Politik, Recht & Gesellschaft
31.05.2011 | Alexander Bredereck
Die Schließung der City BKK, die damit verbundenen Kündigungen und deren Folgen für die betroffenen Arbeitnehmer.
Die City BKK wird gemäß Beschluss vom Bundesversicherungsamt (BVA) zum 30.06.2011 geschlossen. Derzeit erhalten viele Mitarbeiter eine Kündigung. Die nicht von einer Kündigung betroffenen Mitarbeiter werden in andere Kassen versetzt. Insgesamt ...
Die Schließung der City BKK, die damit verbundenen Kündigungen und deren Folgen für die betroffenen Arbeitnehmer.
Die City BKK wird gemäß Beschluss vom Bundesversicherungsamt (BVA) zum 30.06.2011 geschlossen. Derzeit erhalten viele Mitarbeiter eine Kündigung. Die nicht von einer Kündigung betroffenen Mitarbeiter werden in andere Kassen versetzt. Insgesamt ...
31.05.2011 | Eva-Maria Bolay
Caritas kritisiert geplante Arbeitsmarktreform der Bundesregierung
Stuttgart / Freiburg, 31. Mai 2011 - Die Caritas in Baden-Württemberg wendet sich gegen drastische Sparpläne der Bundesregierung bei den Eingliederungshilfen für langzeitarbeitslose Menschen. "Wenn die derzeitigen Überlegungen der ...
Caritas kritisiert geplante Arbeitsmarktreform der Bundesregierung
Stuttgart / Freiburg, 31. Mai 2011 - Die Caritas in Baden-Württemberg wendet sich gegen drastische Sparpläne der Bundesregierung bei den Eingliederungshilfen für langzeitarbeitslose Menschen. "Wenn die derzeitigen Überlegungen der ...
31.05.2011 | Eva Burger
IHK SBH: IHK-Präsident Dieter Teufel sieht Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes als Chance
Seit dem 1. Mai gilt in der Europäischen Union die volle Arbeitnehmer-Freizügigkeit. Das heißt, auch nichtakademische Arbeitnehmer aus den der EU 2004 beigetretenen osteuropäischen Staaten Polen, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Estland, Lettland, ...
IHK SBH: IHK-Präsident Dieter Teufel sieht Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes als Chance
Seit dem 1. Mai gilt in der Europäischen Union die volle Arbeitnehmer-Freizügigkeit. Das heißt, auch nichtakademische Arbeitnehmer aus den der EU 2004 beigetretenen osteuropäischen Staaten Polen, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Estland, Lettland, ...
30.05.2011 | Michael Rainer
Nachträglicher Einbau von "Extras" in Dienstwagen erhöht nicht den pauschalen Nutzungswert
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Im entschiedenen Fall stellte ein Unternehmen, das Flüssiggas vertreibt, seinen Außendienstmitarbeitern ...
Nachträglicher Einbau von "Extras" in Dienstwagen erhöht nicht den pauschalen Nutzungswert
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Im entschiedenen Fall stellte ein Unternehmen, das Flüssiggas vertreibt, seinen Außendienstmitarbeitern ...
30.05.2011 | Michael Rainer
Handelsvertreter können kostenfreie Überlassung erforderlicher Hilfsmittel für Geschäftsabschlüsse verlangen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Mit seiner Entscheidung vom 04.05.2011 hat der BGH entschieden, dass dieser Anspruch des Handelsvertreters jedoch nur ...
Handelsvertreter können kostenfreie Überlassung erforderlicher Hilfsmittel für Geschäftsabschlüsse verlangen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Mit seiner Entscheidung vom 04.05.2011 hat der BGH entschieden, dass dieser Anspruch des Handelsvertreters jedoch nur ...
30.05.2011 | Michael Rainer
Mietminderung wegen Flächenunterschreitung bei einer möbliert vermieteten Wohnung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt hierzu: Der BGH kam zu dem Entschluss, dass ein Mangel in Form einer Abweichung der tatsächlichen Wohnfläche von der ...
Mietminderung wegen Flächenunterschreitung bei einer möbliert vermieteten Wohnung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt hierzu: Der BGH kam zu dem Entschluss, dass ein Mangel in Form einer Abweichung der tatsächlichen Wohnfläche von der ...
30.05.2011 | Michael Bahr
Peace Entrepreneurs - Soziale Unternehmer aus der Zivilgesellschaft
Der Kamin flackert und verleiht dem Saal im Café Schlossblick seine gewohnt intime Atmosphäre. Die abgedunkelten Fenster und eine Dia-Leinwand in der Raummitte sind für die rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bereits ein erster optischer ...
Peace Entrepreneurs - Soziale Unternehmer aus der Zivilgesellschaft
Der Kamin flackert und verleiht dem Saal im Café Schlossblick seine gewohnt intime Atmosphäre. Die abgedunkelten Fenster und eine Dia-Leinwand in der Raummitte sind für die rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bereits ein erster optischer ...
30.05.2011 | Alexander Bredereck
Die Kündigung eines Gewerbemietvertrages durch den Mieter wegen Lärmbelästigung und sonstiger Vorenthaltung des Gebrauchs
Es ist eine unschöne Vorstellung: Ein Selbständiger oder eine Firma mietet ein Büro in der Hoffnung, dort produktive geistige Arbeit auszuüben. Für geistige Arbeit braucht man - Ruhe. Kurz nach Einzug und Beginn kreativen Schaffens öffnet vor ...
Die Kündigung eines Gewerbemietvertrages durch den Mieter wegen Lärmbelästigung und sonstiger Vorenthaltung des Gebrauchs
Es ist eine unschöne Vorstellung: Ein Selbständiger oder eine Firma mietet ein Büro in der Hoffnung, dort produktive geistige Arbeit auszuüben. Für geistige Arbeit braucht man - Ruhe. Kurz nach Einzug und Beginn kreativen Schaffens öffnet vor ...
30.05.2011 | Samir Soliman
Kelm - Mattern - Steffen & Partner - Steuerberater - Rechtsanwälte: Steuertipps von den Experten aus Stuttgart
Kelm - Mattern - Steffen & Partner - kurz K - M - S - sind die Sachkundigen Rechtsanwälte und Steuerberater in Stuttgart und Umgebung. Seit vielen Jahren beraten die Steuerberater und Rechtsanwälte Mandanten in allen steuerlichen, rechtlichen und ...
Kelm - Mattern - Steffen & Partner - Steuerberater - Rechtsanwälte: Steuertipps von den Experten aus Stuttgart
Kelm - Mattern - Steffen & Partner - kurz K - M - S - sind die Sachkundigen Rechtsanwälte und Steuerberater in Stuttgart und Umgebung. Seit vielen Jahren beraten die Steuerberater und Rechtsanwälte Mandanten in allen steuerlichen, rechtlichen und ...
30.05.2011 | Sabine Gladkov
ERGO Verbraucherinformation "Rente 'sofort'"
Vorsorge-Experten sind sich einig: Die gesetzliche Rente allein reicht in der Regel nicht aus, um dem Ruhestand gelassen entgegenzusehen. Wer im Alter seinen Lebensstandard halten will, sollte zusätzlich privat vorsorgen. Doch welche Möglichkeiten ...
ERGO Verbraucherinformation "Rente 'sofort'"
Vorsorge-Experten sind sich einig: Die gesetzliche Rente allein reicht in der Regel nicht aus, um dem Ruhestand gelassen entgegenzusehen. Wer im Alter seinen Lebensstandard halten will, sollte zusätzlich privat vorsorgen. Doch welche Möglichkeiten ...
30.05.2011 | Christian Szegedi
Verantwortungsvolles Glücksspiel statt unverantwortliche Doppelmoral
Neuötting, 30.5.2011 - Politiker a.D., wie die Ex-Bundesminister Renate Schmidt und Rudolf Seiters, fühlen sich aufgerufen, mit Plakaten "geeignete restriktive Regelungen" für die "ausufernden Spielhallen" einzufordern. Dabei werden klar ...
Verantwortungsvolles Glücksspiel statt unverantwortliche Doppelmoral
Neuötting, 30.5.2011 - Politiker a.D., wie die Ex-Bundesminister Renate Schmidt und Rudolf Seiters, fühlen sich aufgerufen, mit Plakaten "geeignete restriktive Regelungen" für die "ausufernden Spielhallen" einzufordern. Dabei werden klar ...
30.05.2011 | Aaron Stein
Politik News NET Redaktion mit neuem Team online.
Die Politik-News NET Redaktion ist mit neuem Team online und bedankt sich bei allen Besuchern die regelmäßig unsere Nachrichtenseite besuchen. Politik-News NET bietet weiterhin aktuelle News, Hintergründe und Videos zu Themen in Deutschland, ...
Politik News NET Redaktion mit neuem Team online.
Die Politik-News NET Redaktion ist mit neuem Team online und bedankt sich bei allen Besuchern die regelmäßig unsere Nachrichtenseite besuchen. Politik-News NET bietet weiterhin aktuelle News, Hintergründe und Videos zu Themen in Deutschland, ...
30.05.2011 | Mechthild Alves
Verbraucherschützer und Wirtschaft fordern baldigen Start der Stiftung Datenschutz - Schaffung eines Gütesiegels muss Kernaufgabe sein
Die Berliner Datenschutzrunde und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordern gemeinsam die Bundesregierung auf, die geplante Stiftung Datenschutz schnellstmöglich einzuführen. Kernaufgabe müsse die Entwicklung eines ...
Verbraucherschützer und Wirtschaft fordern baldigen Start der Stiftung Datenschutz - Schaffung eines Gütesiegels muss Kernaufgabe sein
Die Berliner Datenschutzrunde und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordern gemeinsam die Bundesregierung auf, die geplante Stiftung Datenschutz schnellstmöglich einzuführen. Kernaufgabe müsse die Entwicklung eines ...
30.05.2011 | Mischa Groh
IHK-Präsident Dieter Teufel zum Koalitionsvertrag
Der Präsident der IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg, IHK-Präsident Dieter Teufel, zum Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen und SPD: "Der Koalitionsvertrag setzt erwartungsgemäß eigene Akzente in den unterschiedlichen Themengebieten. ...
IHK-Präsident Dieter Teufel zum Koalitionsvertrag
Der Präsident der IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg, IHK-Präsident Dieter Teufel, zum Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen und SPD: "Der Koalitionsvertrag setzt erwartungsgemäß eigene Akzente in den unterschiedlichen Themengebieten. ...
30.05.2011 | Mechthild Alves
Verbraucherschützer und Wirtschaft fordern baldigen Start der Stiftung Datenschutz Schaffung eines Gütesiegels muss Kernaufgabe sein
(ddp direct) Die Berliner Datenschutzrunde und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordern gemeinsam die Bundesregierung auf, die geplante Stiftung Datenschutz schnellstmöglich einzuführen. Kernaufgabe müsse die Entwicklung eines ...
Verbraucherschützer und Wirtschaft fordern baldigen Start der Stiftung Datenschutz Schaffung eines Gütesiegels muss Kernaufgabe sein
(ddp direct) Die Berliner Datenschutzrunde und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordern gemeinsam die Bundesregierung auf, die geplante Stiftung Datenschutz schnellstmöglich einzuführen. Kernaufgabe müsse die Entwicklung eines ...
30.05.2011 | Alexander Bredereck
Darf sich ein Apothekern durch einen Freien Mitarbeiter auf der Basis eines Honorarvertrages vertreten lassen?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Berlin. Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Kanzlei Bredereck Willkomm, www.arbeitsrechtler-in.de. 1. Ausgangslage Gemäß § 1 des Gesetzes über das Apothekenwesen ...
Darf sich ein Apothekern durch einen Freien Mitarbeiter auf der Basis eines Honorarvertrages vertreten lassen?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Berlin. Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Kanzlei Bredereck Willkomm, www.arbeitsrechtler-in.de. 1. Ausgangslage Gemäß § 1 des Gesetzes über das Apothekenwesen ...
29.05.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzanfechtung nach § 131 I Nr. 1 InsO - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden Bereits eine Vollstreckungsankündigung ohne konkrete Fristen und die daraufhin erfolgende Zahlung des Schuldners in der Krise begründen eine inkongruente Deckung i. S. v. § 131 I Nr. 1 InsO (BGH, Urteil vom ...
Insolvenzanfechtung nach § 131 I Nr. 1 InsO - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden Bereits eine Vollstreckungsankündigung ohne konkrete Fristen und die daraufhin erfolgende Zahlung des Schuldners in der Krise begründen eine inkongruente Deckung i. S. v. § 131 I Nr. 1 InsO (BGH, Urteil vom ...
29.05.2011 | Ulrich Horrion
Fair-Trail-Prinzip im Rechtstreit über Verkehrsunfall - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden Das Fair-Trail-Prinzip gemäß Art. 6 I EMRK gebietet es im Rechtsstreit über einen Verkehrsunfall, dass beide Unfallbeteiligten angehört werden, auch wenn sie gleichzeitig Prozesspartei sind (OLG ...
Fair-Trail-Prinzip im Rechtstreit über Verkehrsunfall - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden Das Fair-Trail-Prinzip gemäß Art. 6 I EMRK gebietet es im Rechtsstreit über einen Verkehrsunfall, dass beide Unfallbeteiligten angehört werden, auch wenn sie gleichzeitig Prozesspartei sind (OLG ...
29.05.2011 | Ulrich Horrion
Vorteilsverschaffung zugunsten eines Gläubigers begründet Vorsatzanfechtung - Insolvenzrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden Füllt der Schuldner bei bevorstehender Zwangsvollstreckung seine Barkasse bewusst auf, liegt in diesem Verhalten eine Rechtshandlung des Schuldners, die zur Insolvenzanfechtung führt (BGH, Urteil vom ...
Vorteilsverschaffung zugunsten eines Gläubigers begründet Vorsatzanfechtung - Insolvenzrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden Füllt der Schuldner bei bevorstehender Zwangsvollstreckung seine Barkasse bewusst auf, liegt in diesem Verhalten eine Rechtshandlung des Schuldners, die zur Insolvenzanfechtung führt (BGH, Urteil vom ...
27.05.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bei Angebot einer Abfindung und späterem Wieder
Akzeptiert ein Arbeitnehmer eine Kündigung gemäß § 1a Kündigungsschutzgesetz (Arbeitgeber bietet im Kündigungsschreiben eine Abfindung an, wenn der Arbeitnehmer auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage verzichtet), dann hat er keinen ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bei Angebot einer Abfindung und späterem Wieder
Akzeptiert ein Arbeitnehmer eine Kündigung gemäß § 1a Kündigungsschutzgesetz (Arbeitgeber bietet im Kündigungsschreiben eine Abfindung an, wenn der Arbeitnehmer auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage verzichtet), dann hat er keinen ...
27.05.2011 | Michael Rainer
Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen trotz fehlender Ankündigung zulässig
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt weiter: Bei solchen Maßnahmen hat der Vermieter dem Mieter spätestens drei Monate vor Beginn der Maßnahme deren Art sowie ...
Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen trotz fehlender Ankündigung zulässig
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt weiter: Bei solchen Maßnahmen hat der Vermieter dem Mieter spätestens drei Monate vor Beginn der Maßnahme deren Art sowie ...
27.05.2011 | Michael Rainer
Neue EU-Zahlungsverzugsrichtlinie
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu näher aus: Die Richtlinie gilt nur für Handelsgeschäfte und Geschäfte zwischen Unternehmen und der öffentlichen Hand. ...
Neue EU-Zahlungsverzugsrichtlinie
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu näher aus: Die Richtlinie gilt nur für Handelsgeschäfte und Geschäfte zwischen Unternehmen und der öffentlichen Hand. ...
27.05.2011 | Michael Rainer
Tank- und Geschenkgutscheine des Arbeitgebers können steuer- freier Sachlohn sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt weiter aus: In den vom BFH entschiedenen Streitfällen hatten Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern das Recht eingeräumt, auf ihre ...
Tank- und Geschenkgutscheine des Arbeitgebers können steuer- freier Sachlohn sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt weiter aus: In den vom BFH entschiedenen Streitfällen hatten Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern das Recht eingeräumt, auf ihre ...
27.05.2011 | Axel Schmidt
FDP plädiert für Inhalte und Dialog im Dortelweiler Ortsbeirat
Bad Vilbel. 27.05.11 - "Wir müssen wegkommen von den rein parteipolitischen Kämpfen hin zu einem konstruktiven Miteinander", appelliert Kai-Uwe Hahn von der FDP an alle Vertreter des Dortelweiler Ortsbeirates. Hahn reagiert damit auf die ...
FDP plädiert für Inhalte und Dialog im Dortelweiler Ortsbeirat
Bad Vilbel. 27.05.11 - "Wir müssen wegkommen von den rein parteipolitischen Kämpfen hin zu einem konstruktiven Miteinander", appelliert Kai-Uwe Hahn von der FDP an alle Vertreter des Dortelweiler Ortsbeirates. Hahn reagiert damit auf die ...
27.05.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Wirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages bei vorangegangener Beschäftigung
Kettenbefristungen sind in Mode gekommen. Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, die Fähigkeiten eines neuen Arbeitnehmers zunächst durch einen befristeten Arbeitsvertrag auszuloten. Da das befristete Arbeitsverhältnis die Ausnahme von der Regel ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Wirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages bei vorangegangener Beschäftigung
Kettenbefristungen sind in Mode gekommen. Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, die Fähigkeiten eines neuen Arbeitnehmers zunächst durch einen befristeten Arbeitsvertrag auszuloten. Da das befristete Arbeitsverhältnis die Ausnahme von der Regel ...