Politik, Recht & Gesellschaft
05.04.2012 | Christof Herrmann
Deutscher Betriebsräte-Preis 2012
Am 30. April 2012 endet die Bewerbungsfrist für den "Deutschen Betriebsräte-Preis", den die Zeitschrift "Arbeitsrecht im Betrieb" (AiB) vergibt. Bereits zum vierten Mal in Folge seit 2009 wird damit die für die Beschäftigten wichtige, aber zu ...
Deutscher Betriebsräte-Preis 2012
Am 30. April 2012 endet die Bewerbungsfrist für den "Deutschen Betriebsräte-Preis", den die Zeitschrift "Arbeitsrecht im Betrieb" (AiB) vergibt. Bereits zum vierten Mal in Folge seit 2009 wird damit die für die Beschäftigten wichtige, aber zu ...
05.04.2012 | Erich Jeske
Auslaufmodell deutscher Privatbanken - wie die Einlagensicherung langsam sterben soll
Erfurt, 4. April 2012. Mit der Kappung der Einlagensicherung deutscher Banken, geht auch das Vertrauen der Sparer dahin, befürchtet der Deutsche Verbraucherschutzring e. V. (DVS) mit Sitz in Erfurt. Viele Sparer hätten in der letzten Zeit Post ...
Auslaufmodell deutscher Privatbanken - wie die Einlagensicherung langsam sterben soll
Erfurt, 4. April 2012. Mit der Kappung der Einlagensicherung deutscher Banken, geht auch das Vertrauen der Sparer dahin, befürchtet der Deutsche Verbraucherschutzring e. V. (DVS) mit Sitz in Erfurt. Viele Sparer hätten in der letzten Zeit Post ...
05.04.2012 | Stefanie Rossner
1-2-3-Plakat.de macht's möglich: Grüne Wahlkampfhilfe für jedermann
Bünde, 4. April 2012. Inspiriert durch die positiven Erfahrungen auf Bundesebene und bei anderen Landtags- sowie Kommunalwahlen hat sich die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch im bevölkerungsreichsten Bundesland der Republik nach der Wahl von ...
1-2-3-Plakat.de macht's möglich: Grüne Wahlkampfhilfe für jedermann
Bünde, 4. April 2012. Inspiriert durch die positiven Erfahrungen auf Bundesebene und bei anderen Landtags- sowie Kommunalwahlen hat sich die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch im bevölkerungsreichsten Bundesland der Republik nach der Wahl von ...
04.04.2012 | Michael Rainer
Dachfonds DWS ImmoFlex Vermögensmandat - ein weiterer Fonds muss schließen
Die Schwierigkeiten der Immobilienfonds ziehen immer weitere Kreise. Nun musste am 02.04.2012 die Fondsgesellschaft DWS nach dem db ImmoFlex abermals bei einem Dachfonds diesmal dem DWS ImmoFlex Vermögensmandat, die Anteilsausgabe und -rücknahme ...
Dachfonds DWS ImmoFlex Vermögensmandat - ein weiterer Fonds muss schließen
Die Schwierigkeiten der Immobilienfonds ziehen immer weitere Kreise. Nun musste am 02.04.2012 die Fondsgesellschaft DWS nach dem db ImmoFlex abermals bei einem Dachfonds diesmal dem DWS ImmoFlex Vermögensmandat, die Anteilsausgabe und -rücknahme ...
04.04.2012 | Susanne Schröter
'der gemeinderat' und 'Der Bürgermeistertag 2012' verlosen 5 Freikarten
Über 44% aller Städte und Gemeinden und 20% aller Landkreise werden von Parteilosen regiert. Für sie findet 'Der Bürgermeistertag' am 26./27.4.2012 in Dresden statt. Einmal im Jahr haben die Kommunalpolitiker Gelegenheit, um sich persönlich ...
'der gemeinderat' und 'Der Bürgermeistertag 2012' verlosen 5 Freikarten
Über 44% aller Städte und Gemeinden und 20% aller Landkreise werden von Parteilosen regiert. Für sie findet 'Der Bürgermeistertag' am 26./27.4.2012 in Dresden statt. Einmal im Jahr haben die Kommunalpolitiker Gelegenheit, um sich persönlich ...
04.04.2012 | Erich Neumann
Weil nicht Alles rechtens ist, was Recht ist!
Wider das Vergessen und Bestreiten, das Verdrängen und Verleugnen geht Leo Hiemer, der Allgäuer Kult-Regisseur ("Daheim sterben die Leut'"), jetzt auf Vortragstour. Die erste Veranstaltung fand am 21. März 2012 bei der VHS Kaufbeuren statt. ...
Weil nicht Alles rechtens ist, was Recht ist!
Wider das Vergessen und Bestreiten, das Verdrängen und Verleugnen geht Leo Hiemer, der Allgäuer Kult-Regisseur ("Daheim sterben die Leut'"), jetzt auf Vortragstour. Die erste Veranstaltung fand am 21. März 2012 bei der VHS Kaufbeuren statt. ...
04.04.2012 | Christian Skandera
Deutsche Anwaltsvermittlung: Der tiefe Fall einer Lübecker Millionärin
Nadine Christiansen steht auf dem Balkon ihrer Luxusvilla und blickt auf das Hotel Maritim. Glücklich sieht die 41-Jährige nicht aus. Die Tochter eines wohlhabenden Lübecker Unternehmers bewohnt mit ihren drei Kindern jetzt nur noch 60 ...
Deutsche Anwaltsvermittlung: Der tiefe Fall einer Lübecker Millionärin
Nadine Christiansen steht auf dem Balkon ihrer Luxusvilla und blickt auf das Hotel Maritim. Glücklich sieht die 41-Jährige nicht aus. Die Tochter eines wohlhabenden Lübecker Unternehmers bewohnt mit ihren drei Kindern jetzt nur noch 60 ...
03.04.2012 | Nadine Becker
Event zur Buchveröffentlichung mit Sylvia Leifheit
03. April 2012 - "Es gibt keine Grenzen - außer die unserer Wahrnehmung.", so die Autorin Sylvia Leifheit wissend. Die Gründerin des Heilerportals Worldangels, Vielen bekannt aus ihren Rollen in Film und Fernsehen, präsentiert am 15. April 2012, ...
Event zur Buchveröffentlichung mit Sylvia Leifheit
03. April 2012 - "Es gibt keine Grenzen - außer die unserer Wahrnehmung.", so die Autorin Sylvia Leifheit wissend. Die Gründerin des Heilerportals Worldangels, Vielen bekannt aus ihren Rollen in Film und Fernsehen, präsentiert am 15. April 2012, ...
03.04.2012 | Tobias Straubinger
Umfrage: Sozialwohnungen sind unverzichtbar
München (03.04.2012) - Die Zustimmung für den öffentlich geförderten Wohnungsbau ist enorm. Beinahe alle Deutschen (98%) sind überzeugt, dass Sozialwohnungen auch in Zukunft benötigt werden. Das ergab eine Umfrage der GfK Marktforschung im ...
Umfrage: Sozialwohnungen sind unverzichtbar
München (03.04.2012) - Die Zustimmung für den öffentlich geförderten Wohnungsbau ist enorm. Beinahe alle Deutschen (98%) sind überzeugt, dass Sozialwohnungen auch in Zukunft benötigt werden. Das ergab eine Umfrage der GfK Marktforschung im ...
03.04.2012 | Eva Machill-Linnenberg
"Projekte müssen nachhaltig Wirkung zeigen"
Vertreter von weltweiten Projekten der Entwicklungszusammenarbeit trafen sich in Hagen. Anlass war die Netzwerktagung der Georg Kraus Stiftung (GKS). Als Referent war Rupert Neudeck dabei, Gründer von Cap Anamur und Vorsitzender der Grünhelme. ...
"Projekte müssen nachhaltig Wirkung zeigen"
Vertreter von weltweiten Projekten der Entwicklungszusammenarbeit trafen sich in Hagen. Anlass war die Netzwerktagung der Georg Kraus Stiftung (GKS). Als Referent war Rupert Neudeck dabei, Gründer von Cap Anamur und Vorsitzender der Grünhelme. ...
03.04.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Reiserecht
Mit der Beschreibung eines Hafens, in dem ein Kreuzfahrtschiff anlegt, sichert der Reiseveranstalter dem Kunden keinen besonderen Liegeplatz in diesem Hafen zu. Darauf wies nach Angaben der D.A.S. das Amtsgericht Rostock hin. Legt das Schiff auf ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Reiserecht
Mit der Beschreibung eines Hafens, in dem ein Kreuzfahrtschiff anlegt, sichert der Reiseveranstalter dem Kunden keinen besonderen Liegeplatz in diesem Hafen zu. Darauf wies nach Angaben der D.A.S. das Amtsgericht Rostock hin. Legt das Schiff auf ...
03.04.2012 | Dr. Thomas Schulte
Schufa - Eintrag nach Intervention der Rechtsanwälte gelöscht
Die Pressemitteilung der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte unter dem Titel "Harmloser Klamottenkauf kann zu Schufasorgen führen", hat im Internet für Furore gesorgt. Auf diese Mitteilung hin meldeten sich zahlreiche Kunden der H&M ...
Schufa - Eintrag nach Intervention der Rechtsanwälte gelöscht
Die Pressemitteilung der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte unter dem Titel "Harmloser Klamottenkauf kann zu Schufasorgen führen", hat im Internet für Furore gesorgt. Auf diese Mitteilung hin meldeten sich zahlreiche Kunden der H&M ...
03.04.2012 | Hans-Peter Küchenmeister
Vertrauensverhältnis zwischen Bürgern und Freien Berufen stärken
Wenn sich schleswig-holsteinisches Gedankengut auch in den anderen Bundesländern durchsetzt, werden Bürgerinnen und Bürger ebenso wie die Angehörigen der Freien Berufe bald einen besseren Vertrauensschutz genießen. Die Landesregierung ...
Vertrauensverhältnis zwischen Bürgern und Freien Berufen stärken
Wenn sich schleswig-holsteinisches Gedankengut auch in den anderen Bundesländern durchsetzt, werden Bürgerinnen und Bürger ebenso wie die Angehörigen der Freien Berufe bald einen besseren Vertrauensschutz genießen. Die Landesregierung ...
02.04.2012 | Michael Rainer
Abfindung für einen ausscheidenden BGB-Gesellschafter
In seinem Urteil (II ZR 295/04) weist der Bundesgerichtshof darauf hin, dass bei einer auf unbestimmte Zeit eingegangenen Gesellschaft der Ausschluss oder die der Vorschrift zuwiderlaufende Beschränkung des Kündigungsrechts des Gesellschafters ...
Abfindung für einen ausscheidenden BGB-Gesellschafter
In seinem Urteil (II ZR 295/04) weist der Bundesgerichtshof darauf hin, dass bei einer auf unbestimmte Zeit eingegangenen Gesellschaft der Ausschluss oder die der Vorschrift zuwiderlaufende Beschränkung des Kündigungsrechts des Gesellschafters ...
02.04.2012 | Michael Rainer
Kopierwerk muss nicht für Schäden am Filmmaterial haften (LG München I)
Das LG München I hat am 08.03.2012 (Az.: 7 O 16629/08) entschieden, dass das Münchner Kopierwerk die durch eine Beschädigung des Filmmaterials des Filmes "Operation Wallküre", keinen Schadensersatz leisten muss. Dies ergäbe sich, so das ...
Kopierwerk muss nicht für Schäden am Filmmaterial haften (LG München I)
Das LG München I hat am 08.03.2012 (Az.: 7 O 16629/08) entschieden, dass das Münchner Kopierwerk die durch eine Beschädigung des Filmmaterials des Filmes "Operation Wallküre", keinen Schadensersatz leisten muss. Dies ergäbe sich, so das ...
02.04.2012 | Erich Jeske
Schneller, als die Polizei erlaubt, aber straffrei - OLG kippt Urteil des Amtsgerichts.
Jena, 2. April 2012. Wer ein Kraftfahrzeug im öffentlichen Verkehr führt, das auch ohne technische Manipulation schneller unterwegs ist, als angegeben, macht sich strafbar. Darauf weist die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com) aus Jena ...
Schneller, als die Polizei erlaubt, aber straffrei - OLG kippt Urteil des Amtsgerichts.
Jena, 2. April 2012. Wer ein Kraftfahrzeug im öffentlichen Verkehr führt, das auch ohne technische Manipulation schneller unterwegs ist, als angegeben, macht sich strafbar. Darauf weist die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com) aus Jena ...
02.04.2012 | Dr. Thomas Schulte
Doppelter Schufa - Eintrag? von Rechtsanwalt Sven Tintemann
Das Kammergericht in Berlin hat am 07.03.2012 eine Entscheidung der Vorinstanz bestätigt, in der festgestellt wurde, dass die Deutsche Postbank AG einen Negativeintrag nicht unter zwei verschiedenen Bezeichnungen bei der Schufa Holding AG eintragen ...
Doppelter Schufa - Eintrag? von Rechtsanwalt Sven Tintemann
Das Kammergericht in Berlin hat am 07.03.2012 eine Entscheidung der Vorinstanz bestätigt, in der festgestellt wurde, dass die Deutsche Postbank AG einen Negativeintrag nicht unter zwei verschiedenen Bezeichnungen bei der Schufa Holding AG eintragen ...
02.04.2012 | Thomas Doeser
Deutscher Pferderechtstag gegen Pferdesteuer
Anlässlich des 8. Deutschen Pferderechtstages am 23.3.2012 in Osnabrück, der größten Fach- und Fortbildungsveranstaltung für Rechtsanwälte zum Thema Pferderecht in Deutschland, stand unter anderem das aktuelle Thema Pferdesteuer auf der ...
Deutscher Pferderechtstag gegen Pferdesteuer
Anlässlich des 8. Deutschen Pferderechtstages am 23.3.2012 in Osnabrück, der größten Fach- und Fortbildungsveranstaltung für Rechtsanwälte zum Thema Pferderecht in Deutschland, stand unter anderem das aktuelle Thema Pferdesteuer auf der ...
02.04.2012 | Ilona Kruchen
Das Demenz-Risiko steigt
sup.- Fast die Hälfte aller Frauen und ein Drittel der Männer müssen damit rechnen, später einmal an Demenz zu erkranken. Das ist das Ergebnis einer Studie, die das Zentrum für Sozialpolitik an der Universität Bremen durchgeführt hat. Und das ...
Das Demenz-Risiko steigt
sup.- Fast die Hälfte aller Frauen und ein Drittel der Männer müssen damit rechnen, später einmal an Demenz zu erkranken. Das ist das Ergebnis einer Studie, die das Zentrum für Sozialpolitik an der Universität Bremen durchgeführt hat. Und das ...
02.04.2012 | Alexander Zotz
Motorräder und Frühling: Wie sich mit Kostenkniffen sparen lässt
Düsseldorf, 27. März 2012 - Mit dem Frühling sind auch wieder die Tage der Motorradbastler gekommen. "Nichts gegen Verschönerungen, aber das heimliche Schnellermachen kann mehr Geld kosten, als das Gerät wert ist", warnt Klaus-Dieter Spauszus, ...
Motorräder und Frühling: Wie sich mit Kostenkniffen sparen lässt
Düsseldorf, 27. März 2012 - Mit dem Frühling sind auch wieder die Tage der Motorradbastler gekommen. "Nichts gegen Verschönerungen, aber das heimliche Schnellermachen kann mehr Geld kosten, als das Gerät wert ist", warnt Klaus-Dieter Spauszus, ...
02.04.2012 | Maike Brzakala
Hochschulen bieten Parteien Zukunftspakt an
Die neun staatlichen Hochschulen und die Studierenden des Landes Schleswig-Holstein schlagen der Landespolitik einen auf zehn Jahre angelegten Zukunftspakt vor. Der "Pakt für hochschulische Bildung und Wissenschaft für ein zukunftsfähiges ...
Hochschulen bieten Parteien Zukunftspakt an
Die neun staatlichen Hochschulen und die Studierenden des Landes Schleswig-Holstein schlagen der Landespolitik einen auf zehn Jahre angelegten Zukunftspakt vor. Der "Pakt für hochschulische Bildung und Wissenschaft für ein zukunftsfähiges ...
02.04.2012 | Andreas Schultheis
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz: Liberale Bedenken gegen Glücksspielstaatsvertrag bleiben
Von Ansgar Lange +++ Berlin/München, April 2012 - Die Auseinandersetzung um den Glücksspielstaatsvertrag geht in die nächste Runde. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat nach der Pressekonferenz der ...
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz: Liberale Bedenken gegen Glücksspielstaatsvertrag bleiben
Von Ansgar Lange +++ Berlin/München, April 2012 - Die Auseinandersetzung um den Glücksspielstaatsvertrag geht in die nächste Runde. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat nach der Pressekonferenz der ...
02.04.2012 | Alexander Bredereck
Schlecker-Transfergesellschaft gescheitert
In den nächsten Tagen werden viele Schlecker-Mitarbeiter eine Kündigung vom Insolvenzverwalter erhalten, da Pressemeldungen zufolge die Einrichtung einer Transfergesellschaft gescheitert ist. Was müssen die betroffenen Arbeitnehmer beachten? ...
Schlecker-Transfergesellschaft gescheitert
In den nächsten Tagen werden viele Schlecker-Mitarbeiter eine Kündigung vom Insolvenzverwalter erhalten, da Pressemeldungen zufolge die Einrichtung einer Transfergesellschaft gescheitert ist. Was müssen die betroffenen Arbeitnehmer beachten? ...
02.04.2012 | Donat Ebert
Deutsche Amtsrichter bei der Anwendung ausländischen Erbrechts offenbar überfordert - die Verfahren vor den Nachlassgerichten dauern unangemessen lang
Eine nahezu alltägliche Erfahrung unseres Büros liegt in der Anwendung europäischen und ausländischen Rechts durch deutsche Richter. Leider sind diese Erfahrungen überwiegend negativ, sehr zum Leidwesen der betroffenen Mandanten. Beantragen ...
Deutsche Amtsrichter bei der Anwendung ausländischen Erbrechts offenbar überfordert - die Verfahren vor den Nachlassgerichten dauern unangemessen lang
Eine nahezu alltägliche Erfahrung unseres Büros liegt in der Anwendung europäischen und ausländischen Rechts durch deutsche Richter. Leider sind diese Erfahrungen überwiegend negativ, sehr zum Leidwesen der betroffenen Mandanten. Beantragen ...
02.04.2012 | Andreas Schultheis
Fachidioten statt Dilettanten
Von Ansgar Lange +++ Berlin/Sindelfingen, April 2012 - "Die völlige Abwesenheit von Wissen ist kein Hindernis auf dem Weg nach oben, sondern Voraussetzung für einen erfolgreichen Aufstieg". Mit diesem Satz fasst der Publizist Henryk M. Broder ...
Fachidioten statt Dilettanten
Von Ansgar Lange +++ Berlin/Sindelfingen, April 2012 - "Die völlige Abwesenheit von Wissen ist kein Hindernis auf dem Weg nach oben, sondern Voraussetzung für einen erfolgreichen Aufstieg". Mit diesem Satz fasst der Publizist Henryk M. Broder ...