Politik, Recht & Gesellschaft
08.06.2012 | Alexander Bredereck
Kann der Vermieter kündigen, weil der Mieter ihm Zutritt zur Mietsache verweigert?
Eine (fristlose) Kündigung wegen Verweigerung des Zutritts zur Mietsache ist nur dann nach vorheriger erfolgloser Abmahnung möglich, wenn der Mieter aufgrund einer Rechtspflicht verpflichtet ist, dem Vermieter Zutritt zur Wohnung zu ermöglichen. ...
Kann der Vermieter kündigen, weil der Mieter ihm Zutritt zur Mietsache verweigert?
Eine (fristlose) Kündigung wegen Verweigerung des Zutritts zur Mietsache ist nur dann nach vorheriger erfolgloser Abmahnung möglich, wenn der Mieter aufgrund einer Rechtspflicht verpflichtet ist, dem Vermieter Zutritt zur Wohnung zu ermöglichen. ...
08.06.2012 | Dr. Thomas Schulte
Schufa plant Daten aus dem Internet zu sammeln
Bereits am Morgen des 07.06.2012 berichten Medien im Internet, die Schufa plane angeblich, Daten über Verbraucher im Internet auf Freundesseiten bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken zu sammeln. Die Welt spricht von "Grenzüberschreitung" ...
Schufa plant Daten aus dem Internet zu sammeln
Bereits am Morgen des 07.06.2012 berichten Medien im Internet, die Schufa plane angeblich, Daten über Verbraucher im Internet auf Freundesseiten bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken zu sammeln. Die Welt spricht von "Grenzüberschreitung" ...
07.06.2012 | Falk Al-Omary
Arbeitslose als ErzieherInnen - Politik agiert hilflos
Berlin. Seit dem Krippengipfel 2007 war bekannt, dass ein enormer Bedarf an ErzieherInnen in der Kinder- und Jugendhilfe entstehen wird, der mit den laufenden Ausbildungsjahrgängen nicht sichergestellt werden kann. Dennoch wurden weder auf Bundes- ...
Arbeitslose als ErzieherInnen - Politik agiert hilflos
Berlin. Seit dem Krippengipfel 2007 war bekannt, dass ein enormer Bedarf an ErzieherInnen in der Kinder- und Jugendhilfe entstehen wird, der mit den laufenden Ausbildungsjahrgängen nicht sichergestellt werden kann. Dennoch wurden weder auf Bundes- ...
07.06.2012 | Thomas Horn
Folgenschwerer Unfall: Rechtsanwalt - Pankow (Berlin) und bundesweit
Ob ein Augenblicksversagen oder ein kleiner Moment mangelnder Aufmerksamkeit, zu einem Verkehrsunfall kommt es schnell. Wohl in keinem Bereich des täglichen Lebens kann ein kleiner Fehler derart gravierende Folgen haben. In einer aktuellen Studie ...
Folgenschwerer Unfall: Rechtsanwalt - Pankow (Berlin) und bundesweit
Ob ein Augenblicksversagen oder ein kleiner Moment mangelnder Aufmerksamkeit, zu einem Verkehrsunfall kommt es schnell. Wohl in keinem Bereich des täglichen Lebens kann ein kleiner Fehler derart gravierende Folgen haben. In einer aktuellen Studie ...
06.06.2012 | Michael Rainer
SEB Immoinvest und CS Euroreal beeinflussen SEB Kapitalprotekt
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. Nachdem am 07. bzw. 21.05.2012 ...
SEB Immoinvest und CS Euroreal beeinflussen SEB Kapitalprotekt
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. Nachdem am 07. bzw. 21.05.2012 ...
06.06.2012 | Michael Rainer
Aus für den CS Euroreal
Der CS Euroreal, ein offener Immobilienfonds, der seit nunmehr zwei Jahren geschlossen gewesen ist, soll nun endgültig abgewickelt werden, das habe das Credit Suisse Asset Management am 21.05.2012 bekannt gegeben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Aus für den CS Euroreal
Der CS Euroreal, ein offener Immobilienfonds, der seit nunmehr zwei Jahren geschlossen gewesen ist, soll nun endgültig abgewickelt werden, das habe das Credit Suisse Asset Management am 21.05.2012 bekannt gegeben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
06.06.2012 | Michael Rainer
Endgültige Abwicklung des SEB Immoinvest
Nachdem das Fondsmanagement des SEB Immoinvest am 07.05.2012 die Anleger des seit zwei Jahren geschlossenen Fonds über eine mögliche Wiedereröffnung entscheiden ließ, soll die Liquidation des Fonds nun endgültig feststehen. Die Immobilien des ...
Endgültige Abwicklung des SEB Immoinvest
Nachdem das Fondsmanagement des SEB Immoinvest am 07.05.2012 die Anleger des seit zwei Jahren geschlossenen Fonds über eine mögliche Wiedereröffnung entscheiden ließ, soll die Liquidation des Fonds nun endgültig feststehen. Die Immobilien des ...
06.06.2012 | Alexander Bredereck
Vollzeitbeschäftigung bei unwirksamer vertraglicher Regelung
Hält sich der Arbeitgeber den Umfang der Beschäftigung des Arbeitnehmers im Arbeitsvertrag offen kann dies zu einer Unwirksamkeit der gesamten Regelung führen. Der Arbeitgeber muss nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 21. ...
Vollzeitbeschäftigung bei unwirksamer vertraglicher Regelung
Hält sich der Arbeitgeber den Umfang der Beschäftigung des Arbeitnehmers im Arbeitsvertrag offen kann dies zu einer Unwirksamkeit der gesamten Regelung führen. Der Arbeitgeber muss nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 21. ...
06.06.2012 | Bernd Heier
Mein ganzes Herz für Stuttgart
Diese eindrückliche Demonstration bürgerlicher Entschlossenheit, Hartnäckigkeit und Ausdauer hat auch mich dazu bewogen weitaus näher über Entwicklungen im Staate nachzudenken und zu reflektieren, als ich es je zuvor getan habe. Hier nun meine ...
Mein ganzes Herz für Stuttgart
Diese eindrückliche Demonstration bürgerlicher Entschlossenheit, Hartnäckigkeit und Ausdauer hat auch mich dazu bewogen weitaus näher über Entwicklungen im Staate nachzudenken und zu reflektieren, als ich es je zuvor getan habe. Hier nun meine ...
06.06.2012 | Sebastian Baur
Wesentliche Änderungen des BGB für Unternehmer
Vorgesehen ist hierzu u.a. eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches. Im Einzelnen betreffen die Neuerungen: - die Anhebung des gesetzlichen Verzugszinses; - die Einführung eines Anspruchs auf Zahlung eines Pauschalbetrages bei ...
Wesentliche Änderungen des BGB für Unternehmer
Vorgesehen ist hierzu u.a. eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches. Im Einzelnen betreffen die Neuerungen: - die Anhebung des gesetzlichen Verzugszinses; - die Einführung eines Anspruchs auf Zahlung eines Pauschalbetrages bei ...
06.06.2012 | Georg Witzel
WDR Kinderrechtepreis 2012 - an Projekt gegen Mädchenmorde
Der erste Preis beim WDR Kinderrechtepreis 2012 geht an die Andheri-Hilfe aus Bonn (http://www.andheri-hilfe.de) , die sich mit dem Projekt "Kein Mädchen ist unerwünscht" für den Schutz von Mädchen in Indien einsetzt. Der WDR-Preis für die ...
WDR Kinderrechtepreis 2012 - an Projekt gegen Mädchenmorde
Der erste Preis beim WDR Kinderrechtepreis 2012 geht an die Andheri-Hilfe aus Bonn (http://www.andheri-hilfe.de) , die sich mit dem Projekt "Kein Mädchen ist unerwünscht" für den Schutz von Mädchen in Indien einsetzt. Der WDR-Preis für die ...
06.06.2012 | Alexander Zotz
EM: Von Fanjubel auf Autobahnen ist abzuraten
Düsseldorf, 6. Juni 2012 - Die EM steht vor der Tür und unter den Fußballfans kennt die Euphorie kaum noch Grenzen. Viele werden in den kommenden vier Wochen ihrer Begeisterung mit Fahnen am Auto ausdrücken. Doch dies kann Folgen haben: "Bricht ...
EM: Von Fanjubel auf Autobahnen ist abzuraten
Düsseldorf, 6. Juni 2012 - Die EM steht vor der Tür und unter den Fußballfans kennt die Euphorie kaum noch Grenzen. Viele werden in den kommenden vier Wochen ihrer Begeisterung mit Fahnen am Auto ausdrücken. Doch dies kann Folgen haben: "Bricht ...
06.06.2012 | Dr. Unger
Ein sicheres Erbe - Rechtsberatung für Erbrecht in Moers
Wie heißt es so schön: Seine Freunde kann man sich aussuchen, seine Familie leider nicht. Es ist zwar schade, aber leider immer häufiger eher die Regel als die Ausnahme, dass es innerhalb der Familie nicht richtig läuft. Zu große Differenzen ...
Ein sicheres Erbe - Rechtsberatung für Erbrecht in Moers
Wie heißt es so schön: Seine Freunde kann man sich aussuchen, seine Familie leider nicht. Es ist zwar schade, aber leider immer häufiger eher die Regel als die Ausnahme, dass es innerhalb der Familie nicht richtig läuft. Zu große Differenzen ...
05.06.2012 | Michael Rainer
Liquidation des CS Euroreal
Der CS Euroreal, ein offener Immobilienfonds, der schon seit zwei Jahren finanzielle Schwierigkeiten habe, soll nun liquidiert werden, so das Credit Suisse Asset Management. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Liquidation des CS Euroreal
Der CS Euroreal, ein offener Immobilienfonds, der schon seit zwei Jahren finanzielle Schwierigkeiten habe, soll nun liquidiert werden, so das Credit Suisse Asset Management. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
05.06.2012 | Michael Rainer
SEB Kapitalprotekt von Abwicklung des SEB Immoinvest und CS Euroreal beeinflusst?
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. Nachdem am 07. bzw. 21.05.2012 ...
SEB Kapitalprotekt von Abwicklung des SEB Immoinvest und CS Euroreal beeinflusst?
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. Nachdem am 07. bzw. 21.05.2012 ...
05.06.2012 | Alexander Bredereck
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen
Für die wirksame Kündigung wegen Eigenbedarfs muss nicht nur die Schriftform gewahrt sein. Das Kündigungsschreiben selbst muss einen bestimmten Inhalt haben. Schreibt der Vermieter an den Mieter ein kurzes Schreiben, dass dieser den Wohnraum zu ...
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen
Für die wirksame Kündigung wegen Eigenbedarfs muss nicht nur die Schriftform gewahrt sein. Das Kündigungsschreiben selbst muss einen bestimmten Inhalt haben. Schreibt der Vermieter an den Mieter ein kurzes Schreiben, dass dieser den Wohnraum zu ...
05.06.2012 | Christian Skandera
Deutsche Anwaltsvermittlung
Im vorliegenden Fall war den Mietern einer Wohnung aus dem Landkreis Leer gekündigt worden, weil sie mit den Zahlungen der Miete im Rückstand waren. Am 16.06.2011 sind sie vom Amtsgericht Leer dazu verurteilt worden, die Wohnung herauszugeben. ...
Deutsche Anwaltsvermittlung
Im vorliegenden Fall war den Mietern einer Wohnung aus dem Landkreis Leer gekündigt worden, weil sie mit den Zahlungen der Miete im Rückstand waren. Am 16.06.2011 sind sie vom Amtsgericht Leer dazu verurteilt worden, die Wohnung herauszugeben. ...
05.06.2012 | Andreas Frank
HCI Renditefonds V: Schiffsfondsanlegern drohen hohe Verluste
Die Krise unter den geschlossenen Schiffsfondsbeteiligungen nimmt kein Ende. Fast täglich werden die Schiffsfondsanleger mit Hiobsbotschaften über kurz vor der Insolvenz stehende oder bereits Insolvenz angemeldete Schiffsgesellschaften ...
HCI Renditefonds V: Schiffsfondsanlegern drohen hohe Verluste
Die Krise unter den geschlossenen Schiffsfondsbeteiligungen nimmt kein Ende. Fast täglich werden die Schiffsfondsanleger mit Hiobsbotschaften über kurz vor der Insolvenz stehende oder bereits Insolvenz angemeldete Schiffsgesellschaften ...
05.06.2012 | Ralf-Michael Löttgen
BDWi begrüßt die Förderung zusätzlicher Pflegevorsorge
"Das Beispiel Riester zeigt, dass es möglich ist, Leistungen der gesetzlichen Sozialversicherung durch privatversicherte Zusatzleistungen zu ergänzen. Und das sogar sozial ausgewogen. Von 15,5 Millionen Riester-Empfängern verdient die Hälfte ...
BDWi begrüßt die Förderung zusätzlicher Pflegevorsorge
"Das Beispiel Riester zeigt, dass es möglich ist, Leistungen der gesetzlichen Sozialversicherung durch privatversicherte Zusatzleistungen zu ergänzen. Und das sogar sozial ausgewogen. Von 15,5 Millionen Riester-Empfängern verdient die Hälfte ...
05.06.2012 | Herr Christian Erhardt
Wechsel in der FDP-Kreistagsfraktion - Christian Erhardt-Maciejewski folgt auf Helmuth Reitmayer
Der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Helmuth Reitmayer legt sein Kreistagsmandat zum 31. Juli nieder. „Durch einen beruflichen Umzug kann ich mein Mandat leider nicht mehr ausüben“, so Reitmayer. Er habe sein Amt als große Ehre und Freude ...
Wechsel in der FDP-Kreistagsfraktion - Christian Erhardt-Maciejewski folgt auf Helmuth Reitmayer
Der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Helmuth Reitmayer legt sein Kreistagsmandat zum 31. Juli nieder. „Durch einen beruflichen Umzug kann ich mein Mandat leider nicht mehr ausüben“, so Reitmayer. Er habe sein Amt als große Ehre und Freude ...
05.06.2012 | Ulrich Horrion
Rückzahlung von Ausbildungskosten bei Arbeitnehmerkündigung - Arbeitsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Eine als Allgemeine Geschäftsbedingungen gestaltete Rückzahlungsvereinbarung über Ausbildungskosten bei Arbeitnehmerkündigung ist nur wirksam, wenn Kündigungsgründe ausgenommen sind, die in der Sphäre ...
Rückzahlung von Ausbildungskosten bei Arbeitnehmerkündigung - Arbeitsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Eine als Allgemeine Geschäftsbedingungen gestaltete Rückzahlungsvereinbarung über Ausbildungskosten bei Arbeitnehmerkündigung ist nur wirksam, wenn Kündigungsgründe ausgenommen sind, die in der Sphäre ...
05.06.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Reiserecht
Wird in einem Katalog damit geworben, dass eine 20-tägige Rundreise von einem besonders engagierten Reiseleiter begleitet wird, sollte dieser auch tatsächlich Engagement zeigen. Dies geht laut D.A.S. aus einem Urteil des Amtsgerichts Köln hervor. ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Reiserecht
Wird in einem Katalog damit geworben, dass eine 20-tägige Rundreise von einem besonders engagierten Reiseleiter begleitet wird, sollte dieser auch tatsächlich Engagement zeigen. Dies geht laut D.A.S. aus einem Urteil des Amtsgerichts Köln hervor. ...
05.06.2012 | Ulrich Horrion
Mietrechtsreform zur energetischen Modernisierung - Rechtsanwalt Dresden-Mietrecht
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden-Mietrecht. Energetische Modernisierung: Die Bundesregierung sieht die energetische Modernisierung des Wohnbestandes als wichtige Aufgabe angesichts knapper werdender Energiereserven und des Klimawandels an. ...
Mietrechtsreform zur energetischen Modernisierung - Rechtsanwalt Dresden-Mietrecht
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden-Mietrecht. Energetische Modernisierung: Die Bundesregierung sieht die energetische Modernisierung des Wohnbestandes als wichtige Aufgabe angesichts knapper werdender Energiereserven und des Klimawandels an. ...
04.06.2012 | Alexander Bredereck
Amtsenthebung Betriebsrat H&M
Der Spiegel berichtet in der oben zitierten Ausgabe, dass der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) gegen einen seiner Betriebsräte ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet hat, weil dieser regelmäßig Widerstand gegen die Dienstpläne der ...
Amtsenthebung Betriebsrat H&M
Der Spiegel berichtet in der oben zitierten Ausgabe, dass der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) gegen einen seiner Betriebsräte ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet hat, weil dieser regelmäßig Widerstand gegen die Dienstpläne der ...
04.06.2012 | Michael Rainer
CS Euroreal bleibt geschlossen und wird liquidiert
Der offene Immobilienfonds CS Euroreal, der schon seit zwei Jahren finanzielle Schwierigkeiten haben soll, soll nun liquidiert werden, so das Credit Suisse Asset Management. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
CS Euroreal bleibt geschlossen und wird liquidiert
Der offene Immobilienfonds CS Euroreal, der schon seit zwei Jahren finanzielle Schwierigkeiten haben soll, soll nun liquidiert werden, so das Credit Suisse Asset Management. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...