Politik, Recht & Gesellschaft
21.12.2011 | Nadine Kupfer
flightright informiert Flugreisende: Bis zum 31. Dezember Entschädigungsansprüche aus 2008 geltend machen
Berlin, 20. Dezember 2011 - Bis zum 31. Dezember haben Flugreisende noch die Möglichkeit, ihre Rechtsansprüche aus dem Jahr 2008 gegenüber Fluggesellschaften geltend zu machen. - Das gilt für Flugausfälle ebenso wie für erhebliche ...
flightright informiert Flugreisende: Bis zum 31. Dezember Entschädigungsansprüche aus 2008 geltend machen
Berlin, 20. Dezember 2011 - Bis zum 31. Dezember haben Flugreisende noch die Möglichkeit, ihre Rechtsansprüche aus dem Jahr 2008 gegenüber Fluggesellschaften geltend zu machen. - Das gilt für Flugausfälle ebenso wie für erhebliche ...
21.12.2011 | Alexander Bredereck
Fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses wegen unpünktlichen Mietzahlung
Was, wenn der Vermieter die unpünktliche Mietzahlung lange Zeit nicht gerügt hat? Es dürfte nicht selten vorkommen, dass der Mieter die Miete nicht wie vertraglich vereinbart im Voraus zum 3. Werktag eines Monats überweist, sondern erst ein ...
Fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses wegen unpünktlichen Mietzahlung
Was, wenn der Vermieter die unpünktliche Mietzahlung lange Zeit nicht gerügt hat? Es dürfte nicht selten vorkommen, dass der Mieter die Miete nicht wie vertraglich vereinbart im Voraus zum 3. Werktag eines Monats überweist, sondern erst ein ...
21.12.2011 | Michael Rainer
Erbe: Schwarzgeldkonten im Ausland - was tun?
Durch die Erbschaft von Schwarzgeldkonten macht sich nicht nur der Erblasser strafbar. Das bedeutet jedoch nicht, dass für die Erben kein Handlungsbedarf bestünde. Diese haften für die Steuerschuld des Verstorbenen. Dies gilt auch, wenn der Erbe ...
Erbe: Schwarzgeldkonten im Ausland - was tun?
Durch die Erbschaft von Schwarzgeldkonten macht sich nicht nur der Erblasser strafbar. Das bedeutet jedoch nicht, dass für die Erben kein Handlungsbedarf bestünde. Diese haften für die Steuerschuld des Verstorbenen. Dies gilt auch, wenn der Erbe ...
20.12.2011 | Michael Rainer
Firmenfortführung - Anforderungen an Haftungsausschluss
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert hierzu: Erwerb im Sinne des HGB ist jede Unternehmensübertragung und -überlassung. Von einer Unternehmensfortführung geht ...
Firmenfortführung - Anforderungen an Haftungsausschluss
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert hierzu: Erwerb im Sinne des HGB ist jede Unternehmensübertragung und -überlassung. Von einer Unternehmensfortführung geht ...
20.12.2011 | Michael Rainer
Mehrmalige Inanspruchnahme der Pflegezeit
In einem vom Bundesarbeitsgericht (BAG) entschiedenen Fall teilte ein Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber im Februar 2009 mit, dass er im Zeitraum vom 15. bis 19.6.2009 seine pflegebedürftige Mutter (Pflegestufe I) unter Inanspruchnahme von Pflegezeit ...
Mehrmalige Inanspruchnahme der Pflegezeit
In einem vom Bundesarbeitsgericht (BAG) entschiedenen Fall teilte ein Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber im Februar 2009 mit, dass er im Zeitraum vom 15. bis 19.6.2009 seine pflegebedürftige Mutter (Pflegestufe I) unter Inanspruchnahme von Pflegezeit ...
20.12.2011 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Nagel: Himmlers Waffenforscher, ISBN 978-3-86933-068-6
Weitgehend unbekannt sind die Bemühungen des Reichsführers SS Heinrich Himmler und seiner schwarzen Führungsriege, für die Ausrüstung der SS-Truppen sowie für diverse subversive, geheimdienstliche Zwecke - vorbei am Heereswaffenamt - eine ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Nagel: Himmlers Waffenforscher, ISBN 978-3-86933-068-6
Weitgehend unbekannt sind die Bemühungen des Reichsführers SS Heinrich Himmler und seiner schwarzen Führungsriege, für die Ausrüstung der SS-Truppen sowie für diverse subversive, geheimdienstliche Zwecke - vorbei am Heereswaffenamt - eine ...
20.12.2011 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Kühn, Hoffmann: Die Grenzschlacht
1941 war die Rote Armee die stärkste Armee Europas. Die nominale Stärke der Armee, wie auch ihre technische Ausstattung, sollten allemal hinreichend sein, um den Angriff eines Gegners mühelos abwehren zu können. Trotzdem erleidet diese mächtige ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Kühn, Hoffmann: Die Grenzschlacht
1941 war die Rote Armee die stärkste Armee Europas. Die nominale Stärke der Armee, wie auch ihre technische Ausstattung, sollten allemal hinreichend sein, um den Angriff eines Gegners mühelos abwehren zu können. Trotzdem erleidet diese mächtige ...
20.12.2011 | Kerstin Rost
Jugoslawien 1999: 78 Tage zwischen Hof und Keller
Es ist leider Gottes eine wahre Geschichte aus dem Jahr 1999: Die NATO-Luftstreitkräfte bombardieren ein Land, das nicht irgendwo fernab hinter dem Bosporus oder weit weg in Afrika, sondern mitten in Europa liegt. Ein totalitäres Milosevic-Regime ...
Jugoslawien 1999: 78 Tage zwischen Hof und Keller
Es ist leider Gottes eine wahre Geschichte aus dem Jahr 1999: Die NATO-Luftstreitkräfte bombardieren ein Land, das nicht irgendwo fernab hinter dem Bosporus oder weit weg in Afrika, sondern mitten in Europa liegt. Ein totalitäres Milosevic-Regime ...
20.12.2011 | Alexander Bredereck
Kann Vermieter kündigen, weil Mieter ihm Zutritt zur Mietsache verweigert?
Eine (fristlose) Kündigung wegen Verweigerung des Zutritts zur Mietsache ist nur dann nach vorheriger erfolgloser Abmahnung möglich, wenn der Mieter aufgrund einer Rechtspflicht verpflichtet ist, dem Vermieter Zutritt zur Wohnung zu ermöglichen. ...
Kann Vermieter kündigen, weil Mieter ihm Zutritt zur Mietsache verweigert?
Eine (fristlose) Kündigung wegen Verweigerung des Zutritts zur Mietsache ist nur dann nach vorheriger erfolgloser Abmahnung möglich, wenn der Mieter aufgrund einer Rechtspflicht verpflichtet ist, dem Vermieter Zutritt zur Wohnung zu ermöglichen. ...
20.12.2011 | Alexander Bredereck
Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?
Wie kann man Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld vermeiden? Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die ...
Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?
Wie kann man Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld vermeiden? Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die ...
20.12.2011 | Isabella Schiefer, BA (Hons)
IVS Wien begrüßt Initiative der Stadt Wien zur Umsetzung der UN-Konvention
Im Auftrag von Stadträtin Mag. Sonja Wehsely beschäftigt sich ab Jänner 2012 eine Arbeitsgruppe im Dachverband Wiener Sozialeinrichtungen mit der Weiterentwicklung von Leistungen für Menschen mit Behinderung im Lichte der UN-Konvention. Die im ...
IVS Wien begrüßt Initiative der Stadt Wien zur Umsetzung der UN-Konvention
Im Auftrag von Stadträtin Mag. Sonja Wehsely beschäftigt sich ab Jänner 2012 eine Arbeitsgruppe im Dachverband Wiener Sozialeinrichtungen mit der Weiterentwicklung von Leistungen für Menschen mit Behinderung im Lichte der UN-Konvention. Die im ...
20.12.2011 | Andreas Schultheis
Nord-SPD zwischen Glücksspiel-Moral und Steuer-Moneten
Kiel, Dezember 2011 - So ist das, wenn man sich auf dünnem Eis bewegt: Man überschätzt die Tragfähigkeit des ohnehin glatten Eises, bricht schnell einmal ein und kämpft dann bei Eiseskälte verzweifelt um Halt. Den sucht die SPD in ...
Nord-SPD zwischen Glücksspiel-Moral und Steuer-Moneten
Kiel, Dezember 2011 - So ist das, wenn man sich auf dünnem Eis bewegt: Man überschätzt die Tragfähigkeit des ohnehin glatten Eises, bricht schnell einmal ein und kämpft dann bei Eiseskälte verzweifelt um Halt. Den sucht die SPD in ...
20.12.2011 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Wettbewerbsrecht
In Deutschland muss die Presse unabhängig sein und darf nicht vom Staat beeinflusst werden. Die staatliche Beteiligung an der Deutschen Post AG reicht nicht aus, um dieser die Verteilung einer Werbesendung mit redaktionellen Beiträgen zu ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Wettbewerbsrecht
In Deutschland muss die Presse unabhängig sein und darf nicht vom Staat beeinflusst werden. Die staatliche Beteiligung an der Deutschen Post AG reicht nicht aus, um dieser die Verteilung einer Werbesendung mit redaktionellen Beiträgen zu ...
20.12.2011 | André Voltz
Gründungszuschuss in Berlin und Brandenburg auch in 2012 sichern!
Der Gründungszuschuss war bisweilen ein gutes Instrument die Startphase eines Gründers oder einer Gründerin finanziell zu erleichtern. Folgende Änderungen treten nun am Tag nach Verkündung des Gesetzes in Kraft. die Verkündung erfolgt ...
Gründungszuschuss in Berlin und Brandenburg auch in 2012 sichern!
Der Gründungszuschuss war bisweilen ein gutes Instrument die Startphase eines Gründers oder einer Gründerin finanziell zu erleichtern. Folgende Änderungen treten nun am Tag nach Verkündung des Gesetzes in Kraft. die Verkündung erfolgt ...
20.12.2011 | Heiner Sieger
Vererben mit Gefühl
München, 16. Dezember 2011. Bücher über "Richtiges Vererben" gibt es im Dutzend. Zwei davon hat auch Dr. Thomas Fritz, Münchner Fachanwalt für Erbrecht schon geschrieben. Jetzt nimmt er mit seinem dritten Buch, "Wie Sie Ihre Familie zerstören ...
Vererben mit Gefühl
München, 16. Dezember 2011. Bücher über "Richtiges Vererben" gibt es im Dutzend. Zwei davon hat auch Dr. Thomas Fritz, Münchner Fachanwalt für Erbrecht schon geschrieben. Jetzt nimmt er mit seinem dritten Buch, "Wie Sie Ihre Familie zerstören ...
19.12.2011 | Hans-Peter Oswald
Nordrhein-Westfalen schreibt NRW-Domains aus
Köln hat es getan. Berlin hat es getan. Hamburg hat es getan. Die Stadt Köln hat die koeln-domains und cologne-domains ausgeschrieben. Die Stadt Hamburg hat die hamburg-domains ausgeschrieben. Der Berliner Senat hat die berlin-domains ...
Nordrhein-Westfalen schreibt NRW-Domains aus
Köln hat es getan. Berlin hat es getan. Hamburg hat es getan. Die Stadt Köln hat die koeln-domains und cologne-domains ausgeschrieben. Die Stadt Hamburg hat die hamburg-domains ausgeschrieben. Der Berliner Senat hat die berlin-domains ...
19.12.2011 | Ali Yildirim
Ein Fachanwalt bewirkt viel im Verkehrsrecht
Aachen, 19.12.2011. Ortsansässigen Aachenern sind die Radar- und Alkoholkontrollen in der Region Aachen hinlänglich bekannt. Doch wie sieht es mit Ortsfremden oder gar Grenzgängern aus? Schließlich ist Aachen das Tor zu Deutschland im Westen. ...
Ein Fachanwalt bewirkt viel im Verkehrsrecht
Aachen, 19.12.2011. Ortsansässigen Aachenern sind die Radar- und Alkoholkontrollen in der Region Aachen hinlänglich bekannt. Doch wie sieht es mit Ortsfremden oder gar Grenzgängern aus? Schließlich ist Aachen das Tor zu Deutschland im Westen. ...
19.12.2011 | Ilona Kruchen
Gemeinnützigkeit ohne Verfallsdatum
sup.- Sie haben Weltkriege, Revolutionen, Wirtschaftskrisen und Naturkatastrophen überdauert - und erfüllen noch immer ihre wichtigen gesellschaftlichen Aufgaben: Stiftungen, die bereits einige hundert Jahre, in Einzelfällen mehr als ein ...
Gemeinnützigkeit ohne Verfallsdatum
sup.- Sie haben Weltkriege, Revolutionen, Wirtschaftskrisen und Naturkatastrophen überdauert - und erfüllen noch immer ihre wichtigen gesellschaftlichen Aufgaben: Stiftungen, die bereits einige hundert Jahre, in Einzelfällen mehr als ein ...
19.12.2011 | Max Postulka
2012 droht ein böses Erwachen für Empfänger von Sozialleistungen!
Der Neujahrsmorgen 2012 kann für viele ein böses Erwachen mit sich bringen, denn ab dem 01.01.2012 sind Ihre Sozialleistungen nicht mehr vor einer Pfändung geschützt! Gläubiger erhalten dann uneingeschränkten Zugriff auf Ihr Guthaben - egal ...
2012 droht ein böses Erwachen für Empfänger von Sozialleistungen!
Der Neujahrsmorgen 2012 kann für viele ein böses Erwachen mit sich bringen, denn ab dem 01.01.2012 sind Ihre Sozialleistungen nicht mehr vor einer Pfändung geschützt! Gläubiger erhalten dann uneingeschränkten Zugriff auf Ihr Guthaben - egal ...
19.12.2011 | Wiebke Becker
Erbrechtsberatung in Siegen und Kreuztal - kompetente Beratung rund um das Erbrecht
Da heißt es in Artikel 14 Abs.1:" Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet". Auch auf Grund vieler Gesetzesnovellen - seit 2010 gelten im Erbrecht (http://www.erbrechtsiegen.de/) neue Regelungen, die dem Erblasser mehr Gestaltungsraum ...
Erbrechtsberatung in Siegen und Kreuztal - kompetente Beratung rund um das Erbrecht
Da heißt es in Artikel 14 Abs.1:" Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet". Auch auf Grund vieler Gesetzesnovellen - seit 2010 gelten im Erbrecht (http://www.erbrechtsiegen.de/) neue Regelungen, die dem Erblasser mehr Gestaltungsraum ...
19.12.2011 | Bianca Kirchner
Erneute Ausschreibung des Regino-Preises
Sie sind Journalist und berichten über die Themen Recht und Justiz? Ganz gleich, ob Lokalpresse oder internationaler Medienkonzern, tagesaktuelle Gerichtsreportage oder kritischer Hintergrundbericht - Sie alle sind aufgerufen, bis zum 31. Juli 2012 ...
Erneute Ausschreibung des Regino-Preises
Sie sind Journalist und berichten über die Themen Recht und Justiz? Ganz gleich, ob Lokalpresse oder internationaler Medienkonzern, tagesaktuelle Gerichtsreportage oder kritischer Hintergrundbericht - Sie alle sind aufgerufen, bis zum 31. Juli 2012 ...
16.12.2011 | Roman Brendel
Überfällige Trendwende in der Rechtsprechung: Sozialgericht Nürnberg stoppt undurchsichtige Krankenkassenpraxis
Dass der Wettbewerb auch im Gesundheitswesen manch bizarre Blüten treibt, ist längst weitläufig bekannt. Dass sich das Bundeskartellamt nach einem Urteil des LSG Hessen für die Kontrolle von Krankenkassenfusionen nicht mehr für zuständig ...
Überfällige Trendwende in der Rechtsprechung: Sozialgericht Nürnberg stoppt undurchsichtige Krankenkassenpraxis
Dass der Wettbewerb auch im Gesundheitswesen manch bizarre Blüten treibt, ist längst weitläufig bekannt. Dass sich das Bundeskartellamt nach einem Urteil des LSG Hessen für die Kontrolle von Krankenkassenfusionen nicht mehr für zuständig ...
16.12.2011 | Alexander Bredereck
Verwahrlosung von Mietwohnungen
Grundsätzlich kann der Mieter sein Wohnumfeld so gestalten, wie ihm das passt. Ein Mieter ist sicherlich nicht dazu verpflichtet, seine Wohnung aufzuräumen. Sollte die Vernachlässigung der Wohnung allerdings dazu führen, dass strenge Gerüche ...
Verwahrlosung von Mietwohnungen
Grundsätzlich kann der Mieter sein Wohnumfeld so gestalten, wie ihm das passt. Ein Mieter ist sicherlich nicht dazu verpflichtet, seine Wohnung aufzuräumen. Sollte die Vernachlässigung der Wohnung allerdings dazu führen, dass strenge Gerüche ...
16.12.2011 | Kerstin Kaufmann
Die neue Krise erhöht die Insolvenzgefahr!
Insolvenzgefahr: Optimismus ist gut - Vorsicht ist besser! Zwar hat Deutschland die Krise bislang vorbildlich gemeistert, jedoch ist die Gefahr wieder deutlich sichtbar - besonders für den Mittelstand. Die Experten von Frankfurt Partners ...
Die neue Krise erhöht die Insolvenzgefahr!
Insolvenzgefahr: Optimismus ist gut - Vorsicht ist besser! Zwar hat Deutschland die Krise bislang vorbildlich gemeistert, jedoch ist die Gefahr wieder deutlich sichtbar - besonders für den Mittelstand. Die Experten von Frankfurt Partners ...
15.12.2011 | Jörg-Julian Schmidt
Achtung! Haben Betriebsräte das Recht auf eine E-Mail-Adresse?
Problem: Der Betriebsrat (BR) einer großen Versicherung hat verlangt, daß jedem Betriebsratmitglied einer Arbeitnehmervertretung eine separate externe E-Mailadresse und ein Zugang zur Verfügung gestellt wird. Klicken Sie hier um auf unsere Page ...
Achtung! Haben Betriebsräte das Recht auf eine E-Mail-Adresse?
Problem: Der Betriebsrat (BR) einer großen Versicherung hat verlangt, daß jedem Betriebsratmitglied einer Arbeitnehmervertretung eine separate externe E-Mailadresse und ein Zugang zur Verfügung gestellt wird. Klicken Sie hier um auf unsere Page ...