Politik, Recht & Gesellschaft
17.08.2012 | Michael Rainer
Verbot selektiver Vertriebssysteme als Schutz der eigenen Marke
Ein Unternehmen für Sportartikel erwägt ein Verbot "selektiver Vertriebssysteme". Die neuen E-Commerce-Regeln für Produkte dieses Unternehmens sollen spätestens ab 2013 europaweit gelten. Dabei will das Unternehmen den Vertragshändlern ...
Verbot selektiver Vertriebssysteme als Schutz der eigenen Marke
Ein Unternehmen für Sportartikel erwägt ein Verbot "selektiver Vertriebssysteme". Die neuen E-Commerce-Regeln für Produkte dieses Unternehmens sollen spätestens ab 2013 europaweit gelten. Dabei will das Unternehmen den Vertragshändlern ...
17.08.2012 | Merz Reiner
Hohe Strafen bei Vaterschaftstests ohne Zustimmung
Nach dem neuen Gendiagnostikgesetz (GenDG), das seit Anfang 2010 in Kraft ist, sind Abstammungstests nicht mehr rechtmäßig, die ohne Einverständnis durchgeführt werden. Diese sogenannten "heimlichen Vaterschaftstests" stellen eine ...
Hohe Strafen bei Vaterschaftstests ohne Zustimmung
Nach dem neuen Gendiagnostikgesetz (GenDG), das seit Anfang 2010 in Kraft ist, sind Abstammungstests nicht mehr rechtmäßig, die ohne Einverständnis durchgeführt werden. Diese sogenannten "heimlichen Vaterschaftstests" stellen eine ...
17.08.2012 | Erich Jeske
Seniorin stürzt auf dem Gehweg - BGH verurteilt Berlin zu Schadenersatz und Schmerzensgeld
Jena, 17. August 2012. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Land Berlin zur Zahlung von Schadenersatz und Schmerzensgeld verurteilt. Wie die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com) mitteilt, sind leere Kassen kein Argument, wenn es um die ...
Seniorin stürzt auf dem Gehweg - BGH verurteilt Berlin zu Schadenersatz und Schmerzensgeld
Jena, 17. August 2012. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Land Berlin zur Zahlung von Schadenersatz und Schmerzensgeld verurteilt. Wie die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com) mitteilt, sind leere Kassen kein Argument, wenn es um die ...
17.08.2012 | Michael Rainer
Schiffsfondsanlegern stehen möglicherweise schwere Zeiten bevor
Die Börsen-Analysten sehen mehrere Gründe für die weiter andauernde Krise der Schiffsfonds. Schon seit mehreren Monaten sinken die Charterraten, also die Tagesmieten für die Schiffe, stetig nach unten. Auf dem Containerfrachter- und ...
Schiffsfondsanlegern stehen möglicherweise schwere Zeiten bevor
Die Börsen-Analysten sehen mehrere Gründe für die weiter andauernde Krise der Schiffsfonds. Schon seit mehreren Monaten sinken die Charterraten, also die Tagesmieten für die Schiffe, stetig nach unten. Auf dem Containerfrachter- und ...
17.08.2012 | Michael Rainer
SteuerCD: Selbstanzeigen werden offenbar abgelehnt
Strafbefreiende Selbstanzeigen im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung sollen nun von verschiedenen Finanzämtern in NRW zurückgewiesen worden sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, ...
SteuerCD: Selbstanzeigen werden offenbar abgelehnt
Strafbefreiende Selbstanzeigen im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung sollen nun von verschiedenen Finanzämtern in NRW zurückgewiesen worden sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, ...
17.08.2012 | Herr Christian H. Röhlke
GRE Global Real Estate AG:Insolvenzverwalter bittet zur Kasse
Die von RÖHLKE RECHTSANWÄLTE vertretene Anlegerin der GRE Global Real Estate AG hatte bereits ihre an die Pleitegesellschaft gezahlte Einlage von knapp 20.000,00 Euro durch zwei Instanzen erfolgreich zurückgeklagt, als sie ein Schreiben des ...
GRE Global Real Estate AG:Insolvenzverwalter bittet zur Kasse
Die von RÖHLKE RECHTSANWÄLTE vertretene Anlegerin der GRE Global Real Estate AG hatte bereits ihre an die Pleitegesellschaft gezahlte Einlage von knapp 20.000,00 Euro durch zwei Instanzen erfolgreich zurückgeklagt, als sie ein Schreiben des ...
17.08.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Gering- und Durchschnittsverdiener setzen auf die Riester Zulage
Deutsche-Vorsorge-Zentrale.de Pressedienst 005/2012, 18.08.2012 Die Zahlen der Rentenversicherung belegen eindrucksvoll, dass die Altersvorsorge über alle Einkommensgruppen hinweg eine zentrale Bedeutung hat. Vor allem Gering- und ...
Gering- und Durchschnittsverdiener setzen auf die Riester Zulage
Deutsche-Vorsorge-Zentrale.de Pressedienst 005/2012, 18.08.2012 Die Zahlen der Rentenversicherung belegen eindrucksvoll, dass die Altersvorsorge über alle Einkommensgruppen hinweg eine zentrale Bedeutung hat. Vor allem Gering- und ...
16.08.2012 | Michael Rainer
Anleger der Lebensversicherungsfonds Prorendita Britische Leben 1 bis 5 möglicherweise nicht schutzlos gestellt
Für die Anleger der fünf Lebensversicherungsfonds "Prorendita Britische Leben 1- 5" kommen im Falle einer fehlerhaften Anlageberatung möglicherweise Schadensersatzansprüche gegen die beratenden Institute in Betracht. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Anleger der Lebensversicherungsfonds Prorendita Britische Leben 1 bis 5 möglicherweise nicht schutzlos gestellt
Für die Anleger der fünf Lebensversicherungsfonds "Prorendita Britische Leben 1- 5" kommen im Falle einer fehlerhaften Anlageberatung möglicherweise Schadensersatzansprüche gegen die beratenden Institute in Betracht. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
16.08.2012 | Dr. Thomas Schulte
Geldwäscherecht - Geldwäschebeauftragten
Die gesetzlichen Regelungen zur Geldwäscheprävention und zur Verhinderung von Terrorismusfinanzierung stellt hohe Anforderungen an die verpflichteten Unternehmen. Diese haben nach dem deutschen Geldwäschegesetz (GwG) umfangreiche Sorgfalts- und ...
Geldwäscherecht - Geldwäschebeauftragten
Die gesetzlichen Regelungen zur Geldwäscheprävention und zur Verhinderung von Terrorismusfinanzierung stellt hohe Anforderungen an die verpflichteten Unternehmen. Diese haben nach dem deutschen Geldwäschegesetz (GwG) umfangreiche Sorgfalts- und ...
16.08.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
In guten Zeiten die Altersvorsorge planen!
(NL/3333976037) Für junge Menschen ist Deutschland derzeit der sicherste Arbeitsmarkt in der gesamten Europäischen Union. Nach Auswertungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat gibt es nirgendwo so wenige erwerbslose Menschen zwischen 15 ...
In guten Zeiten die Altersvorsorge planen!
(NL/3333976037) Für junge Menschen ist Deutschland derzeit der sicherste Arbeitsmarkt in der gesamten Europäischen Union. Nach Auswertungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat gibt es nirgendwo so wenige erwerbslose Menschen zwischen 15 ...
16.08.2012 | Karen Ehrhardt
Die deutsche Demokratie zwischen Aufbruch und Frustration
Berlin | Heidelberg | Wiesbaden, 16. August 2012. "Die deutsche Demokratie ist verstimmt. Nachhaltig. Aber sie ist in vielen Punkten besser als ihr Ruf. Und sie hat die Substanz, sich zu erneuern und weiter zu entwickeln - wenn die Akteure dies ...
Die deutsche Demokratie zwischen Aufbruch und Frustration
Berlin | Heidelberg | Wiesbaden, 16. August 2012. "Die deutsche Demokratie ist verstimmt. Nachhaltig. Aber sie ist in vielen Punkten besser als ihr Ruf. Und sie hat die Substanz, sich zu erneuern und weiter zu entwickeln - wenn die Akteure dies ...
16.08.2012 | Reiner Merz
Vaterschaftstests ohne Einverständnis stehen unter hohen Strafen
"Zur eigenständigen Probenahme für privat Zuhause", nach dem neuen Gendiagnostikgesetz (GenDG), das seit Anfang 2010 in Kraft ist, sind derartig angebotene Abstammungstests nicht mehr rechtmäßig. Ohne Einverständnis durchgeführte, sogenannte ...
Vaterschaftstests ohne Einverständnis stehen unter hohen Strafen
"Zur eigenständigen Probenahme für privat Zuhause", nach dem neuen Gendiagnostikgesetz (GenDG), das seit Anfang 2010 in Kraft ist, sind derartig angebotene Abstammungstests nicht mehr rechtmäßig. Ohne Einverständnis durchgeführte, sogenannte ...
16.08.2012 | Andreas Gerstel
Musikindustrie klagt auf Schadensersatz
Häufig unterschätzen Betroffene eine Filesharing Abmahnung. Teilweise wird gar nicht reagiert, manchmal nur eine Unterlassungserklärung abgeben, aber nichts bezahlt. So kann es zur unerfreulichen Klage vor dem Gericht kommen. Im Rahmen dieser ...
Musikindustrie klagt auf Schadensersatz
Häufig unterschätzen Betroffene eine Filesharing Abmahnung. Teilweise wird gar nicht reagiert, manchmal nur eine Unterlassungserklärung abgeben, aber nichts bezahlt. So kann es zur unerfreulichen Klage vor dem Gericht kommen. Im Rahmen dieser ...
16.08.2012 | Herr Christian H. Röhlke
Fondax Capital Select & Co.KG Fondax-Vermittler muss zahlen
Mit Urteil vom 13.04.2012 hat das Berliner Kammergericht einen Anleger der berüchtigten "FONDAX-Unternehmensgruppe" Schadensersatz gegenüber seinem Vermittler zugesprochen (Aktenzeichen 9 U 63/11). Der von RÖHLKE RECHTSANWÄLTE vertretene Kläger ...
Fondax Capital Select & Co.KG Fondax-Vermittler muss zahlen
Mit Urteil vom 13.04.2012 hat das Berliner Kammergericht einen Anleger der berüchtigten "FONDAX-Unternehmensgruppe" Schadensersatz gegenüber seinem Vermittler zugesprochen (Aktenzeichen 9 U 63/11). Der von RÖHLKE RECHTSANWÄLTE vertretene Kläger ...
16.08.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
In guten Zeiten die Altersvorsorge planen!
Deutsche-Vorsorge-Zentrale.de Pressedienst 004/2012, 16.08.2012 Für junge Menschen ist Deutschland derzeit der sicherste Arbeitsmarkt in der gesamten Europäischen Union. Nach Auswertungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat gibt es ...
In guten Zeiten die Altersvorsorge planen!
Deutsche-Vorsorge-Zentrale.de Pressedienst 004/2012, 16.08.2012 Für junge Menschen ist Deutschland derzeit der sicherste Arbeitsmarkt in der gesamten Europäischen Union. Nach Auswertungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat gibt es ...
15.08.2012 | Christian-H. Röhlke
Vermittlungsgebühren sind unzulässig
In der Entscheidung III ZR 213/11 vom 01.03.2012 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Vertragspraxis einer Versicherungsmaklergesellschaft und des Partners des vermittelten Hauptvertrages, also eines Lebensversicherers nicht gebilligt, mit dem ...
Vermittlungsgebühren sind unzulässig
In der Entscheidung III ZR 213/11 vom 01.03.2012 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Vertragspraxis einer Versicherungsmaklergesellschaft und des Partners des vermittelten Hauptvertrages, also eines Lebensversicherers nicht gebilligt, mit dem ...
15.08.2012 | Michael Rainer
MS Pacific Sun GmbH & Co. KG des Emissionshauses (EEH) in der Insolvenz
In den letzten Jahren kam es zu einem Überangebot an Transportkapazität, während sich die Nachfrage nach Schiffstransporten gering hielt. Die dadurch entstandenen niedrigen Charterraten der Transportschiffe sollen nun zu den Gründen für die ...
MS Pacific Sun GmbH & Co. KG des Emissionshauses (EEH) in der Insolvenz
In den letzten Jahren kam es zu einem Überangebot an Transportkapazität, während sich die Nachfrage nach Schiffstransporten gering hielt. Die dadurch entstandenen niedrigen Charterraten der Transportschiffe sollen nun zu den Gründen für die ...
15.08.2012 | Michael Rainer
Streit um deutsch schweizerisches Steuerabkommen bei Kauf von SteuerCD hält an
Das Land Nordrhein-Westfalen soll Anfang August diesen Jahres zwei weitere Steuer-CDs aus der Schweiz angekauft und damit einen richtig "dicken Fisch" geangelt haben. Seither sollen die Zahlen der Selbstanzeigen in die Höhe geschnellt sein. GRP ...
Streit um deutsch schweizerisches Steuerabkommen bei Kauf von SteuerCD hält an
Das Land Nordrhein-Westfalen soll Anfang August diesen Jahres zwei weitere Steuer-CDs aus der Schweiz angekauft und damit einen richtig "dicken Fisch" geangelt haben. Seither sollen die Zahlen der Selbstanzeigen in die Höhe geschnellt sein. GRP ...
15.08.2012 | Michael Rainer
BGH zur Haftung eines ausgeschiedenen GbR- Gesellschafters
Mit dem Anfang des Jahres ergangenen Urteil (Aktenzeichen: II ZR 197/10) hat der BGH verdeutlicht, dass eine Haftung auch dann noch in Betracht kommt, wenn der Gesellschafter aus einer GbR bereits ausgeschieden ist. Die Entscheidung zeigt besonders ...
BGH zur Haftung eines ausgeschiedenen GbR- Gesellschafters
Mit dem Anfang des Jahres ergangenen Urteil (Aktenzeichen: II ZR 197/10) hat der BGH verdeutlicht, dass eine Haftung auch dann noch in Betracht kommt, wenn der Gesellschafter aus einer GbR bereits ausgeschieden ist. Die Entscheidung zeigt besonders ...
15.08.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Meldungstitel: Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Weiss: Der Luftangriff auf Köln 15. Oktober 1944, ISBN 978-3-86933-076-1
In diesem Buch werden die Schicksale zweier amerikanischer Bomberbesatzungen, die beim Tages-Angriff auf den Großraum Köln am 15. Oktober 1944 eingesetzt waren, nachvollzogen. Die Besatzungen der Flugzeuge waren, einmal erfasst von der deutschen ...
Meldungstitel: Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Weiss: Der Luftangriff auf Köln 15. Oktober 1944, ISBN 978-3-86933-076-1
In diesem Buch werden die Schicksale zweier amerikanischer Bomberbesatzungen, die beim Tages-Angriff auf den Großraum Köln am 15. Oktober 1944 eingesetzt waren, nachvollzogen. Die Besatzungen der Flugzeuge waren, einmal erfasst von der deutschen ...
15.08.2012 | Stephan Zabel
Ehegattensplitting durch Familiensplitting ersetzen
(NL/5843264386) Berlin, 14. August 2012. DIE FAMILIENUNTERNEHMER fordern, das bisherige Ehegattensplitting durch ein Familiensplitting zu ersetzen. Wir sollten Familien mit Kindern statt Lebensformen in den Mittelpunkt stellen. Statt das ...
Ehegattensplitting durch Familiensplitting ersetzen
(NL/5843264386) Berlin, 14. August 2012. DIE FAMILIENUNTERNEHMER fordern, das bisherige Ehegattensplitting durch ein Familiensplitting zu ersetzen. Wir sollten Familien mit Kindern statt Lebensformen in den Mittelpunkt stellen. Statt das ...
15.08.2012 | Tobias Blanken
Staatliche Förderung: Pflege-Bahr soll private Pflegezusatzversicherung für alle Bürger ermöglichen
Hamburg / Wentorf, 15. August 2012 - Nach der Riester-Rente nun der Pflege-Bahr: Ab 2013 will die Bundesregierung die private Pflegevorsorge mit einer staatlichen Zulage fördern. Angesichts der geringen Zuschusshöhe von nur maximal 60 Euro pro ...
Staatliche Förderung: Pflege-Bahr soll private Pflegezusatzversicherung für alle Bürger ermöglichen
Hamburg / Wentorf, 15. August 2012 - Nach der Riester-Rente nun der Pflege-Bahr: Ab 2013 will die Bundesregierung die private Pflegevorsorge mit einer staatlichen Zulage fördern. Angesichts der geringen Zuschusshöhe von nur maximal 60 Euro pro ...
15.08.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Angela Merkels Angst vor Hunden
(NL/2226800460) Die Redaktion von WelcherName.de, der großen Datenbank für Vornamen sowie Namen für Hunde und Katzen, ist einem Phänomen nachgegangen. Auch Spitzenpolitiker und Staatslenker haben Ängste, mit denen sie mehr oder weniger offen ...
Angela Merkels Angst vor Hunden
(NL/2226800460) Die Redaktion von WelcherName.de, der großen Datenbank für Vornamen sowie Namen für Hunde und Katzen, ist einem Phänomen nachgegangen. Auch Spitzenpolitiker und Staatslenker haben Ängste, mit denen sie mehr oder weniger offen ...
15.08.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Euro-Krise bedroht die Privatrenten
Deutsche-Vorsorge-Zentrale.de Pressedienst 003/2012, 15.08.2012 In Deutschland sorgen 17 Millionen Menschen mit einer Betriebsrente vor. Andere haben sich für die Riester Rente oder eine Lebensversicherung entschieden. Die Euro-Krise stellt nach ...
Euro-Krise bedroht die Privatrenten
Deutsche-Vorsorge-Zentrale.de Pressedienst 003/2012, 15.08.2012 In Deutschland sorgen 17 Millionen Menschen mit einer Betriebsrente vor. Andere haben sich für die Riester Rente oder eine Lebensversicherung entschieden. Die Euro-Krise stellt nach ...
14.08.2012 | Michael Rainer
Beachtung von Fristen bleibt wichtig im Arbeitsrecht
Mehrere aktuelle Urteile des Bundesarbeitsgerichts zeigen, dass bei arbeitsrechtlichen Fragen oft kein Raum zum Zögern besteht. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart ...
Beachtung von Fristen bleibt wichtig im Arbeitsrecht
Mehrere aktuelle Urteile des Bundesarbeitsgerichts zeigen, dass bei arbeitsrechtlichen Fragen oft kein Raum zum Zögern besteht. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart ...