Politik, Recht & Gesellschaft

09.07.2016 | Herr Harald Hildebrandt
Neue Kolumne: AfD-Vize Beatrix von Storch, Enkelin des Hitler-Finanzministers, mit Fußball-Vertwitterung!
Beatrix von Storch ist eine Enkelin des langjährigen deutschen Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk (u.a. von 1933 - 1945 unter Adolf Hitler), der im Wilhelmstraßen-Prozess am 14. April 1949 wegen Plünderung des Eigentums deportierter Juden ...

08.07.2016 | Frau Nadine Otto
Tugendkette - Tugendbuch, das nach einer Verbindung zwischen allen Menschen sucht
Die Menschen träumen von einer bessere Welt, für sich selbst und auch für andere. Dies ist laut "Tugendkette" von Beate-Maria Kirschner eine der Gemeinsamkeiten, die alle Menschen miteinander verbindet, egal, ob diese arm, alt, jung oder reich ...

08.07.2016 | Michael Rainer
Drei deutsche Autobauer im Visier des Kartellamts
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Mehrere deutsche Autobauer sind in das Visier des Bundeskartellamts geraten. Es besteht der Verdacht illegaler Preisabsprachen beim Einkauf von Stahl. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

08.07.2016 | Michael Rainer
KTG Agrar SE stellt Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Pleite der KTG Agrar SE bahnte sich in den letzten Wochen an. Jetzt ist sie amtlich. Wie das Unternehmen mitteilt, wurde am 5. Juli der Antrag auf ein ...

07.07.2016 | Qiaozhi Meng
Architekt Wolfgang Frey im politischen Dialog mit Qiu Baoxing
Freiburg, 7. Juli 2016 - Nachhaltige Architektur, die auf die Anforderungen von Gesellschaft und Umwelt eingeht, ist sowohl in Deutschland als auch in China ein wichtiges Thema. Das Architekturbüro Frey Architekten aus Freiburg beschäftigt sich ...

07.07.2016 | Cristina Silva-Braun
Burundi: Ausbildung statt Flucht
Laborassistenten, PTA und Hotelfachleute: Bedarf an Fachkräften ist groß Hochmotivierte Schüler starten dort einen Berufsweg, der Fluchtgedanken entgegenwirkt. Sie werden Laborassistenten, Pharmazeutisch-Technische Assistenten oder ...

07.07.2016 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung eines Darlehenswiderrufs
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Mehrere tausend Immobiliendarlehen sind vermutlich noch rechtzeitig vor Fristablauf am 21. Juni 2016 widerrufen worden. Nun muss der Widerruf durchgesetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

07.07.2016 | Michael Rainer
KTG Agrar SE: Kündigung wegen ausbleibender Zinszahlung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Anleger des Biowertpapiers II der KTG Agrar SE sollten ihre Kontoauszüge genau prüfen. Sind bis zum 6. Juli nicht die fälligen Zinsen eingegangen, kann die ...

07.07.2016 | Alexander Spickenreuther
ANG-Präsidentin Brigitte Faust dankt Dr. Reinhard Göhner
(Mynewsdesk) Gestern, am 6. Juli 2016, fand in der Berlin der der Wechsel an der Spitze der BDA statt: Dr. Reinhard Göhner übergab die Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände ( BDA ...

06.07.2016 | Alexander Spickenreuther
BdS sagt Danke!
(Mynewsdesk) Nach rund 20 Jahren übergibt Dr. Reinhard Göhner die Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) an den früheren Finanzstaatssekretär und ehemaligen CDU-Abgeordneten Steffen Kampeter. ...

06.07.2016 | Michael Rainer
BaFin richtet Plattform für Whistleblower ein - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Unterstützung im Kampf gegen Steuerhinterziehung kommt auch von der BaFin, die eine zentrale Stelle für Hinweisgeber eingerichtet hat. Noch kann rechtzeitig eine ...

06.07.2016 | Michael Rainer
Magellan-Container: Streit um Mieteinnahmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Schreiben des vorläufigen Insolvenzverwalters der Magellan Maritime Services GmbH soll wohl wie eine Beruhigungspille wirken. Tatsächlich hat das Schreiben es in sich - zum ...

05.07.2016 | Carina Langel
Sofortige Umsetzung der Unique Device Identification (UDI) in Europa für reibungslose Compliance
Vor dem Hintergrund des bevorstehenden Inkrafttretens der Medical Device Regulation (MDR) in Europa könnte die Unique Device Identification (UDI) rasch zur Voraussetzung für alle Medizinproduktehersteller und ihre Geräte werden. Produzenten ...

05.07.2016 | Alexander Spickenreuther
Engagiert und informiert
(Mynewsdesk) München, 4. Juli 2016 - Seit der Neuausrichtung im Jahr 2007 liegt ein Fokus des BdS als Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband auf der Vernetzung der Branche. Der ständige Informationsaustausch mit anderen Verbänden und die ...

05.07.2016 | Herr Jürgen Zirbik
Axel Kampmann: neues Mitglied im JURA DIREKT Beirat
Axel Kampmann, ehemals Vorstand in der Versicherungswirtschaft, ist seit 01.Juni 2016 Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von JURA DIREKT. Das Unternehmen ist bundesweiter Dienstleister rund um Vollmachten und Verfügungen. Als JURA DIREKT Beirat ...

05.07.2016 | Michael Rainer
MS Conti Alexandrit insolvent
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Nur sechs Jahre nach der Auflage ist der Conti Schiffsfonds MS Conti Alexandrit pleite. Anleger müssen nach der Insolvenz hohe Verluste bis hin zum Totalverlust ihrer ...

05.07.2016 | Michael Rainer
BAG zur sachgrundlosen Befristung eines Arbeitsvertrags
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html In Ausnahmefällen kann ein Arbeitsvertrag ohne Sachgrund befristet werden, obwohl schon zuvor eine Beschäftigung beim gleichen Arbeitgeber vorlag. Das hat das Bundesarbeitsgericht ...

05.07.2016 | Carsten Geschke
Neue Unsicherheiten durch Anti-Korruptionsgesetz
Das viel diskutierte Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen (§§ 299a und 299b StGB) ist am 31.05.2016 in Kraft getreten. Im Wesentlichen geht es um den neuen Straftatbestand der Bestechung und der Bestechlichkeit im Gesundheitswesen. Adressat ...

05.07.2016 | Frau Nadine Otto
… ich will, daß er bleibe, bis ich komme - Sachbuch über Religion und Glauben in der modernen Welt
"… ich will, daß er bleibe, bis ich komme" von Peter Gaßmeyer stellt die Frage, ob es möglich ist, dass man die Bibel ohne den Verlust des kritischen Denkens und ohne Verlust der spirituellen Tiefe in die Gegenwart holen kann. Der Autor ...

05.07.2016 | Frau Nadine Otto
Der Würde wegen - Ein Zwischenbericht zur INITIATIVE Verfassungskonvent
Im Jahr 2011 wurde die INITIATIVE VERFASSUNGSKONVENT gegründet, um einen Verfassungsentwurf, der das deutsche Grundgesetz ablösen soll, zu entwerfen. Der Bericht "Der Würde wegen" von Josef Hülkenberg gibt den Menschen, die an diesem Versuch der ...

04.07.2016 | Alexander Bredereck
Playmobil-Hersteller Geobra Brandstätter - Ärger bei Betriebsratswahlen
Der Bayerische Rundfunk berichtete über Vorwürfe der Gewerkschaft IG Metall im Zusammenhang mit der Wiederholung der vom Bundesarbeitsgericht kassierten Wahlen zum Betriebsrat. Hier ging es um Vorwürfe der gezielten Einflussnahme, zum Beispiel ...

04.07.2016 | Alexander Bredereck
Privat im Internet während der Arbeitszeit - gefährliches Urteil für Arbeitnehmer
Kündigung wegen privater Internetnutzung während der Arbeitszeit sogar bei erlaubter privater Internetnutzung wirksam Ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg zeigt einmal mehr, wie gefährlich eine private Nutzung des ...

04.07.2016 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Zahlungsverzugs mit der Miete - Was ist zu tun?
Kündigung wegen Rückständen mit der Miete Wenn Mieter ihre Miete nicht pünktlich zahlen können oder wollen, riskieren sie eine Kündigung wegen Zahlungsverzugs durch den Vermieter. Der Vermieter wird in der Regel fristlos, hilfsweise ...

04.07.2016 | Alexander Bredereck
Überstundenvergütung - Arbeitnehmer darf sich auf Dienstplan verlassen
Ausgangslage - Geltendmachung von Überstundenbezahlung schwierig für Arbeitnehmer Deutschlandweit leisten viele Arbeitnehmer wöchentlich Überstunden ohne Bezahlung. Pauschale Regelungen in Arbeitsverträgen, wonach mit dem monatlichen Gehalt ...

04.07.2016 | Michael Rainer
Markenrecht: Brexit und Auswirken auf die Unionsmarke
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Brexit kann Folgen für die EU-Gemeinschaftsmarke bzw. Unionsmarke haben. Verlässt Großbritannien die EU, ist die eingetragene Marke im ...

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