2014 übernommen. Schadensersatzansprüche sind noch ...
07.11.2014 | Michael Rainer
Allianz Flexi Immo: Alle Zielfonds in Abwicklung – Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Allianz-Flexi-Immo.html Seit April 2012 ist der Allianz Flexi Immo geschlossen. Inzwischen werden alle offenen Immobilienfonds, in die der Mischfonds investierte, abgewickelt. Anleger müssen Verluste befürchten. GRP ...
Allianz Flexi Immo: Alle Zielfonds in Abwicklung – Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Allianz-Flexi-Immo.html Seit April 2012 ist der Allianz Flexi Immo geschlossen. Inzwischen werden alle offenen Immobilienfonds, in die der Mischfonds investierte, abgewickelt. Anleger müssen Verluste befürchten. GRP ...
07.11.2014 | katharina Gerlach
Europa – was ist das eigentlich?
Europa - was ist das eigentlich? Kein eigener Kontinent, denn er hängt mit Asien zusammen und bildet mit ihm gemeinsam Eurasien. Was dann? Wie kann Europa beschrieben werden und was macht Europa aus? Fühlen sich alle hier lebenden Menschen als ...
Europa – was ist das eigentlich?
Europa - was ist das eigentlich? Kein eigener Kontinent, denn er hängt mit Asien zusammen und bildet mit ihm gemeinsam Eurasien. Was dann? Wie kann Europa beschrieben werden und was macht Europa aus? Fühlen sich alle hier lebenden Menschen als ...
06.11.2014 | David Aulich
Spiritualität zur Weihnachtszeit
Nichts verleiht den Konsum so viel Schwung wie Weihnachten, im Jahr 2013 kauften die Deutschen munter ein, um ihren liebsten eine Freude zu machen und sorgten für einen Shopping-Boom. Im Laufe der Zeit hat sich Weihnachten zu einem Konsum-Fest ...
Spiritualität zur Weihnachtszeit
Nichts verleiht den Konsum so viel Schwung wie Weihnachten, im Jahr 2013 kauften die Deutschen munter ein, um ihren liebsten eine Freude zu machen und sorgten für einen Shopping-Boom. Im Laufe der Zeit hat sich Weihnachten zu einem Konsum-Fest ...
06.11.2014 | Alexander Bredereck
Der Mindestlohn ist da - Verrechnen oder nicht? (Serie – Teil 6)
Bundestag und Bundesrat haben den sogenannten flächendeckenden Mindestlohn beschlossen. In dieser Serie von Interviews erklären die Fachanwälte für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Volker Dineiger, was der Gesetzgeber hier in die Welt ...
Der Mindestlohn ist da - Verrechnen oder nicht? (Serie – Teil 6)
Bundestag und Bundesrat haben den sogenannten flächendeckenden Mindestlohn beschlossen. In dieser Serie von Interviews erklären die Fachanwälte für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Volker Dineiger, was der Gesetzgeber hier in die Welt ...
06.11.2014 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Zahlungsverzugs: Wirkungen der Nachzahlung
Die vollständige Nachzahlung der Mietrückstände bewirkt nur eine Unwirksamkeit der fristlosen Kündigung, nicht automatisch auch einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung. Die Ausgangslage: Wird einem Mieter wegen Zahlungsrückstands ...
Kündigung wegen Zahlungsverzugs: Wirkungen der Nachzahlung
Die vollständige Nachzahlung der Mietrückstände bewirkt nur eine Unwirksamkeit der fristlosen Kündigung, nicht automatisch auch einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung. Die Ausgangslage: Wird einem Mieter wegen Zahlungsrückstands ...
06.11.2014 | Tobias Nöthe
BGH: Pflicht zur Sanierung durch eine WEG
NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Zürich führt aus: Hier besteht die Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) aus drei Einheiten, nämlich im Erd- und Dachgeschoss eines Hauses, sowie im Keller. Die Kellerwohnung ...
BGH: Pflicht zur Sanierung durch eine WEG
NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Zürich führt aus: Hier besteht die Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) aus drei Einheiten, nämlich im Erd- und Dachgeschoss eines Hauses, sowie im Keller. Die Kellerwohnung ...
06.11.2014 | Alexander Bredereck
Bahnstreik aktuell: Hinweise für betroffene Arbeitnehmer
Bekommt man trotz streikbedingtem Ausfall Arbeitslohn? Das Wegerisiko trägt der Arbeitnehmer. Wer verspätet zur Arbeit kommt, hat grundsätzlich keinen Anspruch darauf, für die verlorene Zeit Arbeitsentgelt zu bekommen. Egal wie oft und wie ...
Bahnstreik aktuell: Hinweise für betroffene Arbeitnehmer
Bekommt man trotz streikbedingtem Ausfall Arbeitslohn? Das Wegerisiko trägt der Arbeitnehmer. Wer verspätet zur Arbeit kommt, hat grundsätzlich keinen Anspruch darauf, für die verlorene Zeit Arbeitsentgelt zu bekommen. Egal wie oft und wie ...
06.11.2014 | Dr. Monika Stobrawe
"Dashcams - sind sie erlaubt?" - D.A.S. Verbraucherfrage der Woche
Ernst B. aus Stuttgart: Im Internet findet man viele Filme von Unfällen, die mit einer Dashcam aufgenommen worden sind. Endlich gibt es ein Beweismittel gegen Verkehrsrowdys. Aber ist das Aufzeichnen von fremden Verkehrsverstößen auch legal? ...
"Dashcams - sind sie erlaubt?" - D.A.S. Verbraucherfrage der Woche
Ernst B. aus Stuttgart: Im Internet findet man viele Filme von Unfällen, die mit einer Dashcam aufgenommen worden sind. Endlich gibt es ein Beweismittel gegen Verkehrsrowdys. Aber ist das Aufzeichnen von fremden Verkehrsverstößen auch legal? ...
06.11.2014 | Meike Betz
1. Tüftler- und Forscherinnentag 2014 am 4. November
Am 4. November hat die element-i-Bildungsstiftung den 1. Tüftler- und Forscherinnentag Baden-Württembergs veranstaltet. Rund 170 Kinder haben Unternehmen und Betriebe in der Region besucht und konnten vor Ort tatkräftig mitwerkeln, ...
1. Tüftler- und Forscherinnentag 2014 am 4. November
Am 4. November hat die element-i-Bildungsstiftung den 1. Tüftler- und Forscherinnentag Baden-Württembergs veranstaltet. Rund 170 Kinder haben Unternehmen und Betriebe in der Region besucht und konnten vor Ort tatkräftig mitwerkeln, ...
06.11.2014 | Ulrich Horrion
Banken müssen Bearbeitungsgebühren bei Kreditverträgen zurückzahlen.
Rechtsgrundsatz - Kreditrecht Bearbeitungsgebühr Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kreditinstitute enthaltenen Klauseln über Bearbeitungsentgelte unterliegen nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB der gerichtlichen Inhaltskontrolle. ...
Banken müssen Bearbeitungsgebühren bei Kreditverträgen zurückzahlen.
Rechtsgrundsatz - Kreditrecht Bearbeitungsgebühr Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kreditinstitute enthaltenen Klauseln über Bearbeitungsentgelte unterliegen nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB der gerichtlichen Inhaltskontrolle. ...
06.11.2014 | Michael Rainer
EEH: MS Jana im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/EEH-Elbe-Emissionshaus.html Das Elbe Emissionshaus (EEH) hat den Schiffsfonds MS Jana im Jahr 2008 aufgelegt. Nun droht das Aus. Über die Schiffsgesellschaft wurde das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 73 IN ...
EEH: MS Jana im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/EEH-Elbe-Emissionshaus.html Das Elbe Emissionshaus (EEH) hat den Schiffsfonds MS Jana im Jahr 2008 aufgelegt. Nun droht das Aus. Über die Schiffsgesellschaft wurde das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 73 IN ...
06.11.2014 | Michael Rainer
SEB ImmoPortfolio Target Return Fund: Schadensersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/SEB-ImmoPortfolio-Target-Return-Fund.html Der SEB ImmoPortfolio Target Return Fund befindet sich seit Anfang Juni 2014 in Auflösung. Anleger haben nach wie vor die Möglichkeit, Ansprüche auf Schadensersatz geltend zu ...
SEB ImmoPortfolio Target Return Fund: Schadensersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/SEB-ImmoPortfolio-Target-Return-Fund.html Der SEB ImmoPortfolio Target Return Fund befindet sich seit Anfang Juni 2014 in Auflösung. Anleger haben nach wie vor die Möglichkeit, Ansprüche auf Schadensersatz geltend zu ...
05.11.2014 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk: Frühkindliche Bildung braucht Qualität
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert im Vorfeld des Kita-Gipfels bundesweite qualitative Mindeststandards in der Kindertagesbetreuung, die im Kinder- und Jugendhilfegesetz festgeschrieben werden müssen. In einem Schreiben an ...
Deutsches Kinderhilfswerk: Frühkindliche Bildung braucht Qualität
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert im Vorfeld des Kita-Gipfels bundesweite qualitative Mindeststandards in der Kindertagesbetreuung, die im Kinder- und Jugendhilfegesetz festgeschrieben werden müssen. In einem Schreiben an ...
05.11.2014 | Klaus Heiermann
ARAG Trend 2014/2015: Neue Bundesländer befinden sich im Stimmungshoch
- 61,4 Prozent der Deutschen erwarten eine gute wirtschaftliche Entwicklung - Schere zwischen Ost und West schließt sich - Konsumbereitschaft ist auf Rekordhoch "Ab sofort." So lautete die knappe Antwort von Günter Schabowski auf die ...
ARAG Trend 2014/2015: Neue Bundesländer befinden sich im Stimmungshoch
- 61,4 Prozent der Deutschen erwarten eine gute wirtschaftliche Entwicklung - Schere zwischen Ost und West schließt sich - Konsumbereitschaft ist auf Rekordhoch "Ab sofort." So lautete die knappe Antwort von Günter Schabowski auf die ...
05.11.2014 | Alexander Bredereck
Keine zwangsläufige Diskriminierung, wenn ältere Arbeitnehmer etwas mehr Urlaub als jüngere Arbeitnehmer bekommen
Ausgangslage: In vielen Unternehmen ist es üblich, dass ältere Arbeitnehmer mehr Urlaub erhalten als jüngere Arbeitnehmer. Eine solche Regelung ist äußerst problematisch mit Blick auf die nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz an sich ...
Keine zwangsläufige Diskriminierung, wenn ältere Arbeitnehmer etwas mehr Urlaub als jüngere Arbeitnehmer bekommen
Ausgangslage: In vielen Unternehmen ist es üblich, dass ältere Arbeitnehmer mehr Urlaub erhalten als jüngere Arbeitnehmer. Eine solche Regelung ist äußerst problematisch mit Blick auf die nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz an sich ...
05.11.2014 | Alexander Bredereck
Der Bahnstreik - Brauchen wir ein Gesetz zur Tarifeinheit?
Die Gewerkschaft der Lokführer streikt. Aktuell sind wir in der "Streikpause". Die Arbeitsministerin Nahles hat den Entwurf eines Gesetzes zur Tarifeinheit vorgelegt. Der Beitrag beschäftigt sich mit dem möglichen Inhalt eines solchen ...
Der Bahnstreik - Brauchen wir ein Gesetz zur Tarifeinheit?
Die Gewerkschaft der Lokführer streikt. Aktuell sind wir in der "Streikpause". Die Arbeitsministerin Nahles hat den Entwurf eines Gesetzes zur Tarifeinheit vorgelegt. Der Beitrag beschäftigt sich mit dem möglichen Inhalt eines solchen ...
05.11.2014 | Hannelore Ohle
Bauern verschulden sich für Baumwollsaatgut
1998 trieb die Preis- und Patentpolitik der Gentechnikindustrie mehr als 40.000 indische Baumwollbauern in den Selbstmord. Doch nicht nur gentechnisch verändertes Saatgut wird vielfach über Kredite finanziert. Auch für den Kauf von Hybridsaat - ...
Bauern verschulden sich für Baumwollsaatgut
1998 trieb die Preis- und Patentpolitik der Gentechnikindustrie mehr als 40.000 indische Baumwollbauern in den Selbstmord. Doch nicht nur gentechnisch verändertes Saatgut wird vielfach über Kredite finanziert. Auch für den Kauf von Hybridsaat - ...
05.11.2014 | Michael Rainer
Vorstand haftet für unzureichendes Compliance-System
http://www.grprainer.com/Compliance.html Der Vorstand einer AG bzw. die Geschäftsführung einer GmbH sind für ein funktionierendes Compliance-System verantwortlich und stehen in der Haftung. Das geht aus einem Urteil des LG München hervor. GRP ...
Vorstand haftet für unzureichendes Compliance-System
http://www.grprainer.com/Compliance.html Der Vorstand einer AG bzw. die Geschäftsführung einer GmbH sind für ein funktionierendes Compliance-System verantwortlich und stehen in der Haftung. Das geht aus einem Urteil des LG München hervor. GRP ...
05.11.2014 | Michael Rainer
Infinus: Anklageerhebung nicht absehbar
http://www.grprainer.com/INFINUS.html Seit gut einem Jahr bangen die Anleger der Infinus-Gruppe um ihr Geld. Sie sollen im großen Stil betrogen worden sein. Doch eine Anklageerhebung ist nach wie vor nicht absehbar. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Infinus: Anklageerhebung nicht absehbar
http://www.grprainer.com/INFINUS.html Seit gut einem Jahr bangen die Anleger der Infinus-Gruppe um ihr Geld. Sie sollen im großen Stil betrogen worden sein. Doch eine Anklageerhebung ist nach wie vor nicht absehbar. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
05.11.2014 | Michael Rainer
Unternehmensnachfolge: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Steuerprivilegien
http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Noch in diesem Jahr will das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob die Privilegien von Unternehmenserben gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen. Eine Entscheidung mit weitreichenden ...
Unternehmensnachfolge: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Steuerprivilegien
http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Noch in diesem Jahr will das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob die Privilegien von Unternehmenserben gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen. Eine Entscheidung mit weitreichenden ...
04.11.2014 | Dietmar Mosbach
SOLIDAR Sterbekasse mit Sonderstatus
Viele Versicherungsgesellschaften haben auf der Vertriebsseite den Startschuss für Ihre Jahresabschlussoffensive gegeben. Hintergrund ist ein in der Branche häufig genutztes Argument. Gesetzlich sind die Versicherungsgesellschaften verpflichtet, ...
SOLIDAR Sterbekasse mit Sonderstatus
Viele Versicherungsgesellschaften haben auf der Vertriebsseite den Startschuss für Ihre Jahresabschlussoffensive gegeben. Hintergrund ist ein in der Branche häufig genutztes Argument. Gesetzlich sind die Versicherungsgesellschaften verpflichtet, ...
04.11.2014 | Dr. Monika Stobrawe
"Gutschein: Präsent mit Tücken" - Expertengespräch der D.A.S. Rechtsschutzversicherung
Noch eine Krawatte, der x-te Schal, mal wieder ein Parfum: Nicht alle Weihnachtsgeschenke treffen den Geschmack des Beschenkten. Daher liegen immer häufiger Gutscheine unter dem Weihnachtsbaum. Schließlich freuen sich auch mehr als 80 Prozent der ...
"Gutschein: Präsent mit Tücken" - Expertengespräch der D.A.S. Rechtsschutzversicherung
Noch eine Krawatte, der x-te Schal, mal wieder ein Parfum: Nicht alle Weihnachtsgeschenke treffen den Geschmack des Beschenkten. Daher liegen immer häufiger Gutscheine unter dem Weihnachtsbaum. Schließlich freuen sich auch mehr als 80 Prozent der ...