Politik, Recht & Gesellschaft
03.04.2012 | Eva Machill-Linnenberg
"Projekte müssen nachhaltig Wirkung zeigen"
Vertreter von weltweiten Projekten der Entwicklungszusammenarbeit trafen sich in Hagen. Anlass war die Netzwerktagung der Georg Kraus Stiftung (GKS). Als Referent war Rupert Neudeck dabei, Gründer von Cap Anamur und Vorsitzender der Grünhelme. ...
"Projekte müssen nachhaltig Wirkung zeigen"
Vertreter von weltweiten Projekten der Entwicklungszusammenarbeit trafen sich in Hagen. Anlass war die Netzwerktagung der Georg Kraus Stiftung (GKS). Als Referent war Rupert Neudeck dabei, Gründer von Cap Anamur und Vorsitzender der Grünhelme. ...
03.04.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Reiserecht
Mit der Beschreibung eines Hafens, in dem ein Kreuzfahrtschiff anlegt, sichert der Reiseveranstalter dem Kunden keinen besonderen Liegeplatz in diesem Hafen zu. Darauf wies nach Angaben der D.A.S. das Amtsgericht Rostock hin. Legt das Schiff auf ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Reiserecht
Mit der Beschreibung eines Hafens, in dem ein Kreuzfahrtschiff anlegt, sichert der Reiseveranstalter dem Kunden keinen besonderen Liegeplatz in diesem Hafen zu. Darauf wies nach Angaben der D.A.S. das Amtsgericht Rostock hin. Legt das Schiff auf ...
03.04.2012 | Dr. Thomas Schulte
Schufa - Eintrag nach Intervention der Rechtsanwälte gelöscht
Die Pressemitteilung der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte unter dem Titel "Harmloser Klamottenkauf kann zu Schufasorgen führen", hat im Internet für Furore gesorgt. Auf diese Mitteilung hin meldeten sich zahlreiche Kunden der H&M ...
Schufa - Eintrag nach Intervention der Rechtsanwälte gelöscht
Die Pressemitteilung der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte unter dem Titel "Harmloser Klamottenkauf kann zu Schufasorgen führen", hat im Internet für Furore gesorgt. Auf diese Mitteilung hin meldeten sich zahlreiche Kunden der H&M ...
03.04.2012 | Hans-Peter Küchenmeister
Vertrauensverhältnis zwischen Bürgern und Freien Berufen stärken
Wenn sich schleswig-holsteinisches Gedankengut auch in den anderen Bundesländern durchsetzt, werden Bürgerinnen und Bürger ebenso wie die Angehörigen der Freien Berufe bald einen besseren Vertrauensschutz genießen. Die Landesregierung ...
Vertrauensverhältnis zwischen Bürgern und Freien Berufen stärken
Wenn sich schleswig-holsteinisches Gedankengut auch in den anderen Bundesländern durchsetzt, werden Bürgerinnen und Bürger ebenso wie die Angehörigen der Freien Berufe bald einen besseren Vertrauensschutz genießen. Die Landesregierung ...
02.04.2012 | Michael Rainer
Abfindung für einen ausscheidenden BGB-Gesellschafter
In seinem Urteil (II ZR 295/04) weist der Bundesgerichtshof darauf hin, dass bei einer auf unbestimmte Zeit eingegangenen Gesellschaft der Ausschluss oder die der Vorschrift zuwiderlaufende Beschränkung des Kündigungsrechts des Gesellschafters ...
Abfindung für einen ausscheidenden BGB-Gesellschafter
In seinem Urteil (II ZR 295/04) weist der Bundesgerichtshof darauf hin, dass bei einer auf unbestimmte Zeit eingegangenen Gesellschaft der Ausschluss oder die der Vorschrift zuwiderlaufende Beschränkung des Kündigungsrechts des Gesellschafters ...
02.04.2012 | Michael Rainer
Kopierwerk muss nicht für Schäden am Filmmaterial haften (LG München I)
Das LG München I hat am 08.03.2012 (Az.: 7 O 16629/08) entschieden, dass das Münchner Kopierwerk die durch eine Beschädigung des Filmmaterials des Filmes "Operation Wallküre", keinen Schadensersatz leisten muss. Dies ergäbe sich, so das ...
Kopierwerk muss nicht für Schäden am Filmmaterial haften (LG München I)
Das LG München I hat am 08.03.2012 (Az.: 7 O 16629/08) entschieden, dass das Münchner Kopierwerk die durch eine Beschädigung des Filmmaterials des Filmes "Operation Wallküre", keinen Schadensersatz leisten muss. Dies ergäbe sich, so das ...
02.04.2012 | Erich Jeske
Schneller, als die Polizei erlaubt, aber straffrei - OLG kippt Urteil des Amtsgerichts.
Jena, 2. April 2012. Wer ein Kraftfahrzeug im öffentlichen Verkehr führt, das auch ohne technische Manipulation schneller unterwegs ist, als angegeben, macht sich strafbar. Darauf weist die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com) aus Jena ...
Schneller, als die Polizei erlaubt, aber straffrei - OLG kippt Urteil des Amtsgerichts.
Jena, 2. April 2012. Wer ein Kraftfahrzeug im öffentlichen Verkehr führt, das auch ohne technische Manipulation schneller unterwegs ist, als angegeben, macht sich strafbar. Darauf weist die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com) aus Jena ...
02.04.2012 | Dr. Thomas Schulte
Doppelter Schufa - Eintrag? von Rechtsanwalt Sven Tintemann
Das Kammergericht in Berlin hat am 07.03.2012 eine Entscheidung der Vorinstanz bestätigt, in der festgestellt wurde, dass die Deutsche Postbank AG einen Negativeintrag nicht unter zwei verschiedenen Bezeichnungen bei der Schufa Holding AG eintragen ...
Doppelter Schufa - Eintrag? von Rechtsanwalt Sven Tintemann
Das Kammergericht in Berlin hat am 07.03.2012 eine Entscheidung der Vorinstanz bestätigt, in der festgestellt wurde, dass die Deutsche Postbank AG einen Negativeintrag nicht unter zwei verschiedenen Bezeichnungen bei der Schufa Holding AG eintragen ...
02.04.2012 | Thomas Doeser
Deutscher Pferderechtstag gegen Pferdesteuer
Anlässlich des 8. Deutschen Pferderechtstages am 23.3.2012 in Osnabrück, der größten Fach- und Fortbildungsveranstaltung für Rechtsanwälte zum Thema Pferderecht in Deutschland, stand unter anderem das aktuelle Thema Pferdesteuer auf der ...
Deutscher Pferderechtstag gegen Pferdesteuer
Anlässlich des 8. Deutschen Pferderechtstages am 23.3.2012 in Osnabrück, der größten Fach- und Fortbildungsveranstaltung für Rechtsanwälte zum Thema Pferderecht in Deutschland, stand unter anderem das aktuelle Thema Pferdesteuer auf der ...
02.04.2012 | Ilona Kruchen
Das Demenz-Risiko steigt
sup.- Fast die Hälfte aller Frauen und ein Drittel der Männer müssen damit rechnen, später einmal an Demenz zu erkranken. Das ist das Ergebnis einer Studie, die das Zentrum für Sozialpolitik an der Universität Bremen durchgeführt hat. Und das ...
Das Demenz-Risiko steigt
sup.- Fast die Hälfte aller Frauen und ein Drittel der Männer müssen damit rechnen, später einmal an Demenz zu erkranken. Das ist das Ergebnis einer Studie, die das Zentrum für Sozialpolitik an der Universität Bremen durchgeführt hat. Und das ...
02.04.2012 | Alexander Zotz
Motorräder und Frühling: Wie sich mit Kostenkniffen sparen lässt
Düsseldorf, 27. März 2012 - Mit dem Frühling sind auch wieder die Tage der Motorradbastler gekommen. "Nichts gegen Verschönerungen, aber das heimliche Schnellermachen kann mehr Geld kosten, als das Gerät wert ist", warnt Klaus-Dieter Spauszus, ...
Motorräder und Frühling: Wie sich mit Kostenkniffen sparen lässt
Düsseldorf, 27. März 2012 - Mit dem Frühling sind auch wieder die Tage der Motorradbastler gekommen. "Nichts gegen Verschönerungen, aber das heimliche Schnellermachen kann mehr Geld kosten, als das Gerät wert ist", warnt Klaus-Dieter Spauszus, ...
02.04.2012 | Maike Brzakala
Hochschulen bieten Parteien Zukunftspakt an
Die neun staatlichen Hochschulen und die Studierenden des Landes Schleswig-Holstein schlagen der Landespolitik einen auf zehn Jahre angelegten Zukunftspakt vor. Der "Pakt für hochschulische Bildung und Wissenschaft für ein zukunftsfähiges ...
Hochschulen bieten Parteien Zukunftspakt an
Die neun staatlichen Hochschulen und die Studierenden des Landes Schleswig-Holstein schlagen der Landespolitik einen auf zehn Jahre angelegten Zukunftspakt vor. Der "Pakt für hochschulische Bildung und Wissenschaft für ein zukunftsfähiges ...
02.04.2012 | Andreas Schultheis
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz: Liberale Bedenken gegen Glücksspielstaatsvertrag bleiben
Von Ansgar Lange +++ Berlin/München, April 2012 - Die Auseinandersetzung um den Glücksspielstaatsvertrag geht in die nächste Runde. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat nach der Pressekonferenz der ...
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz: Liberale Bedenken gegen Glücksspielstaatsvertrag bleiben
Von Ansgar Lange +++ Berlin/München, April 2012 - Die Auseinandersetzung um den Glücksspielstaatsvertrag geht in die nächste Runde. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat nach der Pressekonferenz der ...
02.04.2012 | Alexander Bredereck
Schlecker-Transfergesellschaft gescheitert
In den nächsten Tagen werden viele Schlecker-Mitarbeiter eine Kündigung vom Insolvenzverwalter erhalten, da Pressemeldungen zufolge die Einrichtung einer Transfergesellschaft gescheitert ist. Was müssen die betroffenen Arbeitnehmer beachten? ...
Schlecker-Transfergesellschaft gescheitert
In den nächsten Tagen werden viele Schlecker-Mitarbeiter eine Kündigung vom Insolvenzverwalter erhalten, da Pressemeldungen zufolge die Einrichtung einer Transfergesellschaft gescheitert ist. Was müssen die betroffenen Arbeitnehmer beachten? ...
02.04.2012 | Donat Ebert
Deutsche Amtsrichter bei der Anwendung ausländischen Erbrechts offenbar überfordert - die Verfahren vor den Nachlassgerichten dauern unangemessen lang
Eine nahezu alltägliche Erfahrung unseres Büros liegt in der Anwendung europäischen und ausländischen Rechts durch deutsche Richter. Leider sind diese Erfahrungen überwiegend negativ, sehr zum Leidwesen der betroffenen Mandanten. Beantragen ...
Deutsche Amtsrichter bei der Anwendung ausländischen Erbrechts offenbar überfordert - die Verfahren vor den Nachlassgerichten dauern unangemessen lang
Eine nahezu alltägliche Erfahrung unseres Büros liegt in der Anwendung europäischen und ausländischen Rechts durch deutsche Richter. Leider sind diese Erfahrungen überwiegend negativ, sehr zum Leidwesen der betroffenen Mandanten. Beantragen ...
02.04.2012 | Andreas Schultheis
Fachidioten statt Dilettanten
Von Ansgar Lange +++ Berlin/Sindelfingen, April 2012 - "Die völlige Abwesenheit von Wissen ist kein Hindernis auf dem Weg nach oben, sondern Voraussetzung für einen erfolgreichen Aufstieg". Mit diesem Satz fasst der Publizist Henryk M. Broder ...
Fachidioten statt Dilettanten
Von Ansgar Lange +++ Berlin/Sindelfingen, April 2012 - "Die völlige Abwesenheit von Wissen ist kein Hindernis auf dem Weg nach oben, sondern Voraussetzung für einen erfolgreichen Aufstieg". Mit diesem Satz fasst der Publizist Henryk M. Broder ...
02.04.2012 | Donat Ebert
Ungarische Rechtsanwaltskammer erhielt Stellungnahme des Justizministeriums zum neuen Text des Rechtsanwaltseides - leider ohne jede Substanz
Wir hatten bereits früher darüber berichtet, dass die Regierung von Ministerpräsident Orbán den Wortlaut des von frisch geweihten Rechtsanwälten zu leistenden Eides substanziell geändert hat. Gestrichen wurde die Verpflichtung zur lebenslangen ...
Ungarische Rechtsanwaltskammer erhielt Stellungnahme des Justizministeriums zum neuen Text des Rechtsanwaltseides - leider ohne jede Substanz
Wir hatten bereits früher darüber berichtet, dass die Regierung von Ministerpräsident Orbán den Wortlaut des von frisch geweihten Rechtsanwälten zu leistenden Eides substanziell geändert hat. Gestrichen wurde die Verpflichtung zur lebenslangen ...
02.04.2012 | Michael Rainer
Commerzbank muss Schadenersatz wegen Falschberatung zahlen
In einem Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt (2-19 O 334/11) soll am 23.03.2012 der Klägerin ein Schadenersatzanspruch wegen falscher Anlageberatung zu dem Immobilienfonds "Morgan Stanley P 2 Value" zugesprochen worden sein. GRP Rainer ...
Commerzbank muss Schadenersatz wegen Falschberatung zahlen
In einem Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt (2-19 O 334/11) soll am 23.03.2012 der Klägerin ein Schadenersatzanspruch wegen falscher Anlageberatung zu dem Immobilienfonds "Morgan Stanley P 2 Value" zugesprochen worden sein. GRP Rainer ...
02.04.2012 | Donat Ebert
Ausnutzung der Arbeitskraft ungarischer Arbeitnehmer ohne Bezahlung in Deutschland nimmt zu - offenbar in der Vermutung, die Betrogenen würden sich oh
Schon sehr viele Ungarn haben sich an unser Büro gewandt und einen in kleinen Abweichungen sich ständig wiederholenden Sachverhalt vorgetragen: Ungarn, die in Deutschland als Vermittler tätig sind, holen ungarische Mitbürger nach Deutschland, ...
Ausnutzung der Arbeitskraft ungarischer Arbeitnehmer ohne Bezahlung in Deutschland nimmt zu - offenbar in der Vermutung, die Betrogenen würden sich oh
Schon sehr viele Ungarn haben sich an unser Büro gewandt und einen in kleinen Abweichungen sich ständig wiederholenden Sachverhalt vorgetragen: Ungarn, die in Deutschland als Vermittler tätig sind, holen ungarische Mitbürger nach Deutschland, ...
02.04.2012 | Erich Schlatter
Oksana Makar wie eine Prinzessin beerdigt
Alle Welt kennt ihren Namen, Oksana Makar (?????? ?????) und vielen Menschen auf dieser Erde haben vom traurigen Leiden und dem Tod eines wunderbaren Mädchen gehört. Oksana Makar musste mit jungen 18 Jahren sterben, weil drei ukrainische Männer ...
Oksana Makar wie eine Prinzessin beerdigt
Alle Welt kennt ihren Namen, Oksana Makar (?????? ?????) und vielen Menschen auf dieser Erde haben vom traurigen Leiden und dem Tod eines wunderbaren Mädchen gehört. Oksana Makar musste mit jungen 18 Jahren sterben, weil drei ukrainische Männer ...
01.04.2012 | Alexander Bredereck
Artikelserie Immobilienerwerb
Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch ...
Artikelserie Immobilienerwerb
Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch ...
31.03.2012 | Maria Baum
UNI.DE Standpunkt: Brauchen wir mehr Datenschutz?
UNI.DE: Welche Merkmale zeichnen deiner Meinung nach eine starke und eine schwache Persönlichkeit aus? Ein Student: Eine starke Persönlichkeit ist jemand, der sagt, wo es lang geht, der weiss, was er will, also Ziele und Werte hat. Zudem wurden ...
UNI.DE Standpunkt: Brauchen wir mehr Datenschutz?
UNI.DE: Welche Merkmale zeichnen deiner Meinung nach eine starke und eine schwache Persönlichkeit aus? Ein Student: Eine starke Persönlichkeit ist jemand, der sagt, wo es lang geht, der weiss, was er will, also Ziele und Werte hat. Zudem wurden ...
30.03.2012 | Michael Rainer
Ein wichtiges Urteil für die Anleger: Haftung der Vertriebsorganisationen für strafbares Handeln ihrer Handelsvertreter
Der BGH hat zu Gunsten der Anleger entschieden: Eine Vertriebsorganisation, die einen Handelsvertreter einsetzt, muss für sein strafbares Verhalten haften. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, ...
Ein wichtiges Urteil für die Anleger: Haftung der Vertriebsorganisationen für strafbares Handeln ihrer Handelsvertreter
Der BGH hat zu Gunsten der Anleger entschieden: Eine Vertriebsorganisation, die einen Handelsvertreter einsetzt, muss für sein strafbares Verhalten haften. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, ...
30.03.2012 | Alexander Bredereck
Entlassungswelle bei Thomas Cook abgewendet?
Nachdem beim britischen Reisekonzern Thomas Cook noch vor kurzem von der Kündigung von 1000 Mitarbeitern die Rede war, hat sich die Lage laut Welt Online-Bericht vom 28.11.11 nun wieder entspannt. Durch neue Kredite ist die Zukunft des Unternehmens ...
Entlassungswelle bei Thomas Cook abgewendet?
Nachdem beim britischen Reisekonzern Thomas Cook noch vor kurzem von der Kündigung von 1000 Mitarbeitern die Rede war, hat sich die Lage laut Welt Online-Bericht vom 28.11.11 nun wieder entspannt. Durch neue Kredite ist die Zukunft des Unternehmens ...
30.03.2012 | Alexander Hanel
"Friedhof der Zukunft" - Einzigartiges für den Erhalt unserer Friedhofskultur
Der Bedarf an Informationen und Innovationen rund um den Friedhof wird für Friedhofsträger, den beteiligten Gewerken und natürlich bei den Hinterbliebenen und Friedhofsinteressierten Menschen zunehmend größer und dringlicher. Die Veränderungen ...
"Friedhof der Zukunft" - Einzigartiges für den Erhalt unserer Friedhofskultur
Der Bedarf an Informationen und Innovationen rund um den Friedhof wird für Friedhofsträger, den beteiligten Gewerken und natürlich bei den Hinterbliebenen und Friedhofsinteressierten Menschen zunehmend größer und dringlicher. Die Veränderungen ...