Politik, Recht & Gesellschaft
25.11.2011 | Harald Debus
Bund Deutscher Tierfreunde begrüßt Vorstoß für Wildtierverbot im Zirkus
Ein Hoffnungsschimmer für den Tierschutz: Die Bundesländer sprachen sich in einer Entschließung im Bundesrat für ein Verbot von Wildtieren wie Elefanten, Bären und Affen im Zirkus aus. Der überregionale Tierschutzverein Bund Deutscher ...
Bund Deutscher Tierfreunde begrüßt Vorstoß für Wildtierverbot im Zirkus
Ein Hoffnungsschimmer für den Tierschutz: Die Bundesländer sprachen sich in einer Entschließung im Bundesrat für ein Verbot von Wildtieren wie Elefanten, Bären und Affen im Zirkus aus. Der überregionale Tierschutzverein Bund Deutscher ...
25.11.2011 | Alexander Bredereck
Die formellen Voraussetzungen des Kündigungsschreibens bei Eigenbedarf
Schreibt der Vermieter an den Mieter ein kurzes Schreiben, dass dieser den Wohnraum zu einem bestimmten Termin wegen Eigenbedarfs verlassen soll, reicht dies für die Wirksamkeit der Kündigung nicht aus. Im Gesetz steht nämlich, dass die Gründe ...
Die formellen Voraussetzungen des Kündigungsschreibens bei Eigenbedarf
Schreibt der Vermieter an den Mieter ein kurzes Schreiben, dass dieser den Wohnraum zu einem bestimmten Termin wegen Eigenbedarfs verlassen soll, reicht dies für die Wirksamkeit der Kündigung nicht aus. Im Gesetz steht nämlich, dass die Gründe ...
25.11.2011 | Andreas Schultheis
Pokerstars.de engagiert sich beim Viertligisten VfB Lübeck
Kiel, November 2011 - Die aus Stefan Raabs "TV Total-Pokernacht" bekannte Spieleplattform Pokerstars.de http://www.pokerstars.de, die so prominente Werbegesichter wie Boris Becker oder den amtierenden Pokerweltmeister Pius Heinz unter Vertrag hat, ...
Pokerstars.de engagiert sich beim Viertligisten VfB Lübeck
Kiel, November 2011 - Die aus Stefan Raabs "TV Total-Pokernacht" bekannte Spieleplattform Pokerstars.de http://www.pokerstars.de, die so prominente Werbegesichter wie Boris Becker oder den amtierenden Pokerweltmeister Pius Heinz unter Vertrag hat, ...
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Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
25.11.2011 | Alexander Bredereck
Das Arbeitsverhältnis - ein grundrechtsfreier Raum?
Ein Mitarbeiter eines großen Unternehmen (so jüngst Ikea) hat NPD-Funktionäre als Facebook-Freunde, ein Angestellter in der öffentlichen Verwaltung äußert kommunistische Parolen, ein Lehrling macht Werbung für eine politische Partei vor dem ...
Das Arbeitsverhältnis - ein grundrechtsfreier Raum?
Ein Mitarbeiter eines großen Unternehmen (so jüngst Ikea) hat NPD-Funktionäre als Facebook-Freunde, ein Angestellter in der öffentlichen Verwaltung äußert kommunistische Parolen, ein Lehrling macht Werbung für eine politische Partei vor dem ...
25.11.2011 | Kai Beckmann
Verunsicherung prägt den Finanzmarkt
Hannover (news4today) - Seit 2008 jagt eine Krise die andere. Die ganze Welt ist involviert. Unter den Anlegern wächst verständlicherweise die Furcht um ihr Vermögen. Sie haben Angst vor einer Verschärfung der Schuldenkrise und vor einer ...
Verunsicherung prägt den Finanzmarkt
Hannover (news4today) - Seit 2008 jagt eine Krise die andere. Die ganze Welt ist involviert. Unter den Anlegern wächst verständlicherweise die Furcht um ihr Vermögen. Sie haben Angst vor einer Verschärfung der Schuldenkrise und vor einer ...
25.11.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt und Anwalt Bad Homburg - Verkehrsrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Aufgrund der zunehmenden Harmonisierung des europäischen Verkehrsrechts, sowie der Grundbestimmungen des Straßenverkehrsgesetzes 1998 ergangene Fahrerlaubnis-Verordnung regelt, in sehr ins Einzelne gehenden Bestimmungen, das gesamte deutsche ...
Anwalt Frankfurt und Anwalt Bad Homburg - Verkehrsrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Aufgrund der zunehmenden Harmonisierung des europäischen Verkehrsrechts, sowie der Grundbestimmungen des Straßenverkehrsgesetzes 1998 ergangene Fahrerlaubnis-Verordnung regelt, in sehr ins Einzelne gehenden Bestimmungen, das gesamte deutsche ...
24.11.2011 | Tobias Buba
Damokles-Schwert Forderungsverjährung - und was Unternehmen dagegen tun sollten
Viele Unternehmen schieben einen Berg offener Forderungen vor sich her. Mangels personeller Ressourcen und Know-how wird die Bearbeitung im Unternehmen verschleppt; aus Angst vor den Kosten scheuen sich die Unternehmen, ihre offenen Forderungen ...
Damokles-Schwert Forderungsverjährung - und was Unternehmen dagegen tun sollten
Viele Unternehmen schieben einen Berg offener Forderungen vor sich her. Mangels personeller Ressourcen und Know-how wird die Bearbeitung im Unternehmen verschleppt; aus Angst vor den Kosten scheuen sich die Unternehmen, ihre offenen Forderungen ...
24.11.2011 | Alexander Bredereck
Welches Gericht ist zuständig?
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Man unterscheidet zwischen der sachlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Landgericht Berlin) und der örtlichen Zuständigkeit (z.B. ...
Welches Gericht ist zuständig?
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Man unterscheidet zwischen der sachlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Landgericht Berlin) und der örtlichen Zuständigkeit (z.B. ...
24.11.2011 | Alexander Bredereck
Die Rechte des Mieters und Vermieters
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Das Berliner Kammergericht (Berlins höchstes Zivilgericht, Urteil vom 25.9.2006, Aktenzeichen: 12 U 118/05) entschied, dass wiederholte ...
Die Rechte des Mieters und Vermieters
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Das Berliner Kammergericht (Berlins höchstes Zivilgericht, Urteil vom 25.9.2006, Aktenzeichen: 12 U 118/05) entschied, dass wiederholte ...
24.11.2011 | Bianca Kirchner
Lachend bis zum bitteren Ende
In einem deutschen Sprichwort heißt es: Besser klein Unrecht gelitten, als vor Gericht gestritten. Wohl nicht umsonst eilt der Ruf jedoch voraus, die Streiteslust der Deutschen schaffe es immer wieder bis vors Tribunal. Das Ergebnis? Kuriositäten ...
Lachend bis zum bitteren Ende
In einem deutschen Sprichwort heißt es: Besser klein Unrecht gelitten, als vor Gericht gestritten. Wohl nicht umsonst eilt der Ruf jedoch voraus, die Streiteslust der Deutschen schaffe es immer wieder bis vors Tribunal. Das Ergebnis? Kuriositäten ...
24.11.2011 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: H. J. Siebertz: Die Pocken
Die Pockenepidemie im Februar 1962 hat er, wie viele andere Menschen in der Region auch, nicht vergessen können. So begann er bereits Anfang der 1980er Jahre damit, Zeitungsberichte über dieses außergewöhnliche Ereignis zu sammeln. In den ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: H. J. Siebertz: Die Pocken
Die Pockenepidemie im Februar 1962 hat er, wie viele andere Menschen in der Region auch, nicht vergessen können. So begann er bereits Anfang der 1980er Jahre damit, Zeitungsberichte über dieses außergewöhnliche Ereignis zu sammeln. In den ...
23.11.2011 | Judith Krieg
Islamischer Religionsunterricht in der Grundschule
Islamischer Religionsunterricht in deutscher Sprache nimmt als ordentliches Unterrichtsfach Form an: In acht Bundesländern laufen Modellversuche, an rund 500 Schulen wird das Fach inzwischen unterrichtet. Nordrhein-Westfalen, das Land mit den ...
Islamischer Religionsunterricht in der Grundschule
Islamischer Religionsunterricht in deutscher Sprache nimmt als ordentliches Unterrichtsfach Form an: In acht Bundesländern laufen Modellversuche, an rund 500 Schulen wird das Fach inzwischen unterrichtet. Nordrhein-Westfalen, das Land mit den ...
23.11.2011 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen mangelhafter Religionszugehörigkeit
Kirchliche Arbeitgeber dürfen die Einstellung von Mitarbeitern davon abhängig machen, dass diese einer bestimmten Religion zugehörig sind. Wenn er einen Mitarbeiter allerdings in Kenntnis seiner fehlenden Religionszugehörigkeit einstellt, darf ...
Kündigung wegen mangelhafter Religionszugehörigkeit
Kirchliche Arbeitgeber dürfen die Einstellung von Mitarbeitern davon abhängig machen, dass diese einer bestimmten Religion zugehörig sind. Wenn er einen Mitarbeiter allerdings in Kenntnis seiner fehlenden Religionszugehörigkeit einstellt, darf ...
23.11.2011 | Wolfgang Dykiert
Kahlschlag beim Gründungszuschuss bestätigt
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundestag hat in seiner Sitzung am 22.11.2011 eine Einigung zu den Reformen am Arbeitsmarkt erzielt. Mit dem neuen Gesetz "Zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" wird nun tatsächlich ...
Kahlschlag beim Gründungszuschuss bestätigt
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundestag hat in seiner Sitzung am 22.11.2011 eine Einigung zu den Reformen am Arbeitsmarkt erzielt. Mit dem neuen Gesetz "Zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" wird nun tatsächlich ...
23.11.2011 | Alexander Bredereck
Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel
In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung in eine darüber ...
Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel
In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung in eine darüber ...
23.11.2011 | Peter Kreilinger
Gregor Gysi gegen Nachtflug - und Frau Ministerin Tack?
Auf der Abschlusskundgebung der Großdemo am 19.11.2011 vor dem Bundeskanzleramt hören rund 12.000 Bürger vom Bundestagsfraktionschef der Linken, Gregor Gysi (http://www.fluglaermfreie-havelseen.de/gregor_gysi_nachtflug/) , er wolle mit dazu ...
Gregor Gysi gegen Nachtflug - und Frau Ministerin Tack?
Auf der Abschlusskundgebung der Großdemo am 19.11.2011 vor dem Bundeskanzleramt hören rund 12.000 Bürger vom Bundestagsfraktionschef der Linken, Gregor Gysi (http://www.fluglaermfreie-havelseen.de/gregor_gysi_nachtflug/) , er wolle mit dazu ...
23.11.2011 | Andreas Schultheis
Hans-Jörn Arp (MdL) gegenüber Die Freie Welt: "Online-Poker darf vom Gesetzgeber nicht länger ignoriert werden"
Kiel, November 2011 - Online-Poker ist in Deutschland sowie in weiten Teilen der EU bis heute nicht reguliert. Trotz dieses Verbots ist der deutsche Markt für Online-Poker der zweitgrößte der Welt. Etwa zehn Prozent aller online Pokerspielenden ...
Hans-Jörn Arp (MdL) gegenüber Die Freie Welt: "Online-Poker darf vom Gesetzgeber nicht länger ignoriert werden"
Kiel, November 2011 - Online-Poker ist in Deutschland sowie in weiten Teilen der EU bis heute nicht reguliert. Trotz dieses Verbots ist der deutsche Markt für Online-Poker der zweitgrößte der Welt. Etwa zehn Prozent aller online Pokerspielenden ...
22.11.2011 | Stephan Zabel
Familienunternehmer zu Bundeshaushalt: Wird Deutschland durch höhere Neuverschuldung schon auf Euro-Bonds vorbereitet?
Berlin, 22. November 2011. Zum heute eingebrachten Bundeshaushalt erklärte Lutz Goebel, der Präsident von DIE FAMILIENUNTERNEHMER: "Dieser Haushalt zeigt wieder einmal: steigende Steuereinnahmen wecken Begehrlichkeiten aller Ressorts und führen - ...
Familienunternehmer zu Bundeshaushalt: Wird Deutschland durch höhere Neuverschuldung schon auf Euro-Bonds vorbereitet?
Berlin, 22. November 2011. Zum heute eingebrachten Bundeshaushalt erklärte Lutz Goebel, der Präsident von DIE FAMILIENUNTERNEHMER: "Dieser Haushalt zeigt wieder einmal: steigende Steuereinnahmen wecken Begehrlichkeiten aller Ressorts und führen - ...
22.11.2011 | Stephan Zabel
DIE JUNGEN UNTERNEHMER zum Haushalt 2012: "Schäuble ist grandios gescheitert"
Berlin, 22. November 2011. Marie-Christine Ostermann, Bundesvorsitzende des Verbandes Die Jungen Unternehmer, sagte am Dienstag zu den Beratungen über den Bundeshaushalt 2012: "Wolfgang Schäuble ist mit seinen Konsolidierungsbemühungen grandios ...
DIE JUNGEN UNTERNEHMER zum Haushalt 2012: "Schäuble ist grandios gescheitert"
Berlin, 22. November 2011. Marie-Christine Ostermann, Bundesvorsitzende des Verbandes Die Jungen Unternehmer, sagte am Dienstag zu den Beratungen über den Bundeshaushalt 2012: "Wolfgang Schäuble ist mit seinen Konsolidierungsbemühungen grandios ...
22.11.2011 | Stephan Zabel
Familienunternehmer unterstützen Bundesregierung bei Ablehnung von Euro-Bonds
Berlin, 22. November 2011. DIE FAMILIENUNTERNEHMER lehnen die von der EU-Kommission propagierte Einführung von Euro-Bonds entschieden ab und unterstützen die Bundesregierung in ihrer Haltung dagegen. "Bundeskanzlerin Merkel sollte sich von ihrer ...
Familienunternehmer unterstützen Bundesregierung bei Ablehnung von Euro-Bonds
Berlin, 22. November 2011. DIE FAMILIENUNTERNEHMER lehnen die von der EU-Kommission propagierte Einführung von Euro-Bonds entschieden ab und unterstützen die Bundesregierung in ihrer Haltung dagegen. "Bundeskanzlerin Merkel sollte sich von ihrer ...
22.11.2011 | Reiner Merz
"Integrative Medizin" - nein danke!
"Zehn Jahre Einsatz für Komplementäre und Alternative Medizin bedeuten vor allem Eines: Ein ständiger Kampf um politische Anerkennung", konstatiert Nora Laubstein, Gründungsmitglied und 1. Vorsitzende der Association of Natural Medicine in ...
"Integrative Medizin" - nein danke!
"Zehn Jahre Einsatz für Komplementäre und Alternative Medizin bedeuten vor allem Eines: Ein ständiger Kampf um politische Anerkennung", konstatiert Nora Laubstein, Gründungsmitglied und 1. Vorsitzende der Association of Natural Medicine in ...
22.11.2011 | Michael Rainer
Sonderkündigungsschutz bei Schwerbehinderung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Das Eingreifen des Sonderkündigungsschutzes setzt jedoch grundsätzlich voraus, dass im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung ...
Sonderkündigungsschutz bei Schwerbehinderung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Das Eingreifen des Sonderkündigungsschutzes setzt jedoch grundsätzlich voraus, dass im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung ...
22.11.2011 | Michael Rainer
Anlegern droht Verjährung
In den vergangenen Jahren mussten viele Anleger unterschiedlicher Anlagen enorme Verluste hinnehmen. Betroffen waren Anleger diverser Anlageformen, wie offene und geschlossene Immobilienfonds, Medienfonds oder Schiffsfonds. Viele Anleger haben ...
Anlegern droht Verjährung
In den vergangenen Jahren mussten viele Anleger unterschiedlicher Anlagen enorme Verluste hinnehmen. Betroffen waren Anleger diverser Anlageformen, wie offene und geschlossene Immobilienfonds, Medienfonds oder Schiffsfonds. Viele Anleger haben ...
22.11.2011 | Michael Rainer
Finanzämter überprüfen Versteuerung von Rentenbezügen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Ab September 2011 beginnt die Finanzverwaltung nun mit der Überprüfung der Rentner, die bisher keine Steuererklärung ...
Finanzämter überprüfen Versteuerung von Rentenbezügen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Ab September 2011 beginnt die Finanzverwaltung nun mit der Überprüfung der Rentner, die bisher keine Steuererklärung ...
22.11.2011 | Dr. Alfried Große
Tatsächliche Ausbildungskosten voll umfänglich absetzbar
Essen, 22. November 2011****Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die tatsächlichen Ausbildungskosten (auch für ein Erststudium) in vollem Umfang als vorweg entstandene Werbungskosten oder Betriebsausgaben abgesetzt werden können, auch wenn ...
Tatsächliche Ausbildungskosten voll umfänglich absetzbar
Essen, 22. November 2011****Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die tatsächlichen Ausbildungskosten (auch für ein Erststudium) in vollem Umfang als vorweg entstandene Werbungskosten oder Betriebsausgaben abgesetzt werden können, auch wenn ...