Politik, Recht & Gesellschaft
15.03.2012 | Jana Henning
Schrottimmobilien: Schadensersatzanspruch des Verbrauchers gegen finanzierende Bank wegen arglistiger Täuschung über erzielbare Mieteinnahmen
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat sich in einer für Verbraucher sehr bedeutsamen Entscheidung vom 01.10.2010 (Az.: 13 U 119/06) mit der Frage des Aufklärungsverschuldens einer Bank bei der Angabe der erzielbaren Mieteinnahmen eines ...
Schrottimmobilien: Schadensersatzanspruch des Verbrauchers gegen finanzierende Bank wegen arglistiger Täuschung über erzielbare Mieteinnahmen
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat sich in einer für Verbraucher sehr bedeutsamen Entscheidung vom 01.10.2010 (Az.: 13 U 119/06) mit der Frage des Aufklärungsverschuldens einer Bank bei der Angabe der erzielbaren Mieteinnahmen eines ...
15.03.2012 | Viola C. Didier
Nachbarschaftshilfe oder Schwarzarbeit: Schnell sind Grenzen überschritten
Obwohl die Prognose des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) für 2012 weniger Schwarzarbeit vorhersagt, ist Schwarzarbeit in Deutschland noch immer weit verbreitet. Immerhin entfielen im Jahr 2011 etwa 13 Prozent des ...
Nachbarschaftshilfe oder Schwarzarbeit: Schnell sind Grenzen überschritten
Obwohl die Prognose des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) für 2012 weniger Schwarzarbeit vorhersagt, ist Schwarzarbeit in Deutschland noch immer weit verbreitet. Immerhin entfielen im Jahr 2011 etwa 13 Prozent des ...
15.03.2012 | Andrea Rieckmann
"Vitamin B" in der Image-Krise! Die Berliner Club-Kultur benötigt mehr Transparenz
Hängen Networking und Mauschelei untrennbar zusammen oder kann Offenheit und Transparenz Netzwerken aus ihrem Reputations-Tief verhelfen? Die DeutschlandGroup sucht gemeinsam mit dem angeschlossenen Dictyonomie-Institut das Rezept für modernes ...
"Vitamin B" in der Image-Krise! Die Berliner Club-Kultur benötigt mehr Transparenz
Hängen Networking und Mauschelei untrennbar zusammen oder kann Offenheit und Transparenz Netzwerken aus ihrem Reputations-Tief verhelfen? Die DeutschlandGroup sucht gemeinsam mit dem angeschlossenen Dictyonomie-Institut das Rezept für modernes ...
promoted | Saturdays for Children
Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
15.03.2012 | Frank Hüsgen
Liberale Schützen gegen Homophobie
Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften Köln e.V. hat auf seiner Bundesvertreterversammlung am 11. März 2012 beschlossen, dass homosexuelle Schützenkönige und Schützenköniginnen zukünftig nicht mehr gemeinsam mit ihren ...
Liberale Schützen gegen Homophobie
Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften Köln e.V. hat auf seiner Bundesvertreterversammlung am 11. März 2012 beschlossen, dass homosexuelle Schützenkönige und Schützenköniginnen zukünftig nicht mehr gemeinsam mit ihren ...
15.03.2012 | Pressekontakt: D. Rothermel
Weltverbrauchertag - Ratgeberportal rät Verbrauchern zur unabhängigen Information
Arbeitsgemeinschaft-Finanzen.de möchte Verbraucher für die Risiken bei Finanz- und Versicherungsprodukten sowie einer Beratung sensibilisieren. Neben grundlegenden Informationen zu Finanzthemen bietet das Ratgeberportal geldwerte Tipps und ...
Weltverbrauchertag - Ratgeberportal rät Verbrauchern zur unabhängigen Information
Arbeitsgemeinschaft-Finanzen.de möchte Verbraucher für die Risiken bei Finanz- und Versicherungsprodukten sowie einer Beratung sensibilisieren. Neben grundlegenden Informationen zu Finanzthemen bietet das Ratgeberportal geldwerte Tipps und ...
15.03.2012 | Dr. Oliver Schillings
Fundierte Vorsorge - Winter Jansen Lamsfuß jetzt mit Fachanwalt für Erbrecht
Was soll mit meinem Vermögen passieren, wenn ich nicht mehr da bin? Ist meine Familie ausreichend abgesichert? Mit solchen Frage sollte sich jeder früh genug auseinandersetzen. Eine qualifizierte Beratung bietet jetzt die Bergisch Gladbacher ...
Fundierte Vorsorge - Winter Jansen Lamsfuß jetzt mit Fachanwalt für Erbrecht
Was soll mit meinem Vermögen passieren, wenn ich nicht mehr da bin? Ist meine Familie ausreichend abgesichert? Mit solchen Frage sollte sich jeder früh genug auseinandersetzen. Eine qualifizierte Beratung bietet jetzt die Bergisch Gladbacher ...
15.03.2012 | Andreas Hutner
Deutsche werfen 81kg Lebensmittel weg! MHD Auszeichnnung Schuld
Laut neuester Studie der Universität Stuttgart, am Dienstag den 13.03.2012 vorgestellt von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner, landen in Deutschland pro Person ca. 81,6 kg an Lebensmittel in der Mülltonne. Wobei hiervon ca 60 Prozent aus ...
Deutsche werfen 81kg Lebensmittel weg! MHD Auszeichnnung Schuld
Laut neuester Studie der Universität Stuttgart, am Dienstag den 13.03.2012 vorgestellt von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner, landen in Deutschland pro Person ca. 81,6 kg an Lebensmittel in der Mülltonne. Wobei hiervon ca 60 Prozent aus ...
15.03.2012 | Alexander Bredereck
Mobbing statt Kündigung?
In ihrer Sendung vom 25.10.2011 besprach die Fernsehjournalistin Sandra Maischberger mit einer Reihe von Experten das Phänomen Mobbing am Arbeitsplatz. Maischberger berichtete unter anderem über einen Fall, in dem sich eine ...
Mobbing statt Kündigung?
In ihrer Sendung vom 25.10.2011 besprach die Fernsehjournalistin Sandra Maischberger mit einer Reihe von Experten das Phänomen Mobbing am Arbeitsplatz. Maischberger berichtete unter anderem über einen Fall, in dem sich eine ...
14.03.2012 | Jana Henning
Unwirksamkeit von Klauseln zur Bauausführungsänderung im Bauträgervertrag
von Rechtsanwalt Daniel Wegener, Wollmann & Partner GbR, Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat sich in einer Entscheidung vom 29.05.2009 (Az.: 4 U 160/08) mit einem häufig auftretenden Sachverhalt in der Rechtsbeziehung zwischen ...
Unwirksamkeit von Klauseln zur Bauausführungsänderung im Bauträgervertrag
von Rechtsanwalt Daniel Wegener, Wollmann & Partner GbR, Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat sich in einer Entscheidung vom 29.05.2009 (Az.: 4 U 160/08) mit einem häufig auftretenden Sachverhalt in der Rechtsbeziehung zwischen ...
14.03.2012 | Michael Rainer
LAG Hessen stärkt die Datenschutzrechte von Arbeitnehmern
Das hessische Landesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung (LAG Hessen, Urteil vom 24.01.2012; Az.: 19 SaGa 1480/11) festgestellt, dass die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers verletzt werden, wenn der Arbeitgeber seine persönlichen Daten ...
LAG Hessen stärkt die Datenschutzrechte von Arbeitnehmern
Das hessische Landesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung (LAG Hessen, Urteil vom 24.01.2012; Az.: 19 SaGa 1480/11) festgestellt, dass die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers verletzt werden, wenn der Arbeitgeber seine persönlichen Daten ...
14.03.2012 | Jürgen Lukowski
Die Aktion Frühlingsmärchen - ein Aufruf zur Alternative
"Der normale Wahnsinn", so beschreibt der Volksmund die heutigen weltweiten, zum Teil katastrophalen Zustände. Nennen wir es "globale Krise". Immer mehr Menschen kommen zu der Einsicht, dass "es so nicht mehr weitergehen kann"; viele glauben aber ...
Die Aktion Frühlingsmärchen - ein Aufruf zur Alternative
"Der normale Wahnsinn", so beschreibt der Volksmund die heutigen weltweiten, zum Teil katastrophalen Zustände. Nennen wir es "globale Krise". Immer mehr Menschen kommen zu der Einsicht, dass "es so nicht mehr weitergehen kann"; viele glauben aber ...
14.03.2012 | Michael Rainer
Bei eBay- Auktionen ist Widerrufsbelehrung auch nach Auktionsende wirksam
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 10.01.2012 entschieden, dass die Widerrufsbelehrung bei einer eBay- Auktion auch via Email dann rechtzeitig übermittelt worden ist, wenn dies direkt nach Ablauf der Auktion geschieht. Die Voraussetzungen des § 355 ...
Bei eBay- Auktionen ist Widerrufsbelehrung auch nach Auktionsende wirksam
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 10.01.2012 entschieden, dass die Widerrufsbelehrung bei einer eBay- Auktion auch via Email dann rechtzeitig übermittelt worden ist, wenn dies direkt nach Ablauf der Auktion geschieht. Die Voraussetzungen des § 355 ...
14.03.2012 | Alexander Bredereck
Hausverkauf über Makler
Muss ein Immobilienmakler die Objektangaben die er vom Verkäufer erhält auf ihre Richtigkeit hin überprüfen, bevor er das Objekt gegenüber dem Käufer mit diesen Angaben bewirbt? Haftet der Makler für falsche Angaben im Exposé? Der ...
Hausverkauf über Makler
Muss ein Immobilienmakler die Objektangaben die er vom Verkäufer erhält auf ihre Richtigkeit hin überprüfen, bevor er das Objekt gegenüber dem Käufer mit diesen Angaben bewirbt? Haftet der Makler für falsche Angaben im Exposé? Der ...
13.03.2012 | Michael Rainer
Urheberrecht schützt Spielpläne nicht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem kürzlich entschieden, dass die Spielpläne der europäischen Fußballligen, die in Datenbanken online gestellt werden, nicht durch das Urheberrecht geschützt sind. Das heißt, dass die jeweiligen ...
Urheberrecht schützt Spielpläne nicht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem kürzlich entschieden, dass die Spielpläne der europäischen Fußballligen, die in Datenbanken online gestellt werden, nicht durch das Urheberrecht geschützt sind. Das heißt, dass die jeweiligen ...
13.03.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Datenschutzrecht
Das soziale Netzwerk Facebook darf nicht mit Hilfe einer Funktion "Freundefinder" seine Nutzer dazu bringen, ihre vollständigen E-Mail-Adresslisten in das Netzwerk zu kopieren, ohne sie darüber aufzuklären, dass alle Kontakte Einladungs-E-Mails ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Datenschutzrecht
Das soziale Netzwerk Facebook darf nicht mit Hilfe einer Funktion "Freundefinder" seine Nutzer dazu bringen, ihre vollständigen E-Mail-Adresslisten in das Netzwerk zu kopieren, ohne sie darüber aufzuklären, dass alle Kontakte Einladungs-E-Mails ...
13.03.2012 | Alexander Bredereck
Keine Lügen im Lebenslauf!
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin. Wer Praktika erfindet oder Zeugnisse fälscht, riskiert die fristlose Kündigung oder die Anfechtung des Arbeitsvertrages noch nach Jahren. ...
Keine Lügen im Lebenslauf!
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin. Wer Praktika erfindet oder Zeugnisse fälscht, riskiert die fristlose Kündigung oder die Anfechtung des Arbeitsvertrages noch nach Jahren. ...
13.03.2012 | Michael Rainer
Verdachtskündigung wegen Entwendung geringwertiger Sachen durch LAG Berlin-Brandenburg bestätigt
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 10.02.2012 (Az.: 6 Sa 1845/11) entschieden, dass der Filialleiter eines Einzelhandelsunternehmes ohne Abmahnung fristlos entlassen werden durfte, da gegen ihn der dringende Verdacht des Diebstahls im ...
Verdachtskündigung wegen Entwendung geringwertiger Sachen durch LAG Berlin-Brandenburg bestätigt
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 10.02.2012 (Az.: 6 Sa 1845/11) entschieden, dass der Filialleiter eines Einzelhandelsunternehmes ohne Abmahnung fristlos entlassen werden durfte, da gegen ihn der dringende Verdacht des Diebstahls im ...
12.03.2012 | Michael Rainer
Kopierwerk muss nicht für Schäden am Filmmaterial haften (LG München I)
Das LG München I hat am 08.03.2012 (Az.: 7 O 16629/08) entschieden, dass das Münchner Kopierwerk die durch eine Beschädigung des Filmmaterials des Filmes "Operation Wallküre", keinen Schadensersatz leisten muss. Dies ergäbe sich, so das ...
Kopierwerk muss nicht für Schäden am Filmmaterial haften (LG München I)
Das LG München I hat am 08.03.2012 (Az.: 7 O 16629/08) entschieden, dass das Münchner Kopierwerk die durch eine Beschädigung des Filmmaterials des Filmes "Operation Wallküre", keinen Schadensersatz leisten muss. Dies ergäbe sich, so das ...
12.03.2012 | Michael Rainer
OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf
Die Handelskette Karstadt hatte sich auf der eigenen Homepage dahingehend geäußert, Marktführer im Bereich Sport zu sein. Wegen dieser Behauptung wurde das Kaufhaus von dem Konkurrenten "Intersport" verklagt. Intersport meint, durch diese ...
OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf
Die Handelskette Karstadt hatte sich auf der eigenen Homepage dahingehend geäußert, Marktführer im Bereich Sport zu sein. Wegen dieser Behauptung wurde das Kaufhaus von dem Konkurrenten "Intersport" verklagt. Intersport meint, durch diese ...
12.03.2012 | Jana Henning
Aktuelles Urteil im Baurecht: Eine Arbeitsgemeinschaft muss Mängel sofort rügen!
von Rechtsanwalt Michael M. Zmuda, Wollmann und Partner GbR, Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat sich in seiner Berufungsentscheidung mit der Frage befasst, ob § 377 HGB auf eine Arbeitsgemeinschaft (ARGE) anzuwenden ist, die sich ...
Aktuelles Urteil im Baurecht: Eine Arbeitsgemeinschaft muss Mängel sofort rügen!
von Rechtsanwalt Michael M. Zmuda, Wollmann und Partner GbR, Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat sich in seiner Berufungsentscheidung mit der Frage befasst, ob § 377 HGB auf eine Arbeitsgemeinschaft (ARGE) anzuwenden ist, die sich ...
12.03.2012 | RA Ingrid Merker
Rechtsanwälte Merker + Bippus warnen, Erbregelungen ohne anwaltlichen Rat selbst zu treffen
Konstanz, 12. März 2012 - "Selbermachen", das führt im Erbfall regelmäßig zu teuren Erbstreitigkeiten und unerwarteten Folgen bei der Erbschaftsteuer. "Natürlich hat jeder schon einmal von Berliner Testament oder von Vor- und Nacherbschaft ...
Rechtsanwälte Merker + Bippus warnen, Erbregelungen ohne anwaltlichen Rat selbst zu treffen
Konstanz, 12. März 2012 - "Selbermachen", das führt im Erbfall regelmäßig zu teuren Erbstreitigkeiten und unerwarteten Folgen bei der Erbschaftsteuer. "Natürlich hat jeder schon einmal von Berliner Testament oder von Vor- und Nacherbschaft ...
12.03.2012 | Sabine Gladkov
ERGO Verbraucherinformation "Erwerbsunfähigkeit - ein unberechenbares Risiko?"
Die eigene Arbeitskraft ist für die meisten Menschen die Grundlage ihrer Existenz. Wer nicht mehr in der Lage ist, seinem Beruf nachzugehen, steht schnell mitsamt der ganzen Familie vor dem finanziellen Ruin. Daher zählt die Absicherung der ...
ERGO Verbraucherinformation "Erwerbsunfähigkeit - ein unberechenbares Risiko?"
Die eigene Arbeitskraft ist für die meisten Menschen die Grundlage ihrer Existenz. Wer nicht mehr in der Lage ist, seinem Beruf nachzugehen, steht schnell mitsamt der ganzen Familie vor dem finanziellen Ruin. Daher zählt die Absicherung der ...
12.03.2012 | Alexander Bredereck
Maklerrecht: Wann kann der Makler seine Maklercourtage fordern?
Grundsätzlich gilt: Ein Makler kann eine Provision fordern, wenn der Käufer den Makler zur Vermittlung beauftragt und wenn der Makler den Kauf kausal vermittelt hat. Der Honoraranspruch entsteht grundsätzlich bei Abschluss des notariell ...
Maklerrecht: Wann kann der Makler seine Maklercourtage fordern?
Grundsätzlich gilt: Ein Makler kann eine Provision fordern, wenn der Käufer den Makler zur Vermittlung beauftragt und wenn der Makler den Kauf kausal vermittelt hat. Der Honoraranspruch entsteht grundsätzlich bei Abschluss des notariell ...
09.03.2012 | Kent Gaertner
Investment Alternativen im Gespräch mit Jorgo Chatzimarkakis durch, FDP-Mitglied im Europaparlament und Vorsitzender der Deutsch-Hellenischen Wirtscha
Cmiel: Über Jahre meldete Griechenland geschönte Daten an die EU. Im Herbst 2012 verstrich ein Pleitetermin ereignislos. Im Februar 2012 beschlossen die EU-Regierungen ein zweites Hilfspaket. Einen Tag später meldete das Parlament in Athen ...
Investment Alternativen im Gespräch mit Jorgo Chatzimarkakis durch, FDP-Mitglied im Europaparlament und Vorsitzender der Deutsch-Hellenischen Wirtscha
Cmiel: Über Jahre meldete Griechenland geschönte Daten an die EU. Im Herbst 2012 verstrich ein Pleitetermin ereignislos. Im Februar 2012 beschlossen die EU-Regierungen ein zweites Hilfspaket. Einen Tag später meldete das Parlament in Athen ...
09.03.2012 | Herr Jan Peifer
Verwaltungsgericht Münster entscheidet für mehr Tierschutz in der Pelztierhaltung
Heute hat sich das Verwaltungsgericht in Münster gleich zweimal mit der Haltung von Nerzen auf Pelztierfarmen beschäftigt. Hintergrund ist eine neue Verordnung, die Nerzen wesentlich mehr Platz zubilligt und gegen deren Umsetzung zwei ...
Verwaltungsgericht Münster entscheidet für mehr Tierschutz in der Pelztierhaltung
Heute hat sich das Verwaltungsgericht in Münster gleich zweimal mit der Haltung von Nerzen auf Pelztierfarmen beschäftigt. Hintergrund ist eine neue Verordnung, die Nerzen wesentlich mehr Platz zubilligt und gegen deren Umsetzung zwei ...