Politik, Recht & Gesellschaft
14.06.2012 | Rainer Lang
Diamantbestattung: das besondere Andenken
(mpt-12/235) Alternative Bestattungsformen werden immer gefragter. Schon lange ist die letzte Ruhe auf dem Friedhof nicht mehr die einzige Möglichkeit. Vor neun Jahren hat die Firma Algordanza http://www.algordanza.de/ im Schweizer Kanton ...
Diamantbestattung: das besondere Andenken
(mpt-12/235) Alternative Bestattungsformen werden immer gefragter. Schon lange ist die letzte Ruhe auf dem Friedhof nicht mehr die einzige Möglichkeit. Vor neun Jahren hat die Firma Algordanza http://www.algordanza.de/ im Schweizer Kanton ...
14.06.2012 | Dr. Thomas Schulte
Vergleich im Schufa-Prozess
In einem Verfahren, welches vor dem Landgericht Berlin, konkret der 38. Zivilkammer, geführt wurde, konnte die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte einen weiteren Erfolg im Kampf gegen negative Schufa-Einträge erringen. Ein Berliner ...
Vergleich im Schufa-Prozess
In einem Verfahren, welches vor dem Landgericht Berlin, konkret der 38. Zivilkammer, geführt wurde, konnte die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte einen weiteren Erfolg im Kampf gegen negative Schufa-Einträge erringen. Ein Berliner ...
13.06.2012 | Michael Rainer
Klingelnde Kassen für Plattenfirmen durch Musik in Hotelzimmern
Hotelbetreiber, die auf ihren Zimmern Musikstücke abspielen, müssen den Tonträgerhersteller eine Gebühr bezahlen. Die Freistellung der Betreiber von dieser Vergütung ist den Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht gestattet. GRP Rainer ...
Klingelnde Kassen für Plattenfirmen durch Musik in Hotelzimmern
Hotelbetreiber, die auf ihren Zimmern Musikstücke abspielen, müssen den Tonträgerhersteller eine Gebühr bezahlen. Die Freistellung der Betreiber von dieser Vergütung ist den Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht gestattet. GRP Rainer ...
13.06.2012 | Alexander Bredereck
Rechte des Mieters und Vermieters bei der Schließung einer Baulücke
Hiervon gibt es im Einzelfall Ausnahmen. Sollten die Bauarbeiten das üblicherweise zu erwartende Maß überschreiten, kommt eine Minderung in Betracht. Dieser - sozusagen überschüssige - Baulärm ist aber regelmäßig schwer nachweisbar. ...
Rechte des Mieters und Vermieters bei der Schließung einer Baulücke
Hiervon gibt es im Einzelfall Ausnahmen. Sollten die Bauarbeiten das üblicherweise zu erwartende Maß überschreiten, kommt eine Minderung in Betracht. Dieser - sozusagen überschüssige - Baulärm ist aber regelmäßig schwer nachweisbar. ...
13.06.2012 | Erich Jeske
Diskriminierung von ausländischen Bewerbern? Forderung nach "sehr gutem Deutsch" in der Stellenausschreibung.
Erfurt, 13. Juni 2012. Nicht in jedem Fall diskriminiert ein Anforderungsprofi eines Arbeitgebers mit dem Anspruch auf "sehr gutes Deutsch" ausländische Bewerber, so die ARGE Kündigungsschutz (www.arge-kuendigungsschutz.de). "Sehr gute ...
Diskriminierung von ausländischen Bewerbern? Forderung nach "sehr gutem Deutsch" in der Stellenausschreibung.
Erfurt, 13. Juni 2012. Nicht in jedem Fall diskriminiert ein Anforderungsprofi eines Arbeitgebers mit dem Anspruch auf "sehr gutes Deutsch" ausländische Bewerber, so die ARGE Kündigungsschutz (www.arge-kuendigungsschutz.de). "Sehr gute ...
13.06.2012 | Margit Dellian
Brustimplantate aus Silikon: Mehr Patientensicherheit - Bundesrat beschließt ergänzende Medizinprodukte-Vorschriften
Der Skandal um qualitativ minderwertige Silikonimplantate aus Frankreich hat in den letzten Monaten viele Frauen verunsichert. Verunreinigtes Silikon und mangelhafte Kontrolle waren die Ursachen. Nun hat der deutsche Bundesrat dem ergänzten Entwurf ...
Brustimplantate aus Silikon: Mehr Patientensicherheit - Bundesrat beschließt ergänzende Medizinprodukte-Vorschriften
Der Skandal um qualitativ minderwertige Silikonimplantate aus Frankreich hat in den letzten Monaten viele Frauen verunsichert. Verunreinigtes Silikon und mangelhafte Kontrolle waren die Ursachen. Nun hat der deutsche Bundesrat dem ergänzten Entwurf ...
13.06.2012 | Dr. Thomas Schulte
Santander Consumer Bank AG löscht erneut Schufa-Negativeintrag
Wie entstehen Schufa-Negativeinträge, wie kann der Negativeintrag zur Löschung gebracht werden? Zur Entstehung: Der hier vertretene Mandant hatte bei der Santander Consumer Bank AG einen Kreditkartenvertrag unterzeichnet. Die Kreditkarte hatte ...
Santander Consumer Bank AG löscht erneut Schufa-Negativeintrag
Wie entstehen Schufa-Negativeinträge, wie kann der Negativeintrag zur Löschung gebracht werden? Zur Entstehung: Der hier vertretene Mandant hatte bei der Santander Consumer Bank AG einen Kreditkartenvertrag unterzeichnet. Die Kreditkarte hatte ...
13.06.2012 | Christian Skandera
Grunderwerbsteuerbefreiung bei Übertragung des gemeinsamen Hauses an einen Ehegatten nach der Scheidung.
Seit dem Jahr 1990 waren die Klägerin und ihr ehemaliger Ehegatte je zur Hälfte Miteigentümer eines Hauses mit Grundstück. 2005 kam es zur Scheidung, bei der lediglich ein Versorgungsausgleich durchgeführt wurde. Dabei wurden keinerlei ...
Grunderwerbsteuerbefreiung bei Übertragung des gemeinsamen Hauses an einen Ehegatten nach der Scheidung.
Seit dem Jahr 1990 waren die Klägerin und ihr ehemaliger Ehegatte je zur Hälfte Miteigentümer eines Hauses mit Grundstück. 2005 kam es zur Scheidung, bei der lediglich ein Versorgungsausgleich durchgeführt wurde. Dabei wurden keinerlei ...
13.06.2012 | Brigitte Sob
Krise der modernen Lebenswelt - Gefahr oder Chance?
Der Begriff der Krise ist nunmehr in aller Munde: Wirtschaftskrise, Finanzkrise, Bankenkrise, Eurokrise bis hin zur politischen Krise, von welcher in Österreich aufgrund der Erkenntnisse aus den parlamentarischen ...
Krise der modernen Lebenswelt - Gefahr oder Chance?
Der Begriff der Krise ist nunmehr in aller Munde: Wirtschaftskrise, Finanzkrise, Bankenkrise, Eurokrise bis hin zur politischen Krise, von welcher in Österreich aufgrund der Erkenntnisse aus den parlamentarischen ...
13.06.2012 | Christof Herrmann
Deutscher Betriebsräte-Preis 2012
Die Nominierten für den Deutschen Betriebsräte-Preis 2012 stehen fest. Die acht-köpfige Jury tagte Mitte Mai in Frankfurt und hatte erneut die Qual der Wahl. Insgesamt lagen den Juroren über 80 Bewerbungen von Betriebsratsgremien aus allen ...
Deutscher Betriebsräte-Preis 2012
Die Nominierten für den Deutschen Betriebsräte-Preis 2012 stehen fest. Die acht-köpfige Jury tagte Mitte Mai in Frankfurt und hatte erneut die Qual der Wahl. Insgesamt lagen den Juroren über 80 Bewerbungen von Betriebsratsgremien aus allen ...
13.06.2012 | Ulrich Horrion
Widerruf der Dienstwagenüberlassung während Freistellung eventuell unzulässig - Arbeitsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Widerruf einer Dienstwagenüberlassung während der Freistellung kann nicht mit der allgemeinen Begründung erfolgen, das Fahrzeug werde überwiegend im Außendienst benutzt (Formulierung durch Autor), ...
Widerruf der Dienstwagenüberlassung während Freistellung eventuell unzulässig - Arbeitsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Widerruf einer Dienstwagenüberlassung während der Freistellung kann nicht mit der allgemeinen Begründung erfolgen, das Fahrzeug werde überwiegend im Außendienst benutzt (Formulierung durch Autor), ...
13.06.2012 | Ulrich Horrion
Bei Unfall mit Mietfahrzeug ist Hinzuziehung der Polizei nicht zwingend - Verkehrsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Die AGB-Klausel im Kfz-Mietvertrag, wonach bei einem Unfall ohne Hinzuziehung der Polizei die Haftungsfreistellung des Mieters entfällt, ist unwirksam (BGH, Urteil vom 14.03.2012, Az. XII ZR 44/10). ...
Bei Unfall mit Mietfahrzeug ist Hinzuziehung der Polizei nicht zwingend - Verkehrsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Die AGB-Klausel im Kfz-Mietvertrag, wonach bei einem Unfall ohne Hinzuziehung der Polizei die Haftungsfreistellung des Mieters entfällt, ist unwirksam (BGH, Urteil vom 14.03.2012, Az. XII ZR 44/10). ...
13.06.2012 | Ulrich Horrion
Formulare der Gewerbeauskunft-Zentrale unzulässig - Rechtsanwalt Dresden-Wettbewerbsrecht
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden-Wettbewerbsrecht Formular der Gewerbeauskunft-Zentrale verschleiert den Angebotscharakter und verstößt gegen Pflicht zur deutlichen Preisangabe (Zusammenfassung durch Autor), Urteil OLG Düsseldorf vom ...
Formulare der Gewerbeauskunft-Zentrale unzulässig - Rechtsanwalt Dresden-Wettbewerbsrecht
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden-Wettbewerbsrecht Formular der Gewerbeauskunft-Zentrale verschleiert den Angebotscharakter und verstößt gegen Pflicht zur deutlichen Preisangabe (Zusammenfassung durch Autor), Urteil OLG Düsseldorf vom ...
13.06.2012 | Ulrich Horrion
Restschulbefreiung ist gefährdet, wenn der Schuldner den Insolvenzantrag verzögert - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO regelt keine Rechtspflicht des Schuldners zum Insolvenzantrag. Der Gläubiger kann nach dem Schlusstermin keine neuen Anträge auf Versagung der Restschuldbefreiung vorlegen ...
Restschulbefreiung ist gefährdet, wenn der Schuldner den Insolvenzantrag verzögert - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO regelt keine Rechtspflicht des Schuldners zum Insolvenzantrag. Der Gläubiger kann nach dem Schlusstermin keine neuen Anträge auf Versagung der Restschuldbefreiung vorlegen ...
13.06.2012 | Alexander Bredereck
Strafanzeige gegen die Arbeitgeber - wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?
Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 21.7.2011 (Whistleblower-Fall, Heinisch ./. Bundesrepublik Deutschland, zuvor Heinisch ./. Vivantes Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006, ...
Strafanzeige gegen die Arbeitgeber - wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?
Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 21.7.2011 (Whistleblower-Fall, Heinisch ./. Bundesrepublik Deutschland, zuvor Heinisch ./. Vivantes Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006, ...
12.06.2012 | Michael Rainer
Urteil zur Sprache in Arbeitsverträgen
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet sind, den Arbeitsvertrag in die entsprechende Muttersprache ihrer Angestellten zu übersetzen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
Urteil zur Sprache in Arbeitsverträgen
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet sind, den Arbeitsvertrag in die entsprechende Muttersprache ihrer Angestellten zu übersetzen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
12.06.2012 | Claudia Kepp
UN-Bericht bestätigt schlimmste Befürchtungen - Save the Children fordert sofortigen Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen nach Syrien
Berlin, 12. Juni 2012. Zur Listung Syriens im gestern in New York veröffentlichten Jahresbericht der Vereinten Nationen über Kindersoldaten und Kinder in bewaffneten Konflikten erklärt Kathrin Wieland, Geschäftsführerin von Save the Children ...
UN-Bericht bestätigt schlimmste Befürchtungen - Save the Children fordert sofortigen Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen nach Syrien
Berlin, 12. Juni 2012. Zur Listung Syriens im gestern in New York veröffentlichten Jahresbericht der Vereinten Nationen über Kindersoldaten und Kinder in bewaffneten Konflikten erklärt Kathrin Wieland, Geschäftsführerin von Save the Children ...
12.06.2012 | Herr Christoph Blase
Volksbund organisiert Bundeswehr-Arbeitseinsatz auf jüdischem Friedhof
Traditionell haben jüdische Verstorbene ewiges Ruherecht. Für die Erhaltung der Grabanlagen sind die Angehörigen oder die Jüdischen Gemeinden zuständig. Doch nicht immer ist genug Geld vorhanden, wie etwa bei der Israelitischen ...
Volksbund organisiert Bundeswehr-Arbeitseinsatz auf jüdischem Friedhof
Traditionell haben jüdische Verstorbene ewiges Ruherecht. Für die Erhaltung der Grabanlagen sind die Angehörigen oder die Jüdischen Gemeinden zuständig. Doch nicht immer ist genug Geld vorhanden, wie etwa bei der Israelitischen ...
12.06.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Wer die Geländegängigkeit eines gemieteten SUV testet, indem er damit durch einen Teich fährt, muss womöglich trotz vereinbarter Haftungsfreistellung teilweise den Schaden zahlen. Dies ergab sich nach D.A.S. Angaben bei einem Verfahren vor dem ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Wer die Geländegängigkeit eines gemieteten SUV testet, indem er damit durch einen Teich fährt, muss womöglich trotz vereinbarter Haftungsfreistellung teilweise den Schaden zahlen. Dies ergab sich nach D.A.S. Angaben bei einem Verfahren vor dem ...
12.06.2012 | Herr Christian H. Röhlke
Chronos Finanz AG: Zahlungen bleiben aus - Anleger in Sorge
Unter dem Produktnamen Vitavalueplus bietet die im schweizerischen Baar ansässige Chronos Finanz AG dem deutschen Kunden Kaufverträge über Lebensversicherungen, Bausparverträge und Rentenversicherungen an. Je nach Vertragsart sollte dem Anleger ...
Chronos Finanz AG: Zahlungen bleiben aus - Anleger in Sorge
Unter dem Produktnamen Vitavalueplus bietet die im schweizerischen Baar ansässige Chronos Finanz AG dem deutschen Kunden Kaufverträge über Lebensversicherungen, Bausparverträge und Rentenversicherungen an. Je nach Vertragsart sollte dem Anleger ...
12.06.2012 | Michael Rainer
Schadensersatzansprüche der Kapitalanleger - Musterverfahren und Sammelklage
In den letzten Wochen ist nun das Schicksal von zwei weiteren offenen Immobilienfonds, namentlich des SEB Immoinvest und des CS Euroreal, besiegelt worden. Beide sollen in den kommenden fünf Jahren bis 2017 liquidiert werden. Die von diesen ...
Schadensersatzansprüche der Kapitalanleger - Musterverfahren und Sammelklage
In den letzten Wochen ist nun das Schicksal von zwei weiteren offenen Immobilienfonds, namentlich des SEB Immoinvest und des CS Euroreal, besiegelt worden. Beide sollen in den kommenden fünf Jahren bis 2017 liquidiert werden. Die von diesen ...
11.06.2012 | Alexander Bredereck
Rechte des Vermieters bei Falschangaben des Mieters
Einige Mieter reichen edle Bewerbungsmappen ein, ganz wie Universitätsabsolventen im Gerangel um einen gut dotierten Posten. Der ideale Mieter muss nicht nur Akademiker und am Besten Single mit Niveau sein. Er muss vor allem ein gutes geregeltes ...
Rechte des Vermieters bei Falschangaben des Mieters
Einige Mieter reichen edle Bewerbungsmappen ein, ganz wie Universitätsabsolventen im Gerangel um einen gut dotierten Posten. Der ideale Mieter muss nicht nur Akademiker und am Besten Single mit Niveau sein. Er muss vor allem ein gutes geregeltes ...
11.06.2012 | Andreas Scheuermann
Jüdischer Weltkongress: DFB hat bei Auschwitzbesuch eine Chance verpasst
Der Jüdische Weltkongress (WJC) bedauert, dass die Verantwortlichen des Deutschen Fussballbundes (DFB) mit dem Besuch einer sehr kleinen Delegation in Auschwitz die Chance verpasst haben, ein wichtiges Zeichen der Erinnerung zu setzen, das auch in ...
Jüdischer Weltkongress: DFB hat bei Auschwitzbesuch eine Chance verpasst
Der Jüdische Weltkongress (WJC) bedauert, dass die Verantwortlichen des Deutschen Fussballbundes (DFB) mit dem Besuch einer sehr kleinen Delegation in Auschwitz die Chance verpasst haben, ein wichtiges Zeichen der Erinnerung zu setzen, das auch in ...
11.06.2012 | Michael Rainer
SEB Immoinvest soll liquidiert werden
Die Liquidation soll nun endgültig feststehen, nachdem das Fondsmanagement des SEB Immoinvest am 07.05.2012 die Anleger des seit zwei Jahren geschlossenen Fonds über eine mögliche Wiedereröffnung entscheiden ließ. Die Immobilien des ...
SEB Immoinvest soll liquidiert werden
Die Liquidation soll nun endgültig feststehen, nachdem das Fondsmanagement des SEB Immoinvest am 07.05.2012 die Anleger des seit zwei Jahren geschlossenen Fonds über eine mögliche Wiedereröffnung entscheiden ließ. Die Immobilien des ...
11.06.2012 | Ilona Kruchen
Das Finanzamt erbt mit:
sup.- Bei einem Trauerfall in der Familie kommt auf die nahen Angehörigen meistens eine Menge Organisationsaufwand und Papierkrieg zu. Zu den Institutionen, die in dieser Situation zunächst nicht unbedingt im Fokus des Interesses stehen, zählen ...
Das Finanzamt erbt mit:
sup.- Bei einem Trauerfall in der Familie kommt auf die nahen Angehörigen meistens eine Menge Organisationsaufwand und Papierkrieg zu. Zu den Institutionen, die in dieser Situation zunächst nicht unbedingt im Fokus des Interesses stehen, zählen ...