Politik, Recht & Gesellschaft
16.03.2012 | Franziska Naumann
Wie wird man Bundespräsident? mitmischen.de berichtet von der Bundesversammlung und erklärt ihre Bedeutung.
Berlin, 16. März 2012. Am Sonntag, dem 18. März tritt die Bundesversammlung in Berlin zusammen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Doch was ist eigentlich die Bundesversammlung, wie kann man Mitglied werden und wieso sind dort auch ...
Wie wird man Bundespräsident? mitmischen.de berichtet von der Bundesversammlung und erklärt ihre Bedeutung.
Berlin, 16. März 2012. Am Sonntag, dem 18. März tritt die Bundesversammlung in Berlin zusammen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Doch was ist eigentlich die Bundesversammlung, wie kann man Mitglied werden und wieso sind dort auch ...
16.03.2012 | Marion Wögler
Der "Grüne Haken" - Geschützte Marke für Lebensqualität im Alter
Wer von einem Altenheim mehr erwartet als gute Pflege, sollte darauf achten, ob die in Frage kommenden Einrichtungen mit dem "Grünen Haken" der BIVA ausgezeichnet sind. Der "Grüne Haken" ist ein einzigartiges Qualitätssiegel für Einrichtungen ...
Der "Grüne Haken" - Geschützte Marke für Lebensqualität im Alter
Wer von einem Altenheim mehr erwartet als gute Pflege, sollte darauf achten, ob die in Frage kommenden Einrichtungen mit dem "Grünen Haken" der BIVA ausgezeichnet sind. Der "Grüne Haken" ist ein einzigartiges Qualitätssiegel für Einrichtungen ...
16.03.2012 | Michael Rainer
Vorsicht geboten bei wirtschaftlicher Neugründung der GmbH
Der BGH hat am 06.03.2012 entschieden, dass die Neuaufnahme der Geschäfte verbunden mit einem neuen Unternehmensgegenstand als eine wirtschaftliche Neugründung einzustufen ist. Diese muss dem Registergericht offengelegt werden. Sonst kann daraus ...
Vorsicht geboten bei wirtschaftlicher Neugründung der GmbH
Der BGH hat am 06.03.2012 entschieden, dass die Neuaufnahme der Geschäfte verbunden mit einem neuen Unternehmensgegenstand als eine wirtschaftliche Neugründung einzustufen ist. Diese muss dem Registergericht offengelegt werden. Sonst kann daraus ...
16.03.2012 | Michael Rainer
BGH entscheidet über die Beweislast im Falle behaupteter Markenfälschung
In der Entscheidung vom 15.03.2012 hat der BGH eine Entscheidung zur Beweislast im Falle einer behaupteten Markenfälschung gefällt. Die Klägerin ist die Firma Converse Inc. Sie ist Inhaberin der Marke "Converse" und vertreibt und produziert ...
BGH entscheidet über die Beweislast im Falle behaupteter Markenfälschung
In der Entscheidung vom 15.03.2012 hat der BGH eine Entscheidung zur Beweislast im Falle einer behaupteten Markenfälschung gefällt. Die Klägerin ist die Firma Converse Inc. Sie ist Inhaberin der Marke "Converse" und vertreibt und produziert ...
16.03.2012 | Andreas Scheuermann
Jüdischer Weltkongress: Sigmar Gabriels Apartheid-Vergleich falsch
NEW YORK / BRÜSSEL - Als "Friendly Fire" und "diplomatische Granate" gegen Israel hat der Jüdische Weltkongress (WJC) den Vergleich des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel auf Facebook kritisiert, die Palästinenser in Hebron hätten unter einem von ...
Jüdischer Weltkongress: Sigmar Gabriels Apartheid-Vergleich falsch
NEW YORK / BRÜSSEL - Als "Friendly Fire" und "diplomatische Granate" gegen Israel hat der Jüdische Weltkongress (WJC) den Vergleich des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel auf Facebook kritisiert, die Palästinenser in Hebron hätten unter einem von ...
16.03.2012 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen wiederholter verspäteter Mietzahlung
In den allermeisten Mietverträgen ist vereinbart, dass die Miete spätestens bis zum dritten Werktag eines Monats an den Vermieter zu zahlen ist. Das heißt grundsätzlich, dass die per Banküberweisung/Dauerauftrag überwiesene Miete am 3. Werktag ...
Fristlose Kündigung wegen wiederholter verspäteter Mietzahlung
In den allermeisten Mietverträgen ist vereinbart, dass die Miete spätestens bis zum dritten Werktag eines Monats an den Vermieter zu zahlen ist. Das heißt grundsätzlich, dass die per Banküberweisung/Dauerauftrag überwiesene Miete am 3. Werktag ...
16.03.2012 | Daniel Görs
Pflege-Neuausrichtungsgesetz: Refoermchen statt großer Wurf?
Hamburg / Wentorf, 16. März 2012 - Mit dem Referentenentwurf zum Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungsgesetz - PNG) wird deutlich, dass das System der gesetzlichen Pflegeversicherung in dieser Legislaturperiode ...
Pflege-Neuausrichtungsgesetz: Refoermchen statt großer Wurf?
Hamburg / Wentorf, 16. März 2012 - Mit dem Referentenentwurf zum Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungsgesetz - PNG) wird deutlich, dass das System der gesetzlichen Pflegeversicherung in dieser Legislaturperiode ...
16.03.2012 | Michael Rainer
Kein Mobbing bei mehreren Kündigungen und Abmahnungen
Das Arbeitsgericht Wuppertal hat mit Urteil vom 01.03.2012 eine Klage auf Entschädigung und Schmerzensgeld in Höhe von 420.000 Euro wegen Mobbings abgewiesen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, ...
Kein Mobbing bei mehreren Kündigungen und Abmahnungen
Das Arbeitsgericht Wuppertal hat mit Urteil vom 01.03.2012 eine Klage auf Entschädigung und Schmerzensgeld in Höhe von 420.000 Euro wegen Mobbings abgewiesen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, ...
16.03.2012 | Jens Heidenreich
BaFin: Weiterhin grünes Licht für LV-Doktor
Zug/Halle (Saale). 16.03.2012. Die Finanzaufsicht BaFin hat LV-Doktor bei der letzten freiwilligen Überprüfung erneut grünes Licht gegeben. So hat die BaFin mit Schreiben vom 26. Januar 2012 bestätigt, dass LV-Doktor "keine Bankgeschäfte im ...
BaFin: Weiterhin grünes Licht für LV-Doktor
Zug/Halle (Saale). 16.03.2012. Die Finanzaufsicht BaFin hat LV-Doktor bei der letzten freiwilligen Überprüfung erneut grünes Licht gegeben. So hat die BaFin mit Schreiben vom 26. Januar 2012 bestätigt, dass LV-Doktor "keine Bankgeschäfte im ...
15.03.2012 | Jana Henning
Unwirksamkeit von Klauseln zur Bauausführungsänderung im Bauträgervertrag
Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat sich in einer Entscheidung vom 29.05.2009 (Az.: 4 U 160/08) mit einem häufig auftretenden Sachverhalt in der Rechtsbeziehung zwischen Erwerber und Bauträger auseinandergesetzt. Diese Entscheidung hat auch ...
Unwirksamkeit von Klauseln zur Bauausführungsänderung im Bauträgervertrag
Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat sich in einer Entscheidung vom 29.05.2009 (Az.: 4 U 160/08) mit einem häufig auftretenden Sachverhalt in der Rechtsbeziehung zwischen Erwerber und Bauträger auseinandergesetzt. Diese Entscheidung hat auch ...
15.03.2012 | Michael Rainer
Hotelbetreiber müssen Urhebern für Musik Gebühren bezahlen
Der EuGH hat mit Urteil vom 15.03.2012 (Rechtssache C-162/10) entschieden, dass Hoteliers für die Musik, die auf den Gästezimmern abgespielt wird, Lizenzgebühren für die Urheberrechte an die Plattenfirmen und Interpreten zahlen müssen, denn es ...
Hotelbetreiber müssen Urhebern für Musik Gebühren bezahlen
Der EuGH hat mit Urteil vom 15.03.2012 (Rechtssache C-162/10) entschieden, dass Hoteliers für die Musik, die auf den Gästezimmern abgespielt wird, Lizenzgebühren für die Urheberrechte an die Plattenfirmen und Interpreten zahlen müssen, denn es ...
15.03.2012 | Jana Henning
Schrottimmobilien: Schadensersatzanspruch des Verbrauchers gegen finanzierende Bank wegen arglistiger Täuschung über erzielbare Mieteinnahmen
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat sich in einer für Verbraucher sehr bedeutsamen Entscheidung vom 01.10.2010 (Az.: 13 U 119/06) mit der Frage des Aufklärungsverschuldens einer Bank bei der Angabe der erzielbaren Mieteinnahmen eines ...
Schrottimmobilien: Schadensersatzanspruch des Verbrauchers gegen finanzierende Bank wegen arglistiger Täuschung über erzielbare Mieteinnahmen
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat sich in einer für Verbraucher sehr bedeutsamen Entscheidung vom 01.10.2010 (Az.: 13 U 119/06) mit der Frage des Aufklärungsverschuldens einer Bank bei der Angabe der erzielbaren Mieteinnahmen eines ...
15.03.2012 | Viola C. Didier
Nachbarschaftshilfe oder Schwarzarbeit: Schnell sind Grenzen überschritten
Obwohl die Prognose des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) für 2012 weniger Schwarzarbeit vorhersagt, ist Schwarzarbeit in Deutschland noch immer weit verbreitet. Immerhin entfielen im Jahr 2011 etwa 13 Prozent des ...
Nachbarschaftshilfe oder Schwarzarbeit: Schnell sind Grenzen überschritten
Obwohl die Prognose des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) für 2012 weniger Schwarzarbeit vorhersagt, ist Schwarzarbeit in Deutschland noch immer weit verbreitet. Immerhin entfielen im Jahr 2011 etwa 13 Prozent des ...
15.03.2012 | Andrea Rieckmann
"Vitamin B" in der Image-Krise! Die Berliner Club-Kultur benötigt mehr Transparenz
Hängen Networking und Mauschelei untrennbar zusammen oder kann Offenheit und Transparenz Netzwerken aus ihrem Reputations-Tief verhelfen? Die DeutschlandGroup sucht gemeinsam mit dem angeschlossenen Dictyonomie-Institut das Rezept für modernes ...
"Vitamin B" in der Image-Krise! Die Berliner Club-Kultur benötigt mehr Transparenz
Hängen Networking und Mauschelei untrennbar zusammen oder kann Offenheit und Transparenz Netzwerken aus ihrem Reputations-Tief verhelfen? Die DeutschlandGroup sucht gemeinsam mit dem angeschlossenen Dictyonomie-Institut das Rezept für modernes ...
15.03.2012 | Frank Hüsgen
Liberale Schützen gegen Homophobie
Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften Köln e.V. hat auf seiner Bundesvertreterversammlung am 11. März 2012 beschlossen, dass homosexuelle Schützenkönige und Schützenköniginnen zukünftig nicht mehr gemeinsam mit ihren ...
Liberale Schützen gegen Homophobie
Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften Köln e.V. hat auf seiner Bundesvertreterversammlung am 11. März 2012 beschlossen, dass homosexuelle Schützenkönige und Schützenköniginnen zukünftig nicht mehr gemeinsam mit ihren ...
15.03.2012 | Pressekontakt: D. Rothermel
Weltverbrauchertag - Ratgeberportal rät Verbrauchern zur unabhängigen Information
Arbeitsgemeinschaft-Finanzen.de möchte Verbraucher für die Risiken bei Finanz- und Versicherungsprodukten sowie einer Beratung sensibilisieren. Neben grundlegenden Informationen zu Finanzthemen bietet das Ratgeberportal geldwerte Tipps und ...
Weltverbrauchertag - Ratgeberportal rät Verbrauchern zur unabhängigen Information
Arbeitsgemeinschaft-Finanzen.de möchte Verbraucher für die Risiken bei Finanz- und Versicherungsprodukten sowie einer Beratung sensibilisieren. Neben grundlegenden Informationen zu Finanzthemen bietet das Ratgeberportal geldwerte Tipps und ...
15.03.2012 | Dr. Oliver Schillings
Fundierte Vorsorge - Winter Jansen Lamsfuß jetzt mit Fachanwalt für Erbrecht
Was soll mit meinem Vermögen passieren, wenn ich nicht mehr da bin? Ist meine Familie ausreichend abgesichert? Mit solchen Frage sollte sich jeder früh genug auseinandersetzen. Eine qualifizierte Beratung bietet jetzt die Bergisch Gladbacher ...
Fundierte Vorsorge - Winter Jansen Lamsfuß jetzt mit Fachanwalt für Erbrecht
Was soll mit meinem Vermögen passieren, wenn ich nicht mehr da bin? Ist meine Familie ausreichend abgesichert? Mit solchen Frage sollte sich jeder früh genug auseinandersetzen. Eine qualifizierte Beratung bietet jetzt die Bergisch Gladbacher ...
15.03.2012 | Andreas Hutner
Deutsche werfen 81kg Lebensmittel weg! MHD Auszeichnnung Schuld
Laut neuester Studie der Universität Stuttgart, am Dienstag den 13.03.2012 vorgestellt von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner, landen in Deutschland pro Person ca. 81,6 kg an Lebensmittel in der Mülltonne. Wobei hiervon ca 60 Prozent aus ...
Deutsche werfen 81kg Lebensmittel weg! MHD Auszeichnnung Schuld
Laut neuester Studie der Universität Stuttgart, am Dienstag den 13.03.2012 vorgestellt von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner, landen in Deutschland pro Person ca. 81,6 kg an Lebensmittel in der Mülltonne. Wobei hiervon ca 60 Prozent aus ...
15.03.2012 | Alexander Bredereck
Mobbing statt Kündigung?
In ihrer Sendung vom 25.10.2011 besprach die Fernsehjournalistin Sandra Maischberger mit einer Reihe von Experten das Phänomen Mobbing am Arbeitsplatz. Maischberger berichtete unter anderem über einen Fall, in dem sich eine ...
Mobbing statt Kündigung?
In ihrer Sendung vom 25.10.2011 besprach die Fernsehjournalistin Sandra Maischberger mit einer Reihe von Experten das Phänomen Mobbing am Arbeitsplatz. Maischberger berichtete unter anderem über einen Fall, in dem sich eine ...
14.03.2012 | Jana Henning
Unwirksamkeit von Klauseln zur Bauausführungsänderung im Bauträgervertrag
von Rechtsanwalt Daniel Wegener, Wollmann & Partner GbR, Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat sich in einer Entscheidung vom 29.05.2009 (Az.: 4 U 160/08) mit einem häufig auftretenden Sachverhalt in der Rechtsbeziehung zwischen ...
Unwirksamkeit von Klauseln zur Bauausführungsänderung im Bauträgervertrag
von Rechtsanwalt Daniel Wegener, Wollmann & Partner GbR, Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat sich in einer Entscheidung vom 29.05.2009 (Az.: 4 U 160/08) mit einem häufig auftretenden Sachverhalt in der Rechtsbeziehung zwischen ...
14.03.2012 | Michael Rainer
LAG Hessen stärkt die Datenschutzrechte von Arbeitnehmern
Das hessische Landesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung (LAG Hessen, Urteil vom 24.01.2012; Az.: 19 SaGa 1480/11) festgestellt, dass die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers verletzt werden, wenn der Arbeitgeber seine persönlichen Daten ...
LAG Hessen stärkt die Datenschutzrechte von Arbeitnehmern
Das hessische Landesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung (LAG Hessen, Urteil vom 24.01.2012; Az.: 19 SaGa 1480/11) festgestellt, dass die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers verletzt werden, wenn der Arbeitgeber seine persönlichen Daten ...
14.03.2012 | Jürgen Lukowski
Die Aktion Frühlingsmärchen - ein Aufruf zur Alternative
"Der normale Wahnsinn", so beschreibt der Volksmund die heutigen weltweiten, zum Teil katastrophalen Zustände. Nennen wir es "globale Krise". Immer mehr Menschen kommen zu der Einsicht, dass "es so nicht mehr weitergehen kann"; viele glauben aber ...
Die Aktion Frühlingsmärchen - ein Aufruf zur Alternative
"Der normale Wahnsinn", so beschreibt der Volksmund die heutigen weltweiten, zum Teil katastrophalen Zustände. Nennen wir es "globale Krise". Immer mehr Menschen kommen zu der Einsicht, dass "es so nicht mehr weitergehen kann"; viele glauben aber ...
14.03.2012 | Michael Rainer
Bei eBay- Auktionen ist Widerrufsbelehrung auch nach Auktionsende wirksam
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 10.01.2012 entschieden, dass die Widerrufsbelehrung bei einer eBay- Auktion auch via Email dann rechtzeitig übermittelt worden ist, wenn dies direkt nach Ablauf der Auktion geschieht. Die Voraussetzungen des § 355 ...
Bei eBay- Auktionen ist Widerrufsbelehrung auch nach Auktionsende wirksam
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 10.01.2012 entschieden, dass die Widerrufsbelehrung bei einer eBay- Auktion auch via Email dann rechtzeitig übermittelt worden ist, wenn dies direkt nach Ablauf der Auktion geschieht. Die Voraussetzungen des § 355 ...
14.03.2012 | Alexander Bredereck
Hausverkauf über Makler
Muss ein Immobilienmakler die Objektangaben die er vom Verkäufer erhält auf ihre Richtigkeit hin überprüfen, bevor er das Objekt gegenüber dem Käufer mit diesen Angaben bewirbt? Haftet der Makler für falsche Angaben im Exposé? Der ...
Hausverkauf über Makler
Muss ein Immobilienmakler die Objektangaben die er vom Verkäufer erhält auf ihre Richtigkeit hin überprüfen, bevor er das Objekt gegenüber dem Käufer mit diesen Angaben bewirbt? Haftet der Makler für falsche Angaben im Exposé? Der ...
13.03.2012 | Michael Rainer
Urheberrecht schützt Spielpläne nicht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem kürzlich entschieden, dass die Spielpläne der europäischen Fußballligen, die in Datenbanken online gestellt werden, nicht durch das Urheberrecht geschützt sind. Das heißt, dass die jeweiligen ...
Urheberrecht schützt Spielpläne nicht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem kürzlich entschieden, dass die Spielpläne der europäischen Fußballligen, die in Datenbanken online gestellt werden, nicht durch das Urheberrecht geschützt sind. Das heißt, dass die jeweiligen ...