Politik, Recht & Gesellschaft
07.10.2011 | Ulrich Horrion
Schuldenfrei nach 8 Monaten und 5 % Quotenzahlung - Insolvenzrecht Dresden
Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Der Schuldner hatte aus früherer Selbstständigkeit gegenüber 15 Gläubigern ca. 180.000,00 EUR Schulden. Der Schuldner nahm eine Festanstellung an. Die Gläubiger versuchten regelmäßig die ...
Schuldenfrei nach 8 Monaten und 5 % Quotenzahlung - Insolvenzrecht Dresden
Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Der Schuldner hatte aus früherer Selbstständigkeit gegenüber 15 Gläubigern ca. 180.000,00 EUR Schulden. Der Schuldner nahm eine Festanstellung an. Die Gläubiger versuchten regelmäßig die ...
07.10.2011 | Michael Rainer
Erlaubte Tätigkeiten während Arbeitsunfähigkeit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Arbeitsunfähigkeit bedeutet jedoch nicht gleichzeitig Bettruhe. Es ist arbeitsunfähigen Arbeitnehmern durchaus gestattet, ...
Erlaubte Tätigkeiten während Arbeitsunfähigkeit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Arbeitsunfähigkeit bedeutet jedoch nicht gleichzeitig Bettruhe. Es ist arbeitsunfähigen Arbeitnehmern durchaus gestattet, ...
07.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zum Angleichungstarifvertrag für die Arbeiter und Angestellten im Berliner öffentlichen Dienst
Nach aktuellen Pressemitteilungen wird das Land Berlin bis Ende 2011 in die Tarifgemeinschaft der Länder zurückkehren. In diesem Fall würde für alle Angestellten eine einheitliche Wochenarbeitszeit von 39 Stunden (bisher: 38,5 West und 40 Ost) ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zum Angleichungstarifvertrag für die Arbeiter und Angestellten im Berliner öffentlichen Dienst
Nach aktuellen Pressemitteilungen wird das Land Berlin bis Ende 2011 in die Tarifgemeinschaft der Länder zurückkehren. In diesem Fall würde für alle Angestellten eine einheitliche Wochenarbeitszeit von 39 Stunden (bisher: 38,5 West und 40 Ost) ...
07.10.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach und Anwalt Neu-Isenburg - Anwaltskanzlei Sachse - Familienrecht
Egal ob nach der Scheidung die gemeinsame elterliche Sorge beibehalten wird oder ob einem Elternteil die elterliche Sorge allein übertragen wird, hat derjenige, bei dem das Kind sich nicht ständig aufhält und wohnt, das Recht und sogar die ...
Anwalt Offenbach und Anwalt Neu-Isenburg - Anwaltskanzlei Sachse - Familienrecht
Egal ob nach der Scheidung die gemeinsame elterliche Sorge beibehalten wird oder ob einem Elternteil die elterliche Sorge allein übertragen wird, hat derjenige, bei dem das Kind sich nicht ständig aufhält und wohnt, das Recht und sogar die ...
06.10.2011 | Heiner Sieger
"Wir müssen mehr tun für die Generation 50Plus!"
Berlin, 6. Oktober 2011. Der Bundesverband Initiative 50Plus hat heute in Berlin seine "Initiative Arbeit 50Plus" der Öffentlichkeit vorgestellt. Vor dem Hintergrund des drama-tischen demografischen Wandels unserer Gesellschaft beschäftigt sich ...
"Wir müssen mehr tun für die Generation 50Plus!"
Berlin, 6. Oktober 2011. Der Bundesverband Initiative 50Plus hat heute in Berlin seine "Initiative Arbeit 50Plus" der Öffentlichkeit vorgestellt. Vor dem Hintergrund des drama-tischen demografischen Wandels unserer Gesellschaft beschäftigt sich ...
06.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Mitte zur arbeitsrechtlichen Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachtei
Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot. Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden. Unter Benachteiligung in diesem ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Mitte zur arbeitsrechtlichen Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachtei
Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot. Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden. Unter Benachteiligung in diesem ...
06.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zum Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und den Voraussetzungen einer Kündigung
Der finanzielle Nachteil durch den Arbeitsausfall vor und nach der Geburt wird durch das Mutterschaftsgeld abgefedert. 1. Besonderer Kündigungsschutz für die Arbeitnehmerin Während der gesamten Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zum Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und den Voraussetzungen einer Kündigung
Der finanzielle Nachteil durch den Arbeitsausfall vor und nach der Geburt wird durch das Mutterschaftsgeld abgefedert. 1. Besonderer Kündigungsschutz für die Arbeitnehmerin Während der gesamten Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten ...
06.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Elternzeit, Dauer der Elternzeit, Kündigungsschutz, Einkommen während der Elternzeit
1. Dauer der Elternzeit Nach der Mutterschutzfrist kann Elternzeit genommen werden. Die beträgt für jeden Elternteil höchstens drei Jahre und endet grundsätzlich mit der Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes. Mit Zustimmung des ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Elternzeit, Dauer der Elternzeit, Kündigungsschutz, Einkommen während der Elternzeit
1. Dauer der Elternzeit Nach der Mutterschutzfrist kann Elternzeit genommen werden. Die beträgt für jeden Elternteil höchstens drei Jahre und endet grundsätzlich mit der Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes. Mit Zustimmung des ...
06.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin zu den Rechten des Mieters und Vermieters
Nach dem Einzug in eine Wohnung bemerkt manch ein Mieter, dass die Wohnung nach chemischen Stoffen riecht. Der Mieter ist natürlich besorgt - besonders, wenn in der Wohnung Kinder wohnen. Sollte gerade ein Neugeborenes zur Welt gekommen sein, ist ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin zu den Rechten des Mieters und Vermieters
Nach dem Einzug in eine Wohnung bemerkt manch ein Mieter, dass die Wohnung nach chemischen Stoffen riecht. Der Mieter ist natürlich besorgt - besonders, wenn in der Wohnung Kinder wohnen. Sollte gerade ein Neugeborenes zur Welt gekommen sein, ist ...
06.10.2011 | Hans Rill
Wadschi Courage für Ernst Prost
"Respekt, Anstand, Fleiß und Demut gegenüber Mensch und Natur. Das ist in unserer Gesellschaft verloren gegangen. Stattdessen haben wir maßlose Gier entwickelt und die Solidarität in der Gesellschaft aufgekündigt." Ernst Prost Mit diesen, ...
Wadschi Courage für Ernst Prost
"Respekt, Anstand, Fleiß und Demut gegenüber Mensch und Natur. Das ist in unserer Gesellschaft verloren gegangen. Stattdessen haben wir maßlose Gier entwickelt und die Solidarität in der Gesellschaft aufgekündigt." Ernst Prost Mit diesen, ...
06.10.2011 | Michael Rainer
Ferienhaus nicht von der Erbschaftsteuer befreit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Ein Familienwohnheim ist jedoch nur dann gegeben, wenn der übertragene Grundbesitz den Mittelpunkt des familiären Lebens ...
Ferienhaus nicht von der Erbschaftsteuer befreit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Ein Familienwohnheim ist jedoch nur dann gegeben, wenn der übertragene Grundbesitz den Mittelpunkt des familiären Lebens ...
06.10.2011 | Michael Rainer
Schweiz und Deutschland paraphieren Steuerabkommen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Das Abkommen, das Anfang 2013 in Kraft treten soll, umfasst insbesondere folgende Punkte: - Künftige Kapitalerträge und ...
Schweiz und Deutschland paraphieren Steuerabkommen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Das Abkommen, das Anfang 2013 in Kraft treten soll, umfasst insbesondere folgende Punkte: - Künftige Kapitalerträge und ...
06.10.2011 | Michael Rainer
EuGH-Vorlage zum Reverse-Charge-Verfahren bei Bauleistungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Mit Beschluss vom 30.6.2011 hat der Bundesfinanzhof (BFH) dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Zweifelsfragen zur ...
EuGH-Vorlage zum Reverse-Charge-Verfahren bei Bauleistungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Mit Beschluss vom 30.6.2011 hat der Bundesfinanzhof (BFH) dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Zweifelsfragen zur ...
06.10.2011 | Alexander Bredereck
Anfechtung des Mietvertrags wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht
Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom 6.8.2008, ...
Anfechtung des Mietvertrags wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht
Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom 6.8.2008, ...
05.10.2011 | George Wyrwoll
Sodexo informiert: Bundesregierung plant für 2012 höhere Sachbezugswerte
Frankfurt, 05. Oktober 2011. Um 4 Cent pro Tag steigen die steuerlichen Werte für das Mittag- und Abendessen, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Die Bundesregierung hat dazu dem Bundesrat aktuell einen Entwurf zur Änderung der ...
Sodexo informiert: Bundesregierung plant für 2012 höhere Sachbezugswerte
Frankfurt, 05. Oktober 2011. Um 4 Cent pro Tag steigen die steuerlichen Werte für das Mittag- und Abendessen, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Die Bundesregierung hat dazu dem Bundesrat aktuell einen Entwurf zur Änderung der ...
05.10.2011 | Alexander Bredereck
Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird
Manche Mieter mögen"s bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er die ...
Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird
Manche Mieter mögen"s bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er die ...
05.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zur Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität und zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abf
Eine solche Kündigung ist rechtlich nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig. - Der Arbeitnehmer hat über einen längeren Zeitraum unterdurchschnittliche Leistungen erbracht. Er hat also z.B. entweder weniger produziert oder erheblich mehr ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zur Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität und zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abf
Eine solche Kündigung ist rechtlich nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig. - Der Arbeitnehmer hat über einen längeren Zeitraum unterdurchschnittliche Leistungen erbracht. Er hat also z.B. entweder weniger produziert oder erheblich mehr ...
05.10.2011 | Alexander Bredereck
Mietsicherheit (Kaution) bei Wohnraummietverhältnissen (Höhe, Anlage, Rückzahlung, Zinsen)
Immer wieder gibt es Unklarheiten im Zusammenhang mit der Pflicht des Mieters, eine Kaution zu leisten. Nachfolgend deshalb die wichtigsten Informationen in diesem Zusammenhang im Überblick. 1. Was ist eine Mietsicherheit? Mietsicherheiten ...
Mietsicherheit (Kaution) bei Wohnraummietverhältnissen (Höhe, Anlage, Rückzahlung, Zinsen)
Immer wieder gibt es Unklarheiten im Zusammenhang mit der Pflicht des Mieters, eine Kaution zu leisten. Nachfolgend deshalb die wichtigsten Informationen in diesem Zusammenhang im Überblick. 1. Was ist eine Mietsicherheit? Mietsicherheiten ...
05.10.2011 | Alexander Bredereck
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen
Hunde und Katzen, Vögel und Meerschweinchen bevölkern zu hunderttausenden die Wohnungen deutscher Wohnanlagen. Doch was für den einen eine Bereicherung seines Alltags ist, ist für den anderen eine Belastung. Hundegebell und Taubenkot stellen ...
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen
Hunde und Katzen, Vögel und Meerschweinchen bevölkern zu hunderttausenden die Wohnungen deutscher Wohnanlagen. Doch was für den einen eine Bereicherung seines Alltags ist, ist für den anderen eine Belastung. Hundegebell und Taubenkot stellen ...
05.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin weisen auf eine böse Falle für Vermieter
Bei Rückgabe des Mietobjekts beginnt eine sechsmonatige Verjährungsfrist für alle Ansprüche des Vermieters wegen Veränderung und Verschlechterung der Mietsache. Der BGH hat in einem relativ aktuellen Urteil (BGH, Urteil vom 23.6.2010, AZ: II ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin weisen auf eine böse Falle für Vermieter
Bei Rückgabe des Mietobjekts beginnt eine sechsmonatige Verjährungsfrist für alle Ansprüche des Vermieters wegen Veränderung und Verschlechterung der Mietsache. Der BGH hat in einem relativ aktuellen Urteil (BGH, Urteil vom 23.6.2010, AZ: II ...
05.10.2011 | Daniel Görs
Brisantes Gutachten: Hälfte der Krankenkassen droht Insolvenz
Hamburg / Wentorf, 5. Oktober 2011 - Nach einem bisher unter Verschluss gehaltenen Gutachten des wissenschaftlichen Beirats des Bundesversicherungsamtes befinden sich die gesetzlichen Krankenkassen in einer weitaus dramatischeren Lage, als es der ...
Brisantes Gutachten: Hälfte der Krankenkassen droht Insolvenz
Hamburg / Wentorf, 5. Oktober 2011 - Nach einem bisher unter Verschluss gehaltenen Gutachten des wissenschaftlichen Beirats des Bundesversicherungsamtes befinden sich die gesetzlichen Krankenkassen in einer weitaus dramatischeren Lage, als es der ...
05.10.2011 | Alexander Bredereck
Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, wenn dieser "krankfeiert"?
Im Kleinbetrieb mit zehn oder weniger Mitarbeitern wird der Arbeitnehmer mit einer Kündigung rechnen müssen, gegen die kaum etwas zu unternehmen ist. In größeren Betrieben ist die Lage für den Arbeitgeber schwieriger. Krank feiern lässt sich ...
Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, wenn dieser "krankfeiert"?
Im Kleinbetrieb mit zehn oder weniger Mitarbeitern wird der Arbeitnehmer mit einer Kündigung rechnen müssen, gegen die kaum etwas zu unternehmen ist. In größeren Betrieben ist die Lage für den Arbeitgeber schwieriger. Krank feiern lässt sich ...
05.10.2011 | Sabine Gladkov
Sorgenfrei im Ruhestand
Doppelt sicher: Die kapitalbildende Lebensversicherung Nie wieder arbeiten. Nur noch das tun, was man möchte: Reisen, faulenzen, das Leben genießen. So stellen sich die meisten Menschen ihren wohlverdienten Ruhestand vor. Doch die Realität sieht ...
Sorgenfrei im Ruhestand
Doppelt sicher: Die kapitalbildende Lebensversicherung Nie wieder arbeiten. Nur noch das tun, was man möchte: Reisen, faulenzen, das Leben genießen. So stellen sich die meisten Menschen ihren wohlverdienten Ruhestand vor. Doch die Realität sieht ...
05.10.2011 | Alexander Bredereck
Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam
Der Arbeitgeber verwies auf die schlechte wirtschaftliche Situation des Unternehmens und auf eine Klausel im Arbeitsvertrag. Dort war geregelt, dass unter anderem auch die Zahlung von Weihnachtsgeld freiwillig erfolge. Normalerweise reicht solch ...
Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam
Der Arbeitgeber verwies auf die schlechte wirtschaftliche Situation des Unternehmens und auf eine Klausel im Arbeitsvertrag. Dort war geregelt, dass unter anderem auch die Zahlung von Weihnachtsgeld freiwillig erfolge. Normalerweise reicht solch ...
04.10.2011 | Alexander Lötsch
Rechtsanwalt und Notar Ulrich Beckmann in Reinbek
Die Kanzlei von Rechtsanwalt und Notar Ulrich Beckmann befindet sich jetzt an der Wohltorfer Str.2 in Reinbek. Ulrich Beckmann ist seit 2001 als Rechtsanwalt zugelassen. Nach dreijähriger Tätigkeit in einem Hamburger Versicherungsunternehmen ...
Rechtsanwalt und Notar Ulrich Beckmann in Reinbek
Die Kanzlei von Rechtsanwalt und Notar Ulrich Beckmann befindet sich jetzt an der Wohltorfer Str.2 in Reinbek. Ulrich Beckmann ist seit 2001 als Rechtsanwalt zugelassen. Nach dreijähriger Tätigkeit in einem Hamburger Versicherungsunternehmen ...