Politik, Recht & Gesellschaft
29.03.2012 | Eva-Maria Bolay
Bildungspaket erfüllt die Vorgabe nicht
Stuttgart, 29. März - Ein Jahr nach Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets ist in der Öffentlichkeit vielfach der Eindruck entstanden, dass das Paket ein Erfolg sei. Dies ist aus Sicht der Caritas in Baden-Württemberg jedoch definitiv nicht ...
Bildungspaket erfüllt die Vorgabe nicht
Stuttgart, 29. März - Ein Jahr nach Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets ist in der Öffentlichkeit vielfach der Eindruck entstanden, dass das Paket ein Erfolg sei. Dies ist aus Sicht der Caritas in Baden-Württemberg jedoch definitiv nicht ...
29.03.2012 | Alfried Große
Kein Datenschutz bei Namen kranker Arbeitnehmer gegenüber dem Betriebsrat
Essen, 29. März 2012******Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Beschluss vom 07.02.2012 über das Überwachungsrecht des Betriebsrats beim betrieblichen Eingliederungsmanagement entschieden. Nach dem BAG hat der Betriebsrat einen Anspruch darauf, ...
Kein Datenschutz bei Namen kranker Arbeitnehmer gegenüber dem Betriebsrat
Essen, 29. März 2012******Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Beschluss vom 07.02.2012 über das Überwachungsrecht des Betriebsrats beim betrieblichen Eingliederungsmanagement entschieden. Nach dem BAG hat der Betriebsrat einen Anspruch darauf, ...
29.03.2012 | Alexander Bredereck
Schlecker-Kündigungen: Tipps für Arbeitsnehmer
Das Unternehmen Schlecker hat im Internet eine Liste mit den von der Schließung betroffenen Standorten veröffentlicht. Was müssen die betroffenen Arbeitnehmer beachten? Nachfolgend werden die wichtigsten Fragen vom Fachanwalt für Arbeitsrecht ...
Schlecker-Kündigungen: Tipps für Arbeitsnehmer
Das Unternehmen Schlecker hat im Internet eine Liste mit den von der Schließung betroffenen Standorten veröffentlicht. Was müssen die betroffenen Arbeitnehmer beachten? Nachfolgend werden die wichtigsten Fragen vom Fachanwalt für Arbeitsrecht ...
29.03.2012 | Sabine Simms
Kompass GmbH ist Sponsor des Demografie Excellenz Award 2012
Freiburg i.Br., 29.03.2012 - Aufgrund der demografischen Entwicklungen in Deutschland und ganz Europa wird sich der in einigen Branchen bereits heute spürbare Mangel an Fachkräften weiter verstärken. Der "Kampf um die Besten" wird zum "Kampf um ...
Kompass GmbH ist Sponsor des Demografie Excellenz Award 2012
Freiburg i.Br., 29.03.2012 - Aufgrund der demografischen Entwicklungen in Deutschland und ganz Europa wird sich der in einigen Branchen bereits heute spürbare Mangel an Fachkräften weiter verstärken. Der "Kampf um die Besten" wird zum "Kampf um ...
28.03.2012 | Alexander Bredereck
RWE in Essen verhandelt mit Betriebsrat weiteren Stellenabbau
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen Nach Berichten der Financial Times Deutschland plant RWE einen verschärften Sparkurs. Über mögliche Folgen für die Belegschaft, insbesondere über die Zahl der in Wegfall geratenden ...
RWE in Essen verhandelt mit Betriebsrat weiteren Stellenabbau
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen Nach Berichten der Financial Times Deutschland plant RWE einen verschärften Sparkurs. Über mögliche Folgen für die Belegschaft, insbesondere über die Zahl der in Wegfall geratenden ...
28.03.2012 | Michael Rainer
Krankheitsbedingte Kündigung
Der Begriff der krankheitsbedingten Kündigung erfasst alle Fallgestaltungen, in denen eine arbeitgeberseitige Kündigung durch eine Erkrankung des Arbeitnehmers motiviert worden ist. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Erkrankung des ...
Krankheitsbedingte Kündigung
Der Begriff der krankheitsbedingten Kündigung erfasst alle Fallgestaltungen, in denen eine arbeitgeberseitige Kündigung durch eine Erkrankung des Arbeitnehmers motiviert worden ist. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Erkrankung des ...
28.03.2012 | Michael Rainer
Zwei-Mann-GmbH: Anforderungen an Abberufung eines der beiden Gesellschafter-Geschäftsführer
Bei GmbH-Geschäftsführern, die nicht Gesellschafter sind, ist ein wichtiger Grund zur Abberufung und fristlosen Kündigung des Dienstvertrages gegeben, wenn das Verhältnis zwischen den beiden Geschäftsführern tiefgreifend zerrüttet und eine ...
Zwei-Mann-GmbH: Anforderungen an Abberufung eines der beiden Gesellschafter-Geschäftsführer
Bei GmbH-Geschäftsführern, die nicht Gesellschafter sind, ist ein wichtiger Grund zur Abberufung und fristlosen Kündigung des Dienstvertrages gegeben, wenn das Verhältnis zwischen den beiden Geschäftsführern tiefgreifend zerrüttet und eine ...
28.03.2012 | Christoph Naucke
Verkaufsprovisionen in der privaten Krankenversicherung werden begrenzt
Die Abschlussprovisionen für den Vertrieb privater Krankenversicherungen werden ab dem 01.04.2012 auf neun Monatsbeiträge gedeckelt. In den vergangenen zehn Jahren sind die Abschlussprovisionen in der Branche ständig gestiegen. Man spricht von ...
Verkaufsprovisionen in der privaten Krankenversicherung werden begrenzt
Die Abschlussprovisionen für den Vertrieb privater Krankenversicherungen werden ab dem 01.04.2012 auf neun Monatsbeiträge gedeckelt. In den vergangenen zehn Jahren sind die Abschlussprovisionen in der Branche ständig gestiegen. Man spricht von ...
28.03.2012 | Jens Duffner
Neu-Isenburg - Vertrag mit NH ProjektStadt im Stadtquartier West verlängert
Noch bis Ende 2014 läuft die Förderung im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt für das Stadtquartier West - plus einer möglichen zusätzlichen Verstetigungsphase. Bürgermeister Herbert Hunkel zeigte sich zufrieden, dass die Stadt ...
Neu-Isenburg - Vertrag mit NH ProjektStadt im Stadtquartier West verlängert
Noch bis Ende 2014 läuft die Förderung im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt für das Stadtquartier West - plus einer möglichen zusätzlichen Verstetigungsphase. Bürgermeister Herbert Hunkel zeigte sich zufrieden, dass die Stadt ...
27.03.2012 | Alexander Bredereck
Kündigung des psychisch kranken Mieters wegen Ruhestörung, Belästigung
Das Amtsgericht Schöneberg hatte am 16.3.2011 über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Vermieter das Mietverhältnis mit einer psychisch kranken Mieterin fristlos gekündigt hatte. Die Mieterin, die an Wahnvorstellungen und Halluzinationen litt, ...
Kündigung des psychisch kranken Mieters wegen Ruhestörung, Belästigung
Das Amtsgericht Schöneberg hatte am 16.3.2011 über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Vermieter das Mietverhältnis mit einer psychisch kranken Mieterin fristlos gekündigt hatte. Die Mieterin, die an Wahnvorstellungen und Halluzinationen litt, ...
27.03.2012 | Michael Rainer
Abmahnung auch ohne Vorliegen einer Vollmacht wirksam
Wenn im Falle einer wettbewerblichen Abmahnung mit dieser das Angebot eines Unterwerfungsvertrags verbunden ist, kann dieser nicht unter Verweis auf § 174 BGB zurückgewiesen werden. Dies entschied er BGH (I ZR 140/08) unter Berufung darauf, dass ...
Abmahnung auch ohne Vorliegen einer Vollmacht wirksam
Wenn im Falle einer wettbewerblichen Abmahnung mit dieser das Angebot eines Unterwerfungsvertrags verbunden ist, kann dieser nicht unter Verweis auf § 174 BGB zurückgewiesen werden. Dies entschied er BGH (I ZR 140/08) unter Berufung darauf, dass ...
27.03.2012 | Maria Baum
UNI.DE Standpunkt: Braucht es ein neues Urheberrecht?
UNI.DE will wissen, wie sollte dieses neue Urheberrecht aussehen und was ist eigentlich von der Ich-teile-alles Mentalität im Internet grundsätzlich zu halten? Über Jahre hinweg verhandelten 37 Nationen hinter verschlossenen Türen über das ...
UNI.DE Standpunkt: Braucht es ein neues Urheberrecht?
UNI.DE will wissen, wie sollte dieses neue Urheberrecht aussehen und was ist eigentlich von der Ich-teile-alles Mentalität im Internet grundsätzlich zu halten? Über Jahre hinweg verhandelten 37 Nationen hinter verschlossenen Türen über das ...
27.03.2012 | Andreas Frank
BAC Life Trust Fonds: Lifetrust-Anleger bangen um Einlage
BAC Life Trust Fonds Lebensversicherungsfonds In der vergangenen Woche fanden in insgesamt acht der seitens des Emissionshauses Berlin Atlantic Capital (BAC) seinerzeit aufgelegten Lebensversicherungsfonds - offizielle Bezeichnung BAC Life Trust ...
BAC Life Trust Fonds: Lifetrust-Anleger bangen um Einlage
BAC Life Trust Fonds Lebensversicherungsfonds In der vergangenen Woche fanden in insgesamt acht der seitens des Emissionshauses Berlin Atlantic Capital (BAC) seinerzeit aufgelegten Lebensversicherungsfonds - offizielle Bezeichnung BAC Life Trust ...
27.03.2012 | Felix Maria Arnet
Coaching für Politiker
Die aktuelle Studie der International Coach Federation (ICF) zeigt: Weltweit sind rund 47.500 Coaches aktiv, Tendenz steigend. Längst ist es gängige Praxis, sich als Führungskraft, Arbeitnehmer und Selbstständiger die Unterstützung eines Profis ...
Coaching für Politiker
Die aktuelle Studie der International Coach Federation (ICF) zeigt: Weltweit sind rund 47.500 Coaches aktiv, Tendenz steigend. Längst ist es gängige Praxis, sich als Führungskraft, Arbeitnehmer und Selbstständiger die Unterstützung eines Profis ...
27.03.2012 | Michael Rainer
Schweppes darf weiterhin "Sparkling Tea" vertreiben
Das OLG Hamm (I-4 U 143/11) hat entschieden, dass die Aufmachung des Produktes "Sparkling Tea" nicht irreführend für den Verbraucher sei und damit einen Unterlassungsantrag des Klägers zurückgewiesen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Schweppes darf weiterhin "Sparkling Tea" vertreiben
Das OLG Hamm (I-4 U 143/11) hat entschieden, dass die Aufmachung des Produktes "Sparkling Tea" nicht irreführend für den Verbraucher sei und damit einen Unterlassungsantrag des Klägers zurückgewiesen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
27.03.2012 | Andreas Schultheis
Police Private Partnership - Private Sicherheitsunternehmen versprechen mehr öffentliche Sicherheit und Ordnung bei geringeren Kosten
Von Ansgar Lange +++ Rheinbach/Remscheid, März 2012 - Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble, der mittlerweile eher den Ruf eines "Etatisten" hat, sprach sich als Innenminister bereits im Jahr 2007 dafür aus, private Sicherheitsunternehmen auf dem ...
Police Private Partnership - Private Sicherheitsunternehmen versprechen mehr öffentliche Sicherheit und Ordnung bei geringeren Kosten
Von Ansgar Lange +++ Rheinbach/Remscheid, März 2012 - Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble, der mittlerweile eher den Ruf eines "Etatisten" hat, sprach sich als Innenminister bereits im Jahr 2007 dafür aus, private Sicherheitsunternehmen auf dem ...
27.03.2012 | Christian Skandera
Deutsche Anwaltsvermittlung: Information zum Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland
Neue Bestimmungen werden dann die steuerliche Behandlung von in der Schweiz gebuchten Vermögen deutscher Kunden regeln, dies insbesondere unter Berücksichtigung des Schutzes der finanziellen Privatsphäre und der Rechtssicherheit. Die wichtigsten ...
Deutsche Anwaltsvermittlung: Information zum Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland
Neue Bestimmungen werden dann die steuerliche Behandlung von in der Schweiz gebuchten Vermögen deutscher Kunden regeln, dies insbesondere unter Berücksichtigung des Schutzes der finanziellen Privatsphäre und der Rechtssicherheit. Die wichtigsten ...
27.03.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Gesetze in Kürze - Verwaltungsrecht
Am 1. April 2012 tritt das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft. Aus dem Ausland heimgekehrte Deutsche haben nun der D.A.S. zufolge ebenso wie EU-Bürger oder Angehörige ...
Die D.A.S. informiert: Gesetze in Kürze - Verwaltungsrecht
Am 1. April 2012 tritt das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft. Aus dem Ausland heimgekehrte Deutsche haben nun der D.A.S. zufolge ebenso wie EU-Bürger oder Angehörige ...
27.03.2012 | Christian Schwarz
Die neue Familienpflegezeit
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wurde bislang im Wesentlichen im Hinblick auf die Kindererziehung diskutiert. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und der steigenden Lebenserwartung rückt jedoch zunehmend die Pflege ...
Die neue Familienpflegezeit
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wurde bislang im Wesentlichen im Hinblick auf die Kindererziehung diskutiert. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und der steigenden Lebenserwartung rückt jedoch zunehmend die Pflege ...
27.03.2012 | Dr. Thomas Schulte
Schufa - Falle? Gibt es Patentrezept? von Michael Petri
Immer mehr Bürgern ist der Weg versperrt. Sie sind fleißig und rechtschaffend, aber leider gab es irgendwann einen Schufa - Negativeintrag. Warum und weshalb dies von großer Bedeutung ist, wird dem Betroffenen erst bewusst, wenn er z. B. einen ...
Schufa - Falle? Gibt es Patentrezept? von Michael Petri
Immer mehr Bürgern ist der Weg versperrt. Sie sind fleißig und rechtschaffend, aber leider gab es irgendwann einen Schufa - Negativeintrag. Warum und weshalb dies von großer Bedeutung ist, wird dem Betroffenen erst bewusst, wenn er z. B. einen ...
27.03.2012 | Ralf List
Girokonto-Anbieter.de informiert Kunden
Erkelenz, 27.03.2012 Das Online Vergleichsportal www.girokonto-anbieter.de informiert über Änderungen im Bereich Kontonummern: Ab 2014 werden nur noch 22-stellige Kontonummern statt den bisher meist 10-stelligen vergeben. Doch welche Vorteile ...
Girokonto-Anbieter.de informiert Kunden
Erkelenz, 27.03.2012 Das Online Vergleichsportal www.girokonto-anbieter.de informiert über Änderungen im Bereich Kontonummern: Ab 2014 werden nur noch 22-stellige Kontonummern statt den bisher meist 10-stelligen vergeben. Doch welche Vorteile ...
26.03.2012 | Michael Rainer
Massenkündigungen bei Schlecker mangels Transfergesellschaft?
Am vergangenen Samstag, dem 24.03.2012, sind insgesamt 2.200 Filialen der Drogeriekette Schlecker endgültig geschlossen worden. Für die betroffenen 11.000 Mitarbeiter besteht jedoch immer noch quälende Ungewissheit darüber, ob sie von einer ...
Massenkündigungen bei Schlecker mangels Transfergesellschaft?
Am vergangenen Samstag, dem 24.03.2012, sind insgesamt 2.200 Filialen der Drogeriekette Schlecker endgültig geschlossen worden. Für die betroffenen 11.000 Mitarbeiter besteht jedoch immer noch quälende Ungewissheit darüber, ob sie von einer ...
26.03.2012 | Michael Rainer
Altersunabhängiger Urlaubsanspruch im Öffentlichen Dienst
Die Staffelung der Urlaubsdauer nach dem Alter im öffentlichen Dienst hat ein Ende. Dies wurde vom Bundesarbeitsgericht (9 AZR 529/10) entschieden. Eine Angestellte klagte, weil sie in zwei aufeinanderfolgenden Jahren einen Urlaubstag mehr in ...
Altersunabhängiger Urlaubsanspruch im Öffentlichen Dienst
Die Staffelung der Urlaubsdauer nach dem Alter im öffentlichen Dienst hat ein Ende. Dies wurde vom Bundesarbeitsgericht (9 AZR 529/10) entschieden. Eine Angestellte klagte, weil sie in zwei aufeinanderfolgenden Jahren einen Urlaubstag mehr in ...
26.03.2012 | Oliver Scheele
Experten-Vorhersagen zur Euro-Krise "Inflation ist wie Ketchup"
Das neue Informations- und Diskussionsportal zur Euro-Krise www.krisentalk.de (http://www.krisentalk.de) hat Kurzinterviews mit anerkannten Persönlichkeiten in der Finanzwelt durchgeführt. Die Resultate erstaunen und die Prognosen sind ...
Experten-Vorhersagen zur Euro-Krise "Inflation ist wie Ketchup"
Das neue Informations- und Diskussionsportal zur Euro-Krise www.krisentalk.de (http://www.krisentalk.de) hat Kurzinterviews mit anerkannten Persönlichkeiten in der Finanzwelt durchgeführt. Die Resultate erstaunen und die Prognosen sind ...
26.03.2012 | Dr. Thomas Schulte
Debi Select Anbieter bangen um ihre Ersparnisse
Wie das Handelsblatt nun berichtet, zeigt Debi Select - ehemaliger Großaktionär des insolventen Stromhändlers TelDaFax - Auflösungserscheinungen. Seit August 2011 stocken die Ausschüttungen an die Anleger. Da das Geld der Anleger bei TelDaFax ...
Debi Select Anbieter bangen um ihre Ersparnisse
Wie das Handelsblatt nun berichtet, zeigt Debi Select - ehemaliger Großaktionär des insolventen Stromhändlers TelDaFax - Auflösungserscheinungen. Seit August 2011 stocken die Ausschüttungen an die Anleger. Da das Geld der Anleger bei TelDaFax ...