Politik, Recht & Gesellschaft
10.05.2013 | Helmut Fritsche
Wahlprognose 2013: AfD im Höhenflug bei 18 Prozent
Neuzelle. Die deutschen Meinungsforschungsinstitute sind sich einig: AfD und Piraten werden nach derzeitigem Stand an der 5-Prozent-Marke scheitern. Die Echtzeit-Internetprognose vom Wahl-Orakel Closter Zell (www.closter-zell.de) sagt das Gegenteil ...
Wahlprognose 2013: AfD im Höhenflug bei 18 Prozent
Neuzelle. Die deutschen Meinungsforschungsinstitute sind sich einig: AfD und Piraten werden nach derzeitigem Stand an der 5-Prozent-Marke scheitern. Die Echtzeit-Internetprognose vom Wahl-Orakel Closter Zell (www.closter-zell.de) sagt das Gegenteil ...
10.05.2013 | Alexander Paul
Bürgerversicherung - Deutschlandweite Studie der Privatärztlichen Verrechnungsstellen belegt die Unsicherheit in der Ärzteschaft
(ddp direct) SPD, die Grünen und die Linkspartei wollen im Bundestagswahlkampf mit der Bürgerversicherung punkten. Private und gesetzliche Krankenversicherungen sollen darin zu einer einheitlichen Versicherung verschmolzen werden, in der alle ...
Bürgerversicherung - Deutschlandweite Studie der Privatärztlichen Verrechnungsstellen belegt die Unsicherheit in der Ärzteschaft
(ddp direct) SPD, die Grünen und die Linkspartei wollen im Bundestagswahlkampf mit der Bürgerversicherung punkten. Private und gesetzliche Krankenversicherungen sollen darin zu einer einheitlichen Versicherung verschmolzen werden, in der alle ...
10.05.2013 | Dr. Thomas Schulte
Bundesgerichtshof kippt Prospekthaftungs- und Effektenklausel
Seit heute ist es amtlich. Am 08.05.2013 entschied der Bundesgerichtshof zu den Az. IV ZR 84/12 und IV ZR 174//12, dass die vielfach von Rechtsschutzversicherern verwendete Ausschlussklausel zum Bereich Effekten und Prospekthaftung unwirksam ist. ...
Bundesgerichtshof kippt Prospekthaftungs- und Effektenklausel
Seit heute ist es amtlich. Am 08.05.2013 entschied der Bundesgerichtshof zu den Az. IV ZR 84/12 und IV ZR 174//12, dass die vielfach von Rechtsschutzversicherern verwendete Ausschlussklausel zum Bereich Effekten und Prospekthaftung unwirksam ist. ...
10.05.2013 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Mädchenname Josefine / Josephine und seine Bedeutung
Will man die Bedeutung des Vornamens Josefine (http://www.welchername.de/vornamen/blog/madchenname,josefine,josephine,und,seine,bedeutung,365.html) ergründen, muss zunächst festgestellt werden, dass Josefine ...
Mädchenname Josefine / Josephine und seine Bedeutung
Will man die Bedeutung des Vornamens Josefine (http://www.welchername.de/vornamen/blog/madchenname,josefine,josephine,und,seine,bedeutung,365.html) ergründen, muss zunächst festgestellt werden, dass Josefine ...
10.05.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER - Bundesmitgliederversammlung am Sonnabend, 11.Mai 2013, ab 11 Uhr, 10117 Berlin, Langenbeck-Virchow-Haus, Luisenstr. 58/59
Die FREIEN WÄHLER, die 2013 erstmals zu einer Bundestagswahl antreten, stecken in den Bundesländern engagiert in den Wahlvorbereitungen. Auf der Bundesmitgliederversammlung in Berlin soll das Bundestagswahlprogramm nach 5-monatiger Diskussionszeit ...
FREIE WÄHLER - Bundesmitgliederversammlung am Sonnabend, 11.Mai 2013, ab 11 Uhr, 10117 Berlin, Langenbeck-Virchow-Haus, Luisenstr. 58/59
Die FREIEN WÄHLER, die 2013 erstmals zu einer Bundestagswahl antreten, stecken in den Bundesländern engagiert in den Wahlvorbereitungen. Auf der Bundesmitgliederversammlung in Berlin soll das Bundestagswahlprogramm nach 5-monatiger Diskussionszeit ...
09.05.2013 | Dr. Thomas Schulte
Bei einer Abmahnung von Daniel Sebastian ist schnelles Handeln wichtig, um hohe Kosten abzuwenden
Wer eine von Daniel Sebastian verschickte Abmahnung bekommt, für den ist das für gewöhnlich ein ziemlicher Schock. Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner machen es sich schon seit einer Vielzahl von Jahren zur Aufgabe, Betroffenen bei ...
Bei einer Abmahnung von Daniel Sebastian ist schnelles Handeln wichtig, um hohe Kosten abzuwenden
Wer eine von Daniel Sebastian verschickte Abmahnung bekommt, für den ist das für gewöhnlich ein ziemlicher Schock. Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner machen es sich schon seit einer Vielzahl von Jahren zur Aufgabe, Betroffenen bei ...
09.05.2013 | Christian-H. Röhlke
V+ Beteiligungs GmbH & Co. Fonds 1 KG: Gericht hält Widerrufsbelehrung für fehlerhaft - Ausstiegsmöglichkeiten für Anleger
Die Widerrufsbelehrung der Fondgesellschaft "V+ Beteiligung GmbH & Co. Fonds 1 KG" (V+1) ist fehlerhaft. Diese Ansicht äußerte das Landgericht Berlin in einem Hinweisbeschluss vom 24.04.2013. Für den in einer sogenannten Haustürsituation zum ...
V+ Beteiligungs GmbH & Co. Fonds 1 KG: Gericht hält Widerrufsbelehrung für fehlerhaft - Ausstiegsmöglichkeiten für Anleger
Die Widerrufsbelehrung der Fondgesellschaft "V+ Beteiligung GmbH & Co. Fonds 1 KG" (V+1) ist fehlerhaft. Diese Ansicht äußerte das Landgericht Berlin in einem Hinweisbeschluss vom 24.04.2013. Für den in einer sogenannten Haustürsituation zum ...
08.05.2013 | Ralf-Michael Löttgen
Streikrecht für Flug- und Bahnverkehr reformieren
"Niemand kann nachvollziehen, dass der gesamte Bahn- oder Flugverkehr durch Warnstreiks einiger weniger kleiner Berufsgruppen zum Erliegen gebracht wird. Streiks in der Daseinsvorsorge - wie im Nahverkehr, bei Müllentsorgung oder in Krankenhäusern ...
Streikrecht für Flug- und Bahnverkehr reformieren
"Niemand kann nachvollziehen, dass der gesamte Bahn- oder Flugverkehr durch Warnstreiks einiger weniger kleiner Berufsgruppen zum Erliegen gebracht wird. Streiks in der Daseinsvorsorge - wie im Nahverkehr, bei Müllentsorgung oder in Krankenhäusern ...
08.05.2013 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Michels, Stefan: Sturm am Mittelrhein, ISBN 978-3-86933-090-7
Im Frühjahr 1945 neigt sich der 2. Weltkrieg unweigerlich seinem Ende zu. Unter dem Druck der alliierten Truppen weichen die deutschen Verbände an der Westfront immer weiter in Richtung Rhein zurück. Dabei kommt es im Vorderhunsrück und dem ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Michels, Stefan: Sturm am Mittelrhein, ISBN 978-3-86933-090-7
Im Frühjahr 1945 neigt sich der 2. Weltkrieg unweigerlich seinem Ende zu. Unter dem Druck der alliierten Truppen weichen die deutschen Verbände an der Westfront immer weiter in Richtung Rhein zurück. Dabei kommt es im Vorderhunsrück und dem ...
08.05.2013 | Michael Rainer
Auch "Nicht-Banken" kann Aufklärungspflicht bezüglich Kick-Backs treffen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Wurde nicht über geflossene Rückvergütungen aufgeklärt, können Anleger möglicherweise Schadensersatzansprüche haben und das nicht nur bei einer Beratung durch Banken. GRP Rainer ...
Auch "Nicht-Banken" kann Aufklärungspflicht bezüglich Kick-Backs treffen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Wurde nicht über geflossene Rückvergütungen aufgeklärt, können Anleger möglicherweise Schadensersatzansprüche haben und das nicht nur bei einer Beratung durch Banken. GRP Rainer ...
08.05.2013 | Michael Rainer
Die "Leichtfertigkeit" des Frachtführers
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Bei der "leichtfertigen" Verletzung elementarer Sorgfaltspflichten durch den Frachtführer kann dieser sich unter Umständen nicht auf bestehende Haftungsausschlüsse berufen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Die "Leichtfertigkeit" des Frachtführers
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Bei der "leichtfertigen" Verletzung elementarer Sorgfaltspflichten durch den Frachtführer kann dieser sich unter Umständen nicht auf bestehende Haftungsausschlüsse berufen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
08.05.2013 | Michael Rainer
Strafrechtlicher Tatverdacht genügt nicht zwingend zur Verdachtskündigung
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Ein Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer Straftat kündigen möchte, muss bei seiner Beweisführung im Arbeitsgerichtsprozess einiges beachten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Strafrechtlicher Tatverdacht genügt nicht zwingend zur Verdachtskündigung
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Ein Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer Straftat kündigen möchte, muss bei seiner Beweisführung im Arbeitsgerichtsprozess einiges beachten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
08.05.2013 | Mechthild vom Büchel
IBB Dortmund gibt Impuls zur Erinnerung an den Vernichtungsort Trostenez
Sie wurden zu Tausenden deportiert, erschossen oder auf Lastwagen vergast, in Massengräbern verscharrt, später exhumiert und verbrannt. Mindestens 50 000, wenn nicht sogar mehr als 200 000 Juden aus West- und Osteuropa fanden einen grausamen Tod ...
IBB Dortmund gibt Impuls zur Erinnerung an den Vernichtungsort Trostenez
Sie wurden zu Tausenden deportiert, erschossen oder auf Lastwagen vergast, in Massengräbern verscharrt, später exhumiert und verbrannt. Mindestens 50 000, wenn nicht sogar mehr als 200 000 Juden aus West- und Osteuropa fanden einen grausamen Tod ...
07.05.2013 | Frederick Schiwek
Einbürgerung: Geburtsortprinzip erleichtert Staatsbürgerschaft
Bertrange/Luxemburg - Jedes Jahr werden in der Bundesrepublik rund 100.000 Menschen eingebürgert. Etwa 60 Prozent der neuen Staatsbürger kommen dabei aus Europa und nur rund 15 % aus der EU. Die Hürden, einen deutschen Pass zu bekommen, sind ...
Einbürgerung: Geburtsortprinzip erleichtert Staatsbürgerschaft
Bertrange/Luxemburg - Jedes Jahr werden in der Bundesrepublik rund 100.000 Menschen eingebürgert. Etwa 60 Prozent der neuen Staatsbürger kommen dabei aus Europa und nur rund 15 % aus der EU. Die Hürden, einen deutschen Pass zu bekommen, sind ...
07.05.2013 | Eva Machill-Linnenberg
Aktuelle Bildungsprojekte der Georg Kraus Stiftung "Der beste Weg aus der Armut ist der Schulweg"
HAGEN - 8. Mai 2013. "Der beste Weg aus der Armut ist der Schulweg." In einem druckfrischen Flyer stellt die Georg Kraus Stiftung (GKS) drei ihrer aktuellen Schul- und Berufsbildungsprojekte in Afrika, Asien und Lateinamerika vor. Zusätzlich ...
Aktuelle Bildungsprojekte der Georg Kraus Stiftung "Der beste Weg aus der Armut ist der Schulweg"
HAGEN - 8. Mai 2013. "Der beste Weg aus der Armut ist der Schulweg." In einem druckfrischen Flyer stellt die Georg Kraus Stiftung (GKS) drei ihrer aktuellen Schul- und Berufsbildungsprojekte in Afrika, Asien und Lateinamerika vor. Zusätzlich ...
07.05.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Wer seinen Stromzähler derart manipuliert, dass er unbegrenzt Strom ohne Berechnung abzapfen kann, muss bei einer Entdeckung nachzahlen. Wie das OLG Hamm nach Mitteilung der D.A.S. betonte, darf der Stromanbieter den Verbrauch schätzen. Für die ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Wer seinen Stromzähler derart manipuliert, dass er unbegrenzt Strom ohne Berechnung abzapfen kann, muss bei einer Entdeckung nachzahlen. Wie das OLG Hamm nach Mitteilung der D.A.S. betonte, darf der Stromanbieter den Verbrauch schätzen. Für die ...
07.05.2013 | Kathrin Schmid-Bodynek
Netzwerk gegen Darmkrebs verstärkt Führungscrew.
(ddp direct) Nach einem erfolgreichen Darmkrebsmonat März 2013 präsentiert sich das Netzwerk gegen Darmkrebs mit neuer Struktur und einer erweiterten Führungsmannschaft. Zum Vorsitzenden des wissenschaftlichen Beirats ist der Leitende Ärztliche ...
Netzwerk gegen Darmkrebs verstärkt Führungscrew.
(ddp direct) Nach einem erfolgreichen Darmkrebsmonat März 2013 präsentiert sich das Netzwerk gegen Darmkrebs mit neuer Struktur und einer erweiterten Führungsmannschaft. Zum Vorsitzenden des wissenschaftlichen Beirats ist der Leitende Ärztliche ...
07.05.2013 | Michael Rainer
Probleme beim Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Auch an dem Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point soll die Schifffahrtskrise nicht ohne Folgen vorbeigegangen sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, ...
Probleme beim Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Auch an dem Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point soll die Schifffahrtskrise nicht ohne Folgen vorbeigegangen sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, ...
07.05.2013 | Michael Rainer
Neue Steuer-CD lässt Steuersünder zittern
http://www.grprainer.com/Steuerstrafrecht.html Angeblich soll das Land Rheinland-Pfalz eine CD mit Daten von Steuersündern mit Konten in der Schweiz gekauft haben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Neue Steuer-CD lässt Steuersünder zittern
http://www.grprainer.com/Steuerstrafrecht.html Angeblich soll das Land Rheinland-Pfalz eine CD mit Daten von Steuersündern mit Konten in der Schweiz gekauft haben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
07.05.2013 | Michael Rainer
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters
http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Ein wichtiger Grund eines Unternehmers für eine fristlose Kündigung ist wohl nicht in einem geringfügigen Verstoß eines Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsverbot zu sehen. GRP Rainer ...
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters
http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Ein wichtiger Grund eines Unternehmers für eine fristlose Kündigung ist wohl nicht in einem geringfügigen Verstoß eines Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsverbot zu sehen. GRP Rainer ...
07.05.2013 | Frau Nadine Otto
Im Schatten der Freiheit – neuer Roman auf dem Hintergrund des Ceau?escu-Regimes
Temeswar, Ende der 70er Jahre im rumänischen Banat. Zufällig beobachtet der junge Protagonist ein geheimes Treffen in einer Hotellobby, das sein Leben verändern soll. Kramer, ein geheimnisvoller Geschäftsmann aus dem Westen, übt mit seinen ...
Im Schatten der Freiheit – neuer Roman auf dem Hintergrund des Ceau?escu-Regimes
Temeswar, Ende der 70er Jahre im rumänischen Banat. Zufällig beobachtet der junge Protagonist ein geheimes Treffen in einer Hotellobby, das sein Leben verändern soll. Kramer, ein geheimnisvoller Geschäftsmann aus dem Westen, übt mit seinen ...
07.05.2013 | Stefan Hofbauer
Georg Schramm im Interview: "Gegen Jauch würde ich zur Wahl antreten"
Vor kurzem hat sich der namhafte deutsche Kabarettist Georg Schramm für ein ausführliches Interview mit der Bloggerzeitung NEOPresse Zeit genommen. Georg Schramm ist vielen bekannt aus den politisch-satirischen Fernsehsendungen ...
Georg Schramm im Interview: "Gegen Jauch würde ich zur Wahl antreten"
Vor kurzem hat sich der namhafte deutsche Kabarettist Georg Schramm für ein ausführliches Interview mit der Bloggerzeitung NEOPresse Zeit genommen. Georg Schramm ist vielen bekannt aus den politisch-satirischen Fernsehsendungen ...
06.05.2013 | Ulrich Horrion
Bei Insolvenz des Autohauses droht Verlust der Kaufpreisanzahlung - Insolvenzrecht Dresden
Leistet der Kunde beim Autokauf eine Anzahlung, so ist diese Anzahlung bei der späteren Insolvenz des Autohauses grundsätzlich gefährdet - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Nach § 103 Abs. 1 InsO hat bei einem ...
Bei Insolvenz des Autohauses droht Verlust der Kaufpreisanzahlung - Insolvenzrecht Dresden
Leistet der Kunde beim Autokauf eine Anzahlung, so ist diese Anzahlung bei der späteren Insolvenz des Autohauses grundsätzlich gefährdet - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Nach § 103 Abs. 1 InsO hat bei einem ...
06.05.2013 | Volker Schäfer
AUNS und Partei der Vernunft (PDV) vertiefen Kooperation
Am 27. April fand in Bern die 28. Mitgliederversammlung der AUNS (Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz) statt. Der Präsident der größten überparteilichen Volksbewegung in der Schweiz, Dr. Pirmin Schwander, forderte in seiner ...
AUNS und Partei der Vernunft (PDV) vertiefen Kooperation
Am 27. April fand in Bern die 28. Mitgliederversammlung der AUNS (Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz) statt. Der Präsident der größten überparteilichen Volksbewegung in der Schweiz, Dr. Pirmin Schwander, forderte in seiner ...
06.05.2013 | Holger Ballwanz
Nach Harald Glööcklers Appell an Philipp Rösler: Kein Geld mehr für deutschen Pelz-Pavillon in China
Das Bundeswirtschaftsministerium dreht deutschen Kürschnern auf der internationalen Pelzmesse "Hong Kong International Fur & Fashion Fair" in China den Geldhahn zu. Seit 2008 erhielt der offizielle deutsche Pelz-Pavillon laut Ministerium rund eine ...
Nach Harald Glööcklers Appell an Philipp Rösler: Kein Geld mehr für deutschen Pelz-Pavillon in China
Das Bundeswirtschaftsministerium dreht deutschen Kürschnern auf der internationalen Pelzmesse "Hong Kong International Fur & Fashion Fair" in China den Geldhahn zu. Seit 2008 erhielt der offizielle deutsche Pelz-Pavillon laut Ministerium rund eine ...