Politik, Recht & Gesellschaft
06.03.2012 | Dr. Thomas Schulte
Schufa Holding AG löscht Negativeintrag der Targobank nach Intervention der Rechtsanwälte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte hat einer weiteren Betroffenen im Kampf gegen negative Schufa-Einträge Hilfe leisten können. Die Targobank hatte für die hier vertretene Mandantin einen Negativeintrag bei der Schufa lanciert. ...
Schufa Holding AG löscht Negativeintrag der Targobank nach Intervention der Rechtsanwälte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte hat einer weiteren Betroffenen im Kampf gegen negative Schufa-Einträge Hilfe leisten können. Die Targobank hatte für die hier vertretene Mandantin einen Negativeintrag bei der Schufa lanciert. ...
06.03.2012 | Dr. Thomas Schulte
Landgericht Bad Kreuznach verurteilt Vermittler zu Schadensersatz wegen Vermittlung einer ALAG-Beteiligung
Das Landgericht Bad Kreuznach hat in einem durch die Kanzlei Dr. Schute und Partner Rechtsanwälte geführten Prozess einen Anlagevermittler dazu verurteilt, an eine Anlegerin der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG eine Summe von 10.336,00 EUR als ...
Landgericht Bad Kreuznach verurteilt Vermittler zu Schadensersatz wegen Vermittlung einer ALAG-Beteiligung
Das Landgericht Bad Kreuznach hat in einem durch die Kanzlei Dr. Schute und Partner Rechtsanwälte geführten Prozess einen Anlagevermittler dazu verurteilt, an eine Anlegerin der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG eine Summe von 10.336,00 EUR als ...
06.03.2012 | Jana Henning
Anspruch auf Rückzahlung des Maklerhonorars nach Rücktritt des Verkäufers vom vermittelten Grundstückskaufvertrag
von Rechtsanwalt Cornelius Ernst Wollmann, Wollmann & Partner GbR, Berlin In seinem Urteil vom 07.12.2011 (Az.: 3 U 135/11) hat der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart (OLG) entschieden, dass dem Vertragspartner des Maklers auch dann ...
Anspruch auf Rückzahlung des Maklerhonorars nach Rücktritt des Verkäufers vom vermittelten Grundstückskaufvertrag
von Rechtsanwalt Cornelius Ernst Wollmann, Wollmann & Partner GbR, Berlin In seinem Urteil vom 07.12.2011 (Az.: 3 U 135/11) hat der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart (OLG) entschieden, dass dem Vertragspartner des Maklers auch dann ...
06.03.2012 | Eva Engelken
Von der weiterführenden Schule abgelehnt? Jetzt handeln und Schulbescheid überprüfen lassen
Köln, 06.03.2012: Wenn die weiterführenden Schulen derzeit bundesweit an Tausende von Grundschülern die Zulassungs- und Ablehnungsbescheide verschicken, platzt für viele Viertklässler und ihre Eltern der Traum vom Gymnasium oder von einem Platz ...
Von der weiterführenden Schule abgelehnt? Jetzt handeln und Schulbescheid überprüfen lassen
Köln, 06.03.2012: Wenn die weiterführenden Schulen derzeit bundesweit an Tausende von Grundschülern die Zulassungs- und Ablehnungsbescheide verschicken, platzt für viele Viertklässler und ihre Eltern der Traum vom Gymnasium oder von einem Platz ...
06.03.2012 | Katja Rheude
D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Mietrecht
Eine Mietminderung wegen wiederkehrender Beeinträchtigungen durch Lärm oder Schmutz setzt nicht voraus, dass der Mieter ein Protokoll mit genauen Zeitangaben anfertigt. Wie der Bundesgerichtshof nach D.A.S. Angaben entschied, genügt eine genaue ...
D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Mietrecht
Eine Mietminderung wegen wiederkehrender Beeinträchtigungen durch Lärm oder Schmutz setzt nicht voraus, dass der Mieter ein Protokoll mit genauen Zeitangaben anfertigt. Wie der Bundesgerichtshof nach D.A.S. Angaben entschied, genügt eine genaue ...
06.03.2012 | Alexander Bredereck
Wegfall des Kündigungsgrundes nach Eigenbedarfskündigung
Ein Eigentümer kann, wenn er begründeten Eigenbedarf an seiner Immobilie hat, das Mietverhältnis grundsätzlich wirksam kündigen. Was aber, wenn der Eigenbedarf nachträglich wegfällt? Muss der Eigentümer den Mieter dann in der Wohnung wohnen ...
Wegfall des Kündigungsgrundes nach Eigenbedarfskündigung
Ein Eigentümer kann, wenn er begründeten Eigenbedarf an seiner Immobilie hat, das Mietverhältnis grundsätzlich wirksam kündigen. Was aber, wenn der Eigenbedarf nachträglich wegfällt? Muss der Eigentümer den Mieter dann in der Wohnung wohnen ...
05.03.2012 | George Wyrwoll
Sodexo präsentiert Bildungskarte im Niedersächsischen Sozialministerium
Hannover, 05. März 2012 [SX050312GTW]. Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration hat die Vertreter der niedersächsischen Kommunen für den morgigen Dienstag zu einer Informationsveranstaltung ...
Sodexo präsentiert Bildungskarte im Niedersächsischen Sozialministerium
Hannover, 05. März 2012 [SX050312GTW]. Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration hat die Vertreter der niedersächsischen Kommunen für den morgigen Dienstag zu einer Informationsveranstaltung ...
05.03.2012 | Judith Krieg
Mehr Wissen über die Nachbarn: Neues Lehrwerk "Polnische Gesellschaft" erschienen
Polen - so nah und immer noch so fern? In Deutschland sind Kenntnisse über das östliche Nachbarland noch wenig verbreitet, weswegen der Schule eine bedeutsame Rolle zukommt. Hier setzt ein neuer Band zur Polnischen Gesellschaft an, der vom ...
Mehr Wissen über die Nachbarn: Neues Lehrwerk "Polnische Gesellschaft" erschienen
Polen - so nah und immer noch so fern? In Deutschland sind Kenntnisse über das östliche Nachbarland noch wenig verbreitet, weswegen der Schule eine bedeutsame Rolle zukommt. Hier setzt ein neuer Band zur Polnischen Gesellschaft an, der vom ...
05.03.2012 | Ilona Kruchen
Zeitgemäßes Engagement
sup.- Stiftungen sind nicht von vorgestern, sondern eine äußerst zeitgemäße Möglichkeit, sich gemeinnützig zu engagieren. Das zeigen viele Themenfelder, in denen neu gegründete Stiftungen tätig sind. So finden sich beispielsweise Projekte ...
Zeitgemäßes Engagement
sup.- Stiftungen sind nicht von vorgestern, sondern eine äußerst zeitgemäße Möglichkeit, sich gemeinnützig zu engagieren. Das zeigen viele Themenfelder, in denen neu gegründete Stiftungen tätig sind. So finden sich beispielsweise Projekte ...
05.03.2012 | Anne Reis
EEG-Novelle bedroht Zukunftsmarkt
Hamburg, 5. März. "Deutschlands wichtigster Zukunftsmarkt steht vor dem Aus, wenn Bundeskanzlerin Merkel nicht eingreift", erklärte heute der Gründer des Alternativen Nobelpreises und des World Future Council, Jakob von Uexküll, in Hamburg. ...
EEG-Novelle bedroht Zukunftsmarkt
Hamburg, 5. März. "Deutschlands wichtigster Zukunftsmarkt steht vor dem Aus, wenn Bundeskanzlerin Merkel nicht eingreift", erklärte heute der Gründer des Alternativen Nobelpreises und des World Future Council, Jakob von Uexküll, in Hamburg. ...
05.03.2012 | Alexander Bredereck
Betriebsbedingte Kündigungen im FEZ
Im FEZ (Freizeit und Erholungszentrum) an der Wuhlheide drohen den Arbeitnehmern betriebsbedingte Kündigungen. Wie können sich die betroffenen Arbeitnehmer dagegen wehren? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und ...
Betriebsbedingte Kündigungen im FEZ
Im FEZ (Freizeit und Erholungszentrum) an der Wuhlheide drohen den Arbeitnehmern betriebsbedingte Kündigungen. Wie können sich die betroffenen Arbeitnehmer dagegen wehren? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und ...
04.03.2012 | Alexander Bredereck
Die Rechte des Mieters bei einer Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigungen sind ein aktuelles Thema für Mieter und Vermieter. Aus Mietersicht ist sie der "wunde Punkt" des eher mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mehr Immobilienkäufe führen regelmäßig auch zu einem Anstieg von ...
Die Rechte des Mieters bei einer Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigungen sind ein aktuelles Thema für Mieter und Vermieter. Aus Mietersicht ist sie der "wunde Punkt" des eher mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mehr Immobilienkäufe führen regelmäßig auch zu einem Anstieg von ...
03.03.2012 | Martin Brotzler
Recht bekommen mit der Rechtsschutzversicherung
Ein Unfall passiert, Streitigkeiten mit dem Nachbarn, jetzt kommt es nicht darauf an, wer Recht hat, sondern wer Recht bekommt und hier scheitern viele Menschen an ihrem Recht, weil sie die Prozesskosten scheuen. Daher sollte man eine ...
Recht bekommen mit der Rechtsschutzversicherung
Ein Unfall passiert, Streitigkeiten mit dem Nachbarn, jetzt kommt es nicht darauf an, wer Recht hat, sondern wer Recht bekommt und hier scheitern viele Menschen an ihrem Recht, weil sie die Prozesskosten scheuen. Daher sollte man eine ...
03.03.2012 | Alexander Bredereck
Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht
Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche ...
Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht
Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche ...
02.03.2012 | Michael Rainer
Krankheitsbedingte Kündigung
Eine Kündigung ist weder allein deswegen unwirksam, weil sie während einer Erkrankung ausgesprochen worden ist, noch hindert eine Erkrankung des Arbeitnehmers den Ablauf der Kündigungsfrist. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Krankheitsbedingte Kündigung
Eine Kündigung ist weder allein deswegen unwirksam, weil sie während einer Erkrankung ausgesprochen worden ist, noch hindert eine Erkrankung des Arbeitnehmers den Ablauf der Kündigungsfrist. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
02.03.2012 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Neuer Träger eröffnet Kindertagesstätte "Rheinpiloten" in Düsseldorf
Im Düsseldorfer Stadtteil Lohausen entsteht eine neue Kindertagesstätte mit 80 Plätzen. Die gemeinnützige GmbH Kind und Beruf leitet die öffentliche Einrichtung. Der in Süddeutschland bereits etablierte Kita-Träger, der auch Unternehmen ...
Neuer Träger eröffnet Kindertagesstätte "Rheinpiloten" in Düsseldorf
Im Düsseldorfer Stadtteil Lohausen entsteht eine neue Kindertagesstätte mit 80 Plätzen. Die gemeinnützige GmbH Kind und Beruf leitet die öffentliche Einrichtung. Der in Süddeutschland bereits etablierte Kita-Träger, der auch Unternehmen ...
02.03.2012 | Alfried Große
Neue Ausgabe des Statistischen Jahrbuchs der Anwaltschaft erschienen
Köln, den 02.03.2012 - Das Soldan Institut (http://www.soldaninstitut.de//) hat das "Statistische Jahrbuch der Anwaltschaft 2011/2012" veröffentlicht. Auf mehr als 250 Seiten bietet die neue Ausgabe des 2008 erstmals veröffentlichten Werks Daten ...
Neue Ausgabe des Statistischen Jahrbuchs der Anwaltschaft erschienen
Köln, den 02.03.2012 - Das Soldan Institut (http://www.soldaninstitut.de//) hat das "Statistische Jahrbuch der Anwaltschaft 2011/2012" veröffentlicht. Auf mehr als 250 Seiten bietet die neue Ausgabe des 2008 erstmals veröffentlichten Werks Daten ...
02.03.2012 | Alexander Bredereck
Form und Frist einer Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigungen sind ein aktuelles Thema für Mieter und Vermieter. Aus Mietersicht ist sie der "wunde Punkt" des eher mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mehr Immobilienkäufe führen regelmäßig auch zu einem Anstieg von ...
Form und Frist einer Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigungen sind ein aktuelles Thema für Mieter und Vermieter. Aus Mietersicht ist sie der "wunde Punkt" des eher mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mehr Immobilienkäufe führen regelmäßig auch zu einem Anstieg von ...
02.03.2012 | Andreas Frank
Insolvenz des Fundus Fonds Nr. 34 Grandhotel Heiligendamm: Möglichkeiten für Anleger
Die Reihe von Hiobsbotschaften für die ca. 1900 Fundus Fonds 34 Grandhotel Heiligendamm Anleger reißt nicht ab. Nachdem die Fundus Fonds 34 Anleger bereits im vergangenen Jahr einen Kapitalschnitt von nahezu 90 % hatten hinnehmen müssen, wurden ...
Insolvenz des Fundus Fonds Nr. 34 Grandhotel Heiligendamm: Möglichkeiten für Anleger
Die Reihe von Hiobsbotschaften für die ca. 1900 Fundus Fonds 34 Grandhotel Heiligendamm Anleger reißt nicht ab. Nachdem die Fundus Fonds 34 Anleger bereits im vergangenen Jahr einen Kapitalschnitt von nahezu 90 % hatten hinnehmen müssen, wurden ...
02.03.2012 | Heiko Beinhofer
Entwurf für Europäische Datenschutzverordnung veröffentlicht
Am 26. Januar 2012 legte die EU Justizkommissarin Viviane Reding einen ersten Entwurf der zukünftigen Europäischen Datenschutzverordnung vor. Warum eine Europäische Datenschutzverordnung? Der Datenschutz in der Europäischen Union basiert ...
Entwurf für Europäische Datenschutzverordnung veröffentlicht
Am 26. Januar 2012 legte die EU Justizkommissarin Viviane Reding einen ersten Entwurf der zukünftigen Europäischen Datenschutzverordnung vor. Warum eine Europäische Datenschutzverordnung? Der Datenschutz in der Europäischen Union basiert ...
01.03.2012 | Dr. Thomas Schulte
Neue Fakten - Immobilien als Kapitalanlage - von Markus Fellhauer, Karlsruhe
Neue rechtliche Entwicklungen stützen die Klagen vieler Wohnungskäufer gegen Vertriebe und Bauträger. Vielfach steckt der Vertrieb mit dem Bauträger unter einem Dach und missbraucht gezielt die Gutgläubigkeit der fleißigen Bürger. Somit sind ...
Neue Fakten - Immobilien als Kapitalanlage - von Markus Fellhauer, Karlsruhe
Neue rechtliche Entwicklungen stützen die Klagen vieler Wohnungskäufer gegen Vertriebe und Bauträger. Vielfach steckt der Vertrieb mit dem Bauträger unter einem Dach und missbraucht gezielt die Gutgläubigkeit der fleißigen Bürger. Somit sind ...
01.03.2012 | Michael Rainer
Internet-System-Verträge sind Werkverträge mit Sonderkündigungsrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Die Zubilligung dieses "freien" Kündigungsrechts beruht auf der gesetzgeberischen Überlegung, dass vorzugsweise der Besteller ...
Internet-System-Verträge sind Werkverträge mit Sonderkündigungsrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Die Zubilligung dieses "freien" Kündigungsrechts beruht auf der gesetzgeberischen Überlegung, dass vorzugsweise der Besteller ...
01.03.2012 | Alexander Bredereck
Rechte und Pflichten erkrankter Arbeitnehmer.
Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 1.10.2011, dass der Textilwarenkonzern H & M durch seine Maßnahmen zur Einsparung von Personalkosten krankheitsbedingte Ausfälle in der Belegschaft offenbar in Kauf nimmt. Das Nachrichtenmagazin zitiert ...
Rechte und Pflichten erkrankter Arbeitnehmer.
Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 1.10.2011, dass der Textilwarenkonzern H & M durch seine Maßnahmen zur Einsparung von Personalkosten krankheitsbedingte Ausfälle in der Belegschaft offenbar in Kauf nimmt. Das Nachrichtenmagazin zitiert ...
29.02.2012 | Michael Rainer
Keine Begrenzung auf drei Monate für den Abzug von Verpflegungspauschalen bei Fahrtätigkeit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt weiter aus: Der Bundesfinanzhof kam mit Urteil vom 24.2.2011 allerdings unter Aufgabe seiner bisherigen eigenen Rechtsprechung zu ...
Keine Begrenzung auf drei Monate für den Abzug von Verpflegungspauschalen bei Fahrtätigkeit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt weiter aus: Der Bundesfinanzhof kam mit Urteil vom 24.2.2011 allerdings unter Aufgabe seiner bisherigen eigenen Rechtsprechung zu ...
29.02.2012 | Michael Rainer
Abmahnungen kein Mobbing
In einem vom Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer innerhalb von 4 Monaten 9 Abmahnungen aus unterschiedlichen Gründen erhalten. Die LAG-Richter mussten nun entscheiden, ob es sich hier, wie der ...
Abmahnungen kein Mobbing
In einem vom Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer innerhalb von 4 Monaten 9 Abmahnungen aus unterschiedlichen Gründen erhalten. Die LAG-Richter mussten nun entscheiden, ob es sich hier, wie der ...