Politik, Recht & Gesellschaft
29.09.2011 | Sebastian Baur
"Like" bzw. "Gefällt mir"-Button von Facebook: Abschalten oder Abwarten?
Grund hierfür: Das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig Holstein (ULD) stuft die Verwendung des Buttons auf der firmeneigenen Homepage als unzulässig ein. In einem umfangreichen Arbeitspapier stellt es gutachterlich dar, zu ...
"Like" bzw. "Gefällt mir"-Button von Facebook: Abschalten oder Abwarten?
Grund hierfür: Das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig Holstein (ULD) stuft die Verwendung des Buttons auf der firmeneigenen Homepage als unzulässig ein. In einem umfangreichen Arbeitspapier stellt es gutachterlich dar, zu ...
29.09.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den aktuellen Rechten des Vermieters
Falls der Vermieter gleichzeitig auch Vermieter anderer Wohnungen ist, muss er dem Mieter zuerst eine dort freie Wohnung zu vergleichbaren Konditionen anbieten, bevor er den Eigenbedarf geltend macht. Trotzdem bleibt die Eigenbedarfskündigung der - ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den aktuellen Rechten des Vermieters
Falls der Vermieter gleichzeitig auch Vermieter anderer Wohnungen ist, muss er dem Mieter zuerst eine dort freie Wohnung zu vergleichbaren Konditionen anbieten, bevor er den Eigenbedarf geltend macht. Trotzdem bleibt die Eigenbedarfskündigung der - ...
28.09.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Rechten des Vermieters und des Mi
Grundsätzlich kann der Mieter die Miete für den Zeitraum des Mangels in Höhe der Minderungsquote zurückverlangen, wenn er gleichwohl die volle Mietzahlung unter Vorbehalt erbringt. Neben dem Vorliegen eines Mangels sind zwei weitere ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Rechten des Vermieters und des Mi
Grundsätzlich kann der Mieter die Miete für den Zeitraum des Mangels in Höhe der Minderungsquote zurückverlangen, wenn er gleichwohl die volle Mietzahlung unter Vorbehalt erbringt. Neben dem Vorliegen eines Mangels sind zwei weitere ...
28.09.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Formerfordernissen eines Vermiete
Kürzlich bestätigte das Brandenburger Oberlandesgericht, dass ein Vermieterwechsel bei einem zeitlich befristeten Gewerbemietvertrag zwar schriftlich erfolgen müsse. Die hierfür notwendige Zustimmung des Mieters sei aber nicht formgebunden ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Formerfordernissen eines Vermiete
Kürzlich bestätigte das Brandenburger Oberlandesgericht, dass ein Vermieterwechsel bei einem zeitlich befristeten Gewerbemietvertrag zwar schriftlich erfolgen müsse. Die hierfür notwendige Zustimmung des Mieters sei aber nicht formgebunden ...
28.09.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu den Anforderungen an die Gestaltung wirksamer Arbeitsverträge.
Wirksame Regelungen in Arbeitsverträgen 1. schaffen Rechtssicherheit und damit Planungssicherheit, 2. vermeiden einen erhöhter Aufwand im Personalbüro und unnötige Rechtsberatungskosten, 3. vermeiden, dass wesentliche Punkte der ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu den Anforderungen an die Gestaltung wirksamer Arbeitsverträge.
Wirksame Regelungen in Arbeitsverträgen 1. schaffen Rechtssicherheit und damit Planungssicherheit, 2. vermeiden einen erhöhter Aufwand im Personalbüro und unnötige Rechtsberatungskosten, 3. vermeiden, dass wesentliche Punkte der ...
27.09.2011 | Stephan Zabel
DIE JUNGEN UNTERNEHMER zu Bonitätsdiskussion: "Das ist ein Weckruf an die Abgeordneten"
Berlin, 27. September 2011. Marie-Christine Ostermann, Bundesvorsitzende des Verbandes Die Jungen Unternehmer, sagte am Dienstag zu Meldungen, wonach durch eine Ausweitung des EFSF-Rettungsfonds Deutschland seine Top-Bonität verlieren könnte: "Das ...
DIE JUNGEN UNTERNEHMER zu Bonitätsdiskussion: "Das ist ein Weckruf an die Abgeordneten"
Berlin, 27. September 2011. Marie-Christine Ostermann, Bundesvorsitzende des Verbandes Die Jungen Unternehmer, sagte am Dienstag zu Meldungen, wonach durch eine Ausweitung des EFSF-Rettungsfonds Deutschland seine Top-Bonität verlieren könnte: "Das ...
27.09.2011 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Waffenrecht
Gemeinden dürfen bei berechtigten Waffenbesitzern per Hausbesuch kontrollieren, ob die Schusswaffen ordnungsgemäß und sicher aufbewahrt werden. Wie die D.A.S. mitteilte, dürfen sie einem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zufolge für ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Waffenrecht
Gemeinden dürfen bei berechtigten Waffenbesitzern per Hausbesuch kontrollieren, ob die Schusswaffen ordnungsgemäß und sicher aufbewahrt werden. Wie die D.A.S. mitteilte, dürfen sie einem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zufolge für ...
27.09.2011 | Anselm Popp
Markus Arendt: "Populistische Vorschläge für eine Rolle rückwärts gefährden tausende Arbeitsplätze im Mittelstand"
Unter dem Titel "Nationaler Pakt für Bildung und Entschuldung" hat der Vorstand der SPD Anfang September 2011 in Berlin ein Papier beschlossen, dass die programmatische Linie der Partei im Steuer- und Finanzbereich umschreibt. Die Sozialdemokraten ...
Markus Arendt: "Populistische Vorschläge für eine Rolle rückwärts gefährden tausende Arbeitsplätze im Mittelstand"
Unter dem Titel "Nationaler Pakt für Bildung und Entschuldung" hat der Vorstand der SPD Anfang September 2011 in Berlin ein Papier beschlossen, dass die programmatische Linie der Partei im Steuer- und Finanzbereich umschreibt. Die Sozialdemokraten ...
27.09.2011 | Oliver Woestenfeld
Spezielle Steuerberatung für Dentallabore von der Anwalts- und Steuerkanzlei HNV
Die Steuerberatung und Rechtsberatung ( http://www.hnv-gt.de )für Dentallabore bzw. Zahntechnik-Labore ist ein Spezialgebiet der HNV Anwalts- und Steuerkanzlei. Ob monatliche Lohnabrechnung, Rechnungswesen oder Branchenvergleich: Die HNV ...
Spezielle Steuerberatung für Dentallabore von der Anwalts- und Steuerkanzlei HNV
Die Steuerberatung und Rechtsberatung ( http://www.hnv-gt.de )für Dentallabore bzw. Zahntechnik-Labore ist ein Spezialgebiet der HNV Anwalts- und Steuerkanzlei. Ob monatliche Lohnabrechnung, Rechnungswesen oder Branchenvergleich: Die HNV ...
27.09.2011 | Wolfgang Eck
ABS für den Euro
In den Euro wird gerade ein neues Sicherheitssystem eingebaut: Bis Ende September 2011 stimmt der Deutsche Bundestag über die Errichtung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms EFSF ab. Gedacht ist das als eine Art Antiblockiersystem für den Euro, ...
ABS für den Euro
In den Euro wird gerade ein neues Sicherheitssystem eingebaut: Bis Ende September 2011 stimmt der Deutsche Bundestag über die Errichtung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms EFSF ab. Gedacht ist das als eine Art Antiblockiersystem für den Euro, ...
26.09.2011 | Ilona Kruchen
Ruhestand, nein danke!
sup.- Für 95 Prozent der Bundesbürger ist es wichtig, dass sie ihr Leben auch noch im Alter frei und eigenverantwortlich gestalten können und dass sie sich dafür die nötige finanzielle Unabhängigkeit bewahren. Dies geht aus einer Studie ...
Ruhestand, nein danke!
sup.- Für 95 Prozent der Bundesbürger ist es wichtig, dass sie ihr Leben auch noch im Alter frei und eigenverantwortlich gestalten können und dass sie sich dafür die nötige finanzielle Unabhängigkeit bewahren. Dies geht aus einer Studie ...
26.09.2011 | Marketwire Client Services
Baldiger Wiedereintritt des deaktivierten UARS-Satellit in die Erdatmosphäre
(ddp direct) "Dies ist kein ungewöhnliches Ereignis. Weltraumschrott tritt laufend wieder in unsere Atmosphäre ein", sagte Dr. William Ailor, Direktor des Zentrums für Orbital- und Wiedereintrittsstudien (CORDS). "Wir versuchen, so viel wie ...
Baldiger Wiedereintritt des deaktivierten UARS-Satellit in die Erdatmosphäre
(ddp direct) "Dies ist kein ungewöhnliches Ereignis. Weltraumschrott tritt laufend wieder in unsere Atmosphäre ein", sagte Dr. William Ailor, Direktor des Zentrums für Orbital- und Wiedereintrittsstudien (CORDS). "Wir versuchen, so viel wie ...
26.09.2011 | Christian Rechtsanwalt Christian Kronbichler
Information zu Urlaubsansprüchen nach längerer Arbeitsunfähigkeit (Arbeitsrecht)
Das BAG hat mit Urteil von 19.08.2011 (9 AZR 425/10) entschieden, dass ein Arbeitnehmer seinen Urlaub in Natura nehmen müsse, wenn er nach längerer Arbeitsunfähigkeit noch im Kalenderjahr einschließlich des Übertragungszeitraums rechtzeitig ...
Information zu Urlaubsansprüchen nach längerer Arbeitsunfähigkeit (Arbeitsrecht)
Das BAG hat mit Urteil von 19.08.2011 (9 AZR 425/10) entschieden, dass ein Arbeitnehmer seinen Urlaub in Natura nehmen müsse, wenn er nach längerer Arbeitsunfähigkeit noch im Kalenderjahr einschließlich des Übertragungszeitraums rechtzeitig ...
26.09.2011 | Christian Rechtsanwalt Christian Kronbichler
Information zum Urlaubsabgeltungsanspruch (Arbeitsrecht)
Der Urlaubsgeltungsanspruch entsteht nach Entscheidung des BAG mit Urteil vom 9.08.2011 (9 AZR 52/10) mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses und wird sofort zur Auszahlung fällig. Dies gilt auch, wenn der Arbeitnehmer über das Ende des ...
Information zum Urlaubsabgeltungsanspruch (Arbeitsrecht)
Der Urlaubsgeltungsanspruch entsteht nach Entscheidung des BAG mit Urteil vom 9.08.2011 (9 AZR 52/10) mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses und wird sofort zur Auszahlung fällig. Dies gilt auch, wenn der Arbeitnehmer über das Ende des ...
25.09.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach und Anwalt Dreieich - Anwaltskanzlei Sachse - Verkehrsrecht
Die sogenannte Grüne Karte ist der Versicherungsnachweis für den internationalen Kraftverkehr. Sie enthält wichtige Daten über Fahrzeug, Halter, und dessen Versicherung und ist bei jedem Kfz-Haftpflichtversicherer kostenfrei erhältlich. Heute ...
Anwalt Offenbach und Anwalt Dreieich - Anwaltskanzlei Sachse - Verkehrsrecht
Die sogenannte Grüne Karte ist der Versicherungsnachweis für den internationalen Kraftverkehr. Sie enthält wichtige Daten über Fahrzeug, Halter, und dessen Versicherung und ist bei jedem Kfz-Haftpflichtversicherer kostenfrei erhältlich. Heute ...
25.09.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Neu-Isenburg und Anwalt Offenbach - Anwaltskanzlei Sachse - Strafrecht
ine Vorladung zur Polizei kann ganz harmlose Gründe haben - möglicherweise benötigen die Beamten lediglich eine Zeugenaussage. Eine Vorladung erfolgt in der Regel schriftlich; hierbei ist angegeben, ob man nun als Zeuge oder gar als Beschuldigter ...
Anwalt Neu-Isenburg und Anwalt Offenbach - Anwaltskanzlei Sachse - Strafrecht
ine Vorladung zur Polizei kann ganz harmlose Gründe haben - möglicherweise benötigen die Beamten lediglich eine Zeugenaussage. Eine Vorladung erfolgt in der Regel schriftlich; hierbei ist angegeben, ob man nun als Zeuge oder gar als Beschuldigter ...
25.09.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach und Anwalt Neu-Isenburg - Anwaltskanzlei Sachse - Strafrecht
Im Gegensatz zur Polizei kann die Staatsanwaltschaft eine Zeugenaussage erzwingen, sofern der Zeuge kein Zeugnisverweigerungsrecht besitzt. Hierzu kann sie den Zeugen zunerst von der Polizei vorführen lassen und gegen ihn bei Verweigerung einer ...
Anwalt Offenbach und Anwalt Neu-Isenburg - Anwaltskanzlei Sachse - Strafrecht
Im Gegensatz zur Polizei kann die Staatsanwaltschaft eine Zeugenaussage erzwingen, sofern der Zeuge kein Zeugnisverweigerungsrecht besitzt. Hierzu kann sie den Zeugen zunerst von der Polizei vorführen lassen und gegen ihn bei Verweigerung einer ...
23.09.2011 | Wolfgang Dykiert
Bundestag beschließt Kahlschlag bei Gründungszuschuss
Allen fachlichen Bedenken, einer bundesweiten Initiative und dem ablehnenden Beschluss des Länderrates zum Trotz, haben die Abgeordneten der Regierungskoalition in der heutigen Bundestagssitzung beschlossen, dass der bisherige Rechtsanspruch auf ...
Bundestag beschließt Kahlschlag bei Gründungszuschuss
Allen fachlichen Bedenken, einer bundesweiten Initiative und dem ablehnenden Beschluss des Länderrates zum Trotz, haben die Abgeordneten der Regierungskoalition in der heutigen Bundestagssitzung beschlossen, dass der bisherige Rechtsanspruch auf ...
23.09.2011 | Alexander Bredereck
Besonderheiten der Kündigungsschutzklage
Die Kündigungsschutzklage ist eine Feststellungsklage. Der Antrag lautet z.B. es soll festgestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers mit dem Arbeitgeber durch die Kündigung vom ...(genaues Datum, bei mehreren Kündigungen: jede ...
Besonderheiten der Kündigungsschutzklage
Die Kündigungsschutzklage ist eine Feststellungsklage. Der Antrag lautet z.B. es soll festgestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers mit dem Arbeitgeber durch die Kündigung vom ...(genaues Datum, bei mehreren Kündigungen: jede ...
23.09.2011 | Alexander Bredereck
Bei verspäteter Mietzahlung: Wird der Samstag bei der Berechnung der 3 Werktage mitberechnet?
Da die Miete nach dem Gesetz spätestens am 3. Werktag zu zahlen ist, kommt es mitunter entscheidend darauf an, ob der Samstag mitzuzählen ist. Dies entscheidet häufig darüber, ob ein Zahlungsverzug mit der Miete vorliegt. Unter Umständen kann ...
Bei verspäteter Mietzahlung: Wird der Samstag bei der Berechnung der 3 Werktage mitberechnet?
Da die Miete nach dem Gesetz spätestens am 3. Werktag zu zahlen ist, kommt es mitunter entscheidend darauf an, ob der Samstag mitzuzählen ist. Dies entscheidet häufig darüber, ob ein Zahlungsverzug mit der Miete vorliegt. Unter Umständen kann ...
23.09.2011 | Stephan Zabel
Familienunternehmer: "Rettungsschirm stoppen und nachverhandeln"
Berlin, 23. September 2011. Der Präsident des Verbandes DIE FAMILIENUNTERNEHMER, Lutz Goebel, sagte am Freitag zum Offenen Brief von BDA, BDI, DIHK und ZDH, in dem diese an die Bundestagsabgeordneten appellieren, Ende nächster Woche der Ausweitung ...
Familienunternehmer: "Rettungsschirm stoppen und nachverhandeln"
Berlin, 23. September 2011. Der Präsident des Verbandes DIE FAMILIENUNTERNEHMER, Lutz Goebel, sagte am Freitag zum Offenen Brief von BDA, BDI, DIHK und ZDH, in dem diese an die Bundestagsabgeordneten appellieren, Ende nächster Woche der Ausweitung ...
23.09.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu Emmely und Co. - Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers, Klage und Abfindung
Grundsätzlich gilt, dass Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers regelmäßig eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen können. Wie sehr es hier aber immer auf die Umstände des ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu Emmely und Co. - Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers, Klage und Abfindung
Grundsätzlich gilt, dass Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers regelmäßig eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen können. Wie sehr es hier aber immer auf die Umstände des ...
23.09.2011 | Alfried Große
AGAD begrüßt BAG-Urteil zur Befristung von Arbeitsverhältnissen im Anschluss an eine Ausbildung
Essen, 23. September 2011****Der Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e. V. (AGAD) begrüßt die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.09.2011 (7 AZR 375/10) zur Befristung von Arbeitsverhältnissen im ...
AGAD begrüßt BAG-Urteil zur Befristung von Arbeitsverhältnissen im Anschluss an eine Ausbildung
Essen, 23. September 2011****Der Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e. V. (AGAD) begrüßt die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.09.2011 (7 AZR 375/10) zur Befristung von Arbeitsverhältnissen im ...
23.09.2011 | Alexander Bredereck
Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen, Nachteilen bei Abfindungen, Insolvenzgeld und Arbeitslosengeld
Noch versuchen die meisten Arbeitgeber Kündigungen zu vermeiden. Das geschieht durch die Einführung von Kurzarbeit und Vereinbarungen zur Kürzung des Weihnachtsgeldes. Manchmal verlangen die Arbeitgeber auch, dass Arbeitnehmer eine ...
Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen, Nachteilen bei Abfindungen, Insolvenzgeld und Arbeitslosengeld
Noch versuchen die meisten Arbeitgeber Kündigungen zu vermeiden. Das geschieht durch die Einführung von Kurzarbeit und Vereinbarungen zur Kürzung des Weihnachtsgeldes. Manchmal verlangen die Arbeitgeber auch, dass Arbeitnehmer eine ...
23.09.2011 | Alexander Bredereck
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Unterschreitung der Wohnfläche
Wie selbstverständlich lesen wir im Mietvertrag etwa: 3 Zimmer, Küche, Flur, Bad, EBK, sanierter Altbau, Parkett neu, ca. 96,45 m². Alle Informationen können sofort überprüft werden. Nur die für den Mietzins üblicherweise entscheidende ...
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Unterschreitung der Wohnfläche
Wie selbstverständlich lesen wir im Mietvertrag etwa: 3 Zimmer, Küche, Flur, Bad, EBK, sanierter Altbau, Parkett neu, ca. 96,45 m². Alle Informationen können sofort überprüft werden. Nur die für den Mietzins üblicherweise entscheidende ...