Politik, Recht & Gesellschaft

12.04.2012 | Dr. Thomas Schulte
Partnervermittlung in der "schnell - lebigen Zeit"
Dr. Thomas Schulte: Liebe Frau Schwarzenberg, das Internet wälzt auch den Markt für die Partnervermittlung um, was sind Ihre Erfahrungen? Anita G. Schwarzenberg: Sie haben recht, viele Menschen denken, durch das Internet wird alles einfacher, ein ...

12.04.2012 | Hans-Peter Küchenmeister
Überparteilicher Konsens zum Abbau der kalten Progression gefordert
"Wir begrüßen den mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP Ende März im Bundestag beschlosse­nen Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression als einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Es ist ein Gebot der ...

12.04.2012 | Alexander Bredereck
Kündigungswelle bei Schlecker
Viele Schlecker-Mitarbeiter haben ihre Kündigung vom Insolvenzverwalter erhalten. Ratschläge für die Arbeitnehmer von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck Berlin und Essen. Soll man gegen die Kündigung im Wege der ...

12.04.2012 | Andreas Frank
Schiffsfonds-Krise: Auch 2012 wird für Fondsanleger stürmisch
Wie das von Börse Online publizierte Onlineportal www.graumarktinfo.de in dessen aktuellen Ausgabe berichtet, wird auch 2012 die unter den Schiffsfonds-Beteiligungen weiter um sich greifende Krise auf dem Containerfracher- und Tankermarkt nicht ...

12.04.2012 | Anne Reis
Eine Welt ohne Barrieren: Inklusion ist Menschenrecht
Hamburg / Wien, 12. April 2012. Viel zu oft werden Menschen mit Behinderungen ausgegrenzt. Um dies zu ändern, wurde die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen von vielen Ländern ratifiziert. Für die Betroffenen ist die ...

12.04.2012 | Frank Oberpichler
FLIEGENDE BAUTEN für die Vereinten Nationen
Global Compact wurde im Jahr 2000 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen. Ihr treten seitdem Unternehmen bei, die sich der gesellschaftlichen, ökonomischen und ökologischen Verantwortung sowie der Nachhaltigkeit in einer globalisierten Welt ...

12.04.2012 | Jörg Brechlin
Ein freiheitliches Europa braucht keine Euro-Rettung und auch keine Bevormundung aus Brüssel und Berlin!
"Nicht den Ängsten folgen, sondern dem Mut." Bei seiner Wahl zum neuen Bundespräsidenten rief Joachim Gauck am 18. März 2012 zu Mut, Zuversicht und Verantwortung in einem freiheitlichen Europa auf. Dieter Audehm, Spitzenkandidat der Partei der ...

12.04.2012 | Andreas Frank
HCI Shipping Select 25: Aufhellende Leistungsbilanz kann Schiffbruch nicht verhindern
Bereits mehrfach hatten wir an dieser Stelle über die sich verstärkt unter den seitens des Initiators HCI aufgelegten Schiffsfonds um sich greifende Krise berichtet. Wie das Beispiel des im vergangenen Monat den Gang vor das zuständige ...

12.04.2012 | Michael Rainer
Änderung des Unternehmensgegenstandes kann bei GmbH wie Neugründung bewertet werden
Der BGH hat am 06.03.2012 entschieden, dass die Neuaufnahme der Geschäfte verbunden mit einem neuen Unternehmensgegenstand als eine wirtschaftliche Neugründung einzustufen ist. Diese muss dem Registergericht offengelegt werden. Sonst kann daraus ...

11.04.2012 | Erich Jeske
Unfreiwillige Dauercamper haben keinen Anspruch auf Wohngeld
Jena, 11. April 2012. Wer als Geringverdiener einen Wohnwagen bewohnt, kann für diesen kein Wohngeld beziehen. Darauf weist die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com) hin. Wer als Geringverdiener einen Wohnwagen besitzt, ist klar im ...

11.04.2012 | Michael Rainer
Wird "Ihr Platz" getrennt verkauft?
Das Tochterunternehmen der Schlecker-Gruppe wird möglicherweise einzeln verkauft. Das soll zumindest der Fall sein, wenn der Verkauf der gesamten Schlecker-Drogeriekette nicht stattfinden kann oder nur zu schlechteren Konditionen. GRP Rainer ...

11.04.2012 | Martin Brotzler
Ursula von der Leyen für mehr Wettbewerb bei der Riester-Rente
Ursula von der Leyen (CDU) nimmt die Sorgen der Bevölkerung bezüglich der zu erwartenden Rente sehr ernst und möchte die Bedingungen bei der Riester-Rente verbessern. So soll die Wechselprämie gedeckelt werden und mehr Wettbewerb bei den ...

10.04.2012 | Michael Rainer
Rechtmäßige fristlose Kündigung wegen fehlenden Attests
Das Landesarbeitsgericht in Mainz hat entschieden (10 Sa 593/11), dass eine fristlose Kündigung rechtmäßig ist, wenn der Arbeitnehmer auch nach erfolgter Abmahnung seine Berufsunfähigkeit nicht durch ein Attest belegt. GRP Rainer ...

10.04.2012 | Christian Skandera
Deutsche Anwaltsvermittlung: Vertuschungsversuch von Ärztepfusch durch unterlassene Hilfeleistung?
Die Patientin Frau Eva K. berichtet der Deutschen Anwaltsvermittlung gegenüber davon, sich am 28.07.2011 zu einer operativen Eierstockentfernung in einer Privatklinik in Hamburg-Harburg bei Herrn Prof. X. (Name ist der Redaktion bekannt) gemeldet ...

10.04.2012 | Dr. Alfried Große
Betriebsübergang als Stolperfalle im Rahmen der Unternehmensnachfolge
Sven Kaiser, Rechtsanwalt in der Steuerberatungs- und Rechtsanwaltskanzlei Roland Franz & Partner (http://www.franz-partner.de/wirueberuns/index.html) in Essen Jedem Gesellschafter-Geschäftsführer ist regelmäßig bekannt, dass im Falle eines ...

10.04.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Verselbstständigt sich ein Einkaufswagen auf einem Parkplatz und prallt gegen ein parkendes Auto, ist der Einkaufswagen-Nutzer schadenersatzpflichtig. Aber: Fährt der Einkaufswagen-Nutzer danach einfach weg, macht er sich nicht wegen Fahrerflucht ...

10.04.2012 | Erich Jeske
Wenn Papi nicht zahlen will - Umzugskosten und Unterhalt.
Jena, 10. April 2012. Kosten, die für einen privat veranlassten Umzug entstehen, führen nicht zu einer Befreiung von der Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern, das teilt die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com) in Jena mit. ...

07.04.2012 | Alexander Bredereck
Zerstörte Vertrauensgrundlage im Mietverhältnis
Bei einer zerstörten Vertrauensgrundlage kann sowohl der Vermieter, als auch der Mieter das Mietverhältnis fristlos aus wichtigem Grund kündigen. Das gilt sowohl für Gewerberäume, als auch für Mietverhältnisse über Wohnraum. Eine jüngere ...

07.04.2012 | Ulrich Horrion
Q-Cells-Insolvenz. Arbeitsvergütung sichern!
Sachverhalt - Q-Cells-Insolvenz Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bekommen Arbeitnehmer oft eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit unwiderruflicher Freistellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Dann ist zu klären, ...

07.04.2012 | Dorothea Böhm
Krippen als Bildungsinstanz überschätzt!
Der öffentlichen Auseinandersetzungen um das ab 2013 geplante Betreuungsgeld liegt eine massive Fehleinschätzung der Leistungsfähigkeit von Kinderkrippen zu Grunde. Darauf weist das Familiennetzwerk schon seit Jahren hin und wird jetzt durch den ...

07.04.2012 | Michael Rainer
Bieterstreit um Schlecker
In der Schlecker-Rettung gibt es gute Neuigkeiten für die Angestellten. Momentan sollen im unteren dreistelligen Millionenbereich zwei Unternehmen für die insolvente Drogeriemarktkette Schlecker bieten. Aktuell führen die beiden bietenden ...

07.04.2012 | Michael Rainer
Shipping Select 25 ein weiterer Flottenfonds der HCI Capital in Schieflage
Die schlechten Nachrichten für die Schiffsfondsanleger reißen nicht ab. Die negativen Entwicklungen an den Schifffahrtsmärkten setzen sich nicht nur bei Containerschiffen fort, auch Massengutfrachter und Tanker sind betroffen. Aktuell soll ...

06.04.2012 | Alexander Bredereck
Büroangestellte leisten sehr häufig Überstunden
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin. Viele Arbeitnehmer in Deutschland leisten Überstunden. Eine aktuelle Studie belegt, dass 13 % aller deutschen Büroangestellten mehr als 11 ...

06.04.2012 | Alexander Bredereck
Wann darf der Mieter bei Mängeln weniger Miete zahlen?
Bei Mängeln in der Wohnung (Schimmelschäden, Wasserschäden, Heizungsausfall, undichte Fenster etc.) ist der Gebrauchswert der Wohnung regelmäßig beeinträchtigt. Die Miete ist dann regelmäßig in dem Maße gemindert, in dem der Gebrauchswert ...

06.04.2012 | Uta Kiechle
Neues Zeitschriftenmodul A&R PLUS in beck-online
Die juristische Datenbank beck-online (www.beck-online.de ) bietet den Nutzern ab sofort das neue Zeitschriftenmodul A & R PLUS. Das Modul enthält die Zeitschrift: "Arzneimittel & Recht - Zeitschrift für Arzneimittelrecht und Arzneimittelpolitik" ...

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seit: Januar 2011
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