Politik, Recht & Gesellschaft
12.09.2012 | Alexander Bredereck
Befristung von Arbeitsverträgen
Der Fall: Die Klägerin war aufgrund eines befristeten Arbeitsvertrags als Lehrerin beschäftigt. Während ihres Studiums hatte sie acht Jahre zuvor insgesamt 50 Stunden als studentische Hilfskraft für denselben Arbeitgeber gearbeitet. Mit ihrer ...
Befristung von Arbeitsverträgen
Der Fall: Die Klägerin war aufgrund eines befristeten Arbeitsvertrags als Lehrerin beschäftigt. Während ihres Studiums hatte sie acht Jahre zuvor insgesamt 50 Stunden als studentische Hilfskraft für denselben Arbeitgeber gearbeitet. Mit ihrer ...
12.09.2012 | Michael Rainer
Lebensversicherungskunden werden oft falsch beraten
Die durch den Tod eines Angehörigen fällig gewordene Versicherungssumme stellt für viele Hinterbliebene nicht selten den letzten finanziellen Anker dar. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, ...
Lebensversicherungskunden werden oft falsch beraten
Die durch den Tod eines Angehörigen fällig gewordene Versicherungssumme stellt für viele Hinterbliebene nicht selten den letzten finanziellen Anker dar. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, ...
12.09.2012 | Michael Rainer
Verwertungsrecht eines Buchverlages
Ein Verlag kann ohne entsprechende anderslautende Vereinbarung eine Verwertung von Bildmaterial nicht verhindern, wenn die Verwertung dem Verlag von dem Künstler für ein bestimmtes Buchprojekt übertragen wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Verwertungsrecht eines Buchverlages
Ein Verlag kann ohne entsprechende anderslautende Vereinbarung eine Verwertung von Bildmaterial nicht verhindern, wenn die Verwertung dem Verlag von dem Künstler für ein bestimmtes Buchprojekt übertragen wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
11.09.2012 | Alexander Bredereck
Mietminderungsquote bei Schimmel
Bei Schimmel in der Wohnung sprechen die Gerichte wegen optischer Beeinträchtigung unterschiedliche Minderungsquote zu. Beispiel aus der Rechtsprechung: Großflächiger Schimmel in Wohnzimmer, welches 60 % der Wohnfläche ausmacht: 50 % ...
Mietminderungsquote bei Schimmel
Bei Schimmel in der Wohnung sprechen die Gerichte wegen optischer Beeinträchtigung unterschiedliche Minderungsquote zu. Beispiel aus der Rechtsprechung: Großflächiger Schimmel in Wohnzimmer, welches 60 % der Wohnfläche ausmacht: 50 % ...
11.09.2012 | Tobias Deblitz
Das Schutzschirmverfahren - Neuerungen der Insolvenzordnung
Seit März 2012 sind nunmehr wesentliche Teile des von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft getreten. Als die zentrale Idee dieses Gesetzes und somit die damit ...
Das Schutzschirmverfahren - Neuerungen der Insolvenzordnung
Seit März 2012 sind nunmehr wesentliche Teile des von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft getreten. Als die zentrale Idee dieses Gesetzes und somit die damit ...
11.09.2012 | Werner Tigges
Männer werden gern genommen aber selten
(NL/8605088745) Pflegekräfte erlernen in ihrer Ausbildung sowohl die Betreuung von weiblichen als auch männlichen Personen. Ähnlich wie im Krankenhaus, wo stationäres Pflegepersonal beider Geschlechter im Einsatz ist, stehen ...
Männer werden gern genommen aber selten
(NL/8605088745) Pflegekräfte erlernen in ihrer Ausbildung sowohl die Betreuung von weiblichen als auch männlichen Personen. Ähnlich wie im Krankenhaus, wo stationäres Pflegepersonal beider Geschlechter im Einsatz ist, stehen ...
11.09.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Verwaltungsrecht
Das im Berliner Schulgesetz festgelegte Rauchverbot auf dem gesamten Gelände aller Schulen lässt keine Ausnahmen für rauchende Lehrer zu. Dies entschied nach D.A.S. Angaben das Oberverwaltungsgericht Berlin. Ein Grundschullehrer hatte auf ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Verwaltungsrecht
Das im Berliner Schulgesetz festgelegte Rauchverbot auf dem gesamten Gelände aller Schulen lässt keine Ausnahmen für rauchende Lehrer zu. Dies entschied nach D.A.S. Angaben das Oberverwaltungsgericht Berlin. Ein Grundschullehrer hatte auf ...
11.09.2012 | Philipp Wolfgang Beyer
Deutsches Rentensystem vor dem Kollaps?
Jena/Berlin, 11. September 2012. Obwohl Philipp Wolfgang Beyer es grundsätzlich begrüßt, dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen die Altersarmut mit neuen Gesetzen bekämpfen will, erwartet der stellvertretende Bundesvorsitzende von Frau von ...
Deutsches Rentensystem vor dem Kollaps?
Jena/Berlin, 11. September 2012. Obwohl Philipp Wolfgang Beyer es grundsätzlich begrüßt, dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen die Altersarmut mit neuen Gesetzen bekämpfen will, erwartet der stellvertretende Bundesvorsitzende von Frau von ...
11.09.2012 | Ulrich Horrion
Teil 2: Neuregelungen zur Restschuldbefreiung - Rechtsanwalt Dresden.
Neuregelungen zur Restschuldbefreiung 1. Das Regierungskabinett hat am 18.07.2012 den Gesetzesentwurf zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte beschlossen. Das Gesetz soll am 01.01.2013 in Kraft ...
Teil 2: Neuregelungen zur Restschuldbefreiung - Rechtsanwalt Dresden.
Neuregelungen zur Restschuldbefreiung 1. Das Regierungskabinett hat am 18.07.2012 den Gesetzesentwurf zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte beschlossen. Das Gesetz soll am 01.01.2013 in Kraft ...
11.09.2012 | Alexander Bredereck
Aufhebungsvertrag unter Zwang
Vor einiger Zeit wurde von einem Fußballprofi berichtet, der in einer fernen Liga solange gefoltert wurde, bis er einen Aufhebungsvertrag und einen Gehaltsverzicht unterschrieb. Ein derartiger Vertrag ist selbstverständlich null und nichtig. ...
Aufhebungsvertrag unter Zwang
Vor einiger Zeit wurde von einem Fußballprofi berichtet, der in einer fernen Liga solange gefoltert wurde, bis er einen Aufhebungsvertrag und einen Gehaltsverzicht unterschrieb. Ein derartiger Vertrag ist selbstverständlich null und nichtig. ...
11.09.2012 | Herr Christian H. Röhlke
Garbe Logimac AG - Das Vorgehen bleibt spannend!
Röhlke Rechtsanwälte vertreten bereits mehrere Mandanten gegen die Garbe Logimac AG gerichtlich und außergerichtlich und weisen darauf hin, dass den Anlegern durchaus Schadensersatzansprüche gegen die Garbe Logimac AG zustehen können. Derartige ...
Garbe Logimac AG - Das Vorgehen bleibt spannend!
Röhlke Rechtsanwälte vertreten bereits mehrere Mandanten gegen die Garbe Logimac AG gerichtlich und außergerichtlich und weisen darauf hin, dass den Anlegern durchaus Schadensersatzansprüche gegen die Garbe Logimac AG zustehen können. Derartige ...
10.09.2012 | Alexander Bredereck
Der Gewerbemietvertrag mit einer Erbengemeinschaft
Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen. Falls nicht, ist die Befristung unwirksam. Das Mietverhältnis wird dann wie ein unbefristetes Mietverhältnis behandelt. Dies hat zur Konsequenz, dass der ...
Der Gewerbemietvertrag mit einer Erbengemeinschaft
Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen. Falls nicht, ist die Befristung unwirksam. Das Mietverhältnis wird dann wie ein unbefristetes Mietverhältnis behandelt. Dies hat zur Konsequenz, dass der ...
10.09.2012 | Michael Rainer
BGH zur persönlichen Haftung eines Gesellschafters bei Insolvenz der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Mit dem Beschluss vom 12.07.2012 (Aktenzeichen: IX ZR 217/11) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die von einem Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach ihrer Insolvenzeröffnung gegen einen Gesellschaftsgläubiger ...
BGH zur persönlichen Haftung eines Gesellschafters bei Insolvenz der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Mit dem Beschluss vom 12.07.2012 (Aktenzeichen: IX ZR 217/11) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die von einem Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach ihrer Insolvenzeröffnung gegen einen Gesellschaftsgläubiger ...
10.09.2012 | Michael Rainer
Befreiung von Steuerzahlungen bei dem Erwerb von Familienheimen
Bei dem Erwerb eines selbstgenutzten Familienheims durch Ehegatten, Lebenspartner oder Kinder im Erbfall ergeben sich nicht selten Fragen hinsichtlich der Gesetzesauslegung. Es geht letztlich um die Frage, was im Einzelnen unter den gesetzlichen ...
Befreiung von Steuerzahlungen bei dem Erwerb von Familienheimen
Bei dem Erwerb eines selbstgenutzten Familienheims durch Ehegatten, Lebenspartner oder Kinder im Erbfall ergeben sich nicht selten Fragen hinsichtlich der Gesetzesauslegung. Es geht letztlich um die Frage, was im Einzelnen unter den gesetzlichen ...
10.09.2012 | Christian-H. Röhlke
ALAG GmbH & Co. KG Köln legt Klage ein
Die ALAG GmbH & Co. KG Köln, verklagt ihre atypisch stillen Gesellschafter auf Weiterzahlung monatlicher Raten und Rückzahlung bereits getätigter Entnahmen, berichtet Rechtanwalt Christian-H. Röhlke von Röhlke Rechtsanwälte aus Berlin. Was ...
ALAG GmbH & Co. KG Köln legt Klage ein
Die ALAG GmbH & Co. KG Köln, verklagt ihre atypisch stillen Gesellschafter auf Weiterzahlung monatlicher Raten und Rückzahlung bereits getätigter Entnahmen, berichtet Rechtanwalt Christian-H. Röhlke von Röhlke Rechtsanwälte aus Berlin. Was ...
10.09.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Namenstag (9. September): Emma, Otmar und Peter
WelcherNamen.de Namenstag-Kalender 66/2012, Baden-Baden, 09.09.2012 Emma, Otmar und Peter haben heute Namenstag. Von den Vornamen Emma, Otmar und Peter gibt es auch zahlreiche Varianten. Auch wer eine der Varianten als Vornamen trägt, kann heute ...
Namenstag (9. September): Emma, Otmar und Peter
WelcherNamen.de Namenstag-Kalender 66/2012, Baden-Baden, 09.09.2012 Emma, Otmar und Peter haben heute Namenstag. Von den Vornamen Emma, Otmar und Peter gibt es auch zahlreiche Varianten. Auch wer eine der Varianten als Vornamen trägt, kann heute ...
10.09.2012 | Erich Jeske
Sozialgericht verpflichtet Krankenkasse zur Kostenübernahme - CMG für schwangere Diabetikerinnen
Jena, 10. September 2012. Wenn die Krankenkasse einer schwangeren Frau die Kostenübernahme für eine kontinuierliche Glukosemessung (CMG) verweigert, hilft der Gang zum Sozialgericht (SG), berichtet der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung ...
Sozialgericht verpflichtet Krankenkasse zur Kostenübernahme - CMG für schwangere Diabetikerinnen
Jena, 10. September 2012. Wenn die Krankenkasse einer schwangeren Frau die Kostenübernahme für eine kontinuierliche Glukosemessung (CMG) verweigert, hilft der Gang zum Sozialgericht (SG), berichtet der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung ...
10.09.2012 | Ralf-Michael Löttgen
Bundeshaushalt nicht auf Kosten der Sozialversicherung entlasten
Zwei Milliarden Euro weniger für die Arbeitslosenversicherung, zwei Milliarden weniger für die Krankenversicherung und eine Milliarde weniger für die Rentenversicherung so die Bilanz des Haushaltsbegleitgesetzes 2013. Die Bundesregierung verweist ...
Bundeshaushalt nicht auf Kosten der Sozialversicherung entlasten
Zwei Milliarden Euro weniger für die Arbeitslosenversicherung, zwei Milliarden weniger für die Krankenversicherung und eine Milliarde weniger für die Rentenversicherung so die Bilanz des Haushaltsbegleitgesetzes 2013. Die Bundesregierung verweist ...
10.09.2012 | Ulrich Horrion
Ab 01.01.2013 Neuregelungen im Insolvenzrecht - Insolvenzrecht Dresden
Teil 1: Wegfall des gerichtlichen Schuldenbereinigungsplans Das Regierungskabinett hat am 18.07.2012 den Gesetzesentwurf zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte beschlossen. Das Gesetz soll am ...
Ab 01.01.2013 Neuregelungen im Insolvenzrecht - Insolvenzrecht Dresden
Teil 1: Wegfall des gerichtlichen Schuldenbereinigungsplans Das Regierungskabinett hat am 18.07.2012 den Gesetzesentwurf zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte beschlossen. Das Gesetz soll am ...
10.09.2012 | Thomas Heidorn
Versicherungen für Berufseinsteiger
ARAG Experten schaffen einen Überblick über Pflichtversicherungen sowie wichtige und überflüssige Policen für Berufseinsteiger. Derzeit beginnt nämlich für zehntausende junger Menschen ein neuer Lebensabschnitt: Der Start in das Berufsleben. ...
Versicherungen für Berufseinsteiger
ARAG Experten schaffen einen Überblick über Pflichtversicherungen sowie wichtige und überflüssige Policen für Berufseinsteiger. Derzeit beginnt nämlich für zehntausende junger Menschen ein neuer Lebensabschnitt: Der Start in das Berufsleben. ...
10.09.2012 | Erich Jeske
Kündigungsfristen bei Ansparfonds: Anlegerfreundliches BGH-Urteil
Erfurt, 10. September 2012. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine 31-jährige Vertragsbindung an einen Anspar-Fonds als unzulässig erklärt (Az.: II ZR 205/10). Wie der Deutsche Verbraucherschutzring (DVS) e. V. mitteilt, kann diese BGH-Entscheidung ...
Kündigungsfristen bei Ansparfonds: Anlegerfreundliches BGH-Urteil
Erfurt, 10. September 2012. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine 31-jährige Vertragsbindung an einen Anspar-Fonds als unzulässig erklärt (Az.: II ZR 205/10). Wie der Deutsche Verbraucherschutzring (DVS) e. V. mitteilt, kann diese BGH-Entscheidung ...
10.09.2012 | Katja Rheude
D.A.S. Stichwort des Monats September: Unseriöse Adressbuchverlage
Immer wieder bekommen Gewerbetreibende Post von offiziell auftretenden Adressbuchverlagen oder privaten Gewerberegistern, die ihnen eine Eintragung in einem Verzeichnis anbieten, um regionale und überregionale Kunden besser erreichen zu können. ...
D.A.S. Stichwort des Monats September: Unseriöse Adressbuchverlage
Immer wieder bekommen Gewerbetreibende Post von offiziell auftretenden Adressbuchverlagen oder privaten Gewerberegistern, die ihnen eine Eintragung in einem Verzeichnis anbieten, um regionale und überregionale Kunden besser erreichen zu können. ...
07.09.2012 | Dr. Thomas Schulte
Mediafinanz AG löscht negativen Schufaeintrag
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus Berlin konnten einem weiteren Betroffenen in einer Schufaangelegenheit helfen. Der Betroffene hatte Probleme mit einem Negativeintrag bei der Schufa Holding AG, welchen die Inkassofirma ...
Mediafinanz AG löscht negativen Schufaeintrag
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus Berlin konnten einem weiteren Betroffenen in einer Schufaangelegenheit helfen. Der Betroffene hatte Probleme mit einem Negativeintrag bei der Schufa Holding AG, welchen die Inkassofirma ...
07.09.2012 | Michael Rainer
Neue Erkenntnisse zur Weiternutzung einer Leasingsache im Insolvenzeröffnungsverfahren
In seinem Urteil vom 28.06.2012 (AZ: IX ZR 219/10) äußerte sich der Bundesgerichtshof zur Nutzung von Leasingsachen bei der Fortführung des Geschäftsbetriebes des Leasingnehmers durch einen starken Insolvenzverwalter. Insbesondere klärte er ...
Neue Erkenntnisse zur Weiternutzung einer Leasingsache im Insolvenzeröffnungsverfahren
In seinem Urteil vom 28.06.2012 (AZ: IX ZR 219/10) äußerte sich der Bundesgerichtshof zur Nutzung von Leasingsachen bei der Fortführung des Geschäftsbetriebes des Leasingnehmers durch einen starken Insolvenzverwalter. Insbesondere klärte er ...
07.09.2012 | Michael Rainer
BGH urteilt zum Vorteil der Clerical Medical Anleger
Die ersten Urteile des höchsten deutschen Gerichts in Sachen Clerical Medical begünstigen die Anleger ganz deutlich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt ...
BGH urteilt zum Vorteil der Clerical Medical Anleger
Die ersten Urteile des höchsten deutschen Gerichts in Sachen Clerical Medical begünstigen die Anleger ganz deutlich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt ...