Politik, Recht & Gesellschaft
22.11.2011 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Wer ein mit Blaulicht und Sirene fahrendes Feuerwehrfahrzeug überholt und dabei mit dem Einsatzfahrzeug kollidiert, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz. Einsatzfahrzeuge mit Blaulicht und Sirene dürfen nicht behindert werden. So entschied der ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Wer ein mit Blaulicht und Sirene fahrendes Feuerwehrfahrzeug überholt und dabei mit dem Einsatzfahrzeug kollidiert, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz. Einsatzfahrzeuge mit Blaulicht und Sirene dürfen nicht behindert werden. So entschied der ...
21.11.2011 | Jochen Leibold
Anwalt Kirchheim / Teck und Rechtsanwalt Nürtingen - Erbrecht Nürtingen - Kanzlei Leibold u. Schmid GbR
Eine Vorsorgevollmacht ist auch für persönliche Angelegenheit möglich Durch die Vorsorgevollmacht wird der Vollmachtnehmer vom Vollmachtgeber bevollmächtigt, in seinem Namen für ihn bindende Entscheidungen zu treffen, sobald er nicht mehr ...
Anwalt Kirchheim / Teck und Rechtsanwalt Nürtingen - Erbrecht Nürtingen - Kanzlei Leibold u. Schmid GbR
Eine Vorsorgevollmacht ist auch für persönliche Angelegenheit möglich Durch die Vorsorgevollmacht wird der Vollmachtnehmer vom Vollmachtgeber bevollmächtigt, in seinem Namen für ihn bindende Entscheidungen zu treffen, sobald er nicht mehr ...
21.11.2011 | Mario Hess
Private Krankenversicherung: 20 Prozent Mitglieder-Zuwachs bei der PKV
Wie die aktuellen Zahlen des Verbands der privaten Krankenversicherung belegen, nimmt die Anzahl der PKV-Versicherten weiterhin zu. In den ersten 6 Monaten des Jahres 2011 steigerte sich die Zahl der Vollversicherten in der Privaten ...
Private Krankenversicherung: 20 Prozent Mitglieder-Zuwachs bei der PKV
Wie die aktuellen Zahlen des Verbands der privaten Krankenversicherung belegen, nimmt die Anzahl der PKV-Versicherten weiterhin zu. In den ersten 6 Monaten des Jahres 2011 steigerte sich die Zahl der Vollversicherten in der Privaten ...
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Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
21.11.2011 | Günter Zielinski
Gewerbeuntersagung aus steuerlichen Gründen
Es kommt immer wieder vor, dass die für die Gewerbeaufsicht zuständige Behörde eine Gewerbeerlaubnis widerruft, weil der Unternehmer seinen steuerlichen Pflichten nicht nachkommt. Das Finanzamt selbst hat kein Recht eine Gewerbeerlaubnis zu ...
Gewerbeuntersagung aus steuerlichen Gründen
Es kommt immer wieder vor, dass die für die Gewerbeaufsicht zuständige Behörde eine Gewerbeerlaubnis widerruft, weil der Unternehmer seinen steuerlichen Pflichten nicht nachkommt. Das Finanzamt selbst hat kein Recht eine Gewerbeerlaubnis zu ...
21.11.2011 | Katja Rheude
Stichwort des Monats November: Baurechtliche Zulässigkeit von Werbeanlagen
Jeder Kaufmann weiß: Ohne Werbung gibt es keinen Umsatz. Aber die Aufstellung großformatiger Werbeanlagen stößt beim örtlichen Bauamt oft auf Protest. Im Baurecht bezeichnet man als Werbeanlagen ortsfeste oder ortsfest genutzte Anlagen, die der ...
Stichwort des Monats November: Baurechtliche Zulässigkeit von Werbeanlagen
Jeder Kaufmann weiß: Ohne Werbung gibt es keinen Umsatz. Aber die Aufstellung großformatiger Werbeanlagen stößt beim örtlichen Bauamt oft auf Protest. Im Baurecht bezeichnet man als Werbeanlagen ortsfeste oder ortsfest genutzte Anlagen, die der ...
21.11.2011 | Ilona Kruchen
Mit vereinten Kräften für die Gemeinnützigkeit:
sup.- Jugend, Bildung und Erziehung - diese wichtigen Aufgabenfelder sind die Hauptförderthemen der deutschen Bürgerstiftungen. Dabei handelt es sich im Gegensatz zu den Stiftungen einzelner Mäzene um zentrale Anlaufstellen für das ...
Mit vereinten Kräften für die Gemeinnützigkeit:
sup.- Jugend, Bildung und Erziehung - diese wichtigen Aufgabenfelder sind die Hauptförderthemen der deutschen Bürgerstiftungen. Dabei handelt es sich im Gegensatz zu den Stiftungen einzelner Mäzene um zentrale Anlaufstellen für das ...
21.11.2011 | Harald Nickel
Renommierte Anwälte gründen neue Rhein-Main-Kanzlei
Startschuss für neues Dienstleistungszentrum auf dem Hanauer Hutier-Gelände Rechtsanwälte Harald Nickel und Prof. Dr. Lutz Eiding starten mit modernem Kanzlei-Konzept neu durch - Fachliche und internationale Vernetzung mit bewährten Partnern aus ...
Renommierte Anwälte gründen neue Rhein-Main-Kanzlei
Startschuss für neues Dienstleistungszentrum auf dem Hanauer Hutier-Gelände Rechtsanwälte Harald Nickel und Prof. Dr. Lutz Eiding starten mit modernem Kanzlei-Konzept neu durch - Fachliche und internationale Vernetzung mit bewährten Partnern aus ...
20.11.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt - Anwalt Bad Homburg - Arbeitsrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Wenn das Arbeitsgericht in dem Verfahren den Vorschlag unterbreitet, das Arbeitsverhältnis gütlich gegen Zahlung einer Abfindung aufzulösen, orientiert es sich bei der Berechnung der Abfindung primär an den Erfolgsaussichten der Klage. Ist das ...
Anwalt Frankfurt - Anwalt Bad Homburg - Arbeitsrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Wenn das Arbeitsgericht in dem Verfahren den Vorschlag unterbreitet, das Arbeitsverhältnis gütlich gegen Zahlung einer Abfindung aufzulösen, orientiert es sich bei der Berechnung der Abfindung primär an den Erfolgsaussichten der Klage. Ist das ...
19.11.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt und Anwalt Bad Homburg - Strafrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Eine Durchsuchung findet für den Betroffenen in aller Regel überraschend statt. Es ist deshalb gerade in diesen Fällen nützlich, seine Rechte und Pflichten zu kennen. "Opfer" eine Durchsuchung kann nicht nur derjenige sein, der einer Straftat ...
Anwalt Frankfurt und Anwalt Bad Homburg - Strafrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Eine Durchsuchung findet für den Betroffenen in aller Regel überraschend statt. Es ist deshalb gerade in diesen Fällen nützlich, seine Rechte und Pflichten zu kennen. "Opfer" eine Durchsuchung kann nicht nur derjenige sein, der einer Straftat ...
19.11.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach u. Anwalt Dreieich - Erbrecht - Kanzlei Sachse
Wenn man im Rahmen der Testamentseröffnung erfährt, dass man als Erbe eingesetzt wurde, besteht manchmal kein uneingeschränkter Grund zur Freude. Hat es doch der Erblasser in der Hand, die Erbschaft durch entsprechende Anordnungen in seinem ...
Anwalt Offenbach u. Anwalt Dreieich - Erbrecht - Kanzlei Sachse
Wenn man im Rahmen der Testamentseröffnung erfährt, dass man als Erbe eingesetzt wurde, besteht manchmal kein uneingeschränkter Grund zur Freude. Hat es doch der Erblasser in der Hand, die Erbschaft durch entsprechende Anordnungen in seinem ...
18.11.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach u. Anwalt Dreieich - Verkehrsrecht - Kanzlei Sachse
In Deutschland ist jeder Halter von Kraftfahrzeugen und Anhängern mit regelmäßigem Standort im Inland seit 1940 verpflichtet, für diese Fahrzeuge eine Haftpflichtversicherung abzuschließen. Diese Haftpflichtversicherung soll sicherstellen, ...
Anwalt Offenbach u. Anwalt Dreieich - Verkehrsrecht - Kanzlei Sachse
In Deutschland ist jeder Halter von Kraftfahrzeugen und Anhängern mit regelmäßigem Standort im Inland seit 1940 verpflichtet, für diese Fahrzeuge eine Haftpflichtversicherung abzuschließen. Diese Haftpflichtversicherung soll sicherstellen, ...
18.11.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach und Rechtsanwalt Dreieich - Kanzlei Sachse
Neben den Ehescheidungsverfahren und den Verfahren auf Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft sind die Familiengerichte für auch für folgende Angelegenheiten zuständig: für alle Fragen des Sorgerechts für minderjährige Kinder, ...
Anwalt Offenbach und Rechtsanwalt Dreieich - Kanzlei Sachse
Neben den Ehescheidungsverfahren und den Verfahren auf Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft sind die Familiengerichte für auch für folgende Angelegenheiten zuständig: für alle Fragen des Sorgerechts für minderjährige Kinder, ...
18.11.2011 | Ralf-Michael Löttgen
Solaranlagen deckeln - Dienstleistungswirtschaft unterstützt Rösler
"Die Förderung von Solaranlagen im EEG läuft aus dem Ruder, die Kosten für die Verbraucher steigen massiv an. Subventionen sollten grundsätzlich regelmäßig kritisch geprüft und angepasst werden. Eine Zementierung überholter ...
Solaranlagen deckeln - Dienstleistungswirtschaft unterstützt Rösler
"Die Förderung von Solaranlagen im EEG läuft aus dem Ruder, die Kosten für die Verbraucher steigen massiv an. Subventionen sollten grundsätzlich regelmäßig kritisch geprüft und angepasst werden. Eine Zementierung überholter ...
18.11.2011 | Michael Rainer
Bundestag beschließt Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) beanstandet seit vielen Jahren das Fehlen eines besonderen Rechtsschutzes ...
Bundestag beschließt Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) beanstandet seit vielen Jahren das Fehlen eines besonderen Rechtsschutzes ...
18.11.2011 | Michael Rainer
Umsatzsteuer bei der Abgabe von Speisen an Imbissständen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Danach liegt eine dem ermäßigten Steuersatz unterliegende Essenslieferung vor, wenn nur einfach zubereitete Speisen (wie z. ...
Umsatzsteuer bei der Abgabe von Speisen an Imbissständen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Danach liegt eine dem ermäßigten Steuersatz unterliegende Essenslieferung vor, wenn nur einfach zubereitete Speisen (wie z. ...
18.11.2011 | Michael Rainer
Nachträge auf Testamenten sind ohne ordnungsgemäße Unterschrift unwirksam
Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Erblasserin verfasste und unterschrieb vor ihrem Tode eigenhändig ein Testament, in welchem sie den Beklagten als Vermächtnisnehmer ihres "Hausstands" einsetzte. Unterhalb der Unterschrift ...
Nachträge auf Testamenten sind ohne ordnungsgemäße Unterschrift unwirksam
Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Erblasserin verfasste und unterschrieb vor ihrem Tode eigenhändig ein Testament, in welchem sie den Beklagten als Vermächtnisnehmer ihres "Hausstands" einsetzte. Unterhalb der Unterschrift ...
18.11.2011 | Ralf List
Erfrieren bald Rentner in Deutschland?
Pressemitteilung Aslander & Fromeyer UG Erfrieren bald Rentner in Deutschland? Steigende Energiekosten und zunehmende Altersarmut - Erschreckende Zahlen Mönchengladbach, 18.11.2011 Dass es in Deutschland an altersgerechten und bezahlbaren ...
Erfrieren bald Rentner in Deutschland?
Pressemitteilung Aslander & Fromeyer UG Erfrieren bald Rentner in Deutschland? Steigende Energiekosten und zunehmende Altersarmut - Erschreckende Zahlen Mönchengladbach, 18.11.2011 Dass es in Deutschland an altersgerechten und bezahlbaren ...
18.11.2011 | Ralph Munz
Empfingen gewinnt Anerkennungspreis mit Ideen gegen die Internationale Bankenkrise
Der Stadtmarketing Preis wird alle zwei Jahre vom Handelsverband Baden-Württemberg und der EnBW AG mit besonderer Förderung der Candela Lichtplanung GmbH verliehen. Der Wettbewerb steht unter der Schirmherrschaft des Finanz- und ...
Empfingen gewinnt Anerkennungspreis mit Ideen gegen die Internationale Bankenkrise
Der Stadtmarketing Preis wird alle zwei Jahre vom Handelsverband Baden-Württemberg und der EnBW AG mit besonderer Förderung der Candela Lichtplanung GmbH verliehen. Der Wettbewerb steht unter der Schirmherrschaft des Finanz- und ...
17.11.2011 | Daniel Görs
Jetzt erst recht wechseln: Strompreissteigerungen 2011 auf Rekordhoehe
Hamburg / Wentorf, 17. November 2011 - Viele Verbraucher sahen und sehen sich 2011 mit ungewöhnlich starken Strompreissteigerungen konfrontiert. Dass es sich hierbei keineswegs um Einzelfälle handelt, hat nun auch die Bundesnetzagentur bestätigt. ...
Jetzt erst recht wechseln: Strompreissteigerungen 2011 auf Rekordhoehe
Hamburg / Wentorf, 17. November 2011 - Viele Verbraucher sahen und sehen sich 2011 mit ungewöhnlich starken Strompreissteigerungen konfrontiert. Dass es sich hierbei keineswegs um Einzelfälle handelt, hat nun auch die Bundesnetzagentur bestätigt. ...
17.11.2011 | Alexander Bredereck
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung.
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische ...
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung.
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische ...
17.11.2011 | Claudius Kroker
Diffuses Bürgerbild in politischen Reden
Was halten Politiker von den Bürgern ihres Landes? Um dies herauszufinden, haben das Seminar Medienwissenschaft der Universität in Koblenz und der Verband der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) in einer gemeinsamen Studie Reden von ...
Diffuses Bürgerbild in politischen Reden
Was halten Politiker von den Bürgern ihres Landes? Um dies herauszufinden, haben das Seminar Medienwissenschaft der Universität in Koblenz und der Verband der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) in einer gemeinsamen Studie Reden von ...
17.11.2011 | Alexander Bredereck
Die Folgen eines Fluglotsenstreiks in der Ferienzeit für den Arbeitnehmer.
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Immer wieder pünktlich zu Ferienbeginn berichten Pressemitteilungen, dass die Fluglotsen einen Streik angekündigt haben. Welche Konsequenz hat dieser ...
Die Folgen eines Fluglotsenstreiks in der Ferienzeit für den Arbeitnehmer.
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Immer wieder pünktlich zu Ferienbeginn berichten Pressemitteilungen, dass die Fluglotsen einen Streik angekündigt haben. Welche Konsequenz hat dieser ...
17.11.2011 | Katja Rheude
Der letzter Wille: Als Testament oder Erbvertrag?
Niemand beschäftigt sich gerne mit dem eigenen Ableben. Doch wer eine weit verzweigte Verwandtschaft hat, noch zu Lebzeiten ein gutes Plätzchen für das wertvolle Rosenthal-Geschirr festlegen möchte oder sogar Zuwendungen an denjenigen regeln ...
Der letzter Wille: Als Testament oder Erbvertrag?
Niemand beschäftigt sich gerne mit dem eigenen Ableben. Doch wer eine weit verzweigte Verwandtschaft hat, noch zu Lebzeiten ein gutes Plätzchen für das wertvolle Rosenthal-Geschirr festlegen möchte oder sogar Zuwendungen an denjenigen regeln ...
17.11.2011 | Alfried Große
Soldan Institut: Rechtsanwälte lehnen Fremdbesitz von Anwaltskanzleien mehrheitlich ab
Köln, den 17.11.2011 - Die deutschen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte lehnen es mehrheitlich ab, dass sich berufsfremde Investoren künftig an Anwaltsgesellschaften beteiligen können. Eine entsprechende Möglichkeit besteht seit Kurzem in ...
Soldan Institut: Rechtsanwälte lehnen Fremdbesitz von Anwaltskanzleien mehrheitlich ab
Köln, den 17.11.2011 - Die deutschen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte lehnen es mehrheitlich ab, dass sich berufsfremde Investoren künftig an Anwaltsgesellschaften beteiligen können. Eine entsprechende Möglichkeit besteht seit Kurzem in ...
17.11.2011 | Jörg Brechlin
Die Euro-Rettungspakete zerstören die Demokratien Europas
Im Euroraum überschlagen sich die Meldungen. Ein Rettungspaket jagt das nächste. Immer höhere Garantien werden den noch solventen Nationalstaaten abverlangt. Hebelinstrumente sollen die Wirkung der Garantien verstärken, obgleich diese Garantien ...
Die Euro-Rettungspakete zerstören die Demokratien Europas
Im Euroraum überschlagen sich die Meldungen. Ein Rettungspaket jagt das nächste. Immer höhere Garantien werden den noch solventen Nationalstaaten abverlangt. Hebelinstrumente sollen die Wirkung der Garantien verstärken, obgleich diese Garantien ...