Politik, Recht & Gesellschaft
16.01.2012 | Peter Graef
113. Presseball Berlin - GRAEF Informationstechnologie war dabei - Fotografin aus dem GRAEF IT Team
Das junge, dynamische Team war im Auftrag auf dem 113. Presseball in Berlin. Eines der wichtigsten Ereignisse in Deutschland. Hier treffen sich führende Kräfe aus der Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Unsere junge Fotografin Frau Andrea ...
113. Presseball Berlin - GRAEF Informationstechnologie war dabei - Fotografin aus dem GRAEF IT Team
Das junge, dynamische Team war im Auftrag auf dem 113. Presseball in Berlin. Eines der wichtigsten Ereignisse in Deutschland. Hier treffen sich führende Kräfe aus der Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Unsere junge Fotografin Frau Andrea ...
14.01.2012 | Martina Overmann
Große Zustimmung für Pirmasenser Modell
Pirmasens, 13. Januar 2012. Im ganzen Land klagen die Sozialgerichte über eine regelrechte Schwemme anhängiger Klagen aus dem Hartz-IV-Bereich. Vor diesem Hintergrund haben Jobcenter und Stadt Pirmasens am 10. Januar 2012 ihr mehrstufiges ...
Große Zustimmung für Pirmasenser Modell
Pirmasens, 13. Januar 2012. Im ganzen Land klagen die Sozialgerichte über eine regelrechte Schwemme anhängiger Klagen aus dem Hartz-IV-Bereich. Vor diesem Hintergrund haben Jobcenter und Stadt Pirmasens am 10. Januar 2012 ihr mehrstufiges ...
14.01.2012 | Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht Plauen
Sachverhalt - Insolvenzrecht Plauen Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bekommen Arbeitnehmer oft eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit unwiderruflicher Freistellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Dann ist zu ...
Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht Plauen
Sachverhalt - Insolvenzrecht Plauen Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bekommen Arbeitnehmer oft eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit unwiderruflicher Freistellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Dann ist zu ...
13.01.2012 | Kerstin Nyst
Journalistenzentrum Deutschland ist Organisationspartner der Pressekonferen
Berlin 16.01.2012 Der Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten pakistanischen Bundeslandes Punjab, Mian Shahbaz Sharif, wird im Rahmen seines ersten Besuchs auf der weltweit größten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, der ...
Journalistenzentrum Deutschland ist Organisationspartner der Pressekonferen
Berlin 16.01.2012 Der Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten pakistanischen Bundeslandes Punjab, Mian Shahbaz Sharif, wird im Rahmen seines ersten Besuchs auf der weltweit größten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, der ...
13.01.2012 | Alexander Bredereck
Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?
Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch ...
Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?
Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch ...
13.01.2012 | Alexander Bredereck
Die Änderungskündigung
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der ...
Die Änderungskündigung
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der ...
13.01.2012 | Ulrich Horrion
"P-Konto"- Bestätigung muss grundsätzlich bezifferten Sockelbetrag ausweisen - Zwangsvollstreckungsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Zwangsvollstreckungsrecht Dresden: Ein bezifferter Sockelbetrag im P-Konto ist verzichtbar, wenn bereits eine Lohnpfändung vorliegt und die monatlichen Vergütungen stark schwanken. Dann kann das Vollstreckungsgericht "die ...
"P-Konto"- Bestätigung muss grundsätzlich bezifferten Sockelbetrag ausweisen - Zwangsvollstreckungsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Zwangsvollstreckungsrecht Dresden: Ein bezifferter Sockelbetrag im P-Konto ist verzichtbar, wenn bereits eine Lohnpfändung vorliegt und die monatlichen Vergütungen stark schwanken. Dann kann das Vollstreckungsgericht "die ...
12.01.2012 | Ulrich Horrion
Anspruch auf Überstundenvergütung aus "Vergütungserwartung" möglich - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden Recht auf nachträgliche Überstundenvergütung bei unwirksamer Mehrarbeitsklausel setzt voraus, dass eine berechtigte Vergütungserwartung besteht und nicht realisiert wird (BAG, Urteil vom ...
Anspruch auf Überstundenvergütung aus "Vergütungserwartung" möglich - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden Recht auf nachträgliche Überstundenvergütung bei unwirksamer Mehrarbeitsklausel setzt voraus, dass eine berechtigte Vergütungserwartung besteht und nicht realisiert wird (BAG, Urteil vom ...
12.01.2012 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt und Rechtsanwalt Eschborn - Kanzlei Sachse - Mietrecht Frankfurt
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28. 9. 2011 - VIII ZR 294/10 (Vorinstanz war das Landgericht Berlin) entschieden, dass ein Erhöhungsverlangen des Vermieters betreffend die auf die Nebenkosten zu leistenden Vorauszahlungen unzulässig ist, ...
Anwalt Frankfurt und Rechtsanwalt Eschborn - Kanzlei Sachse - Mietrecht Frankfurt
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28. 9. 2011 - VIII ZR 294/10 (Vorinstanz war das Landgericht Berlin) entschieden, dass ein Erhöhungsverlangen des Vermieters betreffend die auf die Nebenkosten zu leistenden Vorauszahlungen unzulässig ist, ...
12.01.2012 | Alexander Bredereck
Mietminderung, wenn der Schimmel nicht toxisch ist?
Die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische ...
Mietminderung, wenn der Schimmel nicht toxisch ist?
Die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische ...
12.01.2012 | Tobias Straubinger
Internationales Jahr der Genossenschaften 2012
München (12.01.2012) - Die Vereinten Nationen haben 2012 zum Jahr der Genossenschaften erklärt. Mit der Aktion soll auf die weltweite Bedeutung der nachhaltig und sozial verantwortlich wirtschaftenden Genossenschaften aufmerksam gemacht werden. ...
Internationales Jahr der Genossenschaften 2012
München (12.01.2012) - Die Vereinten Nationen haben 2012 zum Jahr der Genossenschaften erklärt. Mit der Aktion soll auf die weltweite Bedeutung der nachhaltig und sozial verantwortlich wirtschaftenden Genossenschaften aufmerksam gemacht werden. ...
12.01.2012 | Alexander Bredereck
Welche arbeitsrechtlichen Folgen kann fehlende Motivation haben?
Ein Bericht im Spiegel-Online zitiert die Financial Times Deutschland (FTD) mit einer internen Umfrage bei der Deutschen Bahn, nach der 70 % der Mitarbeiter der Bahn wegen ihrer Arbeit frustriert seien. Die Mitarbeiter klagen dem Bericht zufolge ...
Welche arbeitsrechtlichen Folgen kann fehlende Motivation haben?
Ein Bericht im Spiegel-Online zitiert die Financial Times Deutschland (FTD) mit einer internen Umfrage bei der Deutschen Bahn, nach der 70 % der Mitarbeiter der Bahn wegen ihrer Arbeit frustriert seien. Die Mitarbeiter klagen dem Bericht zufolge ...
12.01.2012 | Dr. Ralf Stoll
Andasol, Ibersol und die Solar Millennium Insolvenz
Das Erlanger Solarunternehmen Solar Millennium AG musste Ende des Jahres 2011 beim Amtsgericht Fürth einen Insolvenzantrag stellen. Aber nicht nur Angestellte der Firma Solar Millennium sind von der Insolvenz des Unternehmens betroffen, sondern ...
Andasol, Ibersol und die Solar Millennium Insolvenz
Das Erlanger Solarunternehmen Solar Millennium AG musste Ende des Jahres 2011 beim Amtsgericht Fürth einen Insolvenzantrag stellen. Aber nicht nur Angestellte der Firma Solar Millennium sind von der Insolvenz des Unternehmens betroffen, sondern ...
12.01.2012 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach Rechtsanwalt Mörfelden-Walldorf - Anwalt Neu-Isenburg - Arbeitsrecht
Im vorliegenden Fall hatte ein Hubwagenfahrer im Rahmen seins Erholungsurlaubes ausgiebig (über 100 Verbindungen) mit seinem Diensthandy über die Dienst- PIN telefoniert. Die Kosten (über 500 Euro) wurden dem Arbeitgeber berechnet, der nach ...
Anwalt Offenbach Rechtsanwalt Mörfelden-Walldorf - Anwalt Neu-Isenburg - Arbeitsrecht
Im vorliegenden Fall hatte ein Hubwagenfahrer im Rahmen seins Erholungsurlaubes ausgiebig (über 100 Verbindungen) mit seinem Diensthandy über die Dienst- PIN telefoniert. Die Kosten (über 500 Euro) wurden dem Arbeitgeber berechnet, der nach ...
12.01.2012 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt, Rechtsanwalt Frankfurt -Kanzlei Sachse - Arbeitsrecht
In einer Gemeinde war die Stelle des ersten Gemeinderates neu zu besetzen. Die Klägerin, die 1953 geboren war, hatte sich mit insgesamt 18 anderen Bewerbern auf die ausgeschriebene Stelle beworben. Der Rat besetzte die Stelle am Ende aber mit ...
Anwalt Frankfurt, Rechtsanwalt Frankfurt -Kanzlei Sachse - Arbeitsrecht
In einer Gemeinde war die Stelle des ersten Gemeinderates neu zu besetzen. Die Klägerin, die 1953 geboren war, hatte sich mit insgesamt 18 anderen Bewerbern auf die ausgeschriebene Stelle beworben. Der Rat besetzte die Stelle am Ende aber mit ...
11.01.2012 | Dr. Ralf Stoll
Solar Millennium AG Insolvenz
Im Dezember 2011 teilte die Solar Millennium AG mit, dass man Insolvenz beantrgat habe beim Amtsgericht Fürth. Seit diesem Zeitpunkt sind die Anleger der Solar Millennium AG geschockt. Nahezu täglich wird in der Presse spekuliert, was hinter der ...
Solar Millennium AG Insolvenz
Im Dezember 2011 teilte die Solar Millennium AG mit, dass man Insolvenz beantrgat habe beim Amtsgericht Fürth. Seit diesem Zeitpunkt sind die Anleger der Solar Millennium AG geschockt. Nahezu täglich wird in der Presse spekuliert, was hinter der ...
11.01.2012 | Sabine Gladkov
ERGO Verbrauchertipps "Start ins Arbeitsleben - aber sicher!"
Berufsunfähigkeit kann jeden treffen Fast 200.000 Deutsche müssen jedes Jahr ihre Arbeit wegen einer Krankheit oder eines Unfalls aufgeben. Eine Berufsunfähigkeitsversicherung zählt daher zu den wichtigsten Versicherungsprodukten überhaupt. ...
ERGO Verbrauchertipps "Start ins Arbeitsleben - aber sicher!"
Berufsunfähigkeit kann jeden treffen Fast 200.000 Deutsche müssen jedes Jahr ihre Arbeit wegen einer Krankheit oder eines Unfalls aufgeben. Eine Berufsunfähigkeitsversicherung zählt daher zu den wichtigsten Versicherungsprodukten überhaupt. ...
11.01.2012 | Ulrich Horrion
Absenkung des Pfändungsfreibetrags nach § 850 c IV ZPO nur auf Gläubigerantrag - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden Klage des Treuhänders gegen den Schuldner auf Zahlung von Teillohn infolge Absenkung des Pfändungsfreibetrages für die Vergangenheit ist rechtswidrig (BGH, Urteil vom 03.11.2011, Az. IX ZR ...
Absenkung des Pfändungsfreibetrags nach § 850 c IV ZPO nur auf Gläubigerantrag - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden Klage des Treuhänders gegen den Schuldner auf Zahlung von Teillohn infolge Absenkung des Pfändungsfreibetrages für die Vergangenheit ist rechtswidrig (BGH, Urteil vom 03.11.2011, Az. IX ZR ...
11.01.2012 | Alexander Bredereck
Wann kann der Mieter wegen des Schimmels fristlos kündigen?
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch ...
Wann kann der Mieter wegen des Schimmels fristlos kündigen?
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch ...
11.01.2012 | Alexander Bredereck
Wann liegt nach der Rechtsprechung Mobbing oder Bossing vor?
Wann kann der Arbeitnehmer wegen Mobbings Schadensersatz verlangen? Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung setzt folgendes für einen Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber wegen Mobbings voraus: I. Vorliegen einer so ...
Wann liegt nach der Rechtsprechung Mobbing oder Bossing vor?
Wann kann der Arbeitnehmer wegen Mobbings Schadensersatz verlangen? Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung setzt folgendes für einen Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber wegen Mobbings voraus: I. Vorliegen einer so ...
10.01.2012 | Frank Romeike
2011 so viele Online-Scheidungen wie nie zuvor
Die Zahl der scheidungswilligen Paare die sich für eine sogenannte Online-Scheidung entschieden haben erreichte im letzten Jahr ein neues Rekordhoch. Obwohl laut Statistischem Bundesamt die Scheidungsrate seit 2009 leicht rückläufig ist und sich ...
2011 so viele Online-Scheidungen wie nie zuvor
Die Zahl der scheidungswilligen Paare die sich für eine sogenannte Online-Scheidung entschieden haben erreichte im letzten Jahr ein neues Rekordhoch. Obwohl laut Statistischem Bundesamt die Scheidungsrate seit 2009 leicht rückläufig ist und sich ...
10.01.2012 | Ute Klingner
1*1 Des Bauhofs - neue Publikation aus der FORUM VERLAG HERKERT GMBH
§ 823 BGB regelt die Verkehrssicherungspflichten, die u. a. für Aufstellung, Wartung und Instandhaltung von Spielgeräten gelten. Doch auch die Baumkontrolle sowie der Winterdienst fallen unter die Verkehrssicherungspflichten einer Stadt- oder ...
1*1 Des Bauhofs - neue Publikation aus der FORUM VERLAG HERKERT GMBH
§ 823 BGB regelt die Verkehrssicherungspflichten, die u. a. für Aufstellung, Wartung und Instandhaltung von Spielgeräten gelten. Doch auch die Baumkontrolle sowie der Winterdienst fallen unter die Verkehrssicherungspflichten einer Stadt- oder ...
10.01.2012 | Ulrich Horrion
Sexuelle Belästigung kann Arbeitgeberkündigung rechtfertigen - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Im Rahmen der Interessenabwägung bei der Frage der außerordentlichen Kündigung aufgrund sexueller Belästigung ist § 12 Abs. 3 AGG zu beachten, wonach der Arbeitgeber zur Ergreifung angemessener Maßnahmen ...
Sexuelle Belästigung kann Arbeitgeberkündigung rechtfertigen - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Im Rahmen der Interessenabwägung bei der Frage der außerordentlichen Kündigung aufgrund sexueller Belästigung ist § 12 Abs. 3 AGG zu beachten, wonach der Arbeitgeber zur Ergreifung angemessener Maßnahmen ...
10.01.2012 | Ulrich Horrion
Werksangehöriger muss sich bei Schadensabrechnung Reparaturrabatt anrechnen lassen - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Geschädigter darf von fiktiver Schadensabrechnung laut Gutachten auf tatsächliche Schadensabrechnung laut Rechnung wechseln. Einen Rabatt aufgrund Betriebsvereinbarung muss er sich anrechnen lassen (BGH, ...
Werksangehöriger muss sich bei Schadensabrechnung Reparaturrabatt anrechnen lassen - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Geschädigter darf von fiktiver Schadensabrechnung laut Gutachten auf tatsächliche Schadensabrechnung laut Rechnung wechseln. Einen Rabatt aufgrund Betriebsvereinbarung muss er sich anrechnen lassen (BGH, ...
10.01.2012 | Alexander Bredereck
Pflicht des Vermieters: Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung
Durch die Änderung der Heizkostenverordnung (HeizKV) sind Vermieter verpflichtet, mindestens 70 % der angefallenen Heizkosten ab dem 1.1.2009 verbrauchsabhängig abzurechnen. Macht der Vermieter dies nicht, hat der Mieter ein Kürzungsrecht in ...
Pflicht des Vermieters: Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung
Durch die Änderung der Heizkostenverordnung (HeizKV) sind Vermieter verpflichtet, mindestens 70 % der angefallenen Heizkosten ab dem 1.1.2009 verbrauchsabhängig abzurechnen. Macht der Vermieter dies nicht, hat der Mieter ein Kürzungsrecht in ...