Politik, Recht & Gesellschaft
22.12.2011 | Marcus Bittner
Spendenaktion für das Nothilfeprogramm von PartnerAid
"Die besinnliche Weihnachtszeit, die wir in Deutschland erleben dürfen ist nicht überall auf der Welt so ruhig und friedlich wie bei uns.", so Jochen Schmidt, Vorstandsvorsitzender von PartnerAid. "Schon Joseph und Maria waren auf der Flucht um ...
Spendenaktion für das Nothilfeprogramm von PartnerAid
"Die besinnliche Weihnachtszeit, die wir in Deutschland erleben dürfen ist nicht überall auf der Welt so ruhig und friedlich wie bei uns.", so Jochen Schmidt, Vorstandsvorsitzender von PartnerAid. "Schon Joseph und Maria waren auf der Flucht um ...
22.12.2011 | Jasmin Salamah
MyParfuem unterstützt "Die Arche" Berlin
Das Berliner Start-Up Unternehmen MyParfuem (http://www.myparfuem.de) unterstützt in der Weihnachtszeit das Kinder- und Jugendwerk "Die Arche" in Berlin-Wedding. Kleine, mit Schokolade, Äpfeln und Mandarinen gefüllte Nikolaussäckchen werden ...
MyParfuem unterstützt "Die Arche" Berlin
Das Berliner Start-Up Unternehmen MyParfuem (http://www.myparfuem.de) unterstützt in der Weihnachtszeit das Kinder- und Jugendwerk "Die Arche" in Berlin-Wedding. Kleine, mit Schokolade, Äpfeln und Mandarinen gefüllte Nikolaussäckchen werden ...
22.12.2011 | Alexander Bredereck
Wirkungsvolle Waffe gegen Mietnomaden?
Klage des Vermieters gegen den Mieter auf zukünftige Mietzahlungen oder Nutzungsentschädigungen Bislang galt, dass eine Klage auf zukünftige Mietzahlungen des Mieters nicht möglich ist. Eine Regel des allgemeinen Zivilrechts, nach der unter ...
Wirkungsvolle Waffe gegen Mietnomaden?
Klage des Vermieters gegen den Mieter auf zukünftige Mietzahlungen oder Nutzungsentschädigungen Bislang galt, dass eine Klage auf zukünftige Mietzahlungen des Mieters nicht möglich ist. Eine Regel des allgemeinen Zivilrechts, nach der unter ...
promoted | Saturdays for Children
Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
22.12.2011 | Alexander Bredereck
Änderungskündigung des Arbeitgebers - Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
1. Änderung der Arbeitsbedingungen Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines ...
Änderungskündigung des Arbeitgebers - Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
1. Änderung der Arbeitsbedingungen Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines ...
21.12.2011 | Klaus Brüggemann
Hundehalterhaftpflicht zahlt bei Haftpflichtschäden durch den Hund
Die Hundehalterhaftpflichtversicherung schützt den Halter des Tieres vor Personen-, Sach- und Vermögensschäden, die durch das Tier verursacht werden. Sie wird jedem Hundehalter empfohlen, in einigen Bundesländern ist sie für bestimmte ...
Hundehalterhaftpflicht zahlt bei Haftpflichtschäden durch den Hund
Die Hundehalterhaftpflichtversicherung schützt den Halter des Tieres vor Personen-, Sach- und Vermögensschäden, die durch das Tier verursacht werden. Sie wird jedem Hundehalter empfohlen, in einigen Bundesländern ist sie für bestimmte ...
21.12.2011 | Alexander Zotz
Enfristung des Arbeitsvertrages: Leichter als gedacht!
Die Wirtschaft boomt, befristete Arbeitsverträge auch. Arbeitnehmer in befristeten Arbeitsverhältnissen haben jetzt gute Chancen, durch Klage auf Entfristung dauer-haft Planungssicherheit für sich und ihre Familie durchzusetzen. Das ...
Enfristung des Arbeitsvertrages: Leichter als gedacht!
Die Wirtschaft boomt, befristete Arbeitsverträge auch. Arbeitnehmer in befristeten Arbeitsverhältnissen haben jetzt gute Chancen, durch Klage auf Entfristung dauer-haft Planungssicherheit für sich und ihre Familie durchzusetzen. Das ...
21.12.2011 | Jens Heidenreich
LV-Doktor klagt gegen Lebensversicherer - Streitwert zwei Millionen Euro
Zug/Halle(Saale). 21.12.2011. LV-Doktor (www.lv-doktor.de), ein Projekt der proConcept AG (www.proconcept.ag), hat bei verschiedenen deutschen Gerichten insgesamt neun Sammelklagen anhängig gemacht und fordert auf gerichtlichem Wege die ...
LV-Doktor klagt gegen Lebensversicherer - Streitwert zwei Millionen Euro
Zug/Halle(Saale). 21.12.2011. LV-Doktor (www.lv-doktor.de), ein Projekt der proConcept AG (www.proconcept.ag), hat bei verschiedenen deutschen Gerichten insgesamt neun Sammelklagen anhängig gemacht und fordert auf gerichtlichem Wege die ...
21.12.2011 | Sabine Gladkov
ERGO Verbrauchertipps "Neues zu Neujahr"
Rente ab 67 Die Lebenserwartung steigt, die Geburtenzahlen sinken. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung beschlossen, ab 2012 das Renteneintrittsalter schrittweise zu erhöhen - von 65 auf 67 Jahre. Betroffen sind alle, die 1947 oder später ...
ERGO Verbrauchertipps "Neues zu Neujahr"
Rente ab 67 Die Lebenserwartung steigt, die Geburtenzahlen sinken. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung beschlossen, ab 2012 das Renteneintrittsalter schrittweise zu erhöhen - von 65 auf 67 Jahre. Betroffen sind alle, die 1947 oder später ...
21.12.2011 | Alexander Bredereck
Darf der Arbeitgeber im Sozialplan einen abfindungshöchstbetrag vorsehen?
Empfiehlt sich eine Kündigungsschutzklage auch dann, wenn es einen Sozialplan gibt? In dem vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 21.7.2009, 1 AZR 566/08) jüngst entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf Zahlung einer höheren ...
Darf der Arbeitgeber im Sozialplan einen abfindungshöchstbetrag vorsehen?
Empfiehlt sich eine Kündigungsschutzklage auch dann, wenn es einen Sozialplan gibt? In dem vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 21.7.2009, 1 AZR 566/08) jüngst entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf Zahlung einer höheren ...
21.12.2011 | Nadine Kupfer
flightright informiert Flugreisende: Bis zum 31. Dezember Entschädigungsansprüche aus 2008 geltend machen
Berlin, 20. Dezember 2011 - Bis zum 31. Dezember haben Flugreisende noch die Möglichkeit, ihre Rechtsansprüche aus dem Jahr 2008 gegenüber Fluggesellschaften geltend zu machen. - Das gilt für Flugausfälle ebenso wie für erhebliche ...
flightright informiert Flugreisende: Bis zum 31. Dezember Entschädigungsansprüche aus 2008 geltend machen
Berlin, 20. Dezember 2011 - Bis zum 31. Dezember haben Flugreisende noch die Möglichkeit, ihre Rechtsansprüche aus dem Jahr 2008 gegenüber Fluggesellschaften geltend zu machen. - Das gilt für Flugausfälle ebenso wie für erhebliche ...
21.12.2011 | Alexander Bredereck
Fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses wegen unpünktlichen Mietzahlung
Was, wenn der Vermieter die unpünktliche Mietzahlung lange Zeit nicht gerügt hat? Es dürfte nicht selten vorkommen, dass der Mieter die Miete nicht wie vertraglich vereinbart im Voraus zum 3. Werktag eines Monats überweist, sondern erst ein ...
Fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses wegen unpünktlichen Mietzahlung
Was, wenn der Vermieter die unpünktliche Mietzahlung lange Zeit nicht gerügt hat? Es dürfte nicht selten vorkommen, dass der Mieter die Miete nicht wie vertraglich vereinbart im Voraus zum 3. Werktag eines Monats überweist, sondern erst ein ...
21.12.2011 | Michael Rainer
Erbe: Schwarzgeldkonten im Ausland - was tun?
Durch die Erbschaft von Schwarzgeldkonten macht sich nicht nur der Erblasser strafbar. Das bedeutet jedoch nicht, dass für die Erben kein Handlungsbedarf bestünde. Diese haften für die Steuerschuld des Verstorbenen. Dies gilt auch, wenn der Erbe ...
Erbe: Schwarzgeldkonten im Ausland - was tun?
Durch die Erbschaft von Schwarzgeldkonten macht sich nicht nur der Erblasser strafbar. Das bedeutet jedoch nicht, dass für die Erben kein Handlungsbedarf bestünde. Diese haften für die Steuerschuld des Verstorbenen. Dies gilt auch, wenn der Erbe ...
20.12.2011 | Michael Rainer
Firmenfortführung - Anforderungen an Haftungsausschluss
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert hierzu: Erwerb im Sinne des HGB ist jede Unternehmensübertragung und -überlassung. Von einer Unternehmensfortführung geht ...
Firmenfortführung - Anforderungen an Haftungsausschluss
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert hierzu: Erwerb im Sinne des HGB ist jede Unternehmensübertragung und -überlassung. Von einer Unternehmensfortführung geht ...
20.12.2011 | Michael Rainer
Mehrmalige Inanspruchnahme der Pflegezeit
In einem vom Bundesarbeitsgericht (BAG) entschiedenen Fall teilte ein Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber im Februar 2009 mit, dass er im Zeitraum vom 15. bis 19.6.2009 seine pflegebedürftige Mutter (Pflegestufe I) unter Inanspruchnahme von Pflegezeit ...
Mehrmalige Inanspruchnahme der Pflegezeit
In einem vom Bundesarbeitsgericht (BAG) entschiedenen Fall teilte ein Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber im Februar 2009 mit, dass er im Zeitraum vom 15. bis 19.6.2009 seine pflegebedürftige Mutter (Pflegestufe I) unter Inanspruchnahme von Pflegezeit ...
20.12.2011 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Nagel: Himmlers Waffenforscher, ISBN 978-3-86933-068-6
Weitgehend unbekannt sind die Bemühungen des Reichsführers SS Heinrich Himmler und seiner schwarzen Führungsriege, für die Ausrüstung der SS-Truppen sowie für diverse subversive, geheimdienstliche Zwecke - vorbei am Heereswaffenamt - eine ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Nagel: Himmlers Waffenforscher, ISBN 978-3-86933-068-6
Weitgehend unbekannt sind die Bemühungen des Reichsführers SS Heinrich Himmler und seiner schwarzen Führungsriege, für die Ausrüstung der SS-Truppen sowie für diverse subversive, geheimdienstliche Zwecke - vorbei am Heereswaffenamt - eine ...
20.12.2011 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Kühn, Hoffmann: Die Grenzschlacht
1941 war die Rote Armee die stärkste Armee Europas. Die nominale Stärke der Armee, wie auch ihre technische Ausstattung, sollten allemal hinreichend sein, um den Angriff eines Gegners mühelos abwehren zu können. Trotzdem erleidet diese mächtige ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Kühn, Hoffmann: Die Grenzschlacht
1941 war die Rote Armee die stärkste Armee Europas. Die nominale Stärke der Armee, wie auch ihre technische Ausstattung, sollten allemal hinreichend sein, um den Angriff eines Gegners mühelos abwehren zu können. Trotzdem erleidet diese mächtige ...
20.12.2011 | Kerstin Rost
Jugoslawien 1999: 78 Tage zwischen Hof und Keller
Es ist leider Gottes eine wahre Geschichte aus dem Jahr 1999: Die NATO-Luftstreitkräfte bombardieren ein Land, das nicht irgendwo fernab hinter dem Bosporus oder weit weg in Afrika, sondern mitten in Europa liegt. Ein totalitäres Milosevic-Regime ...
Jugoslawien 1999: 78 Tage zwischen Hof und Keller
Es ist leider Gottes eine wahre Geschichte aus dem Jahr 1999: Die NATO-Luftstreitkräfte bombardieren ein Land, das nicht irgendwo fernab hinter dem Bosporus oder weit weg in Afrika, sondern mitten in Europa liegt. Ein totalitäres Milosevic-Regime ...
20.12.2011 | Alexander Bredereck
Kann Vermieter kündigen, weil Mieter ihm Zutritt zur Mietsache verweigert?
Eine (fristlose) Kündigung wegen Verweigerung des Zutritts zur Mietsache ist nur dann nach vorheriger erfolgloser Abmahnung möglich, wenn der Mieter aufgrund einer Rechtspflicht verpflichtet ist, dem Vermieter Zutritt zur Wohnung zu ermöglichen. ...
Kann Vermieter kündigen, weil Mieter ihm Zutritt zur Mietsache verweigert?
Eine (fristlose) Kündigung wegen Verweigerung des Zutritts zur Mietsache ist nur dann nach vorheriger erfolgloser Abmahnung möglich, wenn der Mieter aufgrund einer Rechtspflicht verpflichtet ist, dem Vermieter Zutritt zur Wohnung zu ermöglichen. ...
20.12.2011 | Alexander Bredereck
Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?
Wie kann man Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld vermeiden? Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die ...
Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?
Wie kann man Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld vermeiden? Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die ...
20.12.2011 | Isabella Schiefer, BA (Hons)
IVS Wien begrüßt Initiative der Stadt Wien zur Umsetzung der UN-Konvention
Im Auftrag von Stadträtin Mag. Sonja Wehsely beschäftigt sich ab Jänner 2012 eine Arbeitsgruppe im Dachverband Wiener Sozialeinrichtungen mit der Weiterentwicklung von Leistungen für Menschen mit Behinderung im Lichte der UN-Konvention. Die im ...
IVS Wien begrüßt Initiative der Stadt Wien zur Umsetzung der UN-Konvention
Im Auftrag von Stadträtin Mag. Sonja Wehsely beschäftigt sich ab Jänner 2012 eine Arbeitsgruppe im Dachverband Wiener Sozialeinrichtungen mit der Weiterentwicklung von Leistungen für Menschen mit Behinderung im Lichte der UN-Konvention. Die im ...
20.12.2011 | Andreas Schultheis
Nord-SPD zwischen Glücksspiel-Moral und Steuer-Moneten
Kiel, Dezember 2011 - So ist das, wenn man sich auf dünnem Eis bewegt: Man überschätzt die Tragfähigkeit des ohnehin glatten Eises, bricht schnell einmal ein und kämpft dann bei Eiseskälte verzweifelt um Halt. Den sucht die SPD in ...
Nord-SPD zwischen Glücksspiel-Moral und Steuer-Moneten
Kiel, Dezember 2011 - So ist das, wenn man sich auf dünnem Eis bewegt: Man überschätzt die Tragfähigkeit des ohnehin glatten Eises, bricht schnell einmal ein und kämpft dann bei Eiseskälte verzweifelt um Halt. Den sucht die SPD in ...
20.12.2011 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Wettbewerbsrecht
In Deutschland muss die Presse unabhängig sein und darf nicht vom Staat beeinflusst werden. Die staatliche Beteiligung an der Deutschen Post AG reicht nicht aus, um dieser die Verteilung einer Werbesendung mit redaktionellen Beiträgen zu ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Wettbewerbsrecht
In Deutschland muss die Presse unabhängig sein und darf nicht vom Staat beeinflusst werden. Die staatliche Beteiligung an der Deutschen Post AG reicht nicht aus, um dieser die Verteilung einer Werbesendung mit redaktionellen Beiträgen zu ...
20.12.2011 | André Voltz
Gründungszuschuss in Berlin und Brandenburg auch in 2012 sichern!
Der Gründungszuschuss war bisweilen ein gutes Instrument die Startphase eines Gründers oder einer Gründerin finanziell zu erleichtern. Folgende Änderungen treten nun am Tag nach Verkündung des Gesetzes in Kraft. die Verkündung erfolgt ...
Gründungszuschuss in Berlin und Brandenburg auch in 2012 sichern!
Der Gründungszuschuss war bisweilen ein gutes Instrument die Startphase eines Gründers oder einer Gründerin finanziell zu erleichtern. Folgende Änderungen treten nun am Tag nach Verkündung des Gesetzes in Kraft. die Verkündung erfolgt ...
20.12.2011 | Heiner Sieger
Vererben mit Gefühl
München, 16. Dezember 2011. Bücher über "Richtiges Vererben" gibt es im Dutzend. Zwei davon hat auch Dr. Thomas Fritz, Münchner Fachanwalt für Erbrecht schon geschrieben. Jetzt nimmt er mit seinem dritten Buch, "Wie Sie Ihre Familie zerstören ...
Vererben mit Gefühl
München, 16. Dezember 2011. Bücher über "Richtiges Vererben" gibt es im Dutzend. Zwei davon hat auch Dr. Thomas Fritz, Münchner Fachanwalt für Erbrecht schon geschrieben. Jetzt nimmt er mit seinem dritten Buch, "Wie Sie Ihre Familie zerstören ...
19.12.2011 | Hans-Peter Oswald
Nordrhein-Westfalen schreibt NRW-Domains aus
Köln hat es getan. Berlin hat es getan. Hamburg hat es getan. Die Stadt Köln hat die koeln-domains und cologne-domains ausgeschrieben. Die Stadt Hamburg hat die hamburg-domains ausgeschrieben. Der Berliner Senat hat die berlin-domains ...
Nordrhein-Westfalen schreibt NRW-Domains aus
Köln hat es getan. Berlin hat es getan. Hamburg hat es getan. Die Stadt Köln hat die koeln-domains und cologne-domains ausgeschrieben. Die Stadt Hamburg hat die hamburg-domains ausgeschrieben. Der Berliner Senat hat die berlin-domains ...