Politik, Recht & Gesellschaft
29.02.2012 | Julia Anna Eckert
VDR begrüßt Fortschritte im Gesetzgebungsverfahren zum vereinfachten Reisekostenrecht
Der GeschäftsreiseVerband VDR begrüßt die Fortschritte im Gesetzgebungsverfahren zum vereinfachten Reisekostenrecht. Anfang des Jahres hat das Bundesfinanzministerium (BMF) einen Bericht zur Reform und Vereinfachung des Reisekostenrechts an den ...
VDR begrüßt Fortschritte im Gesetzgebungsverfahren zum vereinfachten Reisekostenrecht
Der GeschäftsreiseVerband VDR begrüßt die Fortschritte im Gesetzgebungsverfahren zum vereinfachten Reisekostenrecht. Anfang des Jahres hat das Bundesfinanzministerium (BMF) einen Bericht zur Reform und Vereinfachung des Reisekostenrechts an den ...
29.02.2012 | Alexander Bredereck
Modernisierungsmieterhöhung erleichtert!
Bundesgerichtshof senkt Voraussetzungen eines Klageantrags auf Duldung der Modernisierung. Eine Modernisierungsmieterhöhung ist nur dann möglich, wenn der Vermieter den Mieter vorher über die Modernisierungsmaßnahmen bzw. über den Dauer und ...
Modernisierungsmieterhöhung erleichtert!
Bundesgerichtshof senkt Voraussetzungen eines Klageantrags auf Duldung der Modernisierung. Eine Modernisierungsmieterhöhung ist nur dann möglich, wenn der Vermieter den Mieter vorher über die Modernisierungsmaßnahmen bzw. über den Dauer und ...
29.02.2012 | Erich Jeske
PWB Rechtsanwälte weisen darauf hin: Kein Anspruch auf Schmerzensgeld beim Sturz vom Stuhl.
Jena, 29. Februar 2012. Auch die Betreiber einer Klinik haben ihren Patienten gegenüber eine so genannte Verkehrssicherungspflicht. Das heißt: Derjenige, der eine Gefahrenquelle schafft bzw. unterhält, hat auch die Pflicht notwendige und ...
PWB Rechtsanwälte weisen darauf hin: Kein Anspruch auf Schmerzensgeld beim Sturz vom Stuhl.
Jena, 29. Februar 2012. Auch die Betreiber einer Klinik haben ihren Patienten gegenüber eine so genannte Verkehrssicherungspflicht. Das heißt: Derjenige, der eine Gefahrenquelle schafft bzw. unterhält, hat auch die Pflicht notwendige und ...
29.02.2012 | Monika Beumers
Bestattungen Deussen auf der Euregio-Wirtschaftsschau vom 2. bis zum 11. März 2012
Ein Bestatter auf einer regionalen Wirtschaftsschau und Messe? "Warum nicht?" sagt Holger Deussen von Bestattungen Deussen: "Der Tod gehört zum Leben, wie der Rheinländer es gewohnt pointiert auf den Punkt bringt. Das bedeutet aber auch, Fragen ...
Bestattungen Deussen auf der Euregio-Wirtschaftsschau vom 2. bis zum 11. März 2012
Ein Bestatter auf einer regionalen Wirtschaftsschau und Messe? "Warum nicht?" sagt Holger Deussen von Bestattungen Deussen: "Der Tod gehört zum Leben, wie der Rheinländer es gewohnt pointiert auf den Punkt bringt. Das bedeutet aber auch, Fragen ...
28.02.2012 | Michael Rainer
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Unter Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung hat der Bundesfinanzhof (BFH) nunmehr die enge Gesetzesauslegung aufgegeben ...
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Unter Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung hat der Bundesfinanzhof (BFH) nunmehr die enge Gesetzesauslegung aufgegeben ...
28.02.2012 | Dr. Thomas Schulte
DSK Leasing GmbH & Co. KG informiert die Anleger über Liquidation - Fragen bleiben offen.
Dr. Schulte: "Die DSK Leasing GmbH & Co. KG war über mehrere Jahre hinweg als Fondsgesellschaft im Bereich des Leasingmarktes tätig. Betroffene Anleger und ihre Familien hatten sich in Erwartung entsprechende Renditen auf dem angeblich boomenden ...
DSK Leasing GmbH & Co. KG informiert die Anleger über Liquidation - Fragen bleiben offen.
Dr. Schulte: "Die DSK Leasing GmbH & Co. KG war über mehrere Jahre hinweg als Fondsgesellschaft im Bereich des Leasingmarktes tätig. Betroffene Anleger und ihre Familien hatten sich in Erwartung entsprechende Renditen auf dem angeblich boomenden ...
28.02.2012 | Michael Rainer
Keine Verzinsung bei Auflösung des Investitionsabzugsbetrages?
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Damit beginnt der Zinslauf für den steuerlichen Unterschiedsbetrag, der sich aus der Rückgängig-machung des ...
Keine Verzinsung bei Auflösung des Investitionsabzugsbetrages?
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Damit beginnt der Zinslauf für den steuerlichen Unterschiedsbetrag, der sich aus der Rückgängig-machung des ...
28.02.2012 | Franziska Naumann
Kampf gegen rechts - aber wie? Jugendliche chatten auf "mitmischen.de" mit Abgeordneten des Bundestages über den Umgang mit Rechtsextremismus
Berlin, 28. Februar 2012. Am 23. Februar 2012 gedachte Deutschland der Opfer, die von der sogenannten Zwickauer Terrorzelle getötet wurden. In den letzten 20 Jahren kamen mehr als 100 Menschen in Deutschland durch rechtsextreme Gewalt ums Leben, ...
Kampf gegen rechts - aber wie? Jugendliche chatten auf "mitmischen.de" mit Abgeordneten des Bundestages über den Umgang mit Rechtsextremismus
Berlin, 28. Februar 2012. Am 23. Februar 2012 gedachte Deutschland der Opfer, die von der sogenannten Zwickauer Terrorzelle getötet wurden. In den letzten 20 Jahren kamen mehr als 100 Menschen in Deutschland durch rechtsextreme Gewalt ums Leben, ...
28.02.2012 | Alexander Bredereck
Entlassungen bei Haniel in Duisburg geplant.
Was ist den von einer Kündigung betroffenen Arbeitnehmern zu raten? RP-Online berichtet am 5.11.2011 von 50 Entlassungen bei Haniel am Standort Duisburg/Ruhrort. Jeder 5. Mitarbeiter der Holding ist dem Bericht zufolge bis zum 31.12.2011 davon ...
Entlassungen bei Haniel in Duisburg geplant.
Was ist den von einer Kündigung betroffenen Arbeitnehmern zu raten? RP-Online berichtet am 5.11.2011 von 50 Entlassungen bei Haniel am Standort Duisburg/Ruhrort. Jeder 5. Mitarbeiter der Holding ist dem Bericht zufolge bis zum 31.12.2011 davon ...
28.02.2012 | Karin M. Schmidt
Leitfaden "Rechtliche Vorsorge" kostenlos
Kurz und bündig das Wesentliche auf den Punkt zu bringen, ist Ziel des Leitfadens zur rechtlichen Vorsorge, der kostenlos -vorerst nur im ibook store- zum download auf das ipad zur Verfügung steht. Download unter ...
Leitfaden "Rechtliche Vorsorge" kostenlos
Kurz und bündig das Wesentliche auf den Punkt zu bringen, ist Ziel des Leitfadens zur rechtlichen Vorsorge, der kostenlos -vorerst nur im ibook store- zum download auf das ipad zur Verfügung steht. Download unter ...
28.02.2012 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Familienpflegezeitgesetz: Betriebliches Engagement lohnt sich
Im Januar ist das neue Familienpflegezeitgesetz in Kraft getreten. Bei den Personalverantwortlichen in den Unternehmen ist die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege jedoch noch ein Stiefkind: Nur 38 Prozent haben sich bisher laut Befragungen damit ...
Familienpflegezeitgesetz: Betriebliches Engagement lohnt sich
Im Januar ist das neue Familienpflegezeitgesetz in Kraft getreten. Bei den Personalverantwortlichen in den Unternehmen ist die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege jedoch noch ein Stiefkind: Nur 38 Prozent haben sich bisher laut Befragungen damit ...
28.02.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Feyerabend: «Ehre, Tod, Abenteuer», ISBN 978-3-86933-073-0
Legionäre, Landsknechte, Söldner - seit jeher haben ihre Abenteuer, hat ihr bewegtes, gefahrenreiches Leben fasziniert. Sie übten und üben eines der ältesten Gewerbe der Menschheit aus. Und es ist ein oft blutiges. Manchmal endet es mit dem ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Feyerabend: «Ehre, Tod, Abenteuer», ISBN 978-3-86933-073-0
Legionäre, Landsknechte, Söldner - seit jeher haben ihre Abenteuer, hat ihr bewegtes, gefahrenreiches Leben fasziniert. Sie übten und üben eines der ältesten Gewerbe der Menschheit aus. Und es ist ein oft blutiges. Manchmal endet es mit dem ...
28.02.2012 | Christof Herrmann
Der "Oscar" für Personalräte
Die Zeitschrift "Der Personalrat" aus dem Frankfurter Bund-Verlag vergibt 2012 erneut den "Deutschen Personalräte-Preis". Nach der viel beachteten Premiere in 2010 zeichnet der Preis damit bereits zum zweiten Mal die erfolgreiche Arbeit von ...
Der "Oscar" für Personalräte
Die Zeitschrift "Der Personalrat" aus dem Frankfurter Bund-Verlag vergibt 2012 erneut den "Deutschen Personalräte-Preis". Nach der viel beachteten Premiere in 2010 zeichnet der Preis damit bereits zum zweiten Mal die erfolgreiche Arbeit von ...
28.02.2012 | Katja Rheude
D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Ist eine Eigentumswohnung kleiner als vom Verkäufer angegeben, kann der Käufer eine Kaufpreisminderung geltend machen. Eine vertragliche Vereinbarung der Wohnfläche ist laut OLG Saarbrücken dazu nicht immer nötig; es reicht, wenn der Käufer ...
D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Ist eine Eigentumswohnung kleiner als vom Verkäufer angegeben, kann der Käufer eine Kaufpreisminderung geltend machen. Eine vertragliche Vereinbarung der Wohnfläche ist laut OLG Saarbrücken dazu nicht immer nötig; es reicht, wenn der Käufer ...
28.02.2012 | Dr. Ingo Friedrich
Kongreß "Gerechtigkeit" 4.-6. Mai 2012 Frankfurt a.M.
Juristen fragen nach Gerechtigkeit 27. Februar 2012 - Jahrelang unbehelligte Morde an türkischen Imbissbudenbesitzern, Kachelmann-Prozess, Kündigung wegen eines Getränkebons, Vorteilsnahme in hohen Ämtern - viele Menschen sind verunsichert, ...
Kongreß "Gerechtigkeit" 4.-6. Mai 2012 Frankfurt a.M.
Juristen fragen nach Gerechtigkeit 27. Februar 2012 - Jahrelang unbehelligte Morde an türkischen Imbissbudenbesitzern, Kachelmann-Prozess, Kündigung wegen eines Getränkebons, Vorteilsnahme in hohen Ämtern - viele Menschen sind verunsichert, ...
27.02.2012 | Michael Rainer
Platzmietpauschale bei Verkauf eines gebrauchten Pkw
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Bei einer Klausel, in der eine sog. Werbemittel- und Platzmietpauschale verlangt wird, handelt es sich um eine ...
Platzmietpauschale bei Verkauf eines gebrauchten Pkw
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Bei einer Klausel, in der eine sog. Werbemittel- und Platzmietpauschale verlangt wird, handelt es sich um eine ...
27.02.2012 | Andreas Schultheis
Politik ist keine Kuschelparty
Von Ansgar Lange +++ Kiel. Politik ist kein Mädchenpensionat. In einer Landtagsdebatte geht es nicht zu wie auf einer Kuschelparty. Doch gewisse Mindeststandards der politischen Diskussionskultur sollten eingehalten werden. Zumindest sollten sich ...
Politik ist keine Kuschelparty
Von Ansgar Lange +++ Kiel. Politik ist kein Mädchenpensionat. In einer Landtagsdebatte geht es nicht zu wie auf einer Kuschelparty. Doch gewisse Mindeststandards der politischen Diskussionskultur sollten eingehalten werden. Zumindest sollten sich ...
27.02.2012 | Franziska Naumann
Kampf gegen rechts - aber wie? Auf mitmischen.de diskutieren Jugendliche im Live-Chat mit Abgeordneten über Strategien gegen Rechtsextremismus
Berlin, 27. Februar 2012. Am 23. Februar fand in Berlin die zentrale Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt statt. Doch kann man das Thema damit wieder beiseite legen? mitmischen.de, das Jugendportal des Deutschen ...
Kampf gegen rechts - aber wie? Auf mitmischen.de diskutieren Jugendliche im Live-Chat mit Abgeordneten über Strategien gegen Rechtsextremismus
Berlin, 27. Februar 2012. Am 23. Februar fand in Berlin die zentrale Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt statt. Doch kann man das Thema damit wieder beiseite legen? mitmischen.de, das Jugendportal des Deutschen ...
27.02.2012 | Rolf Neumayr
Mobbing in Unternehmen
Was also tun Mobber? Zunächst einmal wird dem Opfer die Möglichkeit genommen, sich mitzuteilen. Der Gemobbte wird ständig unterbrochen, die Kollegen oder der Vorgesetzte geben ihm keine Möglichkeit mehr sich zu äußern, es hagelt ständige ...
Mobbing in Unternehmen
Was also tun Mobber? Zunächst einmal wird dem Opfer die Möglichkeit genommen, sich mitzuteilen. Der Gemobbte wird ständig unterbrochen, die Kollegen oder der Vorgesetzte geben ihm keine Möglichkeit mehr sich zu äußern, es hagelt ständige ...
27.02.2012 | Isabell Jörg
Offener Brief an alle Mitglieder des Bundestags zum Entwurf der EEG-Novelle 2012
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter, auch Sie werden im kommenden März als Mitglied des Bundestages aufgefordert sein, über den von BMWi Rösler und BMU Röttgen am 23.02.2012 bekannt gegebenen Entwurf zur Novellierung ...
Offener Brief an alle Mitglieder des Bundestags zum Entwurf der EEG-Novelle 2012
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter, auch Sie werden im kommenden März als Mitglied des Bundestages aufgefordert sein, über den von BMWi Rösler und BMU Röttgen am 23.02.2012 bekannt gegebenen Entwurf zur Novellierung ...
27.02.2012 | Dr. Thomas Schulte
Postbank durch Landgericht Frankfurt (Main) zur Löschung von Schufa-Einträgen verurteilt
Die Deutsche Postbank AG nimmt bekanntermaßen viele Schufa-Negativeinträge vor. Diese erfolgen nicht immer zu Recht. Dies zeigt auch ein weiterer Fall, der zunächst das Landgericht Berlin und danach das Landgericht Frankfurt (Main) beschäftigte. ...
Postbank durch Landgericht Frankfurt (Main) zur Löschung von Schufa-Einträgen verurteilt
Die Deutsche Postbank AG nimmt bekanntermaßen viele Schufa-Negativeinträge vor. Diese erfolgen nicht immer zu Recht. Dies zeigt auch ein weiterer Fall, der zunächst das Landgericht Berlin und danach das Landgericht Frankfurt (Main) beschäftigte. ...
27.02.2012 | Katja Rheude
D.A.S. Stichwort des Monats März: Bettenabgabe
Die Bundesregierung hat im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanzkrise die Umsatzsteuer für Beherbergungsdienstleistungen von 19 % auf 7 % gesenkt. In der Hotelbranche wurde dieser Schritt positiv aufgenommen und führte Branchenverbänden ...
D.A.S. Stichwort des Monats März: Bettenabgabe
Die Bundesregierung hat im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanzkrise die Umsatzsteuer für Beherbergungsdienstleistungen von 19 % auf 7 % gesenkt. In der Hotelbranche wurde dieser Schritt positiv aufgenommen und führte Branchenverbänden ...
27.02.2012 | Dr. Thomas Schulte
Erste Beteiligungsgesellschaft CPO Produktentanker mbH & Co. KG - Fehler in Widerrufsbelehrung eröffnet Ausstiegsmöglichkeit
Im Rahmen der Weltwirtschaftskrise haben sich verschiedene Anlagenformen, die früher als sicher und renditeträchtig galten, zu Sorgenkindern vieler Anleger entwickelt. So melden sich nunmehr auch Anleger der Firma Erste Beteiligungsgesellschaft ...
Erste Beteiligungsgesellschaft CPO Produktentanker mbH & Co. KG - Fehler in Widerrufsbelehrung eröffnet Ausstiegsmöglichkeit
Im Rahmen der Weltwirtschaftskrise haben sich verschiedene Anlagenformen, die früher als sicher und renditeträchtig galten, zu Sorgenkindern vieler Anleger entwickelt. So melden sich nunmehr auch Anleger der Firma Erste Beteiligungsgesellschaft ...
27.02.2012 | Dr. Thomas Schulte
Konsul Inkasso widerruft Schufa-Negativeintrag für Deutsche Bank
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte hatte kürzlich vor dem Landgericht Gießen für einen Arzt und Unternehmer aus Gießen gegen die Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG eine einstweilige Verfügung erstritten (wir ...
Konsul Inkasso widerruft Schufa-Negativeintrag für Deutsche Bank
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte hatte kürzlich vor dem Landgericht Gießen für einen Arzt und Unternehmer aus Gießen gegen die Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG eine einstweilige Verfügung erstritten (wir ...
24.02.2012 | Michael Rainer
Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt hierzu: In einem Fall aus der Praxis warb ein Teppichhändler in einem einer Tageszeitung beigefügten Prospekt für seine ...
Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt hierzu: In einem Fall aus der Praxis warb ein Teppichhändler in einem einer Tageszeitung beigefügten Prospekt für seine ...