Politik, Recht & Gesellschaft
15.06.2011 | Alexander Bredereck
Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenture
Zeitarbeiter, die von einer Zeitarbeitsfirma bei einem anderen Unternehmen zur Arbeit "ausgeliehen" werden, müssen grundsätzlich denselben Lohn erhalten, wie die Stammbelegschaft. Hiervon gibt es eine weitverbreitete Ausnahme. Die Löhne der ...
Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenture
Zeitarbeiter, die von einer Zeitarbeitsfirma bei einem anderen Unternehmen zur Arbeit "ausgeliehen" werden, müssen grundsätzlich denselben Lohn erhalten, wie die Stammbelegschaft. Hiervon gibt es eine weitverbreitete Ausnahme. Die Löhne der ...
15.06.2011 | Ulrich Horrion
Rückzahlungsanspruch eines Arbeitgeberdarlehens trotz Ausgleichsklausel! - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden: Der Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung aus Arbeitgeberdarlehen bleibt regelmäßig bei Vereinbarung einer Ausgleichsklausel bestehen (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, Az.. 10 ...
Rückzahlungsanspruch eines Arbeitgeberdarlehens trotz Ausgleichsklausel! - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden: Der Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung aus Arbeitgeberdarlehen bleibt regelmäßig bei Vereinbarung einer Ausgleichsklausel bestehen (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, Az.. 10 ...
15.06.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzantrag eines Gläubigers kann rechtsmissbräuchlich sein - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden Der Insolvenzantrag eines Gläubigers ist dann rechtsmissbräuchlich, wenn Gläubiger den ausschließlichen Zweck verfolgt, einen Mitbewerber zu verdrängen (BGH, Beschluss vom 19.05.2011, Az.: ...
Insolvenzantrag eines Gläubigers kann rechtsmissbräuchlich sein - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden Der Insolvenzantrag eines Gläubigers ist dann rechtsmissbräuchlich, wenn Gläubiger den ausschließlichen Zweck verfolgt, einen Mitbewerber zu verdrängen (BGH, Beschluss vom 19.05.2011, Az.: ...
14.06.2011 | Dietmar Jeserich
Glückwunsch: 50Millionen Besucher auf dem Berliner Fernsehturm
Mitteilung an die Presse 50millionster Besucher des Berliner Fernsehturms am Alexanderplatz Regierender Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit gratulierte dje. - Der Berliner Fernsehturm am Alexanderplatz, eines der Wahrzeichen der deutschen ...
Glückwunsch: 50Millionen Besucher auf dem Berliner Fernsehturm
Mitteilung an die Presse 50millionster Besucher des Berliner Fernsehturms am Alexanderplatz Regierender Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit gratulierte dje. - Der Berliner Fernsehturm am Alexanderplatz, eines der Wahrzeichen der deutschen ...
14.06.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu den Voraussetzungen einer Sperrzeit bei Zahlung einer Abfindung nach Erhalt der Kündigung d
Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu den Voraussetzungen einer Sperrzeit bei Zahlung einer Abfindung nach Erhalt der Kündigung d
Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der ...
14.06.2011 | Sabine Gladkov
ERGO Verbraucherinformation "Sicher ins Alter"
Klassik im Mutterleib, Englisch im Kindergarten: Mit allen Mitteln versuchen Mütter, ihren Babys den bestmöglichen Start ins Leben zu bescheren. Die eigene Zukunft aber verlieren Frauen und vor allem Mütter oft aus den Augen. Dabei ist es für ...
ERGO Verbraucherinformation "Sicher ins Alter"
Klassik im Mutterleib, Englisch im Kindergarten: Mit allen Mitteln versuchen Mütter, ihren Babys den bestmöglichen Start ins Leben zu bescheren. Die eigene Zukunft aber verlieren Frauen und vor allem Mütter oft aus den Augen. Dabei ist es für ...
14.06.2011 | Simone Helck
Kuratorium Deutsche Altershilfe fordert den Abbau von Fehlanreizen im Finanzierungssystem von Altenpflegeheimen
(ddp direct) Köln, 14. 06.2011. Kassen und Kommunen sind für Menschen wichtige Ansprechpartner, wenn sich ein Pflegebedarf ergibt. Aufgrund der Kostenverteilung besteht bei Kranken- und Pflegekassen sowie zum Teil bei Kommunen die Gefahr, dass sie ...
Kuratorium Deutsche Altershilfe fordert den Abbau von Fehlanreizen im Finanzierungssystem von Altenpflegeheimen
(ddp direct) Köln, 14. 06.2011. Kassen und Kommunen sind für Menschen wichtige Ansprechpartner, wenn sich ein Pflegebedarf ergibt. Aufgrund der Kostenverteilung besteht bei Kranken- und Pflegekassen sowie zum Teil bei Kommunen die Gefahr, dass sie ...
14.06.2011 | Katja Rheude
Einstellung von Schwerbehinderten: Zuschüsse für Integration
Einen behinderten Mitarbeiter einstellen - bei dem heutigen Leistungsdruck? Viele Unternehmer zucken bei dieser Vorstellung erst einmal zurück. Doch die Scheu ist unbegründet: Behinderte Menschen gelten als besonders motiviert, engagiert und ...
Einstellung von Schwerbehinderten: Zuschüsse für Integration
Einen behinderten Mitarbeiter einstellen - bei dem heutigen Leistungsdruck? Viele Unternehmer zucken bei dieser Vorstellung erst einmal zurück. Doch die Scheu ist unbegründet: Behinderte Menschen gelten als besonders motiviert, engagiert und ...
13.06.2011 | Ulrich Horrion
Einwilligung in Blutentnahme zur BAK-Bestimmung kann unwirksam sein - Rechtsanwalt Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Verkehrsrecht Dresden Bei einer Alkoholisierung des Beschuldigten von über 2 ‰ BAK muss das Gericht im Einzelnen Feststellungen dazu treffen, dass die Einwilligung in die Blutentnahme wirksam war (OLG Hamm, ...
Einwilligung in Blutentnahme zur BAK-Bestimmung kann unwirksam sein - Rechtsanwalt Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Verkehrsrecht Dresden Bei einer Alkoholisierung des Beschuldigten von über 2 ‰ BAK muss das Gericht im Einzelnen Feststellungen dazu treffen, dass die Einwilligung in die Blutentnahme wirksam war (OLG Hamm, ...
13.06.2011 | Peter Harris
Gruendung einer US Firma - USAG24, Inc
Bei der Etablierung Ihrer Niederlassung auf dem US - Markt gibt es eine Reihe wichtige Dinge zu erledigen. Für den späteren Erfolg Ihrer US - Aktivitäten ist es entscheidend, Vorbereitungen hinsichtlich Standortwahl, Mitarbeiterauswahl, ...
Gruendung einer US Firma - USAG24, Inc
Bei der Etablierung Ihrer Niederlassung auf dem US - Markt gibt es eine Reihe wichtige Dinge zu erledigen. Für den späteren Erfolg Ihrer US - Aktivitäten ist es entscheidend, Vorbereitungen hinsichtlich Standortwahl, Mitarbeiterauswahl, ...
13.06.2011 | Ulrich Horrion
Einsichtnahme in Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dredsen Der Arbeitnehmer hat auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Recht auf Akteneinsicht. Hierzu muss er kein konkretes berechtigtes Interesse nachweisen. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom ...
Einsichtnahme in Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dredsen Der Arbeitnehmer hat auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Recht auf Akteneinsicht. Hierzu muss er kein konkretes berechtigtes Interesse nachweisen. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom ...
10.06.2011 | Maya Dähne
Drei Monate nach der Katastrophe: Spielzonen für Kinder in verstrahlten Gebieten um Fukushima
Tokio, Berlin, 10.06.2011: Drei Monate nach der Katastrophe in Japan präsentiert Save the Children, die weltweit größte unabhängige Kinderrechtsorganisation, eine 5-Jahres-Strategie für die besonders stark betroffenen Präfekturen Miyagi, Iwate ...
Drei Monate nach der Katastrophe: Spielzonen für Kinder in verstrahlten Gebieten um Fukushima
Tokio, Berlin, 10.06.2011: Drei Monate nach der Katastrophe in Japan präsentiert Save the Children, die weltweit größte unabhängige Kinderrechtsorganisation, eine 5-Jahres-Strategie für die besonders stark betroffenen Präfekturen Miyagi, Iwate ...
10.06.2011 | Klaus Brüggemann
Tierhalterhaftpflichtversicherung-Vergleich
Wer ein Tier hält, haftet nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches mit seinem gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Vermögen für die durch das Tier angerichteten Schäden. Näheres regelt der § 833 BGB. Einzig bei Kleintieren bis ...
Tierhalterhaftpflichtversicherung-Vergleich
Wer ein Tier hält, haftet nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches mit seinem gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Vermögen für die durch das Tier angerichteten Schäden. Näheres regelt der § 833 BGB. Einzig bei Kleintieren bis ...
10.06.2011 | Andreas Bode
KHN Ratgeber Arbeitsrecht: Emmanuel Kaufmann, Rechtsanwalt in Gießen, über die arbeitsrechtliche Abmahnung
(Gießen, den 10.06.2011) KnowHowNow Interview im Originaltext - Die Abmahnung im Arbeitsrecht. Viele fürchten sie, manche haben sie. Was steckt hinter dem mit Gerüchten benetzten Brief aus der Chefetage? Emmanuel Kaufmann, Rechtsanwalt aus dem ...
KHN Ratgeber Arbeitsrecht: Emmanuel Kaufmann, Rechtsanwalt in Gießen, über die arbeitsrechtliche Abmahnung
(Gießen, den 10.06.2011) KnowHowNow Interview im Originaltext - Die Abmahnung im Arbeitsrecht. Viele fürchten sie, manche haben sie. Was steckt hinter dem mit Gerüchten benetzten Brief aus der Chefetage? Emmanuel Kaufmann, Rechtsanwalt aus dem ...
10.06.2011 | Alexander Bredereck
Kündigung erhalten- was nun? Wie erhält man eine möglichst hohe Abfindung?
Ich habe eine Kündigung erhalten. Ich würde die Kündigung akzeptieren, aber nur, wenn ich eine Abfindung erhalte. Wie kann ich das erreichen? Sie müssen schnell reagieren. Nach Zugang der Kündigung haben Sie drei Wochen Zeit eine ...
Kündigung erhalten- was nun? Wie erhält man eine möglichst hohe Abfindung?
Ich habe eine Kündigung erhalten. Ich würde die Kündigung akzeptieren, aber nur, wenn ich eine Abfindung erhalte. Wie kann ich das erreichen? Sie müssen schnell reagieren. Nach Zugang der Kündigung haben Sie drei Wochen Zeit eine ...
10.06.2011 | Nadin Heer
Rund 1,6 Millionen Hunde nicht versichert: Hundehalter-Haftpflicht schützt bei Schäden durch die Vierbeiner
Berlin, 10. Juni 2011 - Hunde zählen zweifelsohne zu den beliebtesten Haustieren der Deutschen: Rund 5,3 Millionen Vierbeiner werden nach Angaben des Industrieverbandes Heimtierbedarf in Deutschland gehalten. Jedoch kommt es immer wieder zu ...
Rund 1,6 Millionen Hunde nicht versichert: Hundehalter-Haftpflicht schützt bei Schäden durch die Vierbeiner
Berlin, 10. Juni 2011 - Hunde zählen zweifelsohne zu den beliebtesten Haustieren der Deutschen: Rund 5,3 Millionen Vierbeiner werden nach Angaben des Industrieverbandes Heimtierbedarf in Deutschland gehalten. Jedoch kommt es immer wieder zu ...
09.06.2011 | Fabian Sachse
Die Anwaltskanzlei Sachse - Anwälte Offenbach - Familienrecht Offenbach
Solange die Eheleute keinen Ehevertrag schließen, leben sie im gesetzlichen Güterstand einer Zugewinngemeinschaft. Somit ist am Ende der Ehe ein eventueller Zugewinn auszugleichen: Sofern die Ehe durch Tod endet, erfolgt der Zugewinnausgleich ...
Die Anwaltskanzlei Sachse - Anwälte Offenbach - Familienrecht Offenbach
Solange die Eheleute keinen Ehevertrag schließen, leben sie im gesetzlichen Güterstand einer Zugewinngemeinschaft. Somit ist am Ende der Ehe ein eventueller Zugewinn auszugleichen: Sofern die Ehe durch Tod endet, erfolgt der Zugewinnausgleich ...
09.06.2011 | Max-Lion Keller
Preisbindung bei Tabakwaren: Rigide dass es raucht...
Preisbindung Die Preisbindung von Tabakwaren ist im Tabaksteuergesetz (TabStG) geregelt, insbesondere in Abschnitt 5 (§§ 24 ff. TabStG). Ergänzend sind Einzelnormen aus der Tabaksteuerverordnung (TabStV) zu beachten. Der Preis wird übrigens vom ...
Preisbindung bei Tabakwaren: Rigide dass es raucht...
Preisbindung Die Preisbindung von Tabakwaren ist im Tabaksteuergesetz (TabStG) geregelt, insbesondere in Abschnitt 5 (§§ 24 ff. TabStG). Ergänzend sind Einzelnormen aus der Tabaksteuerverordnung (TabStV) zu beachten. Der Preis wird übrigens vom ...
09.06.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Thema Hausverkauf
Das Oberlandesgericht Koblenz hat hierzu in einer relativ jüngeren Entscheidung (OLG Koblenz, Beschluss vom 13.11.2009, Az. 2 U 443/09) festgestellt: Grundsätzlich müssen Feuchtigkeitsschäden an der Immobilie beim Verkauf offenbart werden. Der ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Thema Hausverkauf
Das Oberlandesgericht Koblenz hat hierzu in einer relativ jüngeren Entscheidung (OLG Koblenz, Beschluss vom 13.11.2009, Az. 2 U 443/09) festgestellt: Grundsätzlich müssen Feuchtigkeitsschäden an der Immobilie beim Verkauf offenbart werden. Der ...
09.06.2011 | Oliver Gasser
EU-Rechnungshof äussert sich zur KMU-Kredit-Förderung
Brüssel - Der EU-Rechnungshof verlangt konkrete Vorgaben für die EU-Kredit (http://www.creditmax.ch/)-Förderung für Klein- und Mittelbetriebe. Wirksamkeit der Bürgschaftsfazilität Die Rechnungsprüfer der EU veröffentlichten am Mittwoch in ...
EU-Rechnungshof äussert sich zur KMU-Kredit-Förderung
Brüssel - Der EU-Rechnungshof verlangt konkrete Vorgaben für die EU-Kredit (http://www.creditmax.ch/)-Förderung für Klein- und Mittelbetriebe. Wirksamkeit der Bürgschaftsfazilität Die Rechnungsprüfer der EU veröffentlichten am Mittwoch in ...
09.06.2011 | Mathias Bruchmann
Wie sieht die Zukunft des EU-Rechts aus?
München, 09. Juni 2011 - Schuldenkrise, Grenzkontrollen - die Europäische Union ist mit massiven Herausforderungen konfrontiert. Wir sprachen mit den Europarechtlern und Autoren Prof. Dr. Christian Calliess und Prof. Dr. Matthias Ruffert über die ...
Wie sieht die Zukunft des EU-Rechts aus?
München, 09. Juni 2011 - Schuldenkrise, Grenzkontrollen - die Europäische Union ist mit massiven Herausforderungen konfrontiert. Wir sprachen mit den Europarechtlern und Autoren Prof. Dr. Christian Calliess und Prof. Dr. Matthias Ruffert über die ...
08.06.2011 | Günter Verstappen
Kosten bei Atomausstieg für Verbraucher überschaubar
Saarbrücken (wnorg) - Sorgen der Verbraucher wegen stark ansteigender Stromkosten bei einem raschen Atomausstieg sind möglicherweise unbegründet. Immer wieder waren in den letzten Wochen Warnungen aus der Stromwirtschaft zu vernehmen, der ...
Kosten bei Atomausstieg für Verbraucher überschaubar
Saarbrücken (wnorg) - Sorgen der Verbraucher wegen stark ansteigender Stromkosten bei einem raschen Atomausstieg sind möglicherweise unbegründet. Immer wieder waren in den letzten Wochen Warnungen aus der Stromwirtschaft zu vernehmen, der ...
08.06.2011 | Marcus Bond
Vorbildliche Standortkommunikation: "Land der Ideen" online in neuem Gewand
Berlin, 08.06.2011 - Internetgesteuerte Roboter, die die Tiefsee erkunden, Cyber-Schulunterricht in 3D, Online-Ausbildungsvermittlung à la Partnerbörse - die Standortinitiative "Deutschland - Land der Ideen" macht solche Innovationen aus ...
Vorbildliche Standortkommunikation: "Land der Ideen" online in neuem Gewand
Berlin, 08.06.2011 - Internetgesteuerte Roboter, die die Tiefsee erkunden, Cyber-Schulunterricht in 3D, Online-Ausbildungsvermittlung à la Partnerbörse - die Standortinitiative "Deutschland - Land der Ideen" macht solche Innovationen aus ...
08.06.2011 | Doris Jessen
Der Hufschmiedevertrag: Manchmal ein "heißes Eisen"!
Hamburg, 8. Juni 2011 - Beauftragt der Pferdebesitzer den Hufschmied, so wird ein Werkvertrag geschlossen. Danach ist der Schmied verpflichtet, das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu erbringen. Der Besteller muss die Vergütung zahlen. Wenn ...
Der Hufschmiedevertrag: Manchmal ein "heißes Eisen"!
Hamburg, 8. Juni 2011 - Beauftragt der Pferdebesitzer den Hufschmied, so wird ein Werkvertrag geschlossen. Danach ist der Schmied verpflichtet, das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu erbringen. Der Besteller muss die Vergütung zahlen. Wenn ...
08.06.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Änderungskündigung des Arbeitgebers und den Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
1. Änderung der Arbeitsbedingungen Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Änderungskündigung des Arbeitgebers und den Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
1. Änderung der Arbeitsbedingungen Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines ...