Politik, Recht & Gesellschaft
02.07.2014 | Harm Ahlers
Weserschwimmer-Bewegung: CDU und SPD beschädigen Grundrecht des Gemeingebrauchs
(NL/1440639973) Verhinderung der Freigabe des Badens aus "Sicherheitsgründen" offenbar nur Propaganda In einer kommunalen CDU-Mitteilung vom 25.06.2014 behauptet der CDU-Obmann Paul Bödeker hinterlistig: "Natürlich ist es schade, dass der ...
Weserschwimmer-Bewegung: CDU und SPD beschädigen Grundrecht des Gemeingebrauchs
(NL/1440639973) Verhinderung der Freigabe des Badens aus "Sicherheitsgründen" offenbar nur Propaganda In einer kommunalen CDU-Mitteilung vom 25.06.2014 behauptet der CDU-Obmann Paul Bödeker hinterlistig: "Natürlich ist es schade, dass der ...
02.07.2014 | Michael Rainer
Widerruf von Lebensversicherungen: BGH erklärt "Policenmodell" für ungültig
http://www.grprainer.com/Rueckabwicklung-von-Lebensversicherungen-und-Rentenversicherungen.html Der Bundesgerichtshof erklärte das so genannte "Policenmodell" bei Lebensversicherungen für ungültig und erleichtert den Widerruf. GRP Rainer ...
Widerruf von Lebensversicherungen: BGH erklärt "Policenmodell" für ungültig
http://www.grprainer.com/Rueckabwicklung-von-Lebensversicherungen-und-Rentenversicherungen.html Der Bundesgerichtshof erklärte das so genannte "Policenmodell" bei Lebensversicherungen für ungültig und erleichtert den Widerruf. GRP Rainer ...
02.07.2014 | Michael Rainer
Schiffsfonds: Ausschüttungen können nicht ohne weiteres zurückgefordert werden
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Schiffsfonds-Gesellschaften können bereits geleistete gewinnunabhängige Ausschüttungen von den Anlegern nicht ohne weiteres zurückfordern. Das hat der BGH entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Schiffsfonds: Ausschüttungen können nicht ohne weiteres zurückgefordert werden
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Schiffsfonds-Gesellschaften können bereits geleistete gewinnunabhängige Ausschüttungen von den Anlegern nicht ohne weiteres zurückfordern. Das hat der BGH entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
02.07.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist eine Berichtigung
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Medien berichten fast täglich, dass die Zahl der Selbstanzeigen kontinuierlich steigt. Tatsächlich handelt es sich um eine Berichtigung der nicht angegebenen Einkünfte. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist eine Berichtigung
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Medien berichten fast täglich, dass die Zahl der Selbstanzeigen kontinuierlich steigt. Tatsächlich handelt es sich um eine Berichtigung der nicht angegebenen Einkünfte. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
02.07.2014 | Michael Meyer
Liebesorakel durch Persönlichkeits Check
Sich Verlieben heißt neugierig aufeinander sein. Was könnte Fragen nach dem "wie ist der andere"? "Wie bin ich selbst?" besser beantworten als solche Tests. Man muss aber nicht nach Köln fahren, um schnell mal einen solchen Test zu machen. Man ...
Liebesorakel durch Persönlichkeits Check
Sich Verlieben heißt neugierig aufeinander sein. Was könnte Fragen nach dem "wie ist der andere"? "Wie bin ich selbst?" besser beantworten als solche Tests. Man muss aber nicht nach Köln fahren, um schnell mal einen solchen Test zu machen. Man ...
01.07.2014 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk: Arme Kinder nicht von Ferienfahrten ausschließen
Das Deutsche Kinderhilfswerk ruft die Bundesländer dazu auf, armen Kindern und Familien verstärkt einen kostengünstigen Zugang zu Ferienfahrten zu ermöglichen. Nach einer aktuellen Umfrage des Deutschen Kinderhilfswerkes gewähren lediglich 10 ...
Deutsches Kinderhilfswerk: Arme Kinder nicht von Ferienfahrten ausschließen
Das Deutsche Kinderhilfswerk ruft die Bundesländer dazu auf, armen Kindern und Familien verstärkt einen kostengünstigen Zugang zu Ferienfahrten zu ermöglichen. Nach einer aktuellen Umfrage des Deutschen Kinderhilfswerkes gewähren lediglich 10 ...
01.07.2014 | Michael Rainer
PROKON: Gläubigerversammlung steht vor der Tür
http://www.grprainer.com/Prokon-Genussrechte.html Die für die Anleger der insolventen Prokon Regenerative Energien GmbH wichtige Gläubigerversammlung steht vor der Tür. Dabei werden Weichen für die Zukunft gestellt. GRP Rainer ...
PROKON: Gläubigerversammlung steht vor der Tür
http://www.grprainer.com/Prokon-Genussrechte.html Die für die Anleger der insolventen Prokon Regenerative Energien GmbH wichtige Gläubigerversammlung steht vor der Tür. Dabei werden Weichen für die Zukunft gestellt. GRP Rainer ...
01.07.2014 | Michael Rainer
Wölbern Invest: Schiffsfonds Global Transport 01 MS Tabago Bay vor der Insolvenz
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Der Wölbern-Schiffsfonds Global Transport 01 MS Tabago Bay steht offenbar vor dem Aus. Über das Vermögen der Schiffsgesellschaft wurde die vorläufige Zwangsverwaltung angeordnet. GRP Rainer ...
Wölbern Invest: Schiffsfonds Global Transport 01 MS Tabago Bay vor der Insolvenz
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Der Wölbern-Schiffsfonds Global Transport 01 MS Tabago Bay steht offenbar vor dem Aus. Über das Vermögen der Schiffsgesellschaft wurde die vorläufige Zwangsverwaltung angeordnet. GRP Rainer ...
01.07.2014 | Michael Rainer
Allianz Flexi Immo: Zielfonds wird aufgelöst - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Allianz-Flexi-Immo.html Der Allianz Flexi Immo hat u.a. in den offenen Immobilienfonds SEB ImmoPortfolio Target Return Fund investiert. Dieser wird nun abgewickelt. Davon sind auch die Anleger des Dachfonds betroffen. ...
Allianz Flexi Immo: Zielfonds wird aufgelöst - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Allianz-Flexi-Immo.html Der Allianz Flexi Immo hat u.a. in den offenen Immobilienfonds SEB ImmoPortfolio Target Return Fund investiert. Dieser wird nun abgewickelt. Davon sind auch die Anleger des Dachfonds betroffen. ...
30.06.2014 | Manfred Leyhausen
Anspruch auf Urlaubsabgeltung kann vererbt werden!
1. Der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub ohne Begründung eines Abgeltungsanspruchs für nicht genommenen Urlaub geht nicht unter, wenn das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers endet. 2. Eine solche Abgeltung kann nicht davon ...
Anspruch auf Urlaubsabgeltung kann vererbt werden!
1. Der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub ohne Begründung eines Abgeltungsanspruchs für nicht genommenen Urlaub geht nicht unter, wenn das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers endet. 2. Eine solche Abgeltung kann nicht davon ...
30.06.2014 | Markus Döllinger
Konflikte online lösen!
Das Internet ist in der heutigen Zeit aus dem privaten und sozialen Bereich genauso wenig wegzudenken wie aus der beruflichen Praxis. Online-Shopping, Social Networking (z.B. Facebook, Twitter, etc.) und die Zusammenarbeit über E-Mail oder ...
Konflikte online lösen!
Das Internet ist in der heutigen Zeit aus dem privaten und sozialen Bereich genauso wenig wegzudenken wie aus der beruflichen Praxis. Online-Shopping, Social Networking (z.B. Facebook, Twitter, etc.) und die Zusammenarbeit über E-Mail oder ...
30.06.2014 | Alexander Bredereck
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Bestimmung des Kammertermins und Ladung (Serie - Teil 4)
Heute Teil 4: Anberaumung des Kammertermins und Ladung zu diesem Bestimmung eines Kammertermins: Kommt im Rahmen des Gütetermins kein Vergleich zu Stande, wird dann vom Gericht ein so genannter Kammertermin angesetzt. Sie werden von keinem ...
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Bestimmung des Kammertermins und Ladung (Serie - Teil 4)
Heute Teil 4: Anberaumung des Kammertermins und Ladung zu diesem Bestimmung eines Kammertermins: Kommt im Rahmen des Gütetermins kein Vergleich zu Stande, wird dann vom Gericht ein so genannter Kammertermin angesetzt. Sie werden von keinem ...
30.06.2014 | Alexander Bredereck
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Schriftsätze und Schriftsatzfristen (Serie - Teil 5)
Heute Teil 5: Schriftsätze und Schriftsatzfristen Die Auflage zur Stellungnahme zur Wirksamkeit der Kündigung bekommt zumeist erst der Arbeitgeber, es sei denn er hat dementsprechende Ausführungen schon vollständig vor dem Gütertermin gemacht. ...
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Schriftsätze und Schriftsatzfristen (Serie - Teil 5)
Heute Teil 5: Schriftsätze und Schriftsatzfristen Die Auflage zur Stellungnahme zur Wirksamkeit der Kündigung bekommt zumeist erst der Arbeitgeber, es sei denn er hat dementsprechende Ausführungen schon vollständig vor dem Gütertermin gemacht. ...
30.06.2014 | Alexander Bredereck
Zulässigkeit eines Interessenausgleichs mit Namensliste zum Personalabbau bei bestehendem tariflichem Sonderkündigungsschutz
Ausgangslage: Für den Fall einer Kündigung aufgrund einer Betriebsänderung nach § 111 BetrVG, bei der die betroffenen Arbeitnehmer in einem Interessenausgleich zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat namentlich bezeichnet sind, wird gemäß § 1 ...
Zulässigkeit eines Interessenausgleichs mit Namensliste zum Personalabbau bei bestehendem tariflichem Sonderkündigungsschutz
Ausgangslage: Für den Fall einer Kündigung aufgrund einer Betriebsänderung nach § 111 BetrVG, bei der die betroffenen Arbeitnehmer in einem Interessenausgleich zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat namentlich bezeichnet sind, wird gemäß § 1 ...
30.06.2014 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Steuerhinterziehung des Arbeitnehmers wirksam
Ausgangslage: In dem vom Arbeitsgericht Kiel entschiedenen Fall hatte eine als Objektleiterin beschäftigte Reinigungskraft versucht, ihr Gehalt dadurch aufzubessern, dass ihre Arbeit teilweise über zwei weitere, auf geringfügiger Basis ...
Kündigung wegen Steuerhinterziehung des Arbeitnehmers wirksam
Ausgangslage: In dem vom Arbeitsgericht Kiel entschiedenen Fall hatte eine als Objektleiterin beschäftigte Reinigungskraft versucht, ihr Gehalt dadurch aufzubessern, dass ihre Arbeit teilweise über zwei weitere, auf geringfügiger Basis ...
30.06.2014 | Alexander Bredereck
Wirksame Kündigung wegen Steuerhinterziehung des Arbeitnehmers
Ausgangslage: Im vorliegenden Fall hatte eine Reinigungskraft, die als Objektleiterin beschäftigt war, ihre Tätigkeit über zwei weitere, auf geringfügiger Basis beschäftigte Mitarbeiterinnen abgerechnet. Diese waren jedoch offensichtlich nicht ...
Wirksame Kündigung wegen Steuerhinterziehung des Arbeitnehmers
Ausgangslage: Im vorliegenden Fall hatte eine Reinigungskraft, die als Objektleiterin beschäftigt war, ihre Tätigkeit über zwei weitere, auf geringfügiger Basis beschäftigte Mitarbeiterinnen abgerechnet. Diese waren jedoch offensichtlich nicht ...
30.06.2014 | Alexander Bredereck
Interessenausgleich mit Namensliste zum Personalabbau bei tariflichem Sonderkündigungsschutz zulässig?
Ausgangslage: § 1 Abs. 5 KSchG sieht vor, dass, sofern bei einer Kündigung aufgrund einer Betriebsänderung i. S. des § 111 BetrVG die Arbeitnehmer, denen gekündigt werden soll, in einem Interessenausgleich zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat ...
Interessenausgleich mit Namensliste zum Personalabbau bei tariflichem Sonderkündigungsschutz zulässig?
Ausgangslage: § 1 Abs. 5 KSchG sieht vor, dass, sofern bei einer Kündigung aufgrund einer Betriebsänderung i. S. des § 111 BetrVG die Arbeitnehmer, denen gekündigt werden soll, in einem Interessenausgleich zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat ...
30.06.2014 | Alexander Bredereck
Originalvollmacht bei Kündigung durch einen Bevollmächtigten erforderlich
Ausgangslage: Sinnvollerweise beauftragen Arbeitgeber einen Rechtsanwalt, bevor sie eine Kündigung aussprechen. Wird die Kündigung dagegen durch den Rechtsanwalt selbst oder einen anderen Dritten ausgesprochen, birgt dies zusätzliche Risiken im ...
Originalvollmacht bei Kündigung durch einen Bevollmächtigten erforderlich
Ausgangslage: Sinnvollerweise beauftragen Arbeitgeber einen Rechtsanwalt, bevor sie eine Kündigung aussprechen. Wird die Kündigung dagegen durch den Rechtsanwalt selbst oder einen anderen Dritten ausgesprochen, birgt dies zusätzliche Risiken im ...
30.06.2014 | Alexander Bredereck
Betriebsstilllegung: Anforderungen an eine betriebsbedingte Kündigung
Die Stilllegung des Betriebes ist im Hinblick auf eine betriebsbedingte Kündigung im Prozess stets der überzeugendste Kündigungsgrund. Dahinter steht das logische Interesse des Arbeitgebers, mit der Kündigung nicht bis zur tatsächlichen ...
Betriebsstilllegung: Anforderungen an eine betriebsbedingte Kündigung
Die Stilllegung des Betriebes ist im Hinblick auf eine betriebsbedingte Kündigung im Prozess stets der überzeugendste Kündigungsgrund. Dahinter steht das logische Interesse des Arbeitgebers, mit der Kündigung nicht bis zur tatsächlichen ...
30.06.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an eine betriebsbedingte Kündigung wegen der Stilllegung des Betriebes (Betriebsstilllegung).
Einer der klassischen und vor Gericht immer sehr überzeugenden Gründe für eine betriebsbedingte Kündigung ist die Stilllegung des Betriebes. "Betriebsbedingter" kann ein Kündigungsgrund nicht sein. Natürlich will der Arbeitgeber nicht warten, ...
Anforderungen an eine betriebsbedingte Kündigung wegen der Stilllegung des Betriebes (Betriebsstilllegung).
Einer der klassischen und vor Gericht immer sehr überzeugenden Gründe für eine betriebsbedingte Kündigung ist die Stilllegung des Betriebes. "Betriebsbedingter" kann ein Kündigungsgrund nicht sein. Natürlich will der Arbeitgeber nicht warten, ...
30.06.2014 | Alexander Bredereck
Zurückweisung einer Kündigung durch einen Bevollmächtigten bei fehlender Originalvollmacht wirksam
Ausgangslage: Arbeitgeber beauftragen vor Ausspruch einer Kündigung häufig einen Rechtsanwalt. Das ist sinnvoll. Aus meiner Sicht weniger sinnvoll ist es, wenn die Kündigung durch den Rechtsanwälte selbst oder sonstige Dritte ausgesprochen ...
Zurückweisung einer Kündigung durch einen Bevollmächtigten bei fehlender Originalvollmacht wirksam
Ausgangslage: Arbeitgeber beauftragen vor Ausspruch einer Kündigung häufig einen Rechtsanwalt. Das ist sinnvoll. Aus meiner Sicht weniger sinnvoll ist es, wenn die Kündigung durch den Rechtsanwälte selbst oder sonstige Dritte ausgesprochen ...
30.06.2014 | Claudia Berg
Alfa Laval Mid Europe übergibt "Sternenbrücke" Spende über 500 Euro
Glinde / Hamburg, 30. Juni 2014 - Eine Einrichtung, die in dieser Art in Deutschland beispielgebend ist. Um unheilbar erkrankten Kindern und Jugendlichen und ihren Familien die größtmögliche Unterstützung zukommen zu lassen, gibt es seit 2003 ...
Alfa Laval Mid Europe übergibt "Sternenbrücke" Spende über 500 Euro
Glinde / Hamburg, 30. Juni 2014 - Eine Einrichtung, die in dieser Art in Deutschland beispielgebend ist. Um unheilbar erkrankten Kindern und Jugendlichen und ihren Familien die größtmögliche Unterstützung zukommen zu lassen, gibt es seit 2003 ...
30.06.2014 | Alexander Bredereck
Opelmitarbeiter und der Sozialtarifvertrag (Teil 1): Für wen gilt der Opel-Sozialtarifvertrag?
Die Adam Opel AG und die IG Metall haben den Sozialtarifvertrag über die Schließung der Fahrzeugproduktion am Standort Bochum geschlossen. Nachfolgend erläutere ich den Inhalt und die Konsequenzen für die betroffenen Mitarbeiter. Was ist ein ...
Opelmitarbeiter und der Sozialtarifvertrag (Teil 1): Für wen gilt der Opel-Sozialtarifvertrag?
Die Adam Opel AG und die IG Metall haben den Sozialtarifvertrag über die Schließung der Fahrzeugproduktion am Standort Bochum geschlossen. Nachfolgend erläutere ich den Inhalt und die Konsequenzen für die betroffenen Mitarbeiter. Was ist ein ...
30.06.2014 | Michael Rainer
Schwarzgeld im Nachlass: Erben müssen aufpassen - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Bei einer Erbschaft können böse Überraschungen drohen. Und zwar dann, wenn sich unversteuertes Schwarzgeld im Nachlass befindet. Erben müssen aufpassen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Schwarzgeld im Nachlass: Erben müssen aufpassen - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Bei einer Erbschaft können böse Überraschungen drohen. Und zwar dann, wenn sich unversteuertes Schwarzgeld im Nachlass befindet. Erben müssen aufpassen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
30.06.2014 | Michael Rainer
Wölbern Invest: Luxus pur und geschädigte Anleger
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Ein Bild der Gegensätze: Auf der einen Seite der Ex-Wölbern-Chef mit einem Leben in Saus und Braus und auf der anderen Seite geschädigte Anleger von Wölbern Invest, die um ihr Geld fürchten. ...
Wölbern Invest: Luxus pur und geschädigte Anleger
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Ein Bild der Gegensätze: Auf der einen Seite der Ex-Wölbern-Chef mit einem Leben in Saus und Braus und auf der anderen Seite geschädigte Anleger von Wölbern Invest, die um ihr Geld fürchten. ...