Politik, Recht & Gesellschaft
09.03.2011 | Michael Rainer
Privatnutzung des Dienstwagens während lang dauernder Arbeitsunfähigkeit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: In einem Fall aus der Praxis stellte ein Arbeitgeber seinem als Bauleiter beschäftigten Arbeitnehmer ...
Privatnutzung des Dienstwagens während lang dauernder Arbeitsunfähigkeit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: In einem Fall aus der Praxis stellte ein Arbeitgeber seinem als Bauleiter beschäftigten Arbeitnehmer ...
09.03.2011 | Michael Rainer
Anrechnung der gesetzlichen Rente auf die Betriebsrente
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Das BAG hat mit Urteil vom 30.11.2010 hierzu entschieden, dass der Arbeitgeber bei der Berechnung der Betriebsrente die ...
Anrechnung der gesetzlichen Rente auf die Betriebsrente
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Das BAG hat mit Urteil vom 30.11.2010 hierzu entschieden, dass der Arbeitgeber bei der Berechnung der Betriebsrente die ...
09.03.2011 | Dr. Hans-Joachim Köster
Deutsche Reeder sind von Piraterie vor Somalia intensiv betroffen
Heute erscheint das in Fachkreisen bereits erwartete Fachbuch "Piraterie am Horn von Afrika - Bedrohung der zivilen Seeschifffahrt vor Somalia 2005-2010" des Experten für maritime Sicherheit Dr. Michael Stehr im Berliner Wissenschaftsverlag Dr. ...
Deutsche Reeder sind von Piraterie vor Somalia intensiv betroffen
Heute erscheint das in Fachkreisen bereits erwartete Fachbuch "Piraterie am Horn von Afrika - Bedrohung der zivilen Seeschifffahrt vor Somalia 2005-2010" des Experten für maritime Sicherheit Dr. Michael Stehr im Berliner Wissenschaftsverlag Dr. ...
09.03.2011 | Max-Lion Keller
Werbung mit Heilversprechen und alternativen Heilmethoden: Zu Risiken und Nebenwirkungen im e-Trade
Ein paar Worte vorweg An dieser Stelle sei gleich einmal klargestellt, dass hier keine Stellung für oder gegen einzelne Produkte oder Verfahren bezogen werden soll; dieser Artikel stellt lediglich die momentane juristische Situation im Sektor ...
Werbung mit Heilversprechen und alternativen Heilmethoden: Zu Risiken und Nebenwirkungen im e-Trade
Ein paar Worte vorweg An dieser Stelle sei gleich einmal klargestellt, dass hier keine Stellung für oder gegen einzelne Produkte oder Verfahren bezogen werden soll; dieser Artikel stellt lediglich die momentane juristische Situation im Sektor ...
08.03.2011 | Maria Baum
Das Hunger Projekt feiert 100 Jahre Weltfrauentag
In den meisten Entwicklungsländern sind es vor allem Männer, die die Chance haben, menschenwürdige Arbeit zu finden. Die Frauen sind für Familie und Haushalt alleine verantwortlich und somit abhängig vom Einkommen ihres Mannes. Mädchen und ...
Das Hunger Projekt feiert 100 Jahre Weltfrauentag
In den meisten Entwicklungsländern sind es vor allem Männer, die die Chance haben, menschenwürdige Arbeit zu finden. Die Frauen sind für Familie und Haushalt alleine verantwortlich und somit abhängig vom Einkommen ihres Mannes. Mädchen und ...
08.03.2011 | Falk Al-Omary
Falk Al-Omary wird neuer Vorsitzender des Deutschen Managerverbandes
Leverkusen / Berlin. Der Deutsche Managerverband hat einen neuen Vorstand. Der Siegener Geschäftsführer Falk Al-Omary wird in den nächsten vier Jahren als Vorsitzender die Geschicke des Verbandes lenken. Der Sitz des Verbandes soll nach Berlin ...
Falk Al-Omary wird neuer Vorsitzender des Deutschen Managerverbandes
Leverkusen / Berlin. Der Deutsche Managerverband hat einen neuen Vorstand. Der Siegener Geschäftsführer Falk Al-Omary wird in den nächsten vier Jahren als Vorsitzender die Geschicke des Verbandes lenken. Der Sitz des Verbandes soll nach Berlin ...
08.03.2011 | Thomas Buck
Kommunales Forderungsmanagement, Beitreibung durch Inkassounternehmen ist ein Erfolg
Die finanzielle Situation der öffentlichen Hand zwingt zahlreiche Kommunen und Gemeinden zum Handeln. Bei Kommunen entstehen durch schleppende Zahlung und Zahlungsausfälle Verluste in nicht unerheblichem, ja sogar großem Umfang. Um hier die ...
Kommunales Forderungsmanagement, Beitreibung durch Inkassounternehmen ist ein Erfolg
Die finanzielle Situation der öffentlichen Hand zwingt zahlreiche Kommunen und Gemeinden zum Handeln. Bei Kommunen entstehen durch schleppende Zahlung und Zahlungsausfälle Verluste in nicht unerheblichem, ja sogar großem Umfang. Um hier die ...
08.03.2011 | Jochen Ringl
Türkische Rockband "SAFKAN" schafft Brücken zwischen Kulturen
SAFKAN-schaffen Brücken zwischen Kulturen Brücken sind schneller eingerissen als gebaut. Die Band SAFKAN wird auch 2011 weiterhin lieber Kulturen verbinden, als sich dem "Integrations-hickhack" so mancher Politiker unserer Volksparteien ...
Türkische Rockband "SAFKAN" schafft Brücken zwischen Kulturen
SAFKAN-schaffen Brücken zwischen Kulturen Brücken sind schneller eingerissen als gebaut. Die Band SAFKAN wird auch 2011 weiterhin lieber Kulturen verbinden, als sich dem "Integrations-hickhack" so mancher Politiker unserer Volksparteien ...
08.03.2011 | Max-Lion Keller
Hintergrund zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs von "gebrauchter" Software
I. Der Sachverhalt des Rechtsstreits Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die sie ganz überwiegend in der Weise vertreibt, dass die Kunden keinen Datenträger erhalten, sondern die Software von der Internetseite der Klägerin auf ihren ...
Hintergrund zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs von "gebrauchter" Software
I. Der Sachverhalt des Rechtsstreits Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die sie ganz überwiegend in der Weise vertreibt, dass die Kunden keinen Datenträger erhalten, sondern die Software von der Internetseite der Klägerin auf ihren ...
07.03.2011 | Susanne Sitte-Zöllner
"Der Bürgermeistertag" empfängt parteilose Bürgermeister und Landräte aus ganz Deutschland
In Deutschland werden derzeit weit mehr als ein Drittel aller Städte und Gemeinden von parteiunabhängigen Bürgermeistern regiert, es gibt 11 Oberbürgermeister kreisfreier Städte ohne Parteizugehörigkeit und auch 58 von 301 Landräten haben ...
"Der Bürgermeistertag" empfängt parteilose Bürgermeister und Landräte aus ganz Deutschland
In Deutschland werden derzeit weit mehr als ein Drittel aller Städte und Gemeinden von parteiunabhängigen Bürgermeistern regiert, es gibt 11 Oberbürgermeister kreisfreier Städte ohne Parteizugehörigkeit und auch 58 von 301 Landräten haben ...
07.03.2011 | Ralf-Michael Löttgen
Bürgerarbeit - alter Wein in neuen Schläuchen
"Versuche über einen öffentlichen Beschäftigungssektor schwer vermittelbare Arbeitslose an den ersten Arbeitsmarkt heranzuführen, sind in der Vergangenheit mehrfach gescheitert. Erstaunlicherweise unternimmt jede Bundesregierung einen eigenen ...
Bürgerarbeit - alter Wein in neuen Schläuchen
"Versuche über einen öffentlichen Beschäftigungssektor schwer vermittelbare Arbeitslose an den ersten Arbeitsmarkt heranzuführen, sind in der Vergangenheit mehrfach gescheitert. Erstaunlicherweise unternimmt jede Bundesregierung einen eigenen ...
07.03.2011 | Ulrich Horrion
Kanzlei Horrion: Die Suche eines "jungen" Mitarbeiters in einer Stellenanzeige kann eine Diskriminierung von "älteren" Mitarbeitern bedeuten - Arbeits
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Pirna Wird in einer Stellenanzeige nur ein "junger" Mitarbeiter gesucht, so besteht die Vermutung für eine Diskriminierung älterer Bewerber (BAG vom 19.08.2010,8 AZR 530/09). Sachverhalt - Arbeitsrecht Pirna ...
Kanzlei Horrion: Die Suche eines "jungen" Mitarbeiters in einer Stellenanzeige kann eine Diskriminierung von "älteren" Mitarbeitern bedeuten - Arbeits
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Pirna Wird in einer Stellenanzeige nur ein "junger" Mitarbeiter gesucht, so besteht die Vermutung für eine Diskriminierung älterer Bewerber (BAG vom 19.08.2010,8 AZR 530/09). Sachverhalt - Arbeitsrecht Pirna ...
06.03.2011 | Ulrich Horrion
Verkehrsrecht Dippoldiswalde-Der Kfz-Schein im Fahrzeug stellt keine Gefahrerhöhung bei Diebstahl dar.Verkehrsrecht Dippoldiswalt/Glashütte
Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dippoldiswalde/Glashütte Verbleibt der Kfz-Schein im Fahrzeug und wird das Fahrzeug gestohlen, so begründet dies keinen Haftungsausschluss der Kaskoversicherung (OLG Oldenburg, Urteil vom 23.06.2010, Az. 5 U 153/09). ...
Verkehrsrecht Dippoldiswalde-Der Kfz-Schein im Fahrzeug stellt keine Gefahrerhöhung bei Diebstahl dar.Verkehrsrecht Dippoldiswalt/Glashütte
Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dippoldiswalde/Glashütte Verbleibt der Kfz-Schein im Fahrzeug und wird das Fahrzeug gestohlen, so begründet dies keinen Haftungsausschluss der Kaskoversicherung (OLG Oldenburg, Urteil vom 23.06.2010, Az. 5 U 153/09). ...
06.03.2011 | Ulrich Horrion
Arbeitsrecht Dippoldiswalde-Altersdiskrimminierung rechtfertigt Entschädigung gemäß BAG
Sachverhalt - Arbeitsrecht Dippoldiswalde A bewirbt sich als Aushilfskraft bei B. Im Bewerbungsgespräch wird A gesagt, sie komme aufgrund ihres Alters nicht in Betracht. Objektiv ist A für die Stelle mit ihrem Alter aber unstreitig geeignet. A ...
Arbeitsrecht Dippoldiswalde-Altersdiskrimminierung rechtfertigt Entschädigung gemäß BAG
Sachverhalt - Arbeitsrecht Dippoldiswalde A bewirbt sich als Aushilfskraft bei B. Im Bewerbungsgespräch wird A gesagt, sie komme aufgrund ihres Alters nicht in Betracht. Objektiv ist A für die Stelle mit ihrem Alter aber unstreitig geeignet. A ...
05.03.2011 | Günter Verstappen
Karneval - Was erlaubt ist und was nicht
Hamburg (wnorg) - Karneval herrscht an vielen Orten Ausnahmezustand. Da werden schon einmal ein paar Regeln über Bord geworfen. Und hier und da wird dann schon einmal ein Auge zu gedrückt. Aber Vorsicht! Erlaubt ist deshalb noch lange nicht alles. ...
Karneval - Was erlaubt ist und was nicht
Hamburg (wnorg) - Karneval herrscht an vielen Orten Ausnahmezustand. Da werden schon einmal ein paar Regeln über Bord geworfen. Und hier und da wird dann schon einmal ein Auge zu gedrückt. Aber Vorsicht! Erlaubt ist deshalb noch lange nicht alles. ...
05.03.2011 | Hans Kolpak
Die sorgfältig geplante Fertiggarage von Exklusiv-Garagen führt zur Baugenehmigung
Fertiggaragen von www.Exklusiv-Garagen.de sind Bauwerke, auch wenn mancherorts eine Bauanzeige genügt. Daher wird der Fachberater von Exklusiv-Garagen vor Ort mit dem Bauherrn sorgfältig planen, damit die Baugenehmigung reibungslos erteilt wird, ...
Die sorgfältig geplante Fertiggarage von Exklusiv-Garagen führt zur Baugenehmigung
Fertiggaragen von www.Exklusiv-Garagen.de sind Bauwerke, auch wenn mancherorts eine Bauanzeige genügt. Daher wird der Fachberater von Exklusiv-Garagen vor Ort mit dem Bauherrn sorgfältig planen, damit die Baugenehmigung reibungslos erteilt wird, ...
04.03.2011 | Andreas Martin Eisen
GELD 2011 - alternative Geldtage in Wolfratshausen
Mit Geld haben wir täglich zu tun - unserer Beziehung zu Geld sind wir uns aber oft nicht wirklich bewusst. "Der Hauptwert des Geldes besteht, in der Tatsache, dass man in einer Welt lebt, in der es überbewertet wird" so zitiert Andreas Martin ...
GELD 2011 - alternative Geldtage in Wolfratshausen
Mit Geld haben wir täglich zu tun - unserer Beziehung zu Geld sind wir uns aber oft nicht wirklich bewusst. "Der Hauptwert des Geldes besteht, in der Tatsache, dass man in einer Welt lebt, in der es überbewertet wird" so zitiert Andreas Martin ...
04.03.2011 | Peter Bellamy
Tony Medina: Unschuldig im Todestrakt - Fristverlängerung und neue Anwälte als Chance
In dubio pro reo - im Zweifel für den Angeklagten? Was in Deutschland selbstverständlich ist, ist in den USA völlig anders. Dort muss der Angeklagte seine Unschuld beweisen. Doch was, wenn man arm ist und sich keinen guten Anwalt leisten kann? ...
Tony Medina: Unschuldig im Todestrakt - Fristverlängerung und neue Anwälte als Chance
In dubio pro reo - im Zweifel für den Angeklagten? Was in Deutschland selbstverständlich ist, ist in den USA völlig anders. Dort muss der Angeklagte seine Unschuld beweisen. Doch was, wenn man arm ist und sich keinen guten Anwalt leisten kann? ...
04.03.2011 | Andrea Schmölzer
XI. Alpenkonferenz - 20 Jahre Alpenkonvention und wichtige Zukunftsthemen
Die Ministerinnen und Minister der Alpenstaaten tagen von 8. Bis 9. März 2011 in Brdo pri Kranju in Slowenien, um wichtige Beschlüsse zur Alpenkonvention, dem internationalen Abkommen zur nachhaltigen Entwicklung der Alpen, zu fassen. 2011 feiert ...
XI. Alpenkonferenz - 20 Jahre Alpenkonvention und wichtige Zukunftsthemen
Die Ministerinnen und Minister der Alpenstaaten tagen von 8. Bis 9. März 2011 in Brdo pri Kranju in Slowenien, um wichtige Beschlüsse zur Alpenkonvention, dem internationalen Abkommen zur nachhaltigen Entwicklung der Alpen, zu fassen. 2011 feiert ...
04.03.2011 | Max-Lion Keller
Oeko-Tex: Juristisches zum Umgang mit dem Siegel für "Textiles Vertrauen"
Oeko-Tex Standard 100 Der Gemeinschaft Oeko-Tex (Internationale Gemeinschaft für Forschung und Prüfung auf dem Gebiet der Textilökologie) mit Sitz in Zürich gehören 14 unabhängige Prüfinstitute in Europa und Japan an; des Weiteren bestehen ...
Oeko-Tex: Juristisches zum Umgang mit dem Siegel für "Textiles Vertrauen"
Oeko-Tex Standard 100 Der Gemeinschaft Oeko-Tex (Internationale Gemeinschaft für Forschung und Prüfung auf dem Gebiet der Textilökologie) mit Sitz in Zürich gehören 14 unabhängige Prüfinstitute in Europa und Japan an; des Weiteren bestehen ...
03.03.2011 | Sebastian Fiebiger
Kolumne: Guttenberg und der Schaden für die deutsche Politik
(Sebastian Fiebiger / Chefredakteur naanoo.com) Politiker aller Fraktionen weinen schon über den angeblichen "Schaden", den Guttenberg mit seiner Plagiatsaffäre der deutschen Politik zugefügt hat. Doch so sehr ich auch danach suche, ich kann ihn ...
Kolumne: Guttenberg und der Schaden für die deutsche Politik
(Sebastian Fiebiger / Chefredakteur naanoo.com) Politiker aller Fraktionen weinen schon über den angeblichen "Schaden", den Guttenberg mit seiner Plagiatsaffäre der deutschen Politik zugefügt hat. Doch so sehr ich auch danach suche, ich kann ihn ...
03.03.2011 | Nina Ruppert
E10 ist eine sinnvolle politische Entscheidung mit guten Gründen.
(ddp direct) Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner und der Vorsitzende des Bundesverbandes der deutschen Bioethanolwirtschaft, Norbert Schindler MdB betonen in einer gemeinsamen Stellungnahme, E10 sei eine sinnvolle ...
E10 ist eine sinnvolle politische Entscheidung mit guten Gründen.
(ddp direct) Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner und der Vorsitzende des Bundesverbandes der deutschen Bioethanolwirtschaft, Norbert Schindler MdB betonen in einer gemeinsamen Stellungnahme, E10 sei eine sinnvolle ...
03.03.2011 | Nicole Votruba
Whitepaper zur Bürgerbeteiligung 2.0
Die intensiven Auseinandersetzungen um das Bahnprojekt Stuttgart 21 sind ein Beispiel für die Dynamik der Interaktion zwischen Bürger und Staat. Spätestens seit der Eskalation der Ereignisse im September letzten Jahres, ist Stuttgart 21 nicht nur ...
Whitepaper zur Bürgerbeteiligung 2.0
Die intensiven Auseinandersetzungen um das Bahnprojekt Stuttgart 21 sind ein Beispiel für die Dynamik der Interaktion zwischen Bürger und Staat. Spätestens seit der Eskalation der Ereignisse im September letzten Jahres, ist Stuttgart 21 nicht nur ...
03.03.2011 | Michael Rainer
Betriebsbedingte Kündigung - Auslegung des Angebots auf Abfindungszahlung
Der Anspruch setzt jedoch den Hinweis des Arbeitgebers in der Kündigungserklärung voraus, dass die Kündigung auf dringende betriebliche Erfordernisse gestützt ist und der Arbeitnehmer bei Verstreichenlassen der Klagefrist die Abfindung ...
Betriebsbedingte Kündigung - Auslegung des Angebots auf Abfindungszahlung
Der Anspruch setzt jedoch den Hinweis des Arbeitgebers in der Kündigungserklärung voraus, dass die Kündigung auf dringende betriebliche Erfordernisse gestützt ist und der Arbeitnehmer bei Verstreichenlassen der Klagefrist die Abfindung ...
03.03.2011 | Rebekka Müller
Patient dritter Klasse - Widge.de warnt vor Basistarifen
Hamburg, 02. März 2011 - Die Bundesregierung hat es heute bestätigt: Für Ärzte und Zahnärzte besteht keine Behandlungspflicht von Privatkrankenversicherten im Basistarif. Es seien "einzelne Fälle" bekannt, in denen Vertragsärzte und ...
Patient dritter Klasse - Widge.de warnt vor Basistarifen
Hamburg, 02. März 2011 - Die Bundesregierung hat es heute bestätigt: Für Ärzte und Zahnärzte besteht keine Behandlungspflicht von Privatkrankenversicherten im Basistarif. Es seien "einzelne Fälle" bekannt, in denen Vertragsärzte und ...