Politik, Recht & Gesellschaft
19.01.2012 | Dr. Ralf Stoll
Lebensversicherungsfonds
Geschlossene Lebensversicherungsfonds investieren in "gebrauchte" deutsche, britische oder US-amerikanische Lebensversicherungspolicen, die von den Versicherungsnehmern verkauft und von den Fondsgesellschaften auf dem dortigen Zweitmarkt erworben ...
Lebensversicherungsfonds
Geschlossene Lebensversicherungsfonds investieren in "gebrauchte" deutsche, britische oder US-amerikanische Lebensversicherungspolicen, die von den Versicherungsnehmern verkauft und von den Fondsgesellschaften auf dem dortigen Zweitmarkt erworben ...
18.01.2012 | sonja mayer
Gute Steuer-News für alle nichtehelichen Lebensgemeinschaften
Eingetragene Lebenspartner sind, was Lohn- und Einkommensteuer angeht, vorläufig wie Ehegatten zu behandeln. Das hat das Finanzgericht Köln aufgrund eines aktuellen Urteils entschieden. Diese Regelung gilt bis zu einer ausstehenden Entscheidung ...
Gute Steuer-News für alle nichtehelichen Lebensgemeinschaften
Eingetragene Lebenspartner sind, was Lohn- und Einkommensteuer angeht, vorläufig wie Ehegatten zu behandeln. Das hat das Finanzgericht Köln aufgrund eines aktuellen Urteils entschieden. Diese Regelung gilt bis zu einer ausstehenden Entscheidung ...
18.01.2012 | Alexander Bredereck
Heizkostenabrechnung: Wie muss der Vermieter abrechnen?
...wenn aufgrund fehlender Messgeräte eine verbrauchsabhängige Abrechnung nicht möglich ist? Der Bundesgerichtshof hat dem Mieter einen Schadensersatzanspruch zugebilligt. Der Mieter kann grundsätzlich den Schaden geltend machen, der ihm durch ...
Heizkostenabrechnung: Wie muss der Vermieter abrechnen?
...wenn aufgrund fehlender Messgeräte eine verbrauchsabhängige Abrechnung nicht möglich ist? Der Bundesgerichtshof hat dem Mieter einen Schadensersatzanspruch zugebilligt. Der Mieter kann grundsätzlich den Schaden geltend machen, der ihm durch ...
18.01.2012 | Alexander Bredereck
Mobbing: Welche Summen sprechen die Gerichte als Schadensersatz zu?
Als immaterieller Schadensersatz ist der Schadensersatzanspruch wegen Persönlichkeitsverletzung aufgrund Mobbinghandlungen nicht pauschal zu beziffern. Es hängt stets von den Umständen des Einzelfalles, von der Intensität der Mobbinghandlungen ...
Mobbing: Welche Summen sprechen die Gerichte als Schadensersatz zu?
Als immaterieller Schadensersatz ist der Schadensersatzanspruch wegen Persönlichkeitsverletzung aufgrund Mobbinghandlungen nicht pauschal zu beziffern. Es hängt stets von den Umständen des Einzelfalles, von der Intensität der Mobbinghandlungen ...
18.01.2012 | Fabian Sachse
Rechtsanwalt Offenbach - Rechtsanwälte Langen - Kanzlei Sachse - Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht
Ein Stufenaufstieg nach Besoldungsvorschriften, der auf das Lebensalter abstellt, verstößt gegen das Verbot der Altersdiskriminierung und damit gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Dies hat das Verwaltungsgericht Halle nun bereits in ...
Rechtsanwalt Offenbach - Rechtsanwälte Langen - Kanzlei Sachse - Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht
Ein Stufenaufstieg nach Besoldungsvorschriften, der auf das Lebensalter abstellt, verstößt gegen das Verbot der Altersdiskriminierung und damit gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Dies hat das Verwaltungsgericht Halle nun bereits in ...
18.01.2012 | Fabian Sachse
Rechtsanwalt Frankfurt - Rechtsanwälte Eschborn - Arbeitsrecht
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beschäftigt zunehmend die Arbeitsgerichte. Dieses verbietet grundsätzlich Diskriminierungen wegen des Alters, der Ethnie, des Geschlecht oder einer Behinderung. Im vorliegenden Fall ging es um einen ...
Rechtsanwalt Frankfurt - Rechtsanwälte Eschborn - Arbeitsrecht
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beschäftigt zunehmend die Arbeitsgerichte. Dieses verbietet grundsätzlich Diskriminierungen wegen des Alters, der Ethnie, des Geschlecht oder einer Behinderung. Im vorliegenden Fall ging es um einen ...
17.01.2012 | Alexander Bredereck
Zu wirksamen und unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln.
Schönheitsreparaturklauseln im Mietvertrag verpflichten den Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen in der Wohnung. Schönheitsreparaturen sind die Beseitigung der Gebrauchsspuren und der Abnutzung an der Wohnung durch den Mietgebrauch. ...
Zu wirksamen und unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln.
Schönheitsreparaturklauseln im Mietvertrag verpflichten den Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen in der Wohnung. Schönheitsreparaturen sind die Beseitigung der Gebrauchsspuren und der Abnutzung an der Wohnung durch den Mietgebrauch. ...
17.01.2012 | Alexander Bredereck
Betriebsratsmitglied darf bei Burn-out-Schulung im Unternehmen teilnehmen.
Das Arbeitsgericht Essen entschied am 30.6.2011 (Aktenzeichen 3 BV 29/11), dass ein Betriebsrat das Recht hat, an einer Schulung "burn-out im Unternehmen" teilzunehmen, wenn es einen entsprechenden Beratungsbedarf im Unternehmen gibt. Das ...
Betriebsratsmitglied darf bei Burn-out-Schulung im Unternehmen teilnehmen.
Das Arbeitsgericht Essen entschied am 30.6.2011 (Aktenzeichen 3 BV 29/11), dass ein Betriebsrat das Recht hat, an einer Schulung "burn-out im Unternehmen" teilzunehmen, wenn es einen entsprechenden Beratungsbedarf im Unternehmen gibt. Das ...
17.01.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Wohnungseigentümer-Recht
An den Kosten für die Erweiterung eines gemeinschaftlichen Schwimmbades muss sich in einer Wohnungseigentümergemeinschaft nur der beteiligen, der auch für diese Baumaßnahme gestimmt hat. Gegner der Maßnahme können nicht per Mehrheitsbeschluss ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Wohnungseigentümer-Recht
An den Kosten für die Erweiterung eines gemeinschaftlichen Schwimmbades muss sich in einer Wohnungseigentümergemeinschaft nur der beteiligen, der auch für diese Baumaßnahme gestimmt hat. Gegner der Maßnahme können nicht per Mehrheitsbeschluss ...
17.01.2012 | Jens Heidenreich
25 BGH-Verfahren: Milliardennachzahlungen aus Lebensversicherungen?
Viel Arbeit für die Richter vom Bundesgerichtshof: Seit heute klagt LV-Doktor (www.lv-doktor.de) in 25 Revisionsverfahren beim BGH für die Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen. Bei verbraucherfreundlichem Ausgang müssten ...
25 BGH-Verfahren: Milliardennachzahlungen aus Lebensversicherungen?
Viel Arbeit für die Richter vom Bundesgerichtshof: Seit heute klagt LV-Doktor (www.lv-doktor.de) in 25 Revisionsverfahren beim BGH für die Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen. Bei verbraucherfreundlichem Ausgang müssten ...
16.01.2012 | Ilona Kruchen
Deutschland altert
sup.- Deutschland wird immer älter. Das ist keine neue Erkenntnis, aber die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen die rasante Dynamik dieses Trends. Zum Ende des Jahres 2010 waren rund 20 Prozent der deutschen Bevölkerung 65 Jahre ...
Deutschland altert
sup.- Deutschland wird immer älter. Das ist keine neue Erkenntnis, aber die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen die rasante Dynamik dieses Trends. Zum Ende des Jahres 2010 waren rund 20 Prozent der deutschen Bevölkerung 65 Jahre ...
16.01.2012 | Eva-Maria Bolay
Langzeitarbeitslose erhalten Chance für ersten Arbeitsmarkt
Stuttgart/Freiburg, 16. Januar - Die Caritas in Baden-Württemberg begrüßt das von der Landesregierung vorgelegte Konzept, langzeitarbeitslosen Menschen im Land zu einer geregelten Beschäftigung zu verhelfen. Nachdem der Bund im vergangenen Jahr ...
Langzeitarbeitslose erhalten Chance für ersten Arbeitsmarkt
Stuttgart/Freiburg, 16. Januar - Die Caritas in Baden-Württemberg begrüßt das von der Landesregierung vorgelegte Konzept, langzeitarbeitslosen Menschen im Land zu einer geregelten Beschäftigung zu verhelfen. Nachdem der Bund im vergangenen Jahr ...
16.01.2012 | Stefan Köhler
Petition für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sucht Mitzeichner
Seit einigen Monaten informiert die Initiative "Die Sicherheit an Deiner Seite" über die Vorteile von Stahlschutzplanken auf Autobahnen. Auch aufgrund einer intensiven Diskussion auf Facebook wurde nun von einer engagierten Bürgerin eine Petition ...
Petition für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sucht Mitzeichner
Seit einigen Monaten informiert die Initiative "Die Sicherheit an Deiner Seite" über die Vorteile von Stahlschutzplanken auf Autobahnen. Auch aufgrund einer intensiven Diskussion auf Facebook wurde nun von einer engagierten Bürgerin eine Petition ...
16.01.2012 | Fabian Sachse
Strafrecht Frankfurt - Anwalt Frankfurt - Rechtsanwalt Bad Vilbel - Betrug
Zur Frage der Versuchsstrafbarkeit im Rahmen des Betrugstatbestands. In seinem Beschluss vom 12.01.2011 (Az: 1 StR 540/10) hatte der BGH die Frage zu klären, wann der Täter sich eines versuchten Betruges im Versuch strafbar macht. Der ...
Strafrecht Frankfurt - Anwalt Frankfurt - Rechtsanwalt Bad Vilbel - Betrug
Zur Frage der Versuchsstrafbarkeit im Rahmen des Betrugstatbestands. In seinem Beschluss vom 12.01.2011 (Az: 1 StR 540/10) hatte der BGH die Frage zu klären, wann der Täter sich eines versuchten Betruges im Versuch strafbar macht. Der ...
16.01.2012 | Peter Graef
113. Presseball Berlin - GRAEF Informationstechnologie war dabei - Fotografin aus dem GRAEF IT Team
Das junge, dynamische Team war im Auftrag auf dem 113. Presseball in Berlin. Eines der wichtigsten Ereignisse in Deutschland. Hier treffen sich führende Kräfe aus der Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Unsere junge Fotografin Frau Andrea ...
113. Presseball Berlin - GRAEF Informationstechnologie war dabei - Fotografin aus dem GRAEF IT Team
Das junge, dynamische Team war im Auftrag auf dem 113. Presseball in Berlin. Eines der wichtigsten Ereignisse in Deutschland. Hier treffen sich führende Kräfe aus der Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Unsere junge Fotografin Frau Andrea ...
14.01.2012 | Martina Overmann
Große Zustimmung für Pirmasenser Modell
Pirmasens, 13. Januar 2012. Im ganzen Land klagen die Sozialgerichte über eine regelrechte Schwemme anhängiger Klagen aus dem Hartz-IV-Bereich. Vor diesem Hintergrund haben Jobcenter und Stadt Pirmasens am 10. Januar 2012 ihr mehrstufiges ...
Große Zustimmung für Pirmasenser Modell
Pirmasens, 13. Januar 2012. Im ganzen Land klagen die Sozialgerichte über eine regelrechte Schwemme anhängiger Klagen aus dem Hartz-IV-Bereich. Vor diesem Hintergrund haben Jobcenter und Stadt Pirmasens am 10. Januar 2012 ihr mehrstufiges ...
14.01.2012 | Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht Plauen
Sachverhalt - Insolvenzrecht Plauen Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bekommen Arbeitnehmer oft eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit unwiderruflicher Freistellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Dann ist zu ...
Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht Plauen
Sachverhalt - Insolvenzrecht Plauen Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bekommen Arbeitnehmer oft eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit unwiderruflicher Freistellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Dann ist zu ...
13.01.2012 | Kerstin Nyst
Journalistenzentrum Deutschland ist Organisationspartner der Pressekonferen
Berlin 16.01.2012 Der Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten pakistanischen Bundeslandes Punjab, Mian Shahbaz Sharif, wird im Rahmen seines ersten Besuchs auf der weltweit größten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, der ...
Journalistenzentrum Deutschland ist Organisationspartner der Pressekonferen
Berlin 16.01.2012 Der Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten pakistanischen Bundeslandes Punjab, Mian Shahbaz Sharif, wird im Rahmen seines ersten Besuchs auf der weltweit größten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, der ...
13.01.2012 | Alexander Bredereck
Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?
Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch ...
Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?
Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch ...
13.01.2012 | Alexander Bredereck
Die Änderungskündigung
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der ...
Die Änderungskündigung
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der ...
13.01.2012 | Ulrich Horrion
"P-Konto"- Bestätigung muss grundsätzlich bezifferten Sockelbetrag ausweisen - Zwangsvollstreckungsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Zwangsvollstreckungsrecht Dresden: Ein bezifferter Sockelbetrag im P-Konto ist verzichtbar, wenn bereits eine Lohnpfändung vorliegt und die monatlichen Vergütungen stark schwanken. Dann kann das Vollstreckungsgericht "die ...
"P-Konto"- Bestätigung muss grundsätzlich bezifferten Sockelbetrag ausweisen - Zwangsvollstreckungsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Zwangsvollstreckungsrecht Dresden: Ein bezifferter Sockelbetrag im P-Konto ist verzichtbar, wenn bereits eine Lohnpfändung vorliegt und die monatlichen Vergütungen stark schwanken. Dann kann das Vollstreckungsgericht "die ...
12.01.2012 | Ulrich Horrion
Anspruch auf Überstundenvergütung aus "Vergütungserwartung" möglich - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden Recht auf nachträgliche Überstundenvergütung bei unwirksamer Mehrarbeitsklausel setzt voraus, dass eine berechtigte Vergütungserwartung besteht und nicht realisiert wird (BAG, Urteil vom ...
Anspruch auf Überstundenvergütung aus "Vergütungserwartung" möglich - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden Recht auf nachträgliche Überstundenvergütung bei unwirksamer Mehrarbeitsklausel setzt voraus, dass eine berechtigte Vergütungserwartung besteht und nicht realisiert wird (BAG, Urteil vom ...
12.01.2012 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt und Rechtsanwalt Eschborn - Kanzlei Sachse - Mietrecht Frankfurt
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28. 9. 2011 - VIII ZR 294/10 (Vorinstanz war das Landgericht Berlin) entschieden, dass ein Erhöhungsverlangen des Vermieters betreffend die auf die Nebenkosten zu leistenden Vorauszahlungen unzulässig ist, ...
Anwalt Frankfurt und Rechtsanwalt Eschborn - Kanzlei Sachse - Mietrecht Frankfurt
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28. 9. 2011 - VIII ZR 294/10 (Vorinstanz war das Landgericht Berlin) entschieden, dass ein Erhöhungsverlangen des Vermieters betreffend die auf die Nebenkosten zu leistenden Vorauszahlungen unzulässig ist, ...
12.01.2012 | Alexander Bredereck
Mietminderung, wenn der Schimmel nicht toxisch ist?
Die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische ...
Mietminderung, wenn der Schimmel nicht toxisch ist?
Die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische ...
12.01.2012 | Tobias Straubinger
Internationales Jahr der Genossenschaften 2012
München (12.01.2012) - Die Vereinten Nationen haben 2012 zum Jahr der Genossenschaften erklärt. Mit der Aktion soll auf die weltweite Bedeutung der nachhaltig und sozial verantwortlich wirtschaftenden Genossenschaften aufmerksam gemacht werden. ...
Internationales Jahr der Genossenschaften 2012
München (12.01.2012) - Die Vereinten Nationen haben 2012 zum Jahr der Genossenschaften erklärt. Mit der Aktion soll auf die weltweite Bedeutung der nachhaltig und sozial verantwortlich wirtschaftenden Genossenschaften aufmerksam gemacht werden. ...