Politik, Recht & Gesellschaft

08.02.2011 | Ulrich Horrion
Haftung bei Auffahrunfall - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden Auffahrunfall nach vorangegangenem Fahrspurwechsel des Vorausfahrenden begründet keinen Anscheinsbeweis für Alleinhaftung des Auffahrenden (BGH, Urteil vom 30.11.2010, Az VI ZR 15/10). Sachverhalt ...

08.02.2011 | Max-Lion Keller
Werbung mit dem Bio-Siegel und Zusätzen wie "Bio" und "Öko": Ökologische Lebensmittel juristisch korrekt vermarkten
Übersicht - Hintergrund - Begriffe "Bio" und "Öko" - Werbung mit Zusätzen "Bio", Öko" sowie dem Bio-Siegel Werbung = Kennzeichnung Nennung der Kontrollstelle Nennung online - Werbung für "Bio"-Gebrauchsgegenstände - Kommentar - Exkurs ...

07.02.2011 | Ilona Kruchen
Der eigene Wille zählt:
sup.- "Die Ärzte machen dann doch sowieso, was sie wollen." Diesen Verdacht hegen immer noch viele Menschen, wenn sie sich eine Situation als hilfloser Patient vorstellen, der nicht mehr zu eigenen Entscheidungen fähig ist. Möglicherweise ist ...

07.02.2011 | Ulrich Horrion
Haftung bei PKW-Schaden in Waschanlage - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dre¬sden.
Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden Wenn der Fahrer sein Fahrzeug auf die Führungsschiene der Waschanlage setzt, besteht keine Schadensersatzpflicht des Betreibers für Schäden am PKW (LG Krefeld, Urteil vom 30.07.2010, Az. 1 S 23/10). ...

07.02.2011 | Ulrich Horrion
Stellenanzeigen als Haftungsfallen für Arbeitgeber-Arbeitsrecht Dresden- Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Wird in einer Stellenanzeige nur ein "junger" Mitarbeiter gesucht, so besteht die Vermutung für eine Diskriminierung älterer Bewerber (BAG vom 19.08.2010,8 AZR 530/09). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden ...

06.02.2011 | MIchael Olaf Schuett
Gruendung US Firma Teil 3 - USAG24, Inc
Eine Corporation hat bis zu drei verschiedene Organe, die unterschiedliche Aufgaben wahrnehmen. Sie kann aber auch aus nur einem einzigen Aktionär bestehen, der zugleich auch die Funktion des Board of Directors und gegebenfalls des Officers in ...

06.02.2011 | Peter Harris
Gründung einer US Corporation Teil 2 - USAG24, Inc
Die Gründung einer Corporation ist schnell und unbürokratisch möglich. In der Regel erfolgt sie innerhalb von drei Tagen, in Eilfällen dauert es auch nur bis zu 24 Stunden. Die Corporation kann von einer Einzelperson (oder einzelnen juristischen ...

04.02.2011 | Lutz Deckwerth
Kann sich der Kapitalismus selbst erneuern?
"Zitronen falten" wäre heutzutage wohl die angenehmere Beschäftigung, als ein Geschäft zu führen. Der globale Wandel stellt die Führungskräfte in der Wirtschaft vor immer neue Herausforderungen. Strukturen verändern sich rasant. Die ...

04.02.2011 | MIchael Olaf Schuett
US Corporation gruendung, Teil 1 - USAG24, Inc
Wie auch beim deutschen Recht unterscheidet das US-amerikanische Gesellschaftsrecht zwischen Personen- (Partnerships) und Kapitalgesellschaften (Corporations), wobei beide Rechtsformen in verschiedenen Gestaltungsformen möglich sind. Partnerships ...

04.02.2011 | Michael Rainer
Kürzung einer Sondervergütung wegen Krankheit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com berichtet:Die Kürzung darf jedoch für jeden Tag der Arbeitsunfähigkeit 1/4 des Arbeitsentgelts, das im Jahresdurchschnitt auf einen ...

04.02.2011 | Fritz Kuhn
Sex stört Nachbarn - Gericht verhängt Maulkorb
Der neue Mieter im Sechs-Familienhaus In einem von dem Amtsgericht Warendorf entschiedenen Fall (Az.: 5 C 414/97) war ein neuer Mieter in ein Sechs-Familienhaus eingezogen. Vom Tag eins weg nervte dieser neu hinzugekommene Mieter seine Nachbarn mit ...

04.02.2011 | Fritz Kuhn
Hyperlinks im Internet verstoßen gegen Urheberrecht
Die bisherige Rechtsprechung zu Hyperlinks Bisher waren für Webmaster mit dem Setzen von Hyperlinks, die auf andere Internetseiten führten, keine Risiken verbunden. Die Gerichte gingen im Grundsatz davon aus, dass jeder, der im Internet Texte ...

04.02.2011 | Max-Lion Keller
eBook zum Batteriegesetz: Pflichten der Hersteller und Importeure
Wer ist Hersteller im Sinne des BattG? Wann liegt ein Inverkehrbringen von Batterien vor? Welche Anzeigepflichten, Kennzeichnungspflichten wie auch Rücknahmepflichten sieht das BattG vor? Die IT-Recht Kanzlei hat für Sie die wichtigsten und ...

03.02.2011 | Katja Rheude
Trotz Grippe ins Büro?
Grippe, Bandscheibe oder Virus? - Durchschnittlich 14 Tage fehlten deutsche Arbeitnehmer im Jahr 2009 krankheitsbedingt am Arbeitsplatz. Doch ist man mit etwas Husten und Schnupfen wirklich schon zu krank fürs Büro? Was ist, wenn man trotz ...

03.02.2011 | Max-Lion Keller
LG Hamburg: Grundpreisangaben bei im Set enthaltenen unterschiedlichen Waren
I. Gesetzliche Regelung Die Preisangabenverordnung regelt in § 2 Abs. 1 PAngV, dass Händler zur Angabe des Grundpreises in unmittelbarer Nähe zum Endpreis verpflichtet sind, wenn gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger ...

02.02.2011 | Michael Rainer
Besonderheiten bei der Ehescheidung von Unternehmern
Neben den familienrechtlichen Auseinandersetzungen, müssen sich die Parteien noch mit den komplexen Inhalten des Gesellschaftsrechts und des Steuerrechts auseinandersetzen. Weil in vielen Fällen auch Existenzen bedroht sind, oftmals zusätzlich ...

02.02.2011 | Markus Fertig
Konstruktive deutsche Iranpolitik
Wiesbaden, 02.02.2011. Ein umstrittenes Atomprogramm, manipulierte Wahlergebnisse und die unterdrückte Oppositionsbewegung haben dem Iran unter der Führung seines Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad einen schweren Stand in der internationalen ...

02.02.2011 | Max-Lion Keller
Social Media - nicht ohne Spielregeln!
Potentiale nutzen, Risiken minimieren! Den Chancen, die eine Social Media Betätigung für Unternehmen bietet, stehen erhebliche Risiken gegenüber: Mitarbeiter stellen eigenständig Inhalte ins Internet. Dies führt zu einem permanenten ...

01.02.2011 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Einsicht in Grundbucheintragungen bekommt nur, wer daran ein besonderes Interesse nachweist. Das Schleswig-Holsteinische OLG entschied nach Mitteilung der D.A.S., dass die Vollstreckung einer Forderung gegen einen Mieter nicht zur Feststellung der ...

01.02.2011 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Neue Bewegungskita beim SSC Karlsruhe: Verträge unterzeichnet
Wer in der Karlsruher Waldstadt Nachwuchs bekommt, kann sich freuen: Beim SSC Karlsruhe entstehen in unmittelbarer Nähe zum Fächerbad für rund 1,6 Millionen Euro eine neue Kindertagesstätte zusammen mit einer speziellen Gymnastikhalle für rund ...

01.02.2011 | Andreas Schultheis
Warum ist die CDU gegen höhere Steuereinnahmen?
+++ von Ansgar Lange +++ Hannover/München - In der christlich-liberalen Koalition in Niedersachsen gibt es offenbar Differenzen über die Zukunft des Glücksspiels. Während die FDP für eine geregelte Liberalisierung des "derzeit zwischen ...

31.01.2011 | Maria Baum
Wie das Hunger Projekt die Frauen stärkt
Wichtiger Bestandteil der Epizentren Strategie, die das Hunger Projekt in allen afrikanischen Programmländern umsetzt, sind spezielle Workshops für das Empowerment von Frauen. Frauen und Männer werden von speziell hierfür geschulten ...

31.01.2011 | Christian Rechtsanwalt Christian Kronbichler
Arbeitsrecht München: Leiharbeitnehmer könnten noch Gehalt beanspruchen!
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Grundsatzurteil am 14.12.2010 entschieden, dass die von der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) abgeschlossenen Tarifverträge unwirksam sind. ...

31.01.2011 | MIchael Olaf Schuett
US-Corporation & Co. KG - eine einfache, schnelle und kostengünstige Alternative zur GmbH & Co. KG by USAG24
Welche Rechtsform soll ich wählen, welche ist für mein Unternehmen die richtige? Einzelunternehmen, Personengesellschaft oder Kapitalgesellschaft? Jeder Existenzgründer steht vor dieser richtungweisenden Frage. Denn je nach Wahl hat dies ...

31.01.2011 | Falk Al-Omary
Deutscher Managerverband: 2011 wird das Jahr der Veränderungen
Leverkusen / Berlin. In den kommenden Monaten wird sich entscheiden, wie stabil der Aufschwung wirklich ist. Die deutsche Wirtschaft steht vor rasanten Veränderungen und Herausforderungen. Mittelfristig wirken sich die globalen Themen wie die ...

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