Politik, Recht & Gesellschaft
26.04.2012 | Reimund Bertrams
Geheim gehaltene Geschichte(n) Deutschlands: Teil 2: Was ist wirklich christlich am Christentum?
Mögen sich in Deutschland auch rund 30 % der Bevölkerung außerhalb der christlichen Religion eingerichtet haben: Immer noch bekennen sich rund zwei Drittel der Deutschen zum Christentum. Und sei es nur aus Tradition, Gewohnheit oder schlechtem ...
Geheim gehaltene Geschichte(n) Deutschlands: Teil 2: Was ist wirklich christlich am Christentum?
Mögen sich in Deutschland auch rund 30 % der Bevölkerung außerhalb der christlichen Religion eingerichtet haben: Immer noch bekennen sich rund zwei Drittel der Deutschen zum Christentum. Und sei es nur aus Tradition, Gewohnheit oder schlechtem ...
26.04.2012 | Michael Rainer
Abhängige Finanzberatung auf Provision führt oft zu schlechten Ergebnissen, Mifid soll Abhilfe schaffen
Anlegern wird von provisionsabhängigen Bankberatern häufig ein teures Produkt empfohlen und verkauft, wodurch diesen zwar eine willkommene Provision ausgezahlt wird, den Anlegern allerdings horrende Kosten entstehen können. GRP Rainer ...
Abhängige Finanzberatung auf Provision führt oft zu schlechten Ergebnissen, Mifid soll Abhilfe schaffen
Anlegern wird von provisionsabhängigen Bankberatern häufig ein teures Produkt empfohlen und verkauft, wodurch diesen zwar eine willkommene Provision ausgezahlt wird, den Anlegern allerdings horrende Kosten entstehen können. GRP Rainer ...
26.04.2012 | Karen Ehrhardt
Großprojekte: Gespaltene Gesellschaft
Berlin | Heidelberg | Wiesbaden, 26.04.2012. Stuttgart 21 und die Diskussion um den Frankfurter Flughafen haben es gezeigt: Der Umgang mit großen Infrastrukturprojekten gehört zu den schwierigen Politthemen unserer Zeit. Flughäfen, Bahnhöfe, ...
Großprojekte: Gespaltene Gesellschaft
Berlin | Heidelberg | Wiesbaden, 26.04.2012. Stuttgart 21 und die Diskussion um den Frankfurter Flughafen haben es gezeigt: Der Umgang mit großen Infrastrukturprojekten gehört zu den schwierigen Politthemen unserer Zeit. Flughäfen, Bahnhöfe, ...
25.04.2012 | Tareq Al Marzooqi
VAE-Pavillon erstmals auf der Hannover Messe: Brücke zu mehr Wirtschaftswachstum zwischen Osten und Westen
Hannover. Internationale Offenheit und die Kommunikation mit weltweit operierenden Firmen: "Das sind zwei strategische Ziele, die sich die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) in diesem Jahr auf der Hannover Messe gesetzt haben", betonte die ...
VAE-Pavillon erstmals auf der Hannover Messe: Brücke zu mehr Wirtschaftswachstum zwischen Osten und Westen
Hannover. Internationale Offenheit und die Kommunikation mit weltweit operierenden Firmen: "Das sind zwei strategische Ziele, die sich die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) in diesem Jahr auf der Hannover Messe gesetzt haben", betonte die ...
25.04.2012 | Christian Schwarz
Ehegattensplitting auch für gleichgeschlechtliche Paare?
Ehegattensplitting auch für gleichgeschlechtliche Paare? Der Gesetzgeber hat eine zivilrechtliche Gleichstellung für gleichgeschlechtliche Lebenspartner durch das Lebenspartnerschaftsgesetz im Jahr 2001 bestimmt. Konsequenzen für das ...
Ehegattensplitting auch für gleichgeschlechtliche Paare?
Ehegattensplitting auch für gleichgeschlechtliche Paare? Der Gesetzgeber hat eine zivilrechtliche Gleichstellung für gleichgeschlechtliche Lebenspartner durch das Lebenspartnerschaftsgesetz im Jahr 2001 bestimmt. Konsequenzen für das ...
25.04.2012 | Jens Duffner
NH ProjektStadt erhält Auftrag für Quartiersmanagement Frankfurt-Höchst
In einer europaweiten Ausschreibung hat die Stadt Frankfurt am Main einen qualifizierten Dienstleister in der Stadtentwicklung gesucht, der im Stadtteil Höchst für die nächsten drei Jahre das Quartiersmanagement übernimmt. Nach Abschluss des ...
NH ProjektStadt erhält Auftrag für Quartiersmanagement Frankfurt-Höchst
In einer europaweiten Ausschreibung hat die Stadt Frankfurt am Main einen qualifizierten Dienstleister in der Stadtentwicklung gesucht, der im Stadtteil Höchst für die nächsten drei Jahre das Quartiersmanagement übernimmt. Nach Abschluss des ...
25.04.2012 | Michael Rainer
Verbraucherzentrale Hamburg wirft Falschberatung hinsichtlich Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt vor
Die Verbraucherschutzzentrale Hamburg schließt sich den Aussagen der Anleger an, dass bezüglich der Kapitalanlage Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt) falsch bzw. nicht ausreichend beraten wurde. Betroffen seien ...
Verbraucherzentrale Hamburg wirft Falschberatung hinsichtlich Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt vor
Die Verbraucherschutzzentrale Hamburg schließt sich den Aussagen der Anleger an, dass bezüglich der Kapitalanlage Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt) falsch bzw. nicht ausreichend beraten wurde. Betroffen seien ...
25.04.2012 | RA Ingrid Merker
Rechtsanwälte Merker+Bippus raten zu sorgfältigen Überlegungen
Konstanz, 24. April 2012 - Das am 5. April 2012 unterzeichnete Ergänzungsprotokoll zum Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland ändert nicht nur Kernbereiche des Steuerabkommens, etwa bei der Nachversteuerung. Neu hinzugekommen ist die ...
Rechtsanwälte Merker+Bippus raten zu sorgfältigen Überlegungen
Konstanz, 24. April 2012 - Das am 5. April 2012 unterzeichnete Ergänzungsprotokoll zum Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland ändert nicht nur Kernbereiche des Steuerabkommens, etwa bei der Nachversteuerung. Neu hinzugekommen ist die ...
25.04.2012 | astrid ebenhoch
HUNDEFÜHRERSCHEIN: DIE DEUTSCHEN UND IHR REGULIERUNGSWAHN
Wozu einen Hundeführerschein? Mit der generellen Einführung des Hundeführerscheins wollen Politiker die "öffentliche Sicherheit" erhöhen. Das bedeutet: Sie erzeugen beim Wahlvolk die Illusion, dass damit die Beißunfälle vermieden werden. Die ...
HUNDEFÜHRERSCHEIN: DIE DEUTSCHEN UND IHR REGULIERUNGSWAHN
Wozu einen Hundeführerschein? Mit der generellen Einführung des Hundeführerscheins wollen Politiker die "öffentliche Sicherheit" erhöhen. Das bedeutet: Sie erzeugen beim Wahlvolk die Illusion, dass damit die Beißunfälle vermieden werden. Die ...
25.04.2012 | Rüdiger Vogel
Rhetorikblog mit neuen Beiträgen: Lampenfieber, rhetorische Stilmittel und Übungen.
Bruchsal, 24.4.2012. Für die meisten Menschen ist es schwer, frei sprechen (http://www.rhetorikblog.net) zu können und vor allem dann, wenn man es vor einem größeren Publikum umsetzen muss. Jedoch kommt man in der heutigen Zeit meist um wichtige ...
Rhetorikblog mit neuen Beiträgen: Lampenfieber, rhetorische Stilmittel und Übungen.
Bruchsal, 24.4.2012. Für die meisten Menschen ist es schwer, frei sprechen (http://www.rhetorikblog.net) zu können und vor allem dann, wenn man es vor einem größeren Publikum umsetzen muss. Jedoch kommt man in der heutigen Zeit meist um wichtige ...
25.04.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Urheberrecht
Ein Videoportalbetreiber ist nur dann für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos verantwortlich, wenn er von der Rechtsverletzung weiß und gegen bestimmte Kontrollpflichten verstößt. Dies hat nach Angaben der D.A.S. das ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Urheberrecht
Ein Videoportalbetreiber ist nur dann für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos verantwortlich, wenn er von der Rechtsverletzung weiß und gegen bestimmte Kontrollpflichten verstößt. Dies hat nach Angaben der D.A.S. das ...
24.04.2012 | Alexander Bredereck
Bundesarbeitsgericht zu Bonuszahlungen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12. Oktober 2011 - 10 AZR 756/10 - Vorinstanz: Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 20.9.2010 - 7 Sa 219/10 - Das Bundesarbeitsrecht hat sich im Rahmen verschiedener Entscheidungen mit den Ansprüchen von ...
Bundesarbeitsgericht zu Bonuszahlungen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12. Oktober 2011 - 10 AZR 756/10 - Vorinstanz: Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 20.9.2010 - 7 Sa 219/10 - Das Bundesarbeitsrecht hat sich im Rahmen verschiedener Entscheidungen mit den Ansprüchen von ...
24.04.2012 | Dr. Thomas Schulte
Bankenkrecht: Geschädigte Kapitalanleger aus rechtlicher Sicht!
Obwohl viele Bankkunden gegenüber ihren Familien und ihren Freunden enttäuscht berichten, dass die Geldanlagen bei ihren Banken in den letzten Jahren sehr sehr schlecht gelaufen sind, wird nur von wenigen Hilfe bei den Gerichten gesucht. Somit ...
Bankenkrecht: Geschädigte Kapitalanleger aus rechtlicher Sicht!
Obwohl viele Bankkunden gegenüber ihren Familien und ihren Freunden enttäuscht berichten, dass die Geldanlagen bei ihren Banken in den letzten Jahren sehr sehr schlecht gelaufen sind, wird nur von wenigen Hilfe bei den Gerichten gesucht. Somit ...
24.04.2012 | Erich Jeske
Hartz IV-Anspruch trotz Immobilienvermögen - Landessozialgericht verurteilt Jobcenter zur Zahlung.
Jena, 23. April 2012. Wie der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) mitteilt, darf das Jobcenter keine Leistungen nach dem SGB II versagen, wenn der Bedürftige Immobilien mit einem grundbuchgesicherten Rückübertragungsanspruch ...
Hartz IV-Anspruch trotz Immobilienvermögen - Landessozialgericht verurteilt Jobcenter zur Zahlung.
Jena, 23. April 2012. Wie der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) mitteilt, darf das Jobcenter keine Leistungen nach dem SGB II versagen, wenn der Bedürftige Immobilien mit einem grundbuchgesicherten Rückübertragungsanspruch ...
24.04.2012 | Jana Henning
Urkundsprozess im Mietrecht
In seinem Urteil vom 05.04.2012 (12 U 49/11) hat das Kammergericht entschieden, dass § 592 Satz 1 ZPO den Urkundsprozess zwar grundsätzlich unterschiedslos für die Geltendmachung aller Ansprüche, die die Zahlung einer bestimmten Geldsumme zum ...
Urkundsprozess im Mietrecht
In seinem Urteil vom 05.04.2012 (12 U 49/11) hat das Kammergericht entschieden, dass § 592 Satz 1 ZPO den Urkundsprozess zwar grundsätzlich unterschiedslos für die Geltendmachung aller Ansprüche, die die Zahlung einer bestimmten Geldsumme zum ...
24.04.2012 | Michael Rainer
Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrags erfüllt Schriftformerfordernis des Aufhebungsvertrags
Ein Arbeitsverhältnis wird formwirksam aufgelöst, wenn die Arbeitsvertragsparteien einen schriftlichen Geschäftsführer-Dienstvertrag abschließen. So liegt in dem Abschluss eines Geschäftsführer-Dienstvertrags durch einen angestellten ...
Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrags erfüllt Schriftformerfordernis des Aufhebungsvertrags
Ein Arbeitsverhältnis wird formwirksam aufgelöst, wenn die Arbeitsvertragsparteien einen schriftlichen Geschäftsführer-Dienstvertrag abschließen. So liegt in dem Abschluss eines Geschäftsführer-Dienstvertrags durch einen angestellten ...
24.04.2012 | Michael Rainer
Abmahnung wegen nicht genehmigter Nebentätigkeit
Grundsätzlich bedarf es für die Ausübung einer Nebentätigkeit keiner Genehmigung durch den Arbeitgeber. Es darf sich bei dem Zusatzverdienst aber nicht um eine Konkurrenztätigkeit handeln und die Aufnahme des Nebenjobs muss dem Arbeitgeber ...
Abmahnung wegen nicht genehmigter Nebentätigkeit
Grundsätzlich bedarf es für die Ausübung einer Nebentätigkeit keiner Genehmigung durch den Arbeitgeber. Es darf sich bei dem Zusatzverdienst aber nicht um eine Konkurrenztätigkeit handeln und die Aufnahme des Nebenjobs muss dem Arbeitgeber ...
23.04.2012 | Eva-Maria Bolay
Land und Caritas arbeiten in sozialen Fragen Hand in Hand
Stuttgart/Freiburg, 23. April - 60 Jahre Baden-Württemberg, das sind auch sechs Jahrzehnte Politik für Menschen in schwierigen Lebenslagen. Als Partner in sozialen Fragen gratuliert die Caritas in Baden-Württemberg dem Land herzlich zu seinem ...
Land und Caritas arbeiten in sozialen Fragen Hand in Hand
Stuttgart/Freiburg, 23. April - 60 Jahre Baden-Württemberg, das sind auch sechs Jahrzehnte Politik für Menschen in schwierigen Lebenslagen. Als Partner in sozialen Fragen gratuliert die Caritas in Baden-Württemberg dem Land herzlich zu seinem ...
23.04.2012 | Alexander Bredereck
Betriebsschließung bei First Solar
Nach einer aktuellen Meldung von Spiegel-online gibt die US-Firma First Solar ihren Standort in Frankfurt an der Oder auf, die 1200 Arbeitnehmer verlieren ihren Job. Landespolitiker äußerten sich in ersten Stellungnahmen völlig überrascht. ...
Betriebsschließung bei First Solar
Nach einer aktuellen Meldung von Spiegel-online gibt die US-Firma First Solar ihren Standort in Frankfurt an der Oder auf, die 1200 Arbeitnehmer verlieren ihren Job. Landespolitiker äußerten sich in ersten Stellungnahmen völlig überrascht. ...
23.04.2012 | Dr. Thomas Schulte
Albis Capital will die Liquidation - Treuhänderin HFT warnt
Die Albis Capital rät den Anlegern im Rahmen des schriftlichen Abstimmungsverfahrens für die Liquidation der Gesellschaft zu stimmen, doch Anlegerschützer, und jetzt auch die Treuhänderin selbst haben Zweifel an der Vorgehensweise der ...
Albis Capital will die Liquidation - Treuhänderin HFT warnt
Die Albis Capital rät den Anlegern im Rahmen des schriftlichen Abstimmungsverfahrens für die Liquidation der Gesellschaft zu stimmen, doch Anlegerschützer, und jetzt auch die Treuhänderin selbst haben Zweifel an der Vorgehensweise der ...
22.04.2012 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung: Was ist Eigenbedarf? Für wen gilt er?
Eigenbedarfskündigungen sind ein aktuelles Thema für Mieter und Vermieter. Aus Mietersicht ist sie der "wunde Punkt" des eher mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mehr Immobilienkäufe führen regelmäßig auch zu einem Anstieg von ...
Eigenbedarfskündigung: Was ist Eigenbedarf? Für wen gilt er?
Eigenbedarfskündigungen sind ein aktuelles Thema für Mieter und Vermieter. Aus Mietersicht ist sie der "wunde Punkt" des eher mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mehr Immobilienkäufe führen regelmäßig auch zu einem Anstieg von ...
21.04.2012 | Alexander Bredereck
Outokumpu will 1500 Stellen streichen
Nach Berichten der Süddeutschen Zeitung geht die Firma Outokumpu mit hohen Verlusten in den gerade beschlossenen Zusammenschluss mit der ThyssenKrupp-Tochter Inoxum. In Deutschland sollen die Schmelzbetriebe in Krefeld und Bochum mit rund 850 ...
Outokumpu will 1500 Stellen streichen
Nach Berichten der Süddeutschen Zeitung geht die Firma Outokumpu mit hohen Verlusten in den gerade beschlossenen Zusammenschluss mit der ThyssenKrupp-Tochter Inoxum. In Deutschland sollen die Schmelzbetriebe in Krefeld und Bochum mit rund 850 ...
21.04.2012 | Michael Rainer
OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf (BGH, Urteil vom 08.03.2012; Az.: I ZR
Die Handelskette Karstadt hatte sich auf der eigenen Homepage dahingehend geäußert, Marktführer im Bereich Sport zu sein. Wegen dieser Behauptung wurde das Kaufhaus von dem Konkurrenten "Intersport" verklagt. Intersport meint, durch diese ...
OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf (BGH, Urteil vom 08.03.2012; Az.: I ZR
Die Handelskette Karstadt hatte sich auf der eigenen Homepage dahingehend geäußert, Marktführer im Bereich Sport zu sein. Wegen dieser Behauptung wurde das Kaufhaus von dem Konkurrenten "Intersport" verklagt. Intersport meint, durch diese ...
21.04.2012 | Dr. Thomas Schulte
Albis Capital kündigt Liquidation an
Die Gerüchteküche brodelte schon länger. Nun ist es gewiss: Die Albis Capital AG & Co. KG will sich auflösen (liquidieren). Anleger der Albis Capital erhielten in den letzten Tagen ein Schreiben der Kanzlei Dr. May, Hofmann und Kollegen sowie ...
Albis Capital kündigt Liquidation an
Die Gerüchteküche brodelte schon länger. Nun ist es gewiss: Die Albis Capital AG & Co. KG will sich auflösen (liquidieren). Anleger der Albis Capital erhielten in den letzten Tagen ein Schreiben der Kanzlei Dr. May, Hofmann und Kollegen sowie ...
21.04.2012 | Erich Jeske
"Warum wurde ich nicht eingestellt?" - Bessere Chancen für Diskriminierungsopfer nach EuGH-Urteil?
Jena, 20. April 2012. Das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Auskunftsanspruch für Bewerber könnte für Diskriminierungsopfer bessere Chancen bieten, erklärt der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD). ...
"Warum wurde ich nicht eingestellt?" - Bessere Chancen für Diskriminierungsopfer nach EuGH-Urteil?
Jena, 20. April 2012. Das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Auskunftsanspruch für Bewerber könnte für Diskriminierungsopfer bessere Chancen bieten, erklärt der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD). ...