Politik, Recht & Gesellschaft
28.10.2011 | Christian Fox
Pseudo-Öffnung des Glücksspielmarktes in Deutschland / Sportwettenanbieter digibet hält auch neue Regelung für marktfern und begrüßt Enthaltung Schles
Berlin, 28. Oktober 2011. Die Ministerpräsidenten haben sich bei ihren Beratungen zum Glücksspiel-Staatsvertrag auf eine Öffnung der bisherigen Festlegungen geeinigt. Für den Sportwettenanbieter digibet (www.digibet.com) geht das jedoch nicht ...
Pseudo-Öffnung des Glücksspielmarktes in Deutschland / Sportwettenanbieter digibet hält auch neue Regelung für marktfern und begrüßt Enthaltung Schles
Berlin, 28. Oktober 2011. Die Ministerpräsidenten haben sich bei ihren Beratungen zum Glücksspiel-Staatsvertrag auf eine Öffnung der bisherigen Festlegungen geeinigt. Für den Sportwettenanbieter digibet (www.digibet.com) geht das jedoch nicht ...
28.10.2011 | Alexander Bredereck
Mietminderung wegen Schimmelpilz
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Entscheidung vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen wegen ...
Mietminderung wegen Schimmelpilz
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Entscheidung vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen wegen ...
28.10.2011 | Kai Beckmann
Finanzprodukte auf dem Prüfstand
Berlin (finance4germany) - Seit der Finanzkrise 2008 sind Verbraucher kritischer bei der Bewertung von Finanzprodukten geworden. Sie wollen Kalkulierbarkeit, Verlässlichkeit und Transparenz im Leistungsversprechen der Finanzprodukte. ...
Finanzprodukte auf dem Prüfstand
Berlin (finance4germany) - Seit der Finanzkrise 2008 sind Verbraucher kritischer bei der Bewertung von Finanzprodukten geworden. Sie wollen Kalkulierbarkeit, Verlässlichkeit und Transparenz im Leistungsversprechen der Finanzprodukte. ...
28.10.2011 | Andreas Klünder
Gemeinsamer Anwalt im Scheidungsverfahren empfehlenswert?
Wenn man den Erzählungen anderer "erfahrener" Scheidungsexperten Glauben schenken darf, dann besteht die Möglichkeit, ein Ehescheidungsverfahren von einem gemeinsamen Anwalt für beide Ehepartner durchführen zu lassen. Doch was ist ein ...
Gemeinsamer Anwalt im Scheidungsverfahren empfehlenswert?
Wenn man den Erzählungen anderer "erfahrener" Scheidungsexperten Glauben schenken darf, dann besteht die Möglichkeit, ein Ehescheidungsverfahren von einem gemeinsamen Anwalt für beide Ehepartner durchführen zu lassen. Doch was ist ein ...
27.10.2011 | Stephan Zabel
DIE JUNGEN UNTERNEHMER zu Euro-Gipfel-Ergebnissen: "Endlich Licht am Ende des Tunnels"
Berlin, 27. Oktober 2011. Marie-Christine Ostermann, Bundesvorsitzende des Verbandes Die Jungen Unternehmer, hat die Ergebnisse des Brüsseler Euro-Gipfels einer vorwiegend positiven Bewertung unterzogen. Ostermann sagte dazu am Donnerstag: "Endlich ...
DIE JUNGEN UNTERNEHMER zu Euro-Gipfel-Ergebnissen: "Endlich Licht am Ende des Tunnels"
Berlin, 27. Oktober 2011. Marie-Christine Ostermann, Bundesvorsitzende des Verbandes Die Jungen Unternehmer, hat die Ergebnisse des Brüsseler Euro-Gipfels einer vorwiegend positiven Bewertung unterzogen. Ostermann sagte dazu am Donnerstag: "Endlich ...
27.10.2011 | Alexander Bredereck
Tierhaltung in Wohnungen. Ist eine Klausel im Mietvertrag, die Tierhaltung insbesondere von Hunden und Katzen verbietet oder von der Zustimmung des Ve
Mit dieser Frage hat sich bereits der Bundesgerichtshof befasst (BGH, Urteil v. 14.11.2007, Az. VIII ZR 340/06): Die Klausel ist unwirksam. Der Vermieter darf das Halten von Kleintieren nicht verbieten, weil dies zum vertragsgemäßen Gebrauch ...
Tierhaltung in Wohnungen. Ist eine Klausel im Mietvertrag, die Tierhaltung insbesondere von Hunden und Katzen verbietet oder von der Zustimmung des Ve
Mit dieser Frage hat sich bereits der Bundesgerichtshof befasst (BGH, Urteil v. 14.11.2007, Az. VIII ZR 340/06): Die Klausel ist unwirksam. Der Vermieter darf das Halten von Kleintieren nicht verbieten, weil dies zum vertragsgemäßen Gebrauch ...
27.10.2011 | Stephan Zabel
DIE FAMILIENUNTERNEHMER zu Gipfelergebnissen: "Großer Schritt in die richtige Richtung"
Berlin, 27. Oktober 2011. Der Präsident des Verbandes DIE FAMILIENUNTERNEHMER, Lutz Goebel, sieht die Ergebnisse des Euro-Gipfels überwiegend positiv: "Das ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Respekt verdient, dass Kanzlerin Merkel ...
DIE FAMILIENUNTERNEHMER zu Gipfelergebnissen: "Großer Schritt in die richtige Richtung"
Berlin, 27. Oktober 2011. Der Präsident des Verbandes DIE FAMILIENUNTERNEHMER, Lutz Goebel, sieht die Ergebnisse des Euro-Gipfels überwiegend positiv: "Das ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Respekt verdient, dass Kanzlerin Merkel ...
27.10.2011 | Alexander Bredereck
Jede Kündigung schmerzt den betroffenen Arbeitnehmer immer noch am meisten! Zum geplanten Stellenabbau beim Klinikum Niederberg in Velbert.
Laut eines aktuellen Berichts des Onlineportals Der Westen werden in den kommenden Tagen 47 Arbeitnehmer des Klinikum Niederberg die betriebsbedingte Kündigung erhalten. Der Pressebericht zitiert eine Person aus dem Unternehmen, die verlauten ...
Jede Kündigung schmerzt den betroffenen Arbeitnehmer immer noch am meisten! Zum geplanten Stellenabbau beim Klinikum Niederberg in Velbert.
Laut eines aktuellen Berichts des Onlineportals Der Westen werden in den kommenden Tagen 47 Arbeitnehmer des Klinikum Niederberg die betriebsbedingte Kündigung erhalten. Der Pressebericht zitiert eine Person aus dem Unternehmen, die verlauten ...
27.10.2011 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Feit, André, Bechtold, Dieter: Die letzte Front
Die Kampfhandlungen des zweiten Weltkriegs in Norddeutschland endeten noch nicht als die Briten am 19. April 1945 die Elbe östlich von Hamburg erreichten. Der Krieg war noch nicht vorbei, er ging weiter und forderte noch viele Menschenleben. Kaum ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Feit, André, Bechtold, Dieter: Die letzte Front
Die Kampfhandlungen des zweiten Weltkriegs in Norddeutschland endeten noch nicht als die Briten am 19. April 1945 die Elbe östlich von Hamburg erreichten. Der Krieg war noch nicht vorbei, er ging weiter und forderte noch viele Menschenleben. Kaum ...
27.10.2011 | Alexander Bredereck
Job-Abbau in großen Konzernen - Rechte der Arbeitnehmer - hier BASF-Mitarbeiter bei Cognis in Monheim
Nach einem aktuellen Bericht des Onlineportals Der Westen haben sich der Betriebsrat und die Geschäftsleitung von BASF Personal Care and Nutrition auf die wichtigsten Eckpunkte eines Sozialplans geeinigt. Zur Folge hat dies wahrscheinlich, dass 400 ...
Job-Abbau in großen Konzernen - Rechte der Arbeitnehmer - hier BASF-Mitarbeiter bei Cognis in Monheim
Nach einem aktuellen Bericht des Onlineportals Der Westen haben sich der Betriebsrat und die Geschäftsleitung von BASF Personal Care and Nutrition auf die wichtigsten Eckpunkte eines Sozialplans geeinigt. Zur Folge hat dies wahrscheinlich, dass 400 ...
27.10.2011 | Katja Rheude
Achtung: Messies im Haus!
Müllberge im Flur, Keller voller Unrat, Kisten mit unnützen Dingen - für viele Menschen ein ganz normaler Zustand, denn sie sind vom Messie-Syndrom betroffen. Für Vermieter, und oft auch Nachbarn, ein Alptraum. Doch leider ist eine Kündigung ...
Achtung: Messies im Haus!
Müllberge im Flur, Keller voller Unrat, Kisten mit unnützen Dingen - für viele Menschen ein ganz normaler Zustand, denn sie sind vom Messie-Syndrom betroffen. Für Vermieter, und oft auch Nachbarn, ein Alptraum. Doch leider ist eine Kündigung ...
27.10.2011 | Jens Heidenreich
Erfolg für LV-Doktor: Aachen Münchener erkennt Ansprüche an
Zug/Halle (Saale). 27.10.2011. Das Geld sollte sich vermehren, doch bei Frau Sch. riss die fondsgebundene Rentenversicherung eine große Lücke in die finanzielle Planung für die Altersvorsorge. Seit Mai 2003 hat Frau Sch. in ihre fondsgebundene ...
Erfolg für LV-Doktor: Aachen Münchener erkennt Ansprüche an
Zug/Halle (Saale). 27.10.2011. Das Geld sollte sich vermehren, doch bei Frau Sch. riss die fondsgebundene Rentenversicherung eine große Lücke in die finanzielle Planung für die Altersvorsorge. Seit Mai 2003 hat Frau Sch. in ihre fondsgebundene ...
27.10.2011 | Daniel Görs
Garantiezinssenkung bei Lebensversicherungen zum Jahreswechsel: Trotz Werbedruck ist noch Zeit zum Vergleichen
Hamburg / Wentorf, 27. Oktober 2011 - Die Folgen der Finanz- und Eurokrise bekommen nun auch die Verbraucher bei der Altersvorsorge zu spüren: Der Garantiezins bei Lebensversicherungen wird vom Bundesfinanzministerium zum 01.01.2012 von derzeit ...
Garantiezinssenkung bei Lebensversicherungen zum Jahreswechsel: Trotz Werbedruck ist noch Zeit zum Vergleichen
Hamburg / Wentorf, 27. Oktober 2011 - Die Folgen der Finanz- und Eurokrise bekommen nun auch die Verbraucher bei der Altersvorsorge zu spüren: Der Garantiezins bei Lebensversicherungen wird vom Bundesfinanzministerium zum 01.01.2012 von derzeit ...
27.10.2011 | Dr. Ralf Stoll
AXA Immoselect Abwicklung Schadensersatz, Verjährung droht
AXA verkündete, dass der AXA Immoselect nun endgültig geschlossen wird und nicht wieder öffnet. Die Hoffnung der Anleger hat sich nun zerschlagen. Es droht ein Verlust. Erste Prozesse laufen bereits. Anleger des AXA Immoselect sind schockiert: ...
AXA Immoselect Abwicklung Schadensersatz, Verjährung droht
AXA verkündete, dass der AXA Immoselect nun endgültig geschlossen wird und nicht wieder öffnet. Die Hoffnung der Anleger hat sich nun zerschlagen. Es droht ein Verlust. Erste Prozesse laufen bereits. Anleger des AXA Immoselect sind schockiert: ...
27.10.2011 | Eric Knieriem
Rechtsanwalt Marketing und Suchmaschinenoptimierung für Erfolg
Das Internet als Türöffner Die Vorteile für den Kunden liegen auf der Hand: er erhält eine schnelle und günstige Erstberatung von einem Rechtssachverhalt ohne Terminvereinbarung und ohne Gang in die Kanzlei. Er kann sehr preiswert und schnell ...
Rechtsanwalt Marketing und Suchmaschinenoptimierung für Erfolg
Das Internet als Türöffner Die Vorteile für den Kunden liegen auf der Hand: er erhält eine schnelle und günstige Erstberatung von einem Rechtssachverhalt ohne Terminvereinbarung und ohne Gang in die Kanzlei. Er kann sehr preiswert und schnell ...
26.10.2011 | Stephan Zabel
Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügt!
Diebstahl mit Waffen: Beisichführen eines Taschenmessers genügt! Schon das Beisichführen eines Taschenmessers genügt für die Qualifikation eines Diebstahls zum Diebstahl mit Waffen gemäß § 244 Abs.1 Nr.1a StGB. Dieser sieht als ...
Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügt!
Diebstahl mit Waffen: Beisichführen eines Taschenmessers genügt! Schon das Beisichführen eines Taschenmessers genügt für die Qualifikation eines Diebstahls zum Diebstahl mit Waffen gemäß § 244 Abs.1 Nr.1a StGB. Dieser sieht als ...
26.10.2011 | Alexander Bredereck
Schriftform des Gewerbemietvertrages, falls die Mietpartei eine Erbengemeinschaft ist
Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen. Falls nicht, ist die Befristung unwirksam. Das Mietverhältnis wird dann wie ein unbefristetes Mietverhältnis behandelt. Dies hat zur Konsequenz, dass der ...
Schriftform des Gewerbemietvertrages, falls die Mietpartei eine Erbengemeinschaft ist
Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen. Falls nicht, ist die Befristung unwirksam. Das Mietverhältnis wird dann wie ein unbefristetes Mietverhältnis behandelt. Dies hat zur Konsequenz, dass der ...
26.10.2011 | Dr. Ralf Stoll
DEGI International aufgelöst - Schadensersatz für Anleger, Verjährung!
Nach der Abwicklung des AXA Immoselect kommt es nun zu einer weiteren Fondsauflösung: der DEGI International, verwaltet von der Aberdeen Immobilien Kapitalanlagegesellschaft mbH, wird nun auch innerhalb der nächsten drei Jahre ordentlich ...
DEGI International aufgelöst - Schadensersatz für Anleger, Verjährung!
Nach der Abwicklung des AXA Immoselect kommt es nun zu einer weiteren Fondsauflösung: der DEGI International, verwaltet von der Aberdeen Immobilien Kapitalanlagegesellschaft mbH, wird nun auch innerhalb der nächsten drei Jahre ordentlich ...
26.10.2011 | Alexander Bredereck
Arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachteiligungsverbot, Abberufung)
Die Datenschutzbeauftragte in einem Unternehmen genießt besonderen Schutz. Er darf wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden und genießt besonderen Kündigungsschutz vergleichbar mit dem Kündigungsschutz von ...
Arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachteiligungsverbot, Abberufung)
Die Datenschutzbeauftragte in einem Unternehmen genießt besonderen Schutz. Er darf wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden und genießt besonderen Kündigungsschutz vergleichbar mit dem Kündigungsschutz von ...
26.10.2011 | Frau Ulrike Harnisch
"Umdenken bei der Fleischproduktion dringend nötig"
Die zweitägige internationale Tagung zu den Perspektiven für eine nachhaltige Tierhaltung und einen zukunftsfähigen Fleischkonsum lädt alle Interessierten ein, in Podiumsdiskussionen und Foren mit PolitikerInnen, Bauern-VertreterInnen aus ...
"Umdenken bei der Fleischproduktion dringend nötig"
Die zweitägige internationale Tagung zu den Perspektiven für eine nachhaltige Tierhaltung und einen zukunftsfähigen Fleischkonsum lädt alle Interessierten ein, in Podiumsdiskussionen und Foren mit PolitikerInnen, Bauern-VertreterInnen aus ...
26.10.2011 | Alexander Bredereck
Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam.
Mit seiner Klage hat der Arbeitnehmer die Zahlung von Weihnachtsgeld verlangt. Der Arbeitgeber verwies auf die schlechte wirtschaftliche Situation des Unternehmens und auf eine Klausel im Arbeitsvertrag. Dort war geregelt, dass unter anderem auch ...
Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam.
Mit seiner Klage hat der Arbeitnehmer die Zahlung von Weihnachtsgeld verlangt. Der Arbeitgeber verwies auf die schlechte wirtschaftliche Situation des Unternehmens und auf eine Klausel im Arbeitsvertrag. Dort war geregelt, dass unter anderem auch ...
26.10.2011 | Dr. Ralf Stoll
DEGI International wird aufgelöst, Schock für Anleger
Anleger sind schockiert: auch der DEGI International muss wie sein Schwesternfonds DEGI Europa ordentlich abgewickelt werden. Dies teilte die Aberdeen Immobilien Kapitalanlagegesellschaft mbH nun mit, nachdem in Kreisen der Fondsbranche schon ...
DEGI International wird aufgelöst, Schock für Anleger
Anleger sind schockiert: auch der DEGI International muss wie sein Schwesternfonds DEGI Europa ordentlich abgewickelt werden. Dies teilte die Aberdeen Immobilien Kapitalanlagegesellschaft mbH nun mit, nachdem in Kreisen der Fondsbranche schon ...
25.10.2011 | Christian Fox
Neue Runde, neues Glück? Die Ministerpräsidenten beraten wieder zum Glücksspiel-Staatsvertrag / Sportwettenanbieter digibet (www.digibet.com) plädiert
Berlin, 25. Oktober 2011. Am Mittwoch gehen die Beratungen der Ministerpräsidenten zur Änderung des Glücksspiel-Staatsvertrages in eine neue Runde. Das Ergebnis soll eine Einigung bei der gesetzlichen Regulierung des deutschen Glücksspielmarktes ...
Neue Runde, neues Glück? Die Ministerpräsidenten beraten wieder zum Glücksspiel-Staatsvertrag / Sportwettenanbieter digibet (www.digibet.com) plädiert
Berlin, 25. Oktober 2011. Am Mittwoch gehen die Beratungen der Ministerpräsidenten zur Änderung des Glücksspiel-Staatsvertrages in eine neue Runde. Das Ergebnis soll eine Einigung bei der gesetzlichen Regulierung des deutschen Glücksspielmarktes ...
25.10.2011 | Alexander Bredereck
Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Anspruch auf Zahlung einer Abfindung.
Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: 1. Häufige Kurzzeiterkrankungen 2. Langzeiterkrankung 3. krankheitsbedingte Leistungsminderung 4. dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der ...
Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Anspruch auf Zahlung einer Abfindung.
Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: 1. Häufige Kurzzeiterkrankungen 2. Langzeiterkrankung 3. krankheitsbedingte Leistungsminderung 4. dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der ...
25.10.2011 | Alfried Große
Soldan Institut: Keine Angst vor dem Fachanwaltstitel
Köln, den 25.10.2011 - Immer mehr Rechtsanwälte erwerben einen Fachanwaltstitel - rund 35.000 Fachanwälte auf 20 verschiedenen Rechtsgebieten gibt es mittlerweile in Deutschland. Eine in der Anwaltschaft verbreitete Sorge ist, dass der Erwerb ...
Soldan Institut: Keine Angst vor dem Fachanwaltstitel
Köln, den 25.10.2011 - Immer mehr Rechtsanwälte erwerben einen Fachanwaltstitel - rund 35.000 Fachanwälte auf 20 verschiedenen Rechtsgebieten gibt es mittlerweile in Deutschland. Eine in der Anwaltschaft verbreitete Sorge ist, dass der Erwerb ...