Politik, Recht & Gesellschaft
28.02.2012 | Christof Herrmann
Der "Oscar" für Personalräte
Die Zeitschrift "Der Personalrat" aus dem Frankfurter Bund-Verlag vergibt 2012 erneut den "Deutschen Personalräte-Preis". Nach der viel beachteten Premiere in 2010 zeichnet der Preis damit bereits zum zweiten Mal die erfolgreiche Arbeit von ...
Der "Oscar" für Personalräte
Die Zeitschrift "Der Personalrat" aus dem Frankfurter Bund-Verlag vergibt 2012 erneut den "Deutschen Personalräte-Preis". Nach der viel beachteten Premiere in 2010 zeichnet der Preis damit bereits zum zweiten Mal die erfolgreiche Arbeit von ...
28.02.2012 | Katja Rheude
D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Ist eine Eigentumswohnung kleiner als vom Verkäufer angegeben, kann der Käufer eine Kaufpreisminderung geltend machen. Eine vertragliche Vereinbarung der Wohnfläche ist laut OLG Saarbrücken dazu nicht immer nötig; es reicht, wenn der Käufer ...
D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Ist eine Eigentumswohnung kleiner als vom Verkäufer angegeben, kann der Käufer eine Kaufpreisminderung geltend machen. Eine vertragliche Vereinbarung der Wohnfläche ist laut OLG Saarbrücken dazu nicht immer nötig; es reicht, wenn der Käufer ...
28.02.2012 | Dr. Ingo Friedrich
Kongreß "Gerechtigkeit" 4.-6. Mai 2012 Frankfurt a.M.
Juristen fragen nach Gerechtigkeit 27. Februar 2012 - Jahrelang unbehelligte Morde an türkischen Imbissbudenbesitzern, Kachelmann-Prozess, Kündigung wegen eines Getränkebons, Vorteilsnahme in hohen Ämtern - viele Menschen sind verunsichert, ...
Kongreß "Gerechtigkeit" 4.-6. Mai 2012 Frankfurt a.M.
Juristen fragen nach Gerechtigkeit 27. Februar 2012 - Jahrelang unbehelligte Morde an türkischen Imbissbudenbesitzern, Kachelmann-Prozess, Kündigung wegen eines Getränkebons, Vorteilsnahme in hohen Ämtern - viele Menschen sind verunsichert, ...
27.02.2012 | Michael Rainer
Platzmietpauschale bei Verkauf eines gebrauchten Pkw
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Bei einer Klausel, in der eine sog. Werbemittel- und Platzmietpauschale verlangt wird, handelt es sich um eine ...
Platzmietpauschale bei Verkauf eines gebrauchten Pkw
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Bei einer Klausel, in der eine sog. Werbemittel- und Platzmietpauschale verlangt wird, handelt es sich um eine ...
27.02.2012 | Andreas Schultheis
Politik ist keine Kuschelparty
Von Ansgar Lange +++ Kiel. Politik ist kein Mädchenpensionat. In einer Landtagsdebatte geht es nicht zu wie auf einer Kuschelparty. Doch gewisse Mindeststandards der politischen Diskussionskultur sollten eingehalten werden. Zumindest sollten sich ...
Politik ist keine Kuschelparty
Von Ansgar Lange +++ Kiel. Politik ist kein Mädchenpensionat. In einer Landtagsdebatte geht es nicht zu wie auf einer Kuschelparty. Doch gewisse Mindeststandards der politischen Diskussionskultur sollten eingehalten werden. Zumindest sollten sich ...
27.02.2012 | Franziska Naumann
Kampf gegen rechts - aber wie? Auf mitmischen.de diskutieren Jugendliche im Live-Chat mit Abgeordneten über Strategien gegen Rechtsextremismus
Berlin, 27. Februar 2012. Am 23. Februar fand in Berlin die zentrale Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt statt. Doch kann man das Thema damit wieder beiseite legen? mitmischen.de, das Jugendportal des Deutschen ...
Kampf gegen rechts - aber wie? Auf mitmischen.de diskutieren Jugendliche im Live-Chat mit Abgeordneten über Strategien gegen Rechtsextremismus
Berlin, 27. Februar 2012. Am 23. Februar fand in Berlin die zentrale Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt statt. Doch kann man das Thema damit wieder beiseite legen? mitmischen.de, das Jugendportal des Deutschen ...
27.02.2012 | Rolf Neumayr
Mobbing in Unternehmen
Was also tun Mobber? Zunächst einmal wird dem Opfer die Möglichkeit genommen, sich mitzuteilen. Der Gemobbte wird ständig unterbrochen, die Kollegen oder der Vorgesetzte geben ihm keine Möglichkeit mehr sich zu äußern, es hagelt ständige ...
Mobbing in Unternehmen
Was also tun Mobber? Zunächst einmal wird dem Opfer die Möglichkeit genommen, sich mitzuteilen. Der Gemobbte wird ständig unterbrochen, die Kollegen oder der Vorgesetzte geben ihm keine Möglichkeit mehr sich zu äußern, es hagelt ständige ...
27.02.2012 | Isabell Jörg
Offener Brief an alle Mitglieder des Bundestags zum Entwurf der EEG-Novelle 2012
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter, auch Sie werden im kommenden März als Mitglied des Bundestages aufgefordert sein, über den von BMWi Rösler und BMU Röttgen am 23.02.2012 bekannt gegebenen Entwurf zur Novellierung ...
Offener Brief an alle Mitglieder des Bundestags zum Entwurf der EEG-Novelle 2012
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter, auch Sie werden im kommenden März als Mitglied des Bundestages aufgefordert sein, über den von BMWi Rösler und BMU Röttgen am 23.02.2012 bekannt gegebenen Entwurf zur Novellierung ...
27.02.2012 | Dr. Thomas Schulte
Postbank durch Landgericht Frankfurt (Main) zur Löschung von Schufa-Einträgen verurteilt
Die Deutsche Postbank AG nimmt bekanntermaßen viele Schufa-Negativeinträge vor. Diese erfolgen nicht immer zu Recht. Dies zeigt auch ein weiterer Fall, der zunächst das Landgericht Berlin und danach das Landgericht Frankfurt (Main) beschäftigte. ...
Postbank durch Landgericht Frankfurt (Main) zur Löschung von Schufa-Einträgen verurteilt
Die Deutsche Postbank AG nimmt bekanntermaßen viele Schufa-Negativeinträge vor. Diese erfolgen nicht immer zu Recht. Dies zeigt auch ein weiterer Fall, der zunächst das Landgericht Berlin und danach das Landgericht Frankfurt (Main) beschäftigte. ...
27.02.2012 | Katja Rheude
D.A.S. Stichwort des Monats März: Bettenabgabe
Die Bundesregierung hat im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanzkrise die Umsatzsteuer für Beherbergungsdienstleistungen von 19 % auf 7 % gesenkt. In der Hotelbranche wurde dieser Schritt positiv aufgenommen und führte Branchenverbänden ...
D.A.S. Stichwort des Monats März: Bettenabgabe
Die Bundesregierung hat im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanzkrise die Umsatzsteuer für Beherbergungsdienstleistungen von 19 % auf 7 % gesenkt. In der Hotelbranche wurde dieser Schritt positiv aufgenommen und führte Branchenverbänden ...
27.02.2012 | Dr. Thomas Schulte
Erste Beteiligungsgesellschaft CPO Produktentanker mbH & Co. KG - Fehler in Widerrufsbelehrung eröffnet Ausstiegsmöglichkeit
Im Rahmen der Weltwirtschaftskrise haben sich verschiedene Anlagenformen, die früher als sicher und renditeträchtig galten, zu Sorgenkindern vieler Anleger entwickelt. So melden sich nunmehr auch Anleger der Firma Erste Beteiligungsgesellschaft ...
Erste Beteiligungsgesellschaft CPO Produktentanker mbH & Co. KG - Fehler in Widerrufsbelehrung eröffnet Ausstiegsmöglichkeit
Im Rahmen der Weltwirtschaftskrise haben sich verschiedene Anlagenformen, die früher als sicher und renditeträchtig galten, zu Sorgenkindern vieler Anleger entwickelt. So melden sich nunmehr auch Anleger der Firma Erste Beteiligungsgesellschaft ...
27.02.2012 | Dr. Thomas Schulte
Konsul Inkasso widerruft Schufa-Negativeintrag für Deutsche Bank
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte hatte kürzlich vor dem Landgericht Gießen für einen Arzt und Unternehmer aus Gießen gegen die Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG eine einstweilige Verfügung erstritten (wir ...
Konsul Inkasso widerruft Schufa-Negativeintrag für Deutsche Bank
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte hatte kürzlich vor dem Landgericht Gießen für einen Arzt und Unternehmer aus Gießen gegen die Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG eine einstweilige Verfügung erstritten (wir ...
24.02.2012 | Michael Rainer
Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt hierzu: In einem Fall aus der Praxis warb ein Teppichhändler in einem einer Tageszeitung beigefügten Prospekt für seine ...
Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt hierzu: In einem Fall aus der Praxis warb ein Teppichhändler in einem einer Tageszeitung beigefügten Prospekt für seine ...
24.02.2012 | Dr. Thomas Schulte
Partnersuche im Zeichen des Internets - die Zukunft de klassischen Partnervermittlung
Liebe Frau Appelt, Partnerschaftsvermittlungen werden kritisch beäugt. Im Internet finden sich vermehrt kritische Stimmen zu Ihnen und Ihren Mitbewerbern. Man wirft ihnen Betrug, den Einsatz von Lockvögeln und Läufern vor. Was sagen Sie dazu? ...
Partnersuche im Zeichen des Internets - die Zukunft de klassischen Partnervermittlung
Liebe Frau Appelt, Partnerschaftsvermittlungen werden kritisch beäugt. Im Internet finden sich vermehrt kritische Stimmen zu Ihnen und Ihren Mitbewerbern. Man wirft ihnen Betrug, den Einsatz von Lockvögeln und Läufern vor. Was sagen Sie dazu? ...
24.02.2012 | Doris Jessen
Pferderecht auf Rechtsanwalt-Jessen.de: Reitlehrerhaftung
Hamburg, 24. Februar 2012 - Reiten ist ein Sport mit relativ hohem Unfallrisiko. Die Gefahren sind besonders groß bei Kindern, Anfängern oder in Situationen, in denen der Reiter mit Neuem konfrontiert ist - oft auch im Reitunterricht. Passiert ...
Pferderecht auf Rechtsanwalt-Jessen.de: Reitlehrerhaftung
Hamburg, 24. Februar 2012 - Reiten ist ein Sport mit relativ hohem Unfallrisiko. Die Gefahren sind besonders groß bei Kindern, Anfängern oder in Situationen, in denen der Reiter mit Neuem konfrontiert ist - oft auch im Reitunterricht. Passiert ...
23.02.2012 | Michael Rainer
Keine Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt weiter: Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung entsteht nach vierwöchiger ununterbrochener Dauer des Arbeitsverhältnisses. Ein ...
Keine Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt weiter: Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung entsteht nach vierwöchiger ununterbrochener Dauer des Arbeitsverhältnisses. Ein ...
23.02.2012 | Michael Denkinger
Marita Kaiser spricht beim politischen Aschermittwoch Klartext: ""Schluss mit den Seifenblasen - in der Klinikdebatte ist Weitsicht, Professionalität
Kammlach/Unterallgäu. Die parteilose CSU-Kandidatin für die Landratswahl im Unterallgäu, Marita Kaiser, hat am Abend beim politischen Aschermittwoch in Kammlach klar Position zu brisanten Themen bezogen. Besonders deutliche Worte wählte die ...
Marita Kaiser spricht beim politischen Aschermittwoch Klartext: ""Schluss mit den Seifenblasen - in der Klinikdebatte ist Weitsicht, Professionalität
Kammlach/Unterallgäu. Die parteilose CSU-Kandidatin für die Landratswahl im Unterallgäu, Marita Kaiser, hat am Abend beim politischen Aschermittwoch in Kammlach klar Position zu brisanten Themen bezogen. Besonders deutliche Worte wählte die ...
23.02.2012 | Alfried Große
Soldan Institut: Anforderung an Versicherungspflicht in neuer "Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung" für Rechtsanwälte wenig prob
Köln, den 23.2.2012 - Die Pflicht zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 2,5 Mio. EUR für Rechtsanwälte, die sich künftig in einer "Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung" ("PartG mbB") ...
Soldan Institut: Anforderung an Versicherungspflicht in neuer "Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung" für Rechtsanwälte wenig prob
Köln, den 23.2.2012 - Die Pflicht zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 2,5 Mio. EUR für Rechtsanwälte, die sich künftig in einer "Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung" ("PartG mbB") ...
23.02.2012 | Jens Heidenreich
Mehr Geld aus der Lebensversicherung bei Kündigung
Zug/Halle (Saale). 23.02.2012. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat in Zusammenarbeit mit der Otto-Friedrich-Universität Bamberg mehr als 1.100 gekündigte Lebensversicherungen und Rentenversicherungen untersucht. Das Ergebnis der Studie besagt, ...
Mehr Geld aus der Lebensversicherung bei Kündigung
Zug/Halle (Saale). 23.02.2012. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat in Zusammenarbeit mit der Otto-Friedrich-Universität Bamberg mehr als 1.100 gekündigte Lebensversicherungen und Rentenversicherungen untersucht. Das Ergebnis der Studie besagt, ...
23.02.2012 | Mathias Rätsch
Tödliche Offenbarung - ein besonderer Roman gegen Rechtsextremismus.
Das Massaker von Celle: verdrängt und vergessen. "Tödliche Offenbarung" von Cornelia Kuhnert ist ein ungewöhnlicher Kriminalroman, der auf einem wahren Ereignis basiert: Dem Massaker von Celle. Am 8. April 1945 machten SS, Polizei, Bürger, ...
Tödliche Offenbarung - ein besonderer Roman gegen Rechtsextremismus.
Das Massaker von Celle: verdrängt und vergessen. "Tödliche Offenbarung" von Cornelia Kuhnert ist ein ungewöhnlicher Kriminalroman, der auf einem wahren Ereignis basiert: Dem Massaker von Celle. Am 8. April 1945 machten SS, Polizei, Bürger, ...
23.02.2012 | Andreas Schultheis
Liegt Absurdistan an der Förde?
Kiel, Februar 2011 - Ob sich die SPD in Schleswig-Holstein mit dem Bumerangwerfen auskennt, ist bislang nicht bekannt. Es wäre ihr zu wünschen, denn ihr Vorgehen in Sachen Glücksspielrecht wird sie wohl recht unangenehm einholen. Mit ihrem ...
Liegt Absurdistan an der Förde?
Kiel, Februar 2011 - Ob sich die SPD in Schleswig-Holstein mit dem Bumerangwerfen auskennt, ist bislang nicht bekannt. Es wäre ihr zu wünschen, denn ihr Vorgehen in Sachen Glücksspielrecht wird sie wohl recht unangenehm einholen. Mit ihrem ...
22.02.2012 | Erich Jeske
PWB Rechtsanwälte: Gerichte verurteilen AWD wegen Falschberatung zu Rückzahlungen an Anleger
Jena ,22. Februar 2012. "Mit den Urteilen des Landgerichts Braunschweig und des Oberlandesgerichts Naumburg steigen die Chancen der geschädigten Kapitalanleger, vom AWD ihr Geld zurückzuerhalten", kommentiert Rechtsanwalt Holm Hartwig von der ...
PWB Rechtsanwälte: Gerichte verurteilen AWD wegen Falschberatung zu Rückzahlungen an Anleger
Jena ,22. Februar 2012. "Mit den Urteilen des Landgerichts Braunschweig und des Oberlandesgerichts Naumburg steigen die Chancen der geschädigten Kapitalanleger, vom AWD ihr Geld zurückzuerhalten", kommentiert Rechtsanwalt Holm Hartwig von der ...
22.02.2012 | Jana Henning
Baurecht: Was sind "Allgemein anerkannte Regeln der Technik" und welche Auswirkungen haben diese auf die Mangelhaftung?
von Rechtsanwalt Prof. Christian Zanner, Wollmann & Partner GbR, Berlin Das Baurecht hat für Verbraucher eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung, weil in der Regel eine Familie nur einmal im Leben ein Haus bauen oder z.B. eine Eigentumswohnung ...
Baurecht: Was sind "Allgemein anerkannte Regeln der Technik" und welche Auswirkungen haben diese auf die Mangelhaftung?
von Rechtsanwalt Prof. Christian Zanner, Wollmann & Partner GbR, Berlin Das Baurecht hat für Verbraucher eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung, weil in der Regel eine Familie nur einmal im Leben ein Haus bauen oder z.B. eine Eigentumswohnung ...
22.02.2012 | Dr. Thomas Schulte
Garbe Logimac Fonds Nr. 2 - Anleger werden aufgefordert, Ratenzahlungen wieder aufzunehmen
Die Verunsicherung bei den Anlegern der Garbe Logimac Fonds Nr. 2 AG & Co. KG (kurz: Garbe 2) ist nun perfekt. Ursprünglich hatten sich viele Anleger bei der Garbe Logimac Fonds Nr. 2 beteiligt, da sie sich von dem Konzept einer Investition in die ...
Garbe Logimac Fonds Nr. 2 - Anleger werden aufgefordert, Ratenzahlungen wieder aufzunehmen
Die Verunsicherung bei den Anlegern der Garbe Logimac Fonds Nr. 2 AG & Co. KG (kurz: Garbe 2) ist nun perfekt. Ursprünglich hatten sich viele Anleger bei der Garbe Logimac Fonds Nr. 2 beteiligt, da sie sich von dem Konzept einer Investition in die ...
22.02.2012 | Dr. Thomas Schulte
Albis Capital - Landgericht Halle: Widerrufsbelehrung falsch
Anleger der Beteiligungsgesellschaft können noch Jahre später aussteigen - Rechtslage genau prüfen Aus Gründen des Verbraucherschutzes sieht die Gesetzeslage vor, dass Unternehmen, so auch Fondsgesellschaften wie die Albis Capital AG & Co. KG, ...
Albis Capital - Landgericht Halle: Widerrufsbelehrung falsch
Anleger der Beteiligungsgesellschaft können noch Jahre später aussteigen - Rechtslage genau prüfen Aus Gründen des Verbraucherschutzes sieht die Gesetzeslage vor, dass Unternehmen, so auch Fondsgesellschaften wie die Albis Capital AG & Co. KG, ...