Politik, Recht & Gesellschaft
07.10.2011 | Alexander Bredereck
Probezeit im Arbeitsverhältnis - Was man als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber dazu wissen sollte. Ein Fachbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexand
Zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses wird in der Regel eine Probezeit vereinbart. Während dieser Zeit - maximal für sechs Monate - kann das Arbeitsverhältnis gemäß § 622 Absatz 3 BGB mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Nach der ...
Probezeit im Arbeitsverhältnis - Was man als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber dazu wissen sollte. Ein Fachbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexand
Zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses wird in der Regel eine Probezeit vereinbart. Während dieser Zeit - maximal für sechs Monate - kann das Arbeitsverhältnis gemäß § 622 Absatz 3 BGB mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Nach der ...
07.10.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Neu-Isenburg und Anwalt Offenbach - Anwaltskanzlei Sachse - Erbrecht
Ein Pflichtteil ist der gesetzlicher Erbanspruch, der immer dann eingreift, falls der Erblasser durch Testament einen nahen Angehörigen von der Erbfolge nach seinem Tod ausschließt. Insofern ist hier der Erblasser durch das gesetzliche ...
Anwalt Neu-Isenburg und Anwalt Offenbach - Anwaltskanzlei Sachse - Erbrecht
Ein Pflichtteil ist der gesetzlicher Erbanspruch, der immer dann eingreift, falls der Erblasser durch Testament einen nahen Angehörigen von der Erbfolge nach seinem Tod ausschließt. Insofern ist hier der Erblasser durch das gesetzliche ...
07.10.2011 | Erich Jeske
Swap-Geschäfte im Blickpunkt der Rechtsprechung
Jena, 7. Oktober 2011. Das Urteil des Bundesgerichtshof vom März 2011 - die Deutsche Bank musste eine halbe Million Euro Schadenersatz an ein Unternehmen zahlen, weil es seinen Kunden über das hohe Risiko der Anlage nicht genügend aufgeklärt ...
Swap-Geschäfte im Blickpunkt der Rechtsprechung
Jena, 7. Oktober 2011. Das Urteil des Bundesgerichtshof vom März 2011 - die Deutsche Bank musste eine halbe Million Euro Schadenersatz an ein Unternehmen zahlen, weil es seinen Kunden über das hohe Risiko der Anlage nicht genügend aufgeklärt ...
07.10.2011 | Detlef Untermann
Kulturstaatsminister Bernd Neumann Laudator für Willi Lemke
Der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, wird bei der Verleihung der Berliner Friedensuhr 2011 an Willi Lemke als Sonderberater des UN-Generalsekretärs für Sport im Dienst von Entwicklung und Frieden die Laudatio halten. Dies ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann Laudator für Willi Lemke
Der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, wird bei der Verleihung der Berliner Friedensuhr 2011 an Willi Lemke als Sonderberater des UN-Generalsekretärs für Sport im Dienst von Entwicklung und Frieden die Laudatio halten. Dies ...
07.10.2011 | Ingo Scheuermann
Wasser sparen - die nicht so harten Fakten
Am Horn von Afrika sind hunderttausende Menschen von einer durch eine Dürre ausgelösten Hungersnot betroffen und in Deutschland wird das Wasser sparen verteufelt. Wer sich ein wenig mit dem Thema beschäftigt hat, wird die sogenannten ...
Wasser sparen - die nicht so harten Fakten
Am Horn von Afrika sind hunderttausende Menschen von einer durch eine Dürre ausgelösten Hungersnot betroffen und in Deutschland wird das Wasser sparen verteufelt. Wer sich ein wenig mit dem Thema beschäftigt hat, wird die sogenannten ...
07.10.2011 | Alexander Bredereck
Möglichkeit einer fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses durch den Mieter und einer bis zu 100 %-igen Mietminderung wegen Schimmel
Das Amtsgericht Charlottenburg wies eine Klage des Vermieters auf Nachzahlung von rückständigen - wegen Mietminderung nicht gezahlten - Mietzinsen in einem Urteil vom 9.7.2007, Aktenzeichen: 203 C 607/06, ab. Folgender Fall lag dem zugrunde: ...
Möglichkeit einer fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses durch den Mieter und einer bis zu 100 %-igen Mietminderung wegen Schimmel
Das Amtsgericht Charlottenburg wies eine Klage des Vermieters auf Nachzahlung von rückständigen - wegen Mietminderung nicht gezahlten - Mietzinsen in einem Urteil vom 9.7.2007, Aktenzeichen: 203 C 607/06, ab. Folgender Fall lag dem zugrunde: ...
07.10.2011 | Bianca Kirchner
Erstsemester JurastudentIn? Ja, bitte!
Auf in die Hörsäle, fertig, loooos! Endlich, das neue Semester steht vor der Tür und Ihr als Erstsemester mitten drin. Jetzt geht es los: mit dem Umzug in eine neue Stadt, mit der Einstellung auf einen neuen Alltag voller Eigenständigkeit und ...
Erstsemester JurastudentIn? Ja, bitte!
Auf in die Hörsäle, fertig, loooos! Endlich, das neue Semester steht vor der Tür und Ihr als Erstsemester mitten drin. Jetzt geht es los: mit dem Umzug in eine neue Stadt, mit der Einstellung auf einen neuen Alltag voller Eigenständigkeit und ...
07.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Thema Kündigung wegen begründetem Ve
Bei Schimmel in der Wohnung verstehen die Mieter keinen Spaß. Besonders, wenn kleine Kinder im Haushalt leben, haben die Eltern berechtigte Sorge, dass der Schimmel in der Wohnung die Gesundheit der Bewohner schädigt. Natürlich zeigen die Mieter ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Thema Kündigung wegen begründetem Ve
Bei Schimmel in der Wohnung verstehen die Mieter keinen Spaß. Besonders, wenn kleine Kinder im Haushalt leben, haben die Eltern berechtigte Sorge, dass der Schimmel in der Wohnung die Gesundheit der Bewohner schädigt. Natürlich zeigen die Mieter ...
07.10.2011 | Petra Schildbach
»Respekt ist immer ein Wir«
Frankfurt, 6. Oktober 2011 - »Wir sollten nie aufhören, darauf hinzuweisen, dass es wichtig ist Respekt zu leben. Dass man sich gemeinsam mit anderen für Respekt stark macht. Deswegen ist es immer ein Wir« So wie Steffi Jones, ehemals ...
»Respekt ist immer ein Wir«
Frankfurt, 6. Oktober 2011 - »Wir sollten nie aufhören, darauf hinzuweisen, dass es wichtig ist Respekt zu leben. Dass man sich gemeinsam mit anderen für Respekt stark macht. Deswegen ist es immer ein Wir« So wie Steffi Jones, ehemals ...
07.10.2011 | Michael Rainer
Vergütung für das Praktikum eines Studenten kann für Kindergeld nachteilig sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Im Streitfall unterbrach ein Kind, das seinen Lebensmittelpunkt unverändert im Haus der Eltern beibehalten hatte, sein ...
Vergütung für das Praktikum eines Studenten kann für Kindergeld nachteilig sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Im Streitfall unterbrach ein Kind, das seinen Lebensmittelpunkt unverändert im Haus der Eltern beibehalten hatte, sein ...
07.10.2011 | Michael Rainer
Zumutbare Belastung bei den Krankheitskosten verfassungswidrig?
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Laut dem Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine müssen jedoch Krankheitskosten vollständig - ohne Reduzierung um die sog. ...
Zumutbare Belastung bei den Krankheitskosten verfassungswidrig?
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Laut dem Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine müssen jedoch Krankheitskosten vollständig - ohne Reduzierung um die sog. ...
07.10.2011 | Ulrich Horrion
Schuldenfrei nach 8 Monaten und 5 % Quotenzahlung - Insolvenzrecht Dresden
Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Der Schuldner hatte aus früherer Selbstständigkeit gegenüber 15 Gläubigern ca. 180.000,00 EUR Schulden. Der Schuldner nahm eine Festanstellung an. Die Gläubiger versuchten regelmäßig die ...
Schuldenfrei nach 8 Monaten und 5 % Quotenzahlung - Insolvenzrecht Dresden
Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Der Schuldner hatte aus früherer Selbstständigkeit gegenüber 15 Gläubigern ca. 180.000,00 EUR Schulden. Der Schuldner nahm eine Festanstellung an. Die Gläubiger versuchten regelmäßig die ...
07.10.2011 | Michael Rainer
Erlaubte Tätigkeiten während Arbeitsunfähigkeit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Arbeitsunfähigkeit bedeutet jedoch nicht gleichzeitig Bettruhe. Es ist arbeitsunfähigen Arbeitnehmern durchaus gestattet, ...
Erlaubte Tätigkeiten während Arbeitsunfähigkeit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Arbeitsunfähigkeit bedeutet jedoch nicht gleichzeitig Bettruhe. Es ist arbeitsunfähigen Arbeitnehmern durchaus gestattet, ...
07.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zum Angleichungstarifvertrag für die Arbeiter und Angestellten im Berliner öffentlichen Dienst
Nach aktuellen Pressemitteilungen wird das Land Berlin bis Ende 2011 in die Tarifgemeinschaft der Länder zurückkehren. In diesem Fall würde für alle Angestellten eine einheitliche Wochenarbeitszeit von 39 Stunden (bisher: 38,5 West und 40 Ost) ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zum Angleichungstarifvertrag für die Arbeiter und Angestellten im Berliner öffentlichen Dienst
Nach aktuellen Pressemitteilungen wird das Land Berlin bis Ende 2011 in die Tarifgemeinschaft der Länder zurückkehren. In diesem Fall würde für alle Angestellten eine einheitliche Wochenarbeitszeit von 39 Stunden (bisher: 38,5 West und 40 Ost) ...
07.10.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach und Anwalt Neu-Isenburg - Anwaltskanzlei Sachse - Familienrecht
Egal ob nach der Scheidung die gemeinsame elterliche Sorge beibehalten wird oder ob einem Elternteil die elterliche Sorge allein übertragen wird, hat derjenige, bei dem das Kind sich nicht ständig aufhält und wohnt, das Recht und sogar die ...
Anwalt Offenbach und Anwalt Neu-Isenburg - Anwaltskanzlei Sachse - Familienrecht
Egal ob nach der Scheidung die gemeinsame elterliche Sorge beibehalten wird oder ob einem Elternteil die elterliche Sorge allein übertragen wird, hat derjenige, bei dem das Kind sich nicht ständig aufhält und wohnt, das Recht und sogar die ...
06.10.2011 | Heiner Sieger
"Wir müssen mehr tun für die Generation 50Plus!"
Berlin, 6. Oktober 2011. Der Bundesverband Initiative 50Plus hat heute in Berlin seine "Initiative Arbeit 50Plus" der Öffentlichkeit vorgestellt. Vor dem Hintergrund des drama-tischen demografischen Wandels unserer Gesellschaft beschäftigt sich ...
"Wir müssen mehr tun für die Generation 50Plus!"
Berlin, 6. Oktober 2011. Der Bundesverband Initiative 50Plus hat heute in Berlin seine "Initiative Arbeit 50Plus" der Öffentlichkeit vorgestellt. Vor dem Hintergrund des drama-tischen demografischen Wandels unserer Gesellschaft beschäftigt sich ...
06.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Mitte zur arbeitsrechtlichen Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachtei
Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot. Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden. Unter Benachteiligung in diesem ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Mitte zur arbeitsrechtlichen Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachtei
Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot. Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden. Unter Benachteiligung in diesem ...
06.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zum Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und den Voraussetzungen einer Kündigung
Der finanzielle Nachteil durch den Arbeitsausfall vor und nach der Geburt wird durch das Mutterschaftsgeld abgefedert. 1. Besonderer Kündigungsschutz für die Arbeitnehmerin Während der gesamten Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zum Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und den Voraussetzungen einer Kündigung
Der finanzielle Nachteil durch den Arbeitsausfall vor und nach der Geburt wird durch das Mutterschaftsgeld abgefedert. 1. Besonderer Kündigungsschutz für die Arbeitnehmerin Während der gesamten Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten ...
06.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Elternzeit, Dauer der Elternzeit, Kündigungsschutz, Einkommen während der Elternzeit
1. Dauer der Elternzeit Nach der Mutterschutzfrist kann Elternzeit genommen werden. Die beträgt für jeden Elternteil höchstens drei Jahre und endet grundsätzlich mit der Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes. Mit Zustimmung des ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Elternzeit, Dauer der Elternzeit, Kündigungsschutz, Einkommen während der Elternzeit
1. Dauer der Elternzeit Nach der Mutterschutzfrist kann Elternzeit genommen werden. Die beträgt für jeden Elternteil höchstens drei Jahre und endet grundsätzlich mit der Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes. Mit Zustimmung des ...
06.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin zu den Rechten des Mieters und Vermieters
Nach dem Einzug in eine Wohnung bemerkt manch ein Mieter, dass die Wohnung nach chemischen Stoffen riecht. Der Mieter ist natürlich besorgt - besonders, wenn in der Wohnung Kinder wohnen. Sollte gerade ein Neugeborenes zur Welt gekommen sein, ist ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin zu den Rechten des Mieters und Vermieters
Nach dem Einzug in eine Wohnung bemerkt manch ein Mieter, dass die Wohnung nach chemischen Stoffen riecht. Der Mieter ist natürlich besorgt - besonders, wenn in der Wohnung Kinder wohnen. Sollte gerade ein Neugeborenes zur Welt gekommen sein, ist ...
06.10.2011 | Hans Rill
Wadschi Courage für Ernst Prost
"Respekt, Anstand, Fleiß und Demut gegenüber Mensch und Natur. Das ist in unserer Gesellschaft verloren gegangen. Stattdessen haben wir maßlose Gier entwickelt und die Solidarität in der Gesellschaft aufgekündigt." Ernst Prost Mit diesen, ...
Wadschi Courage für Ernst Prost
"Respekt, Anstand, Fleiß und Demut gegenüber Mensch und Natur. Das ist in unserer Gesellschaft verloren gegangen. Stattdessen haben wir maßlose Gier entwickelt und die Solidarität in der Gesellschaft aufgekündigt." Ernst Prost Mit diesen, ...
06.10.2011 | Michael Rainer
Ferienhaus nicht von der Erbschaftsteuer befreit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Ein Familienwohnheim ist jedoch nur dann gegeben, wenn der übertragene Grundbesitz den Mittelpunkt des familiären Lebens ...
Ferienhaus nicht von der Erbschaftsteuer befreit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Ein Familienwohnheim ist jedoch nur dann gegeben, wenn der übertragene Grundbesitz den Mittelpunkt des familiären Lebens ...
06.10.2011 | Michael Rainer
Schweiz und Deutschland paraphieren Steuerabkommen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Das Abkommen, das Anfang 2013 in Kraft treten soll, umfasst insbesondere folgende Punkte: - Künftige Kapitalerträge und ...
Schweiz und Deutschland paraphieren Steuerabkommen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Das Abkommen, das Anfang 2013 in Kraft treten soll, umfasst insbesondere folgende Punkte: - Künftige Kapitalerträge und ...
06.10.2011 | Michael Rainer
EuGH-Vorlage zum Reverse-Charge-Verfahren bei Bauleistungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Mit Beschluss vom 30.6.2011 hat der Bundesfinanzhof (BFH) dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Zweifelsfragen zur ...
EuGH-Vorlage zum Reverse-Charge-Verfahren bei Bauleistungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Mit Beschluss vom 30.6.2011 hat der Bundesfinanzhof (BFH) dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Zweifelsfragen zur ...
06.10.2011 | Alexander Bredereck
Anfechtung des Mietvertrags wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht
Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom 6.8.2008, ...
Anfechtung des Mietvertrags wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht
Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom 6.8.2008, ...