Politik, Recht & Gesellschaft
31.01.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Gesetze in Kürze - Verbraucherrecht / Mietrecht
Die Trinkwasserverordnung dient dem Gesundheitsschutz und gibt Grenzwerte für Schadstoffe in unserem Trinkwasser vor. Im November 2011 ist eine Neufassung in Kraft getreten, die Vermieter von Mehrfamilienhäusern dazu verpflichtet, bestimmte ...
Die D.A.S. informiert: Gesetze in Kürze - Verbraucherrecht / Mietrecht
Die Trinkwasserverordnung dient dem Gesundheitsschutz und gibt Grenzwerte für Schadstoffe in unserem Trinkwasser vor. Im November 2011 ist eine Neufassung in Kraft getreten, die Vermieter von Mehrfamilienhäusern dazu verpflichtet, bestimmte ...
31.01.2012 | Donat Ebert
Ungarn: Folgt dem Säubern der Justiz nun das "Aufräumen" bei der Polizei?
Die neue Rechtslage Ungarn - früher hieß das Land einmal "Republik Ungarn", seit Inkraftreten des neuen Grundgesetzes zum 01.01.2012 nunmehr nur "Ungarn" - hat zum Jahresbeginn die Möglichkeit eröffnet sämtliche Ordnungshüter, aber auch ...
Ungarn: Folgt dem Säubern der Justiz nun das "Aufräumen" bei der Polizei?
Die neue Rechtslage Ungarn - früher hieß das Land einmal "Republik Ungarn", seit Inkraftreten des neuen Grundgesetzes zum 01.01.2012 nunmehr nur "Ungarn" - hat zum Jahresbeginn die Möglichkeit eröffnet sämtliche Ordnungshüter, aber auch ...
31.01.2012 | Fabian Sachse
Rechtsanwalt Offenbach, Rechtsanwalt Dietzenbach, Zivilrecht - Vertragsrecht
Das Landgericht Berlin hat mit einem Urteil vom 22.09.2011 Az: 5 O 430/10 die Rechte von Immobilienkäufer gestärkt. In aller Regel wird beim Verkauf von Immobilien seitens der Verkäufer zwecks Anbahnung des Kaufvertrages ein Makler beauftragt, ...
Rechtsanwalt Offenbach, Rechtsanwalt Dietzenbach, Zivilrecht - Vertragsrecht
Das Landgericht Berlin hat mit einem Urteil vom 22.09.2011 Az: 5 O 430/10 die Rechte von Immobilienkäufer gestärkt. In aller Regel wird beim Verkauf von Immobilien seitens der Verkäufer zwecks Anbahnung des Kaufvertrages ein Makler beauftragt, ...
31.01.2012 | Claudius Kroker
Wirkung und Macht der öffentlichen Rede
Macht und Wirkung einer Rede hängen von der Authentizität des Redners ab. Erfüllt der Redner seine öffentliche Rolle nicht, verliert auch sein Wort an Gewicht. Darauf weist der Präsident des Verbands der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS), ...
Wirkung und Macht der öffentlichen Rede
Macht und Wirkung einer Rede hängen von der Authentizität des Redners ab. Erfüllt der Redner seine öffentliche Rolle nicht, verliert auch sein Wort an Gewicht. Darauf weist der Präsident des Verbands der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS), ...
31.01.2012 | Christof Herrmann
Per PDF auf dem Laufenden: Infobrief Unterhaltsrecht
Im Bonner Anwaltverlag erscheint jetzt erstmals der Informationsdienst "Infobrief Unterhaltsrecht". Der neue Infodienst wendet sich vorrangig an Familienrechtler und wird einmal monatlich als PDF-Dokument per E-Mail versendet. Der Anwalt findet ...
Per PDF auf dem Laufenden: Infobrief Unterhaltsrecht
Im Bonner Anwaltverlag erscheint jetzt erstmals der Informationsdienst "Infobrief Unterhaltsrecht". Der neue Infodienst wendet sich vorrangig an Familienrechtler und wird einmal monatlich als PDF-Dokument per E-Mail versendet. Der Anwalt findet ...
31.01.2012 | Fabian Sachse
Rechtsanwalt Offenbach, Rechtsanwalt Rödermark - Rechtsanwalt Heusenstamm - Strafrecht
In unserem Rechtsstaat können Strafen und Geldbußen stets nur dann gerechtfertigt sein, wenn bei der Entscheidungsfindung die rechtsstaatlichen Verfahrensregeln eingehalten werden. Die empfindlichsten Sanktionen unserer Rechtsordnung sollen nur ...
Rechtsanwalt Offenbach, Rechtsanwalt Rödermark - Rechtsanwalt Heusenstamm - Strafrecht
In unserem Rechtsstaat können Strafen und Geldbußen stets nur dann gerechtfertigt sein, wenn bei der Entscheidungsfindung die rechtsstaatlichen Verfahrensregeln eingehalten werden. Die empfindlichsten Sanktionen unserer Rechtsordnung sollen nur ...
31.01.2012 | Fabian Sachse
Rechtsanwalt Frankfurt, Rechtsanwalt Bad Homburg, Kelsterbach, Arbeitsrecht
Im Arbeitsrecht wurde bislang uneinheitlich entschieden, ob der Anspruch auf eine nicht zur Abgeltung der Arbeitsleistung gewährte Gratifikation bzw. Weihnachtsgeld von einem ungekündigten Arbeitsverhältnis im Fälligkeitszeitpunkt abhängen ...
Rechtsanwalt Frankfurt, Rechtsanwalt Bad Homburg, Kelsterbach, Arbeitsrecht
Im Arbeitsrecht wurde bislang uneinheitlich entschieden, ob der Anspruch auf eine nicht zur Abgeltung der Arbeitsleistung gewährte Gratifikation bzw. Weihnachtsgeld von einem ungekündigten Arbeitsverhältnis im Fälligkeitszeitpunkt abhängen ...
30.01.2012 | Fabian Sachse
Rechtsanwalt Frankfurt, Rechtsanwalt Oberursel, Verkehrsrecht
Der 50. Deutsche Verkehrsgerichtstag (VGT) in Goslar hat gefordert, dass Ärzte in Zukunft das Recht erhalten sollen, ihre Untersuchungsergebnisse der Polizei zu melden, wenn diese eine Fahruntauglichkeit des Patienten ergeben. Dies soll nach der ...
Rechtsanwalt Frankfurt, Rechtsanwalt Oberursel, Verkehrsrecht
Der 50. Deutsche Verkehrsgerichtstag (VGT) in Goslar hat gefordert, dass Ärzte in Zukunft das Recht erhalten sollen, ihre Untersuchungsergebnisse der Polizei zu melden, wenn diese eine Fahruntauglichkeit des Patienten ergeben. Dies soll nach der ...
30.01.2012 | Michael Rainer
Ärztliches Attest schon ab dem 1. Tag
Das hat das Landesarbeitsgericht Köln (LAG) in seinem Urteil vom 14.9.2011 verneint. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Das Verlangen des Arbeitgebers, ...
Ärztliches Attest schon ab dem 1. Tag
Das hat das Landesarbeitsgericht Köln (LAG) in seinem Urteil vom 14.9.2011 verneint. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Das Verlangen des Arbeitgebers, ...
30.01.2012 | Michael Rainer
Ausschluss eines anteiligen Weihnachtsgeldes
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Das Landesarbeitsgericht Mainz hat entschieden, dass dem ausgeschiedenen Arbeitnehmer kein anteiliger Anspruch auf ...
Ausschluss eines anteiligen Weihnachtsgeldes
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Das Landesarbeitsgericht Mainz hat entschieden, dass dem ausgeschiedenen Arbeitnehmer kein anteiliger Anspruch auf ...
30.01.2012 | Fabian Sachse
Rechtsanwalt Offenbach - Rechtsanwalt Neu-Isenburg - Verkehrsrecht
In Deutschland entspricht es leider bis heute der Rechtslage, dass in Fällen von Unfällen mit Unfalltoten deren nächsten Angehörigen (neben einer finanziellen Entschädigung für etwaige finanzielle Nachteile) kein Schadensersatzanspruch bzw ...
Rechtsanwalt Offenbach - Rechtsanwalt Neu-Isenburg - Verkehrsrecht
In Deutschland entspricht es leider bis heute der Rechtslage, dass in Fällen von Unfällen mit Unfalltoten deren nächsten Angehörigen (neben einer finanziellen Entschädigung für etwaige finanzielle Nachteile) kein Schadensersatzanspruch bzw ...
30.01.2012 | Konstantinos Kokkinos
Fachanwalt Martin Grüninger über Die Scheidung Online
Rechtsanwalt Martin Grüninger ist Fachanwalt für Familienrecht. In einer Bürogemeinschaft mit zwei weiteren Anwälten und einem Steuerberater kümmert man sich hier um das Anliegen der Mandanten. Neben der Arbeit in der in Stuttgart ansässigen ...
Fachanwalt Martin Grüninger über Die Scheidung Online
Rechtsanwalt Martin Grüninger ist Fachanwalt für Familienrecht. In einer Bürogemeinschaft mit zwei weiteren Anwälten und einem Steuerberater kümmert man sich hier um das Anliegen der Mandanten. Neben der Arbeit in der in Stuttgart ansässigen ...
30.01.2012 | Donat Ebert
Ungarischer Rechtsanwalt veruntreut Mandantengelder und wird zivilgerichtlich verurteilt zur Rückerstattung
Der Sachverhalt Der Fall, der dem Urteil des OLG Györ vom 25.01.2012 zugrundelag, war folgender: Die ungarische Firma, welches sich in 100 %-igem Eigentum eines Unternehmens aus dem deutschsprachigen Raum befindet, wurde seit Jahren rechtlich ...
Ungarischer Rechtsanwalt veruntreut Mandantengelder und wird zivilgerichtlich verurteilt zur Rückerstattung
Der Sachverhalt Der Fall, der dem Urteil des OLG Györ vom 25.01.2012 zugrundelag, war folgender: Die ungarische Firma, welches sich in 100 %-igem Eigentum eines Unternehmens aus dem deutschsprachigen Raum befindet, wurde seit Jahren rechtlich ...
30.01.2012 | Peter Kreilinger
BAF missachtet BER-Gutachten des Umweltbundesamtes! Forderung nach Sinkflugverfahren ist mehr als berechtigt!
Endlich unterstützt auch das erste Landtagsmitglied offen und nachhaltig die Forderung der BI Fluglärmfreie Havelseen nach Verschonung u.a. der Havelsee-Gemeinden durch ein modernes, leiseres und umweltfreundlicheres Anflugverfahren, wie es etwa ...
BAF missachtet BER-Gutachten des Umweltbundesamtes! Forderung nach Sinkflugverfahren ist mehr als berechtigt!
Endlich unterstützt auch das erste Landtagsmitglied offen und nachhaltig die Forderung der BI Fluglärmfreie Havelseen nach Verschonung u.a. der Havelsee-Gemeinden durch ein modernes, leiseres und umweltfreundlicheres Anflugverfahren, wie es etwa ...
30.01.2012 | Peter Kreilinger
Umweltbundesamt unterstützt Argumente der BI Fluglärmfreie Havelseen zu 100% - BAF fegt sie vom Tisch
Nach dem am 11.1.2012 veröffentlichten Lärm-Gutachten des Umweltbundesamtes (UBA) keimte bei der BI Fluglärmfreie Havelseen Hoffnung auf! Sollte doch zu guter Letzt der Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm über die Profitinteressen der ...
Umweltbundesamt unterstützt Argumente der BI Fluglärmfreie Havelseen zu 100% - BAF fegt sie vom Tisch
Nach dem am 11.1.2012 veröffentlichten Lärm-Gutachten des Umweltbundesamtes (UBA) keimte bei der BI Fluglärmfreie Havelseen Hoffnung auf! Sollte doch zu guter Letzt der Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm über die Profitinteressen der ...
30.01.2012 | Dr. Ralf Stoll
MPC Rendite-Fonds Leben plus und MPC Rendite Fonds Britische Leben plus
Die Münchmeyer Petersen Capital AG (MPC) bietet schon seit 1994 ihre Tätigkeiten am Markt an, wobei sie sich auf alternative Kapitalanlagen, wie geschlossene Fonds, spezialisiert hat. Sie bezeichnet sich selbst als das größte börsennotierte ...
MPC Rendite-Fonds Leben plus und MPC Rendite Fonds Britische Leben plus
Die Münchmeyer Petersen Capital AG (MPC) bietet schon seit 1994 ihre Tätigkeiten am Markt an, wobei sie sich auf alternative Kapitalanlagen, wie geschlossene Fonds, spezialisiert hat. Sie bezeichnet sich selbst als das größte börsennotierte ...
30.01.2012 | Fabian Sachse
Rechtsanwalt Frankfurt - Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Bad Vilbel, Kelsterbach und Oberursel - Arbeitsrecht
Im Bereich befristeter Arbeitsverträge besteht bei der Vertragsgestaltung und Rechtsanwendung seit jeher erhebliche Unsicherheit darüber, unter welchen Voraussetzungen der Abschluss aufeinander folgender befristeter Arbeitsverträge zulässig ist. ...
Rechtsanwalt Frankfurt - Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Bad Vilbel, Kelsterbach und Oberursel - Arbeitsrecht
Im Bereich befristeter Arbeitsverträge besteht bei der Vertragsgestaltung und Rechtsanwendung seit jeher erhebliche Unsicherheit darüber, unter welchen Voraussetzungen der Abschluss aufeinander folgender befristeter Arbeitsverträge zulässig ist. ...
27.01.2012 | Maria Baum
Auf UNI.DE über mehr Transparenz in der Politik diskutieren
Laut Online-Votings ist die Mehrheit der Meinung, dass Christian Wulff zurücktreten soll und die Öffentlichkeit bewusst in die Irre geführt hat. Weil er immer nur häppchenweise zugibt, was er zugeben muss. Warum ist er nicht mutig genug, alles ...
Auf UNI.DE über mehr Transparenz in der Politik diskutieren
Laut Online-Votings ist die Mehrheit der Meinung, dass Christian Wulff zurücktreten soll und die Öffentlichkeit bewusst in die Irre geführt hat. Weil er immer nur häppchenweise zugibt, was er zugeben muss. Warum ist er nicht mutig genug, alles ...
27.01.2012 | Michael Rainer
Verlängerung des Betreuungsunterhalts nach der Scheidung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Im Rahmen dieser Billigkeitsentscheidung sind nach dem Willen des Gesetzgebers kind- und elternbezogene Verlängerungsgründe ...
Verlängerung des Betreuungsunterhalts nach der Scheidung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Im Rahmen dieser Billigkeitsentscheidung sind nach dem Willen des Gesetzgebers kind- und elternbezogene Verlängerungsgründe ...
27.01.2012 | Michael Rainer
Anfechtung gegen Ausschlagungserklärung bei einer Erbschaft
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Der Erbe hat sich zu informieren, um welche Größenordnung es sich bei dem Nachlass tatsächlich handelt, um sodann zu ...
Anfechtung gegen Ausschlagungserklärung bei einer Erbschaft
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Der Erbe hat sich zu informieren, um welche Größenordnung es sich bei dem Nachlass tatsächlich handelt, um sodann zu ...
27.01.2012 | Michael Rainer
Haftung des GmbH-Geschäftsführers
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Die gesetzlichen Vertreter natürlicher und juristischer Personen und die Geschäftsführer von nicht rechtsfähigen ...
Haftung des GmbH-Geschäftsführers
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Die gesetzlichen Vertreter natürlicher und juristischer Personen und die Geschäftsführer von nicht rechtsfähigen ...
27.01.2012 | Beate Berrischen
Protestaktion: Bund der Steuerzahler NRW startet zum Endspurt
Düsseldorf. 32.000: So viele Protestschreiben gegen die geplante Diätenerhöhung haben die nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten in den vergangenen Wochen mindestens erhalten. "Das ist eine tolle Zwischenbilanz und wir freuen uns, dass so ...
Protestaktion: Bund der Steuerzahler NRW startet zum Endspurt
Düsseldorf. 32.000: So viele Protestschreiben gegen die geplante Diätenerhöhung haben die nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten in den vergangenen Wochen mindestens erhalten. "Das ist eine tolle Zwischenbilanz und wir freuen uns, dass so ...
27.01.2012 | Mechthild vom Büchel
Erinnerung an den Holocaust: IBB Dortmund organisiert mehr Gedenkstättenfahrten nach Auschwitz
Studienfahrten für Schülerinnen und Schüler nach Auschwitz bietet das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e. V. in Dortmund (IBB) seit seiner Gründung im Jahr 1986 an. Die Zahl der Fahrten stieg im Jahr 2011 sprunghaft auf 24, die der ...
Erinnerung an den Holocaust: IBB Dortmund organisiert mehr Gedenkstättenfahrten nach Auschwitz
Studienfahrten für Schülerinnen und Schüler nach Auschwitz bietet das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e. V. in Dortmund (IBB) seit seiner Gründung im Jahr 1986 an. Die Zahl der Fahrten stieg im Jahr 2011 sprunghaft auf 24, die der ...
27.01.2012 | Michael Rainer
Veranstalter eines "Public-Viewing-Events" haftet
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: In dem Fall aus der Praxis zeigte eine Event-GmbH während der Fußballweltmeisterschaft 2006 im Rahmen eines ...
Veranstalter eines "Public-Viewing-Events" haftet
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: In dem Fall aus der Praxis zeigte eine Event-GmbH während der Fußballweltmeisterschaft 2006 im Rahmen eines ...
27.01.2012 | Monika Beumers
Hohe Friedhofsgebühren fördern "Bestattungstourismus"
Zeiten klammer Etats versuchen einige Gemeinden, ihre hohen Schulden durch Erhöhung von Gebühren abzutragen, besonders oft mit den Friedhofsgebühren - nach dem Motto "Sterben müssen die Leut" ja!". Dann werden sie damit konfrontiert und sind dem ...
Hohe Friedhofsgebühren fördern "Bestattungstourismus"
Zeiten klammer Etats versuchen einige Gemeinden, ihre hohen Schulden durch Erhöhung von Gebühren abzutragen, besonders oft mit den Friedhofsgebühren - nach dem Motto "Sterben müssen die Leut" ja!". Dann werden sie damit konfrontiert und sind dem ...