Politik, Recht & Gesellschaft
30.06.2011 | Thomas Fuchs
Eutelsat wird Exekutivmitglied der Space Data Association
Paris, Isle of Man, Köln, 29. Juni 2011 - Die Space Data Association (SDA) hat heute den Beitritt der Eutelsat Communications (Euronext Paris: ETL) als Exekutivmitglied gemeldet. Die von kommerziellen Satellitenbetreibern gegründete Organisation ...
Eutelsat wird Exekutivmitglied der Space Data Association
Paris, Isle of Man, Köln, 29. Juni 2011 - Die Space Data Association (SDA) hat heute den Beitritt der Eutelsat Communications (Euronext Paris: ETL) als Exekutivmitglied gemeldet. Die von kommerziellen Satellitenbetreibern gegründete Organisation ...
30.06.2011 | Dr. Hans-Joachim Köster
Fachbuch "ISI und R&AW - Die Geheimdienste Pakistans und Indiens" erscheint im Verlag Dr. Köster
Im Rahmen einer vom Gesprächskreis Nachrichtendienste (GKND) und der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) durchgeführten Vortrags- und Diskussionsveranstaltung in Berlin mit dem Thema "Pakistan im Sommer 2011" hat der Experte ...
Fachbuch "ISI und R&AW - Die Geheimdienste Pakistans und Indiens" erscheint im Verlag Dr. Köster
Im Rahmen einer vom Gesprächskreis Nachrichtendienste (GKND) und der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) durchgeführten Vortrags- und Diskussionsveranstaltung in Berlin mit dem Thema "Pakistan im Sommer 2011" hat der Experte ...
30.06.2011 | Ulrich Horrion
Abschleppgefahr für Fahrzeug als Verkehrshindernis - Verkehrsrecht Chemnitz
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Chemnitz Ein auf Radweg abgestelltes Kfz. darf abgeschleppt werden, wenn es die Radwegbreite um 1/3 einschränkt (OVG NRW, Beschluss vom 15.04.2011, Az. 5 A 954/10). Sachverhalt - Verkehrsrecht Chemnitz K stellt ...
Abschleppgefahr für Fahrzeug als Verkehrshindernis - Verkehrsrecht Chemnitz
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Chemnitz Ein auf Radweg abgestelltes Kfz. darf abgeschleppt werden, wenn es die Radwegbreite um 1/3 einschränkt (OVG NRW, Beschluss vom 15.04.2011, Az. 5 A 954/10). Sachverhalt - Verkehrsrecht Chemnitz K stellt ...
30.06.2011 | Andreas Schultheis
Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln
von Ansgar Lange +++ Berlin/Sindelfingen, Juni 2011 - Sicherlich sorgt die Berichterstattung über die Fußball-WM der Frauen für ein paar schöne Bilder von der jubelnden Kanzlerin. Ansonsten hat Angela Merkel zurzeit wenig zu lachen. Das ...
Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln
von Ansgar Lange +++ Berlin/Sindelfingen, Juni 2011 - Sicherlich sorgt die Berichterstattung über die Fußball-WM der Frauen für ein paar schöne Bilder von der jubelnden Kanzlerin. Ansonsten hat Angela Merkel zurzeit wenig zu lachen. Das ...
30.06.2011 | Ulrich Horrion
Vollkasko muss bei Vollrauschfahrt nicht zahlen - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Vollkaskoversicherung darf Schadensregulierung ablehnen, wenn Vollrauschfahrt zum Unfall geführt hat (OLG Dresden, Urteil vom 15.09.2010, Az. 7 U 466/10, BGH Az. IV ZR 225/10, noch nicht entschieden). ...
Vollkasko muss bei Vollrauschfahrt nicht zahlen - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Vollkaskoversicherung darf Schadensregulierung ablehnen, wenn Vollrauschfahrt zum Unfall geführt hat (OLG Dresden, Urteil vom 15.09.2010, Az. 7 U 466/10, BGH Az. IV ZR 225/10, noch nicht entschieden). ...
29.06.2011 | Jens Heidenreich
Lebensversicherungen: LV-Doktor mit acht Verfahren beim BGH
Zug/Halle(Saale). 28.6.2011. Die LV-Doktor-Anspruchsgemeinschaft ist derzeit mit mehr als 500 Musterverfahren vor verschiedenen deutschen Gerichten anhängig. Der Grund der Klagen ist, dass die Verbraucher ihre Lebensversicherung (oder ...
Lebensversicherungen: LV-Doktor mit acht Verfahren beim BGH
Zug/Halle(Saale). 28.6.2011. Die LV-Doktor-Anspruchsgemeinschaft ist derzeit mit mehr als 500 Musterverfahren vor verschiedenen deutschen Gerichten anhängig. Der Grund der Klagen ist, dass die Verbraucher ihre Lebensversicherung (oder ...
29.06.2011 | Franziska Naumann
Abgeordnete chatten über Energiewende
Auf www.mitmischen.de diskutieren am 30. Juni 2011 Fachpolitiker mit Jugendlichen über Atomausstieg und Perspektiven Berlin, 29. Juni 2011. Am 30.06.2011 stimmt der Deutsche Bundestag über die Energiewende ab. Im Anschluss daran chatten ...
Abgeordnete chatten über Energiewende
Auf www.mitmischen.de diskutieren am 30. Juni 2011 Fachpolitiker mit Jugendlichen über Atomausstieg und Perspektiven Berlin, 29. Juni 2011. Am 30.06.2011 stimmt der Deutsche Bundestag über die Energiewende ab. Im Anschluss daran chatten ...
29.06.2011 | Alfried Große
Kein Anspruch auf Privatnutzung des Dienstwagens nach Ablauf der 6-Wochen-Entgeltfortzahlung
Essen, 29. Juni 2011*****Der AGAD-Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. begrüßt das Urteil des Bundesarbeitsgericht (BAG) (9AZR 631/09) über die private Nutzung des Dienstwagens während lang dauernder ...
Kein Anspruch auf Privatnutzung des Dienstwagens nach Ablauf der 6-Wochen-Entgeltfortzahlung
Essen, 29. Juni 2011*****Der AGAD-Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. begrüßt das Urteil des Bundesarbeitsgericht (BAG) (9AZR 631/09) über die private Nutzung des Dienstwagens während lang dauernder ...
29.06.2011 | Ulrich Horrion
Parkendes Fahrzeug auf Radweg kann abgeschleppt werden - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Ein auf Radweg abgestelltes Kfz. darf abgeschleppt werden, wenn es die Radwegbreite um 1/3 einschränkt (OVG NRW, Beschluss vom 15.04.2011, Az. 5 A 954/10). Sachverhalt - Verkehrsrecht Dresden K stellt ...
Parkendes Fahrzeug auf Radweg kann abgeschleppt werden - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Ein auf Radweg abgestelltes Kfz. darf abgeschleppt werden, wenn es die Radwegbreite um 1/3 einschränkt (OVG NRW, Beschluss vom 15.04.2011, Az. 5 A 954/10). Sachverhalt - Verkehrsrecht Dresden K stellt ...
28.06.2011 | Michael Rainer
BGH: Treugeber einer Kommanditgesellschaft in Falk-Fonds Nr. 68 und Q 1 müssen haften
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Im Falle der Falk Fonds Nr. 68 und Q 1 hatten sich die Anleger über eine Treuhandkommanditistin an den Fonds beteiligt. Der ...
BGH: Treugeber einer Kommanditgesellschaft in Falk-Fonds Nr. 68 und Q 1 müssen haften
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Im Falle der Falk Fonds Nr. 68 und Q 1 hatten sich die Anleger über eine Treuhandkommanditistin an den Fonds beteiligt. Der ...
27.06.2011 | Andreas Klatt
In "Freigang" berichtet der in Deutschland geborene Calvin Malone, wie er einem US-Gefängnis zum Buddhismus fand - und weshalb ihn das rettete
Gibt es eine größere Herausforderung, als Würde, Mitgefühl und Achtsamkeit hinter Beton und Stacheldraht zu praktizieren? Dort, wo Gewalt an der Tagesordnung ist und jeder Blick tödlich sein kann? Calvin Malone stellt sich dieser ...
In "Freigang" berichtet der in Deutschland geborene Calvin Malone, wie er einem US-Gefängnis zum Buddhismus fand - und weshalb ihn das rettete
Gibt es eine größere Herausforderung, als Würde, Mitgefühl und Achtsamkeit hinter Beton und Stacheldraht zu praktizieren? Dort, wo Gewalt an der Tagesordnung ist und jeder Blick tödlich sein kann? Calvin Malone stellt sich dieser ...
27.06.2011 | Maya Dähne
100 Tage nach Beginn der NATO-Offensive in Libyen:
Berlin, Bengasi, 27. Juni 2011: Viele Schulgebäude, darunter 43 Schulen in Bengasi, sind seit Wochen geschlossen. Die Gebäude, die nicht zerstört sind, werden als Unterkünfte für Flüchtlinge genutzt. Viele Eltern haben Angst, ihre Kinder zur ...
100 Tage nach Beginn der NATO-Offensive in Libyen:
Berlin, Bengasi, 27. Juni 2011: Viele Schulgebäude, darunter 43 Schulen in Bengasi, sind seit Wochen geschlossen. Die Gebäude, die nicht zerstört sind, werden als Unterkünfte für Flüchtlinge genutzt. Viele Eltern haben Angst, ihre Kinder zur ...
27.06.2011 | Dr. Sabine Gladkov
ERGO Verbraucherinformation "Unterwegs für den Chef..."
Auf Montage im brasilianischen Regenwald, zum Meeting nach New York oder zum Vertragsabschluss nach London - wer für eine international tätige Firma unterwegs ist, kommt weit herum. Damit sich der mobile Mitarbeiter dabei voll und ganz auf den ...
ERGO Verbraucherinformation "Unterwegs für den Chef..."
Auf Montage im brasilianischen Regenwald, zum Meeting nach New York oder zum Vertragsabschluss nach London - wer für eine international tätige Firma unterwegs ist, kommt weit herum. Damit sich der mobile Mitarbeiter dabei voll und ganz auf den ...
27.06.2011 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Meine Wege nach Moskau von K.-H. Schmalfuß
Der Autor als ehemaliger General und stellvertretender Innenminister der DDR schildert in diesem Buch anschaulich und beeindruckend das Verhältnis der DDR zur Sowjetunion. Er stellt seinen Werdegang nach dem zweiten Weltkrieg in die politischen ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Meine Wege nach Moskau von K.-H. Schmalfuß
Der Autor als ehemaliger General und stellvertretender Innenminister der DDR schildert in diesem Buch anschaulich und beeindruckend das Verhältnis der DDR zur Sowjetunion. Er stellt seinen Werdegang nach dem zweiten Weltkrieg in die politischen ...
27.06.2011 | Alfried Große
Unis bieten bunten Strauß an Praxissimulationen
Essen/Hannover, 27. Juni 2011*****Studium, Referendariat und dann gleich als Anwalt vor Gericht? Wie kann man angehende Juristinnen und Juristen schon während des Studiums auf den anwaltlichen Ernstfall vorbereiten? Nach Ansicht von Prof. Dr. ...
Unis bieten bunten Strauß an Praxissimulationen
Essen/Hannover, 27. Juni 2011*****Studium, Referendariat und dann gleich als Anwalt vor Gericht? Wie kann man angehende Juristinnen und Juristen schon während des Studiums auf den anwaltlichen Ernstfall vorbereiten? Nach Ansicht von Prof. Dr. ...
27.06.2011 | Alexander Busch
Gebühren für Übersendung von Kontoauszügen unzulässig
"Die Bank ist berechtigt, dem Kunden Kontoauszüge und Kontoabschlüsse durch die Post oder in sonstiger Weise zugehen zu lassen, wenn diese 30 Bankarbeitstage lang nicht abgerufen wurden. Hierfür kann die Bank ein Entgelt in Rechnung stellen. Die ...
Gebühren für Übersendung von Kontoauszügen unzulässig
"Die Bank ist berechtigt, dem Kunden Kontoauszüge und Kontoabschlüsse durch die Post oder in sonstiger Weise zugehen zu lassen, wenn diese 30 Bankarbeitstage lang nicht abgerufen wurden. Hierfür kann die Bank ein Entgelt in Rechnung stellen. Die ...
24.06.2011 | Ulrich Horrion
Restschuldbefreiung erfordert schnelle Lohnmeldung an Treuhänder - Insolvenzrecht Chemnitz
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Chemnitz Treuhänder muss den pfändbaren Lohnanteil des Schuldners eigenverantwortlich berechnen, wenn er die Abtretung des Schuldners dem Drittverpflichteten nicht anzeigt (BGH, Beschluss vom 07.04.2011, A.: IX ZB ...
Restschuldbefreiung erfordert schnelle Lohnmeldung an Treuhänder - Insolvenzrecht Chemnitz
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Chemnitz Treuhänder muss den pfändbaren Lohnanteil des Schuldners eigenverantwortlich berechnen, wenn er die Abtretung des Schuldners dem Drittverpflichteten nicht anzeigt (BGH, Beschluss vom 07.04.2011, A.: IX ZB ...
24.06.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin zur Minderung der Miete bei Baulärm etc.
Bei Bautätigkeit mindert sich regelmäßig die Miete der Wohnungen, in denen Mieter von den Bauarbeiten betroffen sind. Die Minderungsquote hängt vom Grad der Beeinträchtigung ab, etwa durch Lärm, Staub, Erschütterung, unansehnliches ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin zur Minderung der Miete bei Baulärm etc.
Bei Bautätigkeit mindert sich regelmäßig die Miete der Wohnungen, in denen Mieter von den Bauarbeiten betroffen sind. Die Minderungsquote hängt vom Grad der Beeinträchtigung ab, etwa durch Lärm, Staub, Erschütterung, unansehnliches ...
24.06.2011 | Thomas Buck
Unrechtmäßige Beitreibung von dubiosen Forderungen
Die Zahl der betrügerischen Forderungsbeitreibung nimmt leider nicht ab da hier sehr viel Geld einzunehmen ist, die gesetzlichen Grundlagen einfach nicht ausreichen um diesem Treiben ein Ende zu machen. Bedenkt man, dass ein einfaches ...
Unrechtmäßige Beitreibung von dubiosen Forderungen
Die Zahl der betrügerischen Forderungsbeitreibung nimmt leider nicht ab da hier sehr viel Geld einzunehmen ist, die gesetzlichen Grundlagen einfach nicht ausreichen um diesem Treiben ein Ende zu machen. Bedenkt man, dass ein einfaches ...
24.06.2011 | Thomas Pöppel
Stuttgart 21 - was geschah am 20.06.2011 bei der Montagsdemo?
Wir wollen es gleich vorwegschicken - das Verletzten von Personen, ob Polizisten uniformiert, in zivil oder auch Demonstranten darf nicht sein. Ebenso dürfen keine Gegenstände mutwillig beschädigt werden, weder aus Frust, noch aus Wut. Aber es ...
Stuttgart 21 - was geschah am 20.06.2011 bei der Montagsdemo?
Wir wollen es gleich vorwegschicken - das Verletzten von Personen, ob Polizisten uniformiert, in zivil oder auch Demonstranten darf nicht sein. Ebenso dürfen keine Gegenstände mutwillig beschädigt werden, weder aus Frust, noch aus Wut. Aber es ...
24.06.2011 | Marcel Pfeiffer
Jürgen Trittin: "Steuersenkungs-Phantasien zu diesem Zeitpunkt sind aberwitzig"
Die schwarz-gelbe Koalition will noch in dieser Legislaturperiode Steuerentlastungen für untere und mittlere Einkommen beschließen. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Trittin, äußert sich skeptisch gegenüber den Plänen der ...
Jürgen Trittin: "Steuersenkungs-Phantasien zu diesem Zeitpunkt sind aberwitzig"
Die schwarz-gelbe Koalition will noch in dieser Legislaturperiode Steuerentlastungen für untere und mittlere Einkommen beschließen. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Trittin, äußert sich skeptisch gegenüber den Plänen der ...
24.06.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zur Mietminderung wegen Schimmelpil
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Entscheidung vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen wegen ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zur Mietminderung wegen Schimmelpil
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Entscheidung vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen wegen ...
24.06.2011 | Andreas Schultheis
Debatte über ausländische Fachkräfte: Deutschland sucht das Super-Talent
von Ansgar Lange +++ Sindelfingen, Juni 2011 - Für den Personalexperten Michael Zondler ist der Fall völlig klar: Wenn Deutschland mehr ausländische Experten anlocken will, müssen wir weg vom "Schmuddel-Image" und hin zu einer ...
Debatte über ausländische Fachkräfte: Deutschland sucht das Super-Talent
von Ansgar Lange +++ Sindelfingen, Juni 2011 - Für den Personalexperten Michael Zondler ist der Fall völlig klar: Wenn Deutschland mehr ausländische Experten anlocken will, müssen wir weg vom "Schmuddel-Image" und hin zu einer ...
24.06.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin zu Mietminderungen während der Bauphase v
Bauarbeiten, die den Mietgebrauch stören, führen zu einer Minderung der Miete. Wird der Wohnkomfort baubedingt durch Lärm, Erschütterungen, Staub, Baugerüste und andere Unannehmlichkeiten eingeschränkt, kann der Mieter für den Zeitraum der ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin zu Mietminderungen während der Bauphase v
Bauarbeiten, die den Mietgebrauch stören, führen zu einer Minderung der Miete. Wird der Wohnkomfort baubedingt durch Lärm, Erschütterungen, Staub, Baugerüste und andere Unannehmlichkeiten eingeschränkt, kann der Mieter für den Zeitraum der ...
24.06.2011 | Claudia Dechamps
Kritische Soziale Arbeit
Die Soziale Arbeit müsse viel stärker politisch aktiv sein, auf kommunaler und überregionaler Ebene, fordert der Bremer Sozialpädagoge Frank Bettinger. Der Mitbegründer des bundesweiten Arbeitskreises Kritische Soziale Arbeit sprach in der ...
Kritische Soziale Arbeit
Die Soziale Arbeit müsse viel stärker politisch aktiv sein, auf kommunaler und überregionaler Ebene, fordert der Bremer Sozialpädagoge Frank Bettinger. Der Mitbegründer des bundesweiten Arbeitskreises Kritische Soziale Arbeit sprach in der ...