Politik, Recht & Gesellschaft
06.08.2012 | Michael Rainer
BGH-Urteil zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge
Ein Pflichtteilsanspruch eines entfernten Abkömmlings soll trotz Pflichtteilsverzicht des näheren Abkömmlings nicht ausgeschlossen sein, wenn beide Abkömmlinge demselben Stamm angehören. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
BGH-Urteil zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge
Ein Pflichtteilsanspruch eines entfernten Abkömmlings soll trotz Pflichtteilsverzicht des näheren Abkömmlings nicht ausgeschlossen sein, wenn beide Abkömmlinge demselben Stamm angehören. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
06.08.2012 | Michael Rainer
CS Euroreal befindet sich in Liquidation
Der CS Euroreal, ein offener Immobilienfonds, der seit nunmehr zwei Jahren geschlossen gewesen ist, soll nun endgültig abgewickelt werden, das habe das Credit Suisse Asset Management am 21.05.2012 bekannt gegeben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
CS Euroreal befindet sich in Liquidation
Der CS Euroreal, ein offener Immobilienfonds, der seit nunmehr zwei Jahren geschlossen gewesen ist, soll nun endgültig abgewickelt werden, das habe das Credit Suisse Asset Management am 21.05.2012 bekannt gegeben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
06.08.2012 | Michael Rainer
Erfreuliche Urteile des Bundesgerichtshofs für Anleger in Sachen Clerical Medical
Mit seinen aktuellen Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof (BGH; Aktenzeichen: IV ZR 271/10, IV ZR 164/11, IV ZR 122/11, IV ZR 286/10 und IV ZR 151/11) nahezu alle in der letzten Zeit ergangenen positiven Urteile verschiedener Oberlandesgerichte ...
Erfreuliche Urteile des Bundesgerichtshofs für Anleger in Sachen Clerical Medical
Mit seinen aktuellen Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof (BGH; Aktenzeichen: IV ZR 271/10, IV ZR 164/11, IV ZR 122/11, IV ZR 286/10 und IV ZR 151/11) nahezu alle in der letzten Zeit ergangenen positiven Urteile verschiedener Oberlandesgerichte ...
06.08.2012 | Alexander Bredereck
Änderungskündigung und sonstige Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der ...
Änderungskündigung und sonstige Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der ...
06.08.2012 | Inga Forster
Gemeinsame Klassenlotterie aller Bundesländer
Die Nordwestdeutsche Klassenlotterie (NKL) und die Süddeutsche Klassenlotterie (SKL) sind zum 01. Juli 2012 zur Gemeinsamen Klassenlotterie der Länder (GKL) fusioniert. Damit gibt es erstmals einen staatlichen Lotterieanbieter, der von allen 16 ...
Gemeinsame Klassenlotterie aller Bundesländer
Die Nordwestdeutsche Klassenlotterie (NKL) und die Süddeutsche Klassenlotterie (SKL) sind zum 01. Juli 2012 zur Gemeinsamen Klassenlotterie der Länder (GKL) fusioniert. Damit gibt es erstmals einen staatlichen Lotterieanbieter, der von allen 16 ...
06.08.2012 | Florian Stein
Neues Mediationsgesetz verändert Streitkultur in Deutschland
Hintergrund des Mediationsgesetztes ist die hohe Auslastung der Gerichte. Durch die Einführung des Gesetzes ist es nun möglich Konflikte verstärkt außergerichtlich zu lösen. Dazu werden fachlich ausgebildete Mediatoren eingesetzt, die eine ...
Neues Mediationsgesetz verändert Streitkultur in Deutschland
Hintergrund des Mediationsgesetztes ist die hohe Auslastung der Gerichte. Durch die Einführung des Gesetzes ist es nun möglich Konflikte verstärkt außergerichtlich zu lösen. Dazu werden fachlich ausgebildete Mediatoren eingesetzt, die eine ...
06.08.2012 | Dr. Thomas Schulte
Targobank löscht erneut Schufa-Negativeintrag
Die Targobank löschte auf Intervention der Rechtsanwälte nicht nur einen doppelt bestehenden Schufa-Nagetiveintrag (wir berichteten (http://www.ra-kanzlei-berlin.de/pressemitteilungen-2012/targobank-loscht-doppelte-schufa-eintragung.htmlhttp://)) ...
Targobank löscht erneut Schufa-Negativeintrag
Die Targobank löschte auf Intervention der Rechtsanwälte nicht nur einen doppelt bestehenden Schufa-Nagetiveintrag (wir berichteten (http://www.ra-kanzlei-berlin.de/pressemitteilungen-2012/targobank-loscht-doppelte-schufa-eintragung.htmlhttp://)) ...
06.08.2012 | Karine Guilleaume
Erste NORDCAP Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co.KG "MS NORDSTRAND" dem Untergang geweiht ?
I.Von wegen "Segel setzten": Ist das vermeintlich sichere Schiff nur ein rostiger Pott? ....wie immer hörte sich am Anfang alles rosig an: Um die Jahreswende 2009/2010 ging die Nordcapital Treuhand GmbH & Cie. KG mit einer geplanten ...
Erste NORDCAP Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co.KG "MS NORDSTRAND" dem Untergang geweiht ?
I.Von wegen "Segel setzten": Ist das vermeintlich sichere Schiff nur ein rostiger Pott? ....wie immer hörte sich am Anfang alles rosig an: Um die Jahreswende 2009/2010 ging die Nordcapital Treuhand GmbH & Cie. KG mit einer geplanten ...
03.08.2012 | Alexander Bredereck
Keine Mietminderung bei zu hoher Sonneneinstrahlung in ein Altbaubüro
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem jüngeren Urteil (OLG Karlruhe, Urteil vom 17.12.2009, Az. 9 O 42/09) entschieden, dass bei einem Altbau (hier Baujahr 1920) keine Verpflichtung des Vermieters besteht, in den Räumen zu gewährleisten, ...
Keine Mietminderung bei zu hoher Sonneneinstrahlung in ein Altbaubüro
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem jüngeren Urteil (OLG Karlruhe, Urteil vom 17.12.2009, Az. 9 O 42/09) entschieden, dass bei einem Altbau (hier Baujahr 1920) keine Verpflichtung des Vermieters besteht, in den Räumen zu gewährleisten, ...
03.08.2012 | Michael Rainer
König & Cie. Schiffsfonds wohl nicht krisensicher
Zahlreiche König & Cie. Schiffsfonds sollen sich inzwischen in Seenot befinden: Auch die Anleger dieser Fonds sollen von der Schifffahrtskrise, die dieses Jahr noch einmal richtig in Fahrt kommen soll, nicht verschont bleiben. GRP Rainer ...
König & Cie. Schiffsfonds wohl nicht krisensicher
Zahlreiche König & Cie. Schiffsfonds sollen sich inzwischen in Seenot befinden: Auch die Anleger dieser Fonds sollen von der Schifffahrtskrise, die dieses Jahr noch einmal richtig in Fahrt kommen soll, nicht verschont bleiben. GRP Rainer ...
03.08.2012 | Michael Rainer
Erbrechtsreform lässt erbrechtliche Ansprüche zum Ende dieses Jahres verjähren
Aufgrund einer Gesetzesänderung im Zuge der Erbrechtsreform könnten zum Jahresende einige erbrechtliche Ansprüche der Verjährung unterliegen. Die Erbrechtsreform aus dem Jahre 2010 hat die Verjährungsregeln geändert und könnte nun in diesem ...
Erbrechtsreform lässt erbrechtliche Ansprüche zum Ende dieses Jahres verjähren
Aufgrund einer Gesetzesänderung im Zuge der Erbrechtsreform könnten zum Jahresende einige erbrechtliche Ansprüche der Verjährung unterliegen. Die Erbrechtsreform aus dem Jahre 2010 hat die Verjährungsregeln geändert und könnte nun in diesem ...
03.08.2012 | Michael Rainer
Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen der Anleger durch BGH erleichtert
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 8. Mai 2012 (Aktenzeichen: XI ZR 262/10) die Rechte von Anlegern in Fällen fehlerhafter Anlageberatung gestärkt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen der Anleger durch BGH erleichtert
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 8. Mai 2012 (Aktenzeichen: XI ZR 262/10) die Rechte von Anlegern in Fällen fehlerhafter Anlageberatung gestärkt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
03.08.2012 | Dr. Thomas Schulte
Albis Capital AG & Co. KG - Liquidation offenbar abgewendet
Die Rechtsanwälte vertreten eine große Zahl von Kapitalanlegern wegen einer Beteiligung an der Albs Capital. Neue Gerüchte um die Albis Capital AG & Co. KG sind bei den Rechtsanwälten der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus angeblich ...
Albis Capital AG & Co. KG - Liquidation offenbar abgewendet
Die Rechtsanwälte vertreten eine große Zahl von Kapitalanlegern wegen einer Beteiligung an der Albs Capital. Neue Gerüchte um die Albis Capital AG & Co. KG sind bei den Rechtsanwälten der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus angeblich ...
03.08.2012 | Dr. Thomas Schulte
Negative Schufa-Einträge zu Lasten von Mandanten aussergerichtlich gelöscht
1. American Express löscht Negativeintrag Bei den Rechtsanwälten meldete sich der Unternehmer Jan H. Dieser berichtete von einem Negativeintrag, der Firma American Express, den diese in seinem Datenbestand bei der Schufa Holding AG vorgenommen ...
Negative Schufa-Einträge zu Lasten von Mandanten aussergerichtlich gelöscht
1. American Express löscht Negativeintrag Bei den Rechtsanwälten meldete sich der Unternehmer Jan H. Dieser berichtete von einem Negativeintrag, der Firma American Express, den diese in seinem Datenbestand bei der Schufa Holding AG vorgenommen ...
03.08.2012 | Bianca Kirchner
Der Spion, der keiner war
Auf neuen Wegen gibt es keine Wegweiser, weiß der Volksmund zu sagen. Dass sich der Mut trotzdem lohnen kann, beweist derzeit der Internet-Dienst beck-shop.de. Die Online-Fachbuchhandlung feiert gerade ihr zehnjähriges Bestehen - und das, obwohl ...
Der Spion, der keiner war
Auf neuen Wegen gibt es keine Wegweiser, weiß der Volksmund zu sagen. Dass sich der Mut trotzdem lohnen kann, beweist derzeit der Internet-Dienst beck-shop.de. Die Online-Fachbuchhandlung feiert gerade ihr zehnjähriges Bestehen - und das, obwohl ...
03.08.2012 | Michael Rainer
Lloyd Fonds AG will Schiffsfonds mit "Ocean 16" retten
Rund 100 Schiffsfonds sollen mittlerweile im Rahmen der Schifffahrtskrise Insolvenz angemeldet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen ...
Lloyd Fonds AG will Schiffsfonds mit "Ocean 16" retten
Rund 100 Schiffsfonds sollen mittlerweile im Rahmen der Schifffahrtskrise Insolvenz angemeldet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen ...
03.08.2012 | Alexander Bredereck
Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 7
Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche ...
Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 7
Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche ...
02.08.2012 | Christian von Kamp
Nahtoderfahrungen und christliche Liebe
Regelmäßig betonen diejenigen, die Nahtoderfahrungen (http://www.netzwerk-nahtoderfahrung.org) gemacht haben, sie hätten die Liebe als dasjenige erkannt, das in ihrem Leben am meisten zählt. Dies stimmt auffällig überein damit, dass Jesus die ...
Nahtoderfahrungen und christliche Liebe
Regelmäßig betonen diejenigen, die Nahtoderfahrungen (http://www.netzwerk-nahtoderfahrung.org) gemacht haben, sie hätten die Liebe als dasjenige erkannt, das in ihrem Leben am meisten zählt. Dies stimmt auffällig überein damit, dass Jesus die ...
02.08.2012 | Michael Rainer
Mit Gamefonds gibt es nun eine neue geschlossene Beteiligung
Bei Gamefonds handelt es sich um sog. geschlossene Fonds. Ziele der Anlage sollen neben der Investition in Entwicklung, Produktion, Lizenzierung und Vermarktung der durch den Fonds finanzierten Konsolen- und PC-Spiele insbesondere hohe Renditen von ...
Mit Gamefonds gibt es nun eine neue geschlossene Beteiligung
Bei Gamefonds handelt es sich um sog. geschlossene Fonds. Ziele der Anlage sollen neben der Investition in Entwicklung, Produktion, Lizenzierung und Vermarktung der durch den Fonds finanzierten Konsolen- und PC-Spiele insbesondere hohe Renditen von ...
02.08.2012 | Michael Rainer
Berufsunfähigkeitsversicherung bei Schmerzstörungen
Keine Verweisung eines Programmierers auf die Einstellung einer Ersatzkraft im Rahmen einer Berufsunfähigkeitsversicherung. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart ...
Berufsunfähigkeitsversicherung bei Schmerzstörungen
Keine Verweisung eines Programmierers auf die Einstellung einer Ersatzkraft im Rahmen einer Berufsunfähigkeitsversicherung. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart ...
02.08.2012 | Gerd K. Schaumann
Der Deutschland-Gold-Achter Auch das ein SmartCoop-Invest?!
(NL/4667249236) Das UNO-Jahr der Genossenschaften (2012) ist Erinnerung und Gestaltungsauftag zugleich. Im MMW VerbändeNetzwerk Menschen Machen Wirtschaft wurde dazu die "Marke" SmartCoop Invest - SCI -entwickelt. Das SCI-Konzept konzentriert sich ...
Der Deutschland-Gold-Achter Auch das ein SmartCoop-Invest?!
(NL/4667249236) Das UNO-Jahr der Genossenschaften (2012) ist Erinnerung und Gestaltungsauftag zugleich. Im MMW VerbändeNetzwerk Menschen Machen Wirtschaft wurde dazu die "Marke" SmartCoop Invest - SCI -entwickelt. Das SCI-Konzept konzentriert sich ...
02.08.2012 | Pia Hämmerlein
Sie sind zu Recht Experten
In einer Welt, in der skrupellose Firmen und Menschen immer wieder zum Leid Unschuldiger handeln, sind Anwaltskanzleien seit vielen Jahren eine wichtige Anlaufstelle. 1993 wurde in München die Kanzlei Höchstetter & Kollegen gegründet, die ihren ...
Sie sind zu Recht Experten
In einer Welt, in der skrupellose Firmen und Menschen immer wieder zum Leid Unschuldiger handeln, sind Anwaltskanzleien seit vielen Jahren eine wichtige Anlaufstelle. 1993 wurde in München die Kanzlei Höchstetter & Kollegen gegründet, die ihren ...
02.08.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Namenstag haben heute (2. August): Eusebius und Gundekar
WelcherNamen.de Namenstag-Kalender 031/2012, Baden-Baden, 02.08.2012 Mit Eusebius und Gundekar stehen heute zwei außergewöhnliche und sehr selten anzutreffende Vornamen im ökumenischen Namenstag-Kalender. Zur Geschichte der Namenspatrone und den ...
Namenstag haben heute (2. August): Eusebius und Gundekar
WelcherNamen.de Namenstag-Kalender 031/2012, Baden-Baden, 02.08.2012 Mit Eusebius und Gundekar stehen heute zwei außergewöhnliche und sehr selten anzutreffende Vornamen im ökumenischen Namenstag-Kalender. Zur Geschichte der Namenspatrone und den ...
01.08.2012 | Alexander Bredereck
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung - Teil 7
Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch Fensterrahmen und Fensterläden und Haus- und Wohnungstüren auf ein ...
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung - Teil 7
Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch Fensterrahmen und Fensterläden und Haus- und Wohnungstüren auf ein ...
01.08.2012 | Michael Rainer
SEB Kapitalprotekt leidet unter der Liquidation offener Immobilienfonds
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
SEB Kapitalprotekt leidet unter der Liquidation offener Immobilienfonds
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...