Politik, Recht & Gesellschaft
11.01.2012 | Sabine Gladkov
ERGO Verbrauchertipps "Start ins Arbeitsleben - aber sicher!"
Berufsunfähigkeit kann jeden treffen Fast 200.000 Deutsche müssen jedes Jahr ihre Arbeit wegen einer Krankheit oder eines Unfalls aufgeben. Eine Berufsunfähigkeitsversicherung zählt daher zu den wichtigsten Versicherungsprodukten überhaupt. ...
ERGO Verbrauchertipps "Start ins Arbeitsleben - aber sicher!"
Berufsunfähigkeit kann jeden treffen Fast 200.000 Deutsche müssen jedes Jahr ihre Arbeit wegen einer Krankheit oder eines Unfalls aufgeben. Eine Berufsunfähigkeitsversicherung zählt daher zu den wichtigsten Versicherungsprodukten überhaupt. ...
11.01.2012 | Ulrich Horrion
Absenkung des Pfändungsfreibetrags nach § 850 c IV ZPO nur auf Gläubigerantrag - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden Klage des Treuhänders gegen den Schuldner auf Zahlung von Teillohn infolge Absenkung des Pfändungsfreibetrages für die Vergangenheit ist rechtswidrig (BGH, Urteil vom 03.11.2011, Az. IX ZR ...
Absenkung des Pfändungsfreibetrags nach § 850 c IV ZPO nur auf Gläubigerantrag - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden Klage des Treuhänders gegen den Schuldner auf Zahlung von Teillohn infolge Absenkung des Pfändungsfreibetrages für die Vergangenheit ist rechtswidrig (BGH, Urteil vom 03.11.2011, Az. IX ZR ...
11.01.2012 | Alexander Bredereck
Wann kann der Mieter wegen des Schimmels fristlos kündigen?
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch ...
Wann kann der Mieter wegen des Schimmels fristlos kündigen?
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch ...
11.01.2012 | Alexander Bredereck
Wann liegt nach der Rechtsprechung Mobbing oder Bossing vor?
Wann kann der Arbeitnehmer wegen Mobbings Schadensersatz verlangen? Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung setzt folgendes für einen Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber wegen Mobbings voraus: I. Vorliegen einer so ...
Wann liegt nach der Rechtsprechung Mobbing oder Bossing vor?
Wann kann der Arbeitnehmer wegen Mobbings Schadensersatz verlangen? Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung setzt folgendes für einen Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber wegen Mobbings voraus: I. Vorliegen einer so ...
10.01.2012 | Frank Romeike
2011 so viele Online-Scheidungen wie nie zuvor
Die Zahl der scheidungswilligen Paare die sich für eine sogenannte Online-Scheidung entschieden haben erreichte im letzten Jahr ein neues Rekordhoch. Obwohl laut Statistischem Bundesamt die Scheidungsrate seit 2009 leicht rückläufig ist und sich ...
2011 so viele Online-Scheidungen wie nie zuvor
Die Zahl der scheidungswilligen Paare die sich für eine sogenannte Online-Scheidung entschieden haben erreichte im letzten Jahr ein neues Rekordhoch. Obwohl laut Statistischem Bundesamt die Scheidungsrate seit 2009 leicht rückläufig ist und sich ...
10.01.2012 | Ute Klingner
1*1 Des Bauhofs - neue Publikation aus der FORUM VERLAG HERKERT GMBH
§ 823 BGB regelt die Verkehrssicherungspflichten, die u. a. für Aufstellung, Wartung und Instandhaltung von Spielgeräten gelten. Doch auch die Baumkontrolle sowie der Winterdienst fallen unter die Verkehrssicherungspflichten einer Stadt- oder ...
1*1 Des Bauhofs - neue Publikation aus der FORUM VERLAG HERKERT GMBH
§ 823 BGB regelt die Verkehrssicherungspflichten, die u. a. für Aufstellung, Wartung und Instandhaltung von Spielgeräten gelten. Doch auch die Baumkontrolle sowie der Winterdienst fallen unter die Verkehrssicherungspflichten einer Stadt- oder ...
10.01.2012 | Ulrich Horrion
Sexuelle Belästigung kann Arbeitgeberkündigung rechtfertigen - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Im Rahmen der Interessenabwägung bei der Frage der außerordentlichen Kündigung aufgrund sexueller Belästigung ist § 12 Abs. 3 AGG zu beachten, wonach der Arbeitgeber zur Ergreifung angemessener Maßnahmen ...
Sexuelle Belästigung kann Arbeitgeberkündigung rechtfertigen - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Im Rahmen der Interessenabwägung bei der Frage der außerordentlichen Kündigung aufgrund sexueller Belästigung ist § 12 Abs. 3 AGG zu beachten, wonach der Arbeitgeber zur Ergreifung angemessener Maßnahmen ...
10.01.2012 | Ulrich Horrion
Werksangehöriger muss sich bei Schadensabrechnung Reparaturrabatt anrechnen lassen - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Geschädigter darf von fiktiver Schadensabrechnung laut Gutachten auf tatsächliche Schadensabrechnung laut Rechnung wechseln. Einen Rabatt aufgrund Betriebsvereinbarung muss er sich anrechnen lassen (BGH, ...
Werksangehöriger muss sich bei Schadensabrechnung Reparaturrabatt anrechnen lassen - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Geschädigter darf von fiktiver Schadensabrechnung laut Gutachten auf tatsächliche Schadensabrechnung laut Rechnung wechseln. Einen Rabatt aufgrund Betriebsvereinbarung muss er sich anrechnen lassen (BGH, ...
10.01.2012 | Alexander Bredereck
Pflicht des Vermieters: Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung
Durch die Änderung der Heizkostenverordnung (HeizKV) sind Vermieter verpflichtet, mindestens 70 % der angefallenen Heizkosten ab dem 1.1.2009 verbrauchsabhängig abzurechnen. Macht der Vermieter dies nicht, hat der Mieter ein Kürzungsrecht in ...
Pflicht des Vermieters: Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung
Durch die Änderung der Heizkostenverordnung (HeizKV) sind Vermieter verpflichtet, mindestens 70 % der angefallenen Heizkosten ab dem 1.1.2009 verbrauchsabhängig abzurechnen. Macht der Vermieter dies nicht, hat der Mieter ein Kürzungsrecht in ...
10.01.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: König, Patzer: «Kontrollierte Feindschaft», ISBN 978-3-86933-067-9
In den Jahren 1987-1990 wurden unter Beteiligung von 27 KSZE-Staaten insgesamt 88 Manöverbeobachtungen und Inspektionen entsprechend dem Stockholmer Dokument über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: König, Patzer: «Kontrollierte Feindschaft», ISBN 978-3-86933-067-9
In den Jahren 1987-1990 wurden unter Beteiligung von 27 KSZE-Staaten insgesamt 88 Manöverbeobachtungen und Inspektionen entsprechend dem Stockholmer Dokument über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa ...
10.01.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Kaufrecht
Eine gesetzliche Regelung schreibt vor, dass beim Verkauf neuer PKW der Treibstoffverbrauch und die CO2-Emissionen in der Werbung anzugeben sind. Dies gilt nach Mitteilung der D.A.S. gemäß einem Urteil des Bundesgerichtshofes auch für ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Kaufrecht
Eine gesetzliche Regelung schreibt vor, dass beim Verkauf neuer PKW der Treibstoffverbrauch und die CO2-Emissionen in der Werbung anzugeben sind. Dies gilt nach Mitteilung der D.A.S. gemäß einem Urteil des Bundesgerichtshofes auch für ...
10.01.2012 | Alexander Bredereck
Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen
Die Finanzkrise hat den Arbeitsmarkt erreicht. Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes führten Kurzarbeit und abgeschmolzene Sonderzahlungen bereits im 2. Quartal 2009 zu sinkenden Nominal- und Reallöhnen. Dieser Trend setzt sich ...
Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen
Die Finanzkrise hat den Arbeitsmarkt erreicht. Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes führten Kurzarbeit und abgeschmolzene Sonderzahlungen bereits im 2. Quartal 2009 zu sinkenden Nominal- und Reallöhnen. Dieser Trend setzt sich ...
10.01.2012 | Ralf List
85% der Deutschen gegen günstige Kredite für Politiker
Mönchengladbach, 10.01.2012 Das Ergebnis einer Umfrage war eindeutig: Auf die Frage hin, ob Personen in öffentlichen Ämtern günstige Kredite annehmen dürfen oder nicht, sind 85 Prozent der Befragten der Meinung, dass es keine Bevorteilung ...
85% der Deutschen gegen günstige Kredite für Politiker
Mönchengladbach, 10.01.2012 Das Ergebnis einer Umfrage war eindeutig: Auf die Frage hin, ob Personen in öffentlichen Ämtern günstige Kredite annehmen dürfen oder nicht, sind 85 Prozent der Befragten der Meinung, dass es keine Bevorteilung ...
09.01.2012 | Michael Rainer
Geringfügige Hilfeleistung nicht gesetzlich unfallversichert
In einem vom Hess. Landessozialgericht entschiedenen Fall half eine Frau im Rahmen eines Sonntagsausflugs spontan vier Bekannten beim Viehtrieb. Diese trieben fünf Kühe mit Kälbern über die Straße auf eine gegenüberliegende Weide. Dabei wurde ...
Geringfügige Hilfeleistung nicht gesetzlich unfallversichert
In einem vom Hess. Landessozialgericht entschiedenen Fall half eine Frau im Rahmen eines Sonntagsausflugs spontan vier Bekannten beim Viehtrieb. Diese trieben fünf Kühe mit Kälbern über die Straße auf eine gegenüberliegende Weide. Dabei wurde ...
09.01.2012 | Michael Rainer
Grenze bei der Berechnung der Umsatzsteuer nach vereinnahmten Entgelten dauerhaft auf 500.000 EUR angehoben
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Unternehmern, deren Gesamtumsatz im vorangegangenen Kalenderjahr nicht mehr als 500.000 EUR betragen hat, haben die ...
Grenze bei der Berechnung der Umsatzsteuer nach vereinnahmten Entgelten dauerhaft auf 500.000 EUR angehoben
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Unternehmern, deren Gesamtumsatz im vorangegangenen Kalenderjahr nicht mehr als 500.000 EUR betragen hat, haben die ...
09.01.2012 | Michael Rainer
Stellenanzeige "Geschäftsführer gesucht" führt zu geschlechtsbezogener Benachteiligung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Die Richter des OLG führten in ihrem Urteil aus, dass die Stellenausschreibung gegen das Benachteiligungsverbot des ...
Stellenanzeige "Geschäftsführer gesucht" führt zu geschlechtsbezogener Benachteiligung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Die Richter des OLG führten in ihrem Urteil aus, dass die Stellenausschreibung gegen das Benachteiligungsverbot des ...
09.01.2012 | Ulf Tietge
Krankheit schützt nicht vor Urlaubsverfall
Das deutsche Bundesurlaubsgesetz regelt, dass nicht genommener Urlaub spätestens am 31. 3. des Folgejahres verfällt. Nach Einmischung des Europäischen Gerichtshofs hatte das undesarbeitsgericht 2009 entschieden, dass dies nicht gilt, wenn der ...
Krankheit schützt nicht vor Urlaubsverfall
Das deutsche Bundesurlaubsgesetz regelt, dass nicht genommener Urlaub spätestens am 31. 3. des Folgejahres verfällt. Nach Einmischung des Europäischen Gerichtshofs hatte das undesarbeitsgericht 2009 entschieden, dass dies nicht gilt, wenn der ...
09.01.2012 | Ilona Kruchen
Ruheständler als Stiftungsgründer:
sup.- Wer stets ein aktives Leben geführt hat, dem fällt der Wechsel in den Ruhestand oft schwer. Nicht jedem gelingt es, das Ende der betriebsamen Arbeitsalltage als Chance statt als Verlust zu begreifen. Dabei haben Ruheständler heute diverse ...
Ruheständler als Stiftungsgründer:
sup.- Wer stets ein aktives Leben geführt hat, dem fällt der Wechsel in den Ruhestand oft schwer. Nicht jedem gelingt es, das Ende der betriebsamen Arbeitsalltage als Chance statt als Verlust zu begreifen. Dabei haben Ruheständler heute diverse ...
09.01.2012 | Jens Heidenreich
LV-Doktor betreibt 23 Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
Zug/Halle (Saale). 09.01.2012. Mit insgesamt 23 Verfahren ist LV-Doktor (www.lv-doktor.de), ein Projekt der proConcept AG (www.proconcept.ag), derzeit bei dem Bundesgerichtshof anhängig. Damit wird die Brisanz der Klärung der Rechtsfrage deutlich: ...
LV-Doktor betreibt 23 Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
Zug/Halle (Saale). 09.01.2012. Mit insgesamt 23 Verfahren ist LV-Doktor (www.lv-doktor.de), ein Projekt der proConcept AG (www.proconcept.ag), derzeit bei dem Bundesgerichtshof anhängig. Damit wird die Brisanz der Klärung der Rechtsfrage deutlich: ...
09.01.2012 | Stephan Greger
Aktuelle Informationen für Swap-Geschädigte 2012
Die Kanzlei Dr. Greger & Collegen hat in den vergangenen Monaten gegen die UniCredit Bank AG als Rechtsnachfolgerin der ehemaligen HypoVereinsbank eine Vielzahl von Klagen beim Landgericht München I eingereicht, um Schadensersatz und Freistellung ...
Aktuelle Informationen für Swap-Geschädigte 2012
Die Kanzlei Dr. Greger & Collegen hat in den vergangenen Monaten gegen die UniCredit Bank AG als Rechtsnachfolgerin der ehemaligen HypoVereinsbank eine Vielzahl von Klagen beim Landgericht München I eingereicht, um Schadensersatz und Freistellung ...
09.01.2012 | Kai Tenzer
Recycling ist Ressourcensicherung
Die Lage spitzt sich zu: Jahr für Jahr kämpft die deutsche Industrie mit knapper werdenden Rohstoffen und steigenden Preisen. EU-Kommission und Bundesregierung haben den Handlungsbedarf erkannt und Programme für mehr Ressourceneffizienz ...
Recycling ist Ressourcensicherung
Die Lage spitzt sich zu: Jahr für Jahr kämpft die deutsche Industrie mit knapper werdenden Rohstoffen und steigenden Preisen. EU-Kommission und Bundesregierung haben den Handlungsbedarf erkannt und Programme für mehr Ressourceneffizienz ...
09.01.2012 | Jürgen Koterzyna
Philipp Rösler (FDP) muss vors Stockacher Narrengericht!
Dr. Philipp Rösler ist nicht der erste Parteivorsitzende der FDP, der vor das Hohe Grobgünstige Narrengericht zu Stocken geladen wird. Nach Westerwelle und Genscher ist er der dritte FDPler mit bundespolitischem Gewicht. Als Wirtschaftsminister ...
Philipp Rösler (FDP) muss vors Stockacher Narrengericht!
Dr. Philipp Rösler ist nicht der erste Parteivorsitzende der FDP, der vor das Hohe Grobgünstige Narrengericht zu Stocken geladen wird. Nach Westerwelle und Genscher ist er der dritte FDPler mit bundespolitischem Gewicht. Als Wirtschaftsminister ...
06.01.2012 | Peter Marquardt
Neue Wirtschaftskanzlei geht in Nürnberg an den Start.
Nürnberg, 2.1.2012 Alle Gründungspartner der neuen Wirtschaftskanzlei sind in der Nürnberger Kanzleilandschaft bereits eingeführt und bekannt. Denn sie haben hier schon geraume Zeit bei Dr. Scholz & Weispfenning zusammen gearbeitet und ...
Neue Wirtschaftskanzlei geht in Nürnberg an den Start.
Nürnberg, 2.1.2012 Alle Gründungspartner der neuen Wirtschaftskanzlei sind in der Nürnberger Kanzleilandschaft bereits eingeführt und bekannt. Denn sie haben hier schon geraume Zeit bei Dr. Scholz & Weispfenning zusammen gearbeitet und ...
05.01.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Hubatsch: Weserübung, ISBN 978-3-86933-069-3
mit Lagekarten: I. Marine mit tatsächlicher Feindlage am 8. April 1940, 18.00 Uhr. Anlandungen Heer und Luft-Einsätze 9. April 1940, 24.00 Uhr. II: (Heeres- und Luftlage) mit vermuteter Feindlage am 30. April 1940, früh Der deutsche Feldzug in ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Hubatsch: Weserübung, ISBN 978-3-86933-069-3
mit Lagekarten: I. Marine mit tatsächlicher Feindlage am 8. April 1940, 18.00 Uhr. Anlandungen Heer und Luft-Einsätze 9. April 1940, 24.00 Uhr. II: (Heeres- und Luftlage) mit vermuteter Feindlage am 30. April 1940, früh Der deutsche Feldzug in ...
05.01.2012 | Sven-David Müller
Alles über Riester-Rente und Rürup-Rente
In seiner Ende letzten Jahres veröffentlichten Studie zur Riester-Rente mahnt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eine grundlegende Reform an. Die Riester-Verträge zeichneten sich durch zu intransparente Verträge und hohe ...
Alles über Riester-Rente und Rürup-Rente
In seiner Ende letzten Jahres veröffentlichten Studie zur Riester-Rente mahnt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eine grundlegende Reform an. Die Riester-Verträge zeichneten sich durch zu intransparente Verträge und hohe ...