Politik, Recht & Gesellschaft
12.03.2012 | Jana Henning
Aktuelles Urteil im Baurecht: Eine Arbeitsgemeinschaft muss Mängel sofort rügen!
von Rechtsanwalt Michael M. Zmuda, Wollmann und Partner GbR, Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat sich in seiner Berufungsentscheidung mit der Frage befasst, ob § 377 HGB auf eine Arbeitsgemeinschaft (ARGE) anzuwenden ist, die sich ...
Aktuelles Urteil im Baurecht: Eine Arbeitsgemeinschaft muss Mängel sofort rügen!
von Rechtsanwalt Michael M. Zmuda, Wollmann und Partner GbR, Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat sich in seiner Berufungsentscheidung mit der Frage befasst, ob § 377 HGB auf eine Arbeitsgemeinschaft (ARGE) anzuwenden ist, die sich ...
12.03.2012 | RA Ingrid Merker
Rechtsanwälte Merker + Bippus warnen, Erbregelungen ohne anwaltlichen Rat selbst zu treffen
Konstanz, 12. März 2012 - "Selbermachen", das führt im Erbfall regelmäßig zu teuren Erbstreitigkeiten und unerwarteten Folgen bei der Erbschaftsteuer. "Natürlich hat jeder schon einmal von Berliner Testament oder von Vor- und Nacherbschaft ...
Rechtsanwälte Merker + Bippus warnen, Erbregelungen ohne anwaltlichen Rat selbst zu treffen
Konstanz, 12. März 2012 - "Selbermachen", das führt im Erbfall regelmäßig zu teuren Erbstreitigkeiten und unerwarteten Folgen bei der Erbschaftsteuer. "Natürlich hat jeder schon einmal von Berliner Testament oder von Vor- und Nacherbschaft ...
12.03.2012 | Sabine Gladkov
ERGO Verbraucherinformation "Erwerbsunfähigkeit - ein unberechenbares Risiko?"
Die eigene Arbeitskraft ist für die meisten Menschen die Grundlage ihrer Existenz. Wer nicht mehr in der Lage ist, seinem Beruf nachzugehen, steht schnell mitsamt der ganzen Familie vor dem finanziellen Ruin. Daher zählt die Absicherung der ...
ERGO Verbraucherinformation "Erwerbsunfähigkeit - ein unberechenbares Risiko?"
Die eigene Arbeitskraft ist für die meisten Menschen die Grundlage ihrer Existenz. Wer nicht mehr in der Lage ist, seinem Beruf nachzugehen, steht schnell mitsamt der ganzen Familie vor dem finanziellen Ruin. Daher zählt die Absicherung der ...
12.03.2012 | Alexander Bredereck
Maklerrecht: Wann kann der Makler seine Maklercourtage fordern?
Grundsätzlich gilt: Ein Makler kann eine Provision fordern, wenn der Käufer den Makler zur Vermittlung beauftragt und wenn der Makler den Kauf kausal vermittelt hat. Der Honoraranspruch entsteht grundsätzlich bei Abschluss des notariell ...
Maklerrecht: Wann kann der Makler seine Maklercourtage fordern?
Grundsätzlich gilt: Ein Makler kann eine Provision fordern, wenn der Käufer den Makler zur Vermittlung beauftragt und wenn der Makler den Kauf kausal vermittelt hat. Der Honoraranspruch entsteht grundsätzlich bei Abschluss des notariell ...
09.03.2012 | Kent Gaertner
Investment Alternativen im Gespräch mit Jorgo Chatzimarkakis durch, FDP-Mitglied im Europaparlament und Vorsitzender der Deutsch-Hellenischen Wirtscha
Cmiel: Über Jahre meldete Griechenland geschönte Daten an die EU. Im Herbst 2012 verstrich ein Pleitetermin ereignislos. Im Februar 2012 beschlossen die EU-Regierungen ein zweites Hilfspaket. Einen Tag später meldete das Parlament in Athen ...
Investment Alternativen im Gespräch mit Jorgo Chatzimarkakis durch, FDP-Mitglied im Europaparlament und Vorsitzender der Deutsch-Hellenischen Wirtscha
Cmiel: Über Jahre meldete Griechenland geschönte Daten an die EU. Im Herbst 2012 verstrich ein Pleitetermin ereignislos. Im Februar 2012 beschlossen die EU-Regierungen ein zweites Hilfspaket. Einen Tag später meldete das Parlament in Athen ...
09.03.2012 | Herr Jan Peifer
Verwaltungsgericht Münster entscheidet für mehr Tierschutz in der Pelztierhaltung
Heute hat sich das Verwaltungsgericht in Münster gleich zweimal mit der Haltung von Nerzen auf Pelztierfarmen beschäftigt. Hintergrund ist eine neue Verordnung, die Nerzen wesentlich mehr Platz zubilligt und gegen deren Umsetzung zwei ...
Verwaltungsgericht Münster entscheidet für mehr Tierschutz in der Pelztierhaltung
Heute hat sich das Verwaltungsgericht in Münster gleich zweimal mit der Haltung von Nerzen auf Pelztierfarmen beschäftigt. Hintergrund ist eine neue Verordnung, die Nerzen wesentlich mehr Platz zubilligt und gegen deren Umsetzung zwei ...
09.03.2012 | Michael Rainer
Inkrafttreten des Gesetzes zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen
Am 01.03.2012 tritt das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft. Ziel dieser neuen Regelung ist es, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Sanierung bedürftiger Unternehmen zu erleichtern. Damit soll die ...
Inkrafttreten des Gesetzes zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen
Am 01.03.2012 tritt das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft. Ziel dieser neuen Regelung ist es, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Sanierung bedürftiger Unternehmen zu erleichtern. Damit soll die ...
09.03.2012 | Isabell Jörg
Stellungnahme Bundestag zu "Offener Brief" der SolarConsult AG zur Kürzung der Solarförderung
Antwort eines Bundestagsabgeordneten auf den Offenen Brief der SolarConsult AG zur Kürzung der Solarförderung Offener Brief SolarConsult AG zur Kürzung der Solarförderung (http://www.solarconsult.de/index.php?index=1&menuid=169&id=86/) Sehr ...
Stellungnahme Bundestag zu "Offener Brief" der SolarConsult AG zur Kürzung der Solarförderung
Antwort eines Bundestagsabgeordneten auf den Offenen Brief der SolarConsult AG zur Kürzung der Solarförderung Offener Brief SolarConsult AG zur Kürzung der Solarförderung (http://www.solarconsult.de/index.php?index=1&menuid=169&id=86/) Sehr ...
08.03.2012 | Michael Rainer
Umstellung der Abrechnungen durch Vermieter
Haben die Vertragsparteien etwas anderes vereinbart, kann der Vermieter durch Erklärung in Textform bestimmen, dass die Betriebskosten zukünftig abweichend von der getroffenen Vereinbarung ganz oder teilweise nach einem Maßstab umgelegt werden ...
Umstellung der Abrechnungen durch Vermieter
Haben die Vertragsparteien etwas anderes vereinbart, kann der Vermieter durch Erklärung in Textform bestimmen, dass die Betriebskosten zukünftig abweichend von der getroffenen Vereinbarung ganz oder teilweise nach einem Maßstab umgelegt werden ...
08.03.2012 | Klaus Brüggemann
Eine Hundehaftpflichtversicherung ist für jeden Hundehalter sinnvoll
Die Hundehalterhaftpflichtversicherung ist zwar nur für bestimmte Rassen ("Kampfhunde") und in manchen Bundesländern pflichtgemäß abzuschließen, Experten empfehlen sie aber grundsätzlich für jeden vierbeinigen Freund. Denn das instinktiv ...
Eine Hundehaftpflichtversicherung ist für jeden Hundehalter sinnvoll
Die Hundehalterhaftpflichtversicherung ist zwar nur für bestimmte Rassen ("Kampfhunde") und in manchen Bundesländern pflichtgemäß abzuschließen, Experten empfehlen sie aber grundsätzlich für jeden vierbeinigen Freund. Denn das instinktiv ...
08.03.2012 | Michael Rainer
Antrag auf Grundsteuererlass bis 31.3.2012 stellen
Maßstab für die Ermittlung der Ertragsminderung ist die geschätzte übliche Jahresrohmiete. Bei einem Ausfall von mehr als 50 % der Mieteinnahmen wird die Grundsteuer nach den derzeitigen Bestimmungen in Höhe von 25 % erlassen. Entfällt der ...
Antrag auf Grundsteuererlass bis 31.3.2012 stellen
Maßstab für die Ermittlung der Ertragsminderung ist die geschätzte übliche Jahresrohmiete. Bei einem Ausfall von mehr als 50 % der Mieteinnahmen wird die Grundsteuer nach den derzeitigen Bestimmungen in Höhe von 25 % erlassen. Entfällt der ...
08.03.2012 | Michael Rainer
Fristlose Kündigung auch noch während der Freistellung möglich
Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Arbeitnehmer war seit Oktober 2008 bei einer Bank als Firmenkundenbetreuer tätig, seit April 2009 mit Prokura. Am 16.6.2010 vereinbarten die Parteien die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses zum ...
Fristlose Kündigung auch noch während der Freistellung möglich
Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Arbeitnehmer war seit Oktober 2008 bei einer Bank als Firmenkundenbetreuer tätig, seit April 2009 mit Prokura. Am 16.6.2010 vereinbarten die Parteien die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses zum ...
08.03.2012 | Dr. Thomas Schulte
Forex Impuls Betrugsystem - Computerprogramm täuscht Gewinne vor und wiegt die Opfer in Sicherheit
Im Windschatten des Namens "Forex" (also Devisenmarkt) versucht eine Firma namens "Forex Impuls" eine wundersame Geldvermehrung zu verkaufen. Eine Kombination zwischen Computerprogramm und Geldvermehrung. Alle wollten mitmachen und waren ...
Forex Impuls Betrugsystem - Computerprogramm täuscht Gewinne vor und wiegt die Opfer in Sicherheit
Im Windschatten des Namens "Forex" (also Devisenmarkt) versucht eine Firma namens "Forex Impuls" eine wundersame Geldvermehrung zu verkaufen. Eine Kombination zwischen Computerprogramm und Geldvermehrung. Alle wollten mitmachen und waren ...
08.03.2012 | Sebastian Kraska
IITR eröffnet die Datenschutz-Startup-Wochen
Das Institut für IT-Recht der IITR GmbH startet diese Woche mit einem Datenschutz-Special für Startups. Auf der Facebook Fanseite (http://www.facebook.com/datenschutzkodex) werden wertvolle Tipps und Tricks sowie ein kostenfreier Codex inklusive ...
IITR eröffnet die Datenschutz-Startup-Wochen
Das Institut für IT-Recht der IITR GmbH startet diese Woche mit einem Datenschutz-Special für Startups. Auf der Facebook Fanseite (http://www.facebook.com/datenschutzkodex) werden wertvolle Tipps und Tricks sowie ein kostenfreier Codex inklusive ...
08.03.2012 | Alfried Große
Studie zur Wirksamkeit anwaltlicher Werbemaßnahmen veröffentlicht
Köln, den 08.03.2012 - Rechtsanwälte bewerten Maßnahmen der persönlichen Kommunikation, zum Beispiel Seminare und Vorträge, als besonders effektives Mittel der Mandantengewinnung. Dies ist ein zentrales Ergebnis eines neuen Forschungsberichts, ...
Studie zur Wirksamkeit anwaltlicher Werbemaßnahmen veröffentlicht
Köln, den 08.03.2012 - Rechtsanwälte bewerten Maßnahmen der persönlichen Kommunikation, zum Beispiel Seminare und Vorträge, als besonders effektives Mittel der Mandantengewinnung. Dies ist ein zentrales Ergebnis eines neuen Forschungsberichts, ...
08.03.2012 | George Wyrwoll
Sodexo Bildungskarte bundesweit einziges Online-Verfahren im Einsatz
Hannover, 08. März 2012 [SX080312PRG]. Das Niedersächsische Sozialministerium hatte mögliche Lösungsanbieter zu einer zentralen Veranstaltung in das Behördenhaus in Hannover geladen. Ziel: die 46 niedersächsischen Kommunen, Landkreise und ...
Sodexo Bildungskarte bundesweit einziges Online-Verfahren im Einsatz
Hannover, 08. März 2012 [SX080312PRG]. Das Niedersächsische Sozialministerium hatte mögliche Lösungsanbieter zu einer zentralen Veranstaltung in das Behördenhaus in Hannover geladen. Ziel: die 46 niedersächsischen Kommunen, Landkreise und ...
08.03.2012 | Daniel Görs
Durch Burnout berufsunfaehig: Zahlt die Versicherung?
Hamburg / Wentorf, 8. März 2012 - Spätestens seitdem Prominente wie Sven Hannawald, Ralf Rangnick oder Tim Mälzer mit ihrer Erkrankung am Burnout-Syndrom an die Öffentlichkeit gegangen sind, ist dieses psychische Leiden des "Ausgebranntseins" in ...
Durch Burnout berufsunfaehig: Zahlt die Versicherung?
Hamburg / Wentorf, 8. März 2012 - Spätestens seitdem Prominente wie Sven Hannawald, Ralf Rangnick oder Tim Mälzer mit ihrer Erkrankung am Burnout-Syndrom an die Öffentlichkeit gegangen sind, ist dieses psychische Leiden des "Ausgebranntseins" in ...
07.03.2012 | Jana Henning
Baurecht: Prüfbarkeit der Schlussrechnung und Abnahme als Fälligkeitsvoraussetzungen des Vergütungsanspruchs bei Schlussrechnungslegung
von Rechtsanwalt Michael M. Zmuda, Wollmann & Partner GbR, Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat sich in seiner Berufungsentscheidung (Urteil vom 25.01.2012, Az.: 4 U 7/10) mit den Anforderungen an die Rüge der Prüfbarkeit einer ...
Baurecht: Prüfbarkeit der Schlussrechnung und Abnahme als Fälligkeitsvoraussetzungen des Vergütungsanspruchs bei Schlussrechnungslegung
von Rechtsanwalt Michael M. Zmuda, Wollmann & Partner GbR, Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat sich in seiner Berufungsentscheidung (Urteil vom 25.01.2012, Az.: 4 U 7/10) mit den Anforderungen an die Rüge der Prüfbarkeit einer ...
07.03.2012 | Michael Weber
Pfeiffer Link & Partner: Vorsorge für eine erfolgreiche Unternehmensnachfolge treffen
Darmstadt, 07. März 2012. Unterstützung bei der Sicherung des Vermögens und dem Fortbestand des eigenen Unternehmens ist eine intelligente Nachfolgeregelung. Neben der Wahl eines geeigneten Nachfolgers bestimmen Erbschaftsfolge und Minimierung ...
Pfeiffer Link & Partner: Vorsorge für eine erfolgreiche Unternehmensnachfolge treffen
Darmstadt, 07. März 2012. Unterstützung bei der Sicherung des Vermögens und dem Fortbestand des eigenen Unternehmens ist eine intelligente Nachfolgeregelung. Neben der Wahl eines geeigneten Nachfolgers bestimmen Erbschaftsfolge und Minimierung ...
07.03.2012 | Anja Kassubek
Weltfrauentag: "Rentenfallen" sind weiblich
Wiesbaden, 7. März 2012. Durchschnittlich nur knapp über 500 Euro gesetzliche Rente: Viele Frauen stehen im Alter finanziell schlecht da. Grund hierfür sind typische weibliche "Rentenfallen". "Mütter arbeiten vielfach Teilzeit oder steigen ...
Weltfrauentag: "Rentenfallen" sind weiblich
Wiesbaden, 7. März 2012. Durchschnittlich nur knapp über 500 Euro gesetzliche Rente: Viele Frauen stehen im Alter finanziell schlecht da. Grund hierfür sind typische weibliche "Rentenfallen". "Mütter arbeiten vielfach Teilzeit oder steigen ...
07.03.2012 | Sonja Rutow
Studie zum Datenschutz im Personalmanagement
Berlin, 07.03.2012 In Kooperation mit Kienbaum Management Consultants und dem F.A.Z.-Institut führt die Bitkom Servicegesellschaft im Frühjahr 2012 eine branchenübergreifende Befragung deutscher Personalmanager zum Datenschutz durch. Die Studie ...
Studie zum Datenschutz im Personalmanagement
Berlin, 07.03.2012 In Kooperation mit Kienbaum Management Consultants und dem F.A.Z.-Institut führt die Bitkom Servicegesellschaft im Frühjahr 2012 eine branchenübergreifende Befragung deutscher Personalmanager zum Datenschutz durch. Die Studie ...
07.03.2012 | Rainer Schmidt
Presseerklärung Thor Steinar Brevik Chemnitz
Die Firma Mediatex GmbH bedauert die Assoziationen, die mit der Benennung des neuen Ladengeschäftes "Brevik" in Chemnitz entstanden sind. Gleichzeitig distanziert sie sich von jeglicher Gewalttat und von Extremisten, gleich welcher Couleur. Der ...
Presseerklärung Thor Steinar Brevik Chemnitz
Die Firma Mediatex GmbH bedauert die Assoziationen, die mit der Benennung des neuen Ladengeschäftes "Brevik" in Chemnitz entstanden sind. Gleichzeitig distanziert sie sich von jeglicher Gewalttat und von Extremisten, gleich welcher Couleur. Der ...
07.03.2012 | Frau Kerstin Held
Der Bundesverband behinderter Pflegekinder e. V. fordert: Der Generalverdacht muss abgestellt werden!
Bundesweit betreut der Bundesverband behinderter Pflegekinder e. V. mehr als 700 Pflegefamilien mit Kindern die eine Alkoholschädigung, einen Gendefekt, eine ausgeprägte Drogenschädigung, eine chronische Erkrankung, eine ...
Der Bundesverband behinderter Pflegekinder e. V. fordert: Der Generalverdacht muss abgestellt werden!
Bundesweit betreut der Bundesverband behinderter Pflegekinder e. V. mehr als 700 Pflegefamilien mit Kindern die eine Alkoholschädigung, einen Gendefekt, eine ausgeprägte Drogenschädigung, eine chronische Erkrankung, eine ...
07.03.2012 | Alexander Bredereck
Rechte der Arbeitnehmer bei Kündigungswellen großer Konzerne
Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 1.10.2011, dass die Schweizer Bank UBS einen weltweiten Abbau von 3500 Arbeitsplätzen angekündigt hat. Betroffen ist dem Bericht zufolge auch der Standort Deutschland. Arbeitnehmer, die sich mit ihrer ...
Rechte der Arbeitnehmer bei Kündigungswellen großer Konzerne
Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 1.10.2011, dass die Schweizer Bank UBS einen weltweiten Abbau von 3500 Arbeitsplätzen angekündigt hat. Betroffen ist dem Bericht zufolge auch der Standort Deutschland. Arbeitnehmer, die sich mit ihrer ...
07.03.2012 | Dr. Thomas Schulte
Probleme mit Negativeinträgen bei der Schufa? - Lieber nicht selbst Klage einreichen!
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte beschäftigt sich seit Jahren mit der Löschung von Schufa-Negativeinträgen. Hierbei sind bereits viele Prozesserfolge erzielt worden. Die Erfahrung der Rechtsanwälte zeigt jedoch auch, dass die ...
Probleme mit Negativeinträgen bei der Schufa? - Lieber nicht selbst Klage einreichen!
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte beschäftigt sich seit Jahren mit der Löschung von Schufa-Negativeinträgen. Hierbei sind bereits viele Prozesserfolge erzielt worden. Die Erfahrung der Rechtsanwälte zeigt jedoch auch, dass die ...