Politik, Recht & Gesellschaft
07.04.2015 | Erich Neumann
Zu Defiziten und Ungereimtheiten im OEG Opferentschädigungsgesetz
Das Opfer eines Mordanschlages vom 30. Juli 1996 überlebte diesen entgegen allem menschlichen Ermessen nach 100 Tagen Koma und 18 Monaten Krankenhaus als Schwerstbeschädigter. Trotz einem - nach seinem merkwürdigem Geständnis - rechtskräftig ...
Zu Defiziten und Ungereimtheiten im OEG Opferentschädigungsgesetz
Das Opfer eines Mordanschlages vom 30. Juli 1996 überlebte diesen entgegen allem menschlichen Ermessen nach 100 Tagen Koma und 18 Monaten Krankenhaus als Schwerstbeschädigter. Trotz einem - nach seinem merkwürdigem Geständnis - rechtskräftig ...
07.04.2015 | Michael Rainer
MPC Holland 51 im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/MPC-Immobilienfonds.html Über die Gesellschaft des geschlossenen Immobilienfonds MPC Holland 51 wurde am 31. März am Amtsgericht Niebüll das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 5 IE 1/15). GRP Rainer ...
MPC Holland 51 im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/MPC-Immobilienfonds.html Über die Gesellschaft des geschlossenen Immobilienfonds MPC Holland 51 wurde am 31. März am Amtsgericht Niebüll das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 5 IE 1/15). GRP Rainer ...
03.04.2015 | Hans-Peter Oswald
Wie Sie Ihren guten Namen und Ihre Marken vor einem Mißbrauch unter den Sucks-Domains schützen
Wer als Markenexperte einmal in einem Wörtebuch nachgeschlagen hat, was "sucks" bedeutet, möchte verhindern, daß eine Webseite "Firmenname.sucks" in Google auftaucht. Noch nie wurde eine Domain so kontrovers diskutiert wie ...
Wie Sie Ihren guten Namen und Ihre Marken vor einem Mißbrauch unter den Sucks-Domains schützen
Wer als Markenexperte einmal in einem Wörtebuch nachgeschlagen hat, was "sucks" bedeutet, möchte verhindern, daß eine Webseite "Firmenname.sucks" in Google auftaucht. Noch nie wurde eine Domain so kontrovers diskutiert wie ...
02.04.2015 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung: Anbietpflicht des Vermieters und ihre Reichweite (Serie - Teil 6)
Serie zum Thema Anbietpflicht des Vermieters im Rahmen der Eigenbedarfskündigung, Reichweite derselben und Folgen einer Verletzung. 5. Ausnahmen von einer grundsätzlich bestehenden Anbietpflicht Es gibt Fälle, in denen die Gerichte eine ...
Eigenbedarfskündigung: Anbietpflicht des Vermieters und ihre Reichweite (Serie - Teil 6)
Serie zum Thema Anbietpflicht des Vermieters im Rahmen der Eigenbedarfskündigung, Reichweite derselben und Folgen einer Verletzung. 5. Ausnahmen von einer grundsätzlich bestehenden Anbietpflicht Es gibt Fälle, in denen die Gerichte eine ...
02.04.2015 | Karsten Mohr
Hörtest, na klar! Im April startet die große Hörtour der Fördergemeinschaft Gutes Hören
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Für die einen ist es der „Hörtest im Vorbeigehen“ für die anderen der „regelmäßige Ohrencheck zur Vorsorge“ – wenn die Hörmobile der Fördergemeinschaft Gutes Hören (http://www.fgh-info.de) ab 14. April ...
Hörtest, na klar! Im April startet die große Hörtour der Fördergemeinschaft Gutes Hören
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Für die einen ist es der „Hörtest im Vorbeigehen“ für die anderen der „regelmäßige Ohrencheck zur Vorsorge“ – wenn die Hörmobile der Fördergemeinschaft Gutes Hören (http://www.fgh-info.de) ab 14. April ...
02.04.2015 | Michael Rainer
Commerzbank-Tochter kündigt mutmaßliche Schwarzgeldkonten und fordert zur Selbstanzeige auf
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Eine Luxemburger Commerzbank-Tochter macht im Kampf gegen Steuerhinterziehung ernst. Nach Medienberichten hat sie rund 400 Konten, auf denen sich mutmaßlich Schwarzgeld befindet, gekündigt. GRP Rainer ...
Commerzbank-Tochter kündigt mutmaßliche Schwarzgeldkonten und fordert zur Selbstanzeige auf
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Eine Luxemburger Commerzbank-Tochter macht im Kampf gegen Steuerhinterziehung ernst. Nach Medienberichten hat sie rund 400 Konten, auf denen sich mutmaßlich Schwarzgeld befindet, gekündigt. GRP Rainer ...
02.04.2015 | Michael Rainer
Erbvertrag und seine Konsequenzen
http://www.grprainer.com/Erbvertrag.html Der letzte Wille muss nicht zwangsläufig in einem Testament verfasst werden. Ebenso ist auch ein Erbvertrag möglich. Allerdings lässt sich ein Erbvertrag nachträglich nur noch schwer ändern. GRP Rainer ...
Erbvertrag und seine Konsequenzen
http://www.grprainer.com/Erbvertrag.html Der letzte Wille muss nicht zwangsläufig in einem Testament verfasst werden. Ebenso ist auch ein Erbvertrag möglich. Allerdings lässt sich ein Erbvertrag nachträglich nur noch schwer ändern. GRP Rainer ...
02.04.2015 | Michael Rainer
Wölbern Invest: Staatsanwalt beantragt langjährige Haftstrafe
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Wegen schwerer und gewerbsmäßiger Untreue in 327 Fällen fordert der Staatsanwalt eine zwölfjährige Haftstrafte für den ehemaligen Chef des Emissionshauses Wölbern Invest. GRP Rainer ...
Wölbern Invest: Staatsanwalt beantragt langjährige Haftstrafe
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Wegen schwerer und gewerbsmäßiger Untreue in 327 Fällen fordert der Staatsanwalt eine zwölfjährige Haftstrafte für den ehemaligen Chef des Emissionshauses Wölbern Invest. GRP Rainer ...
02.04.2015 | Klaus-Dieter Spauszus
Sturmschäden durch "Niklas": Welche Versicherungen für was zahlen
Düsseldorf, 02.04.2015 - "Niklas" fegte über Deutschland hinweg und hinterließ große Schäden an Bäumen, Autos und Häusern. Jetzt geht es um den Schadensersatz, auf den Versicherungskaufleute vorbereitet sind. Am einfachsten ist das ...
Sturmschäden durch "Niklas": Welche Versicherungen für was zahlen
Düsseldorf, 02.04.2015 - "Niklas" fegte über Deutschland hinweg und hinterließ große Schäden an Bäumen, Autos und Häusern. Jetzt geht es um den Schadensersatz, auf den Versicherungskaufleute vorbereitet sind. Am einfachsten ist das ...
02.04.2015 | Patric Weilacher
Verfassungsbeschwerden gegen Ungleichbehandlung
Frankfurt am Main, 24.03.2015 -Patric Weilacher, Vorsitzender des Bundesverband für Inkasso und Forderungsmanagement e.V. hat über ein Mitgliedsunternehmen Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Die Eingaben ...
Verfassungsbeschwerden gegen Ungleichbehandlung
Frankfurt am Main, 24.03.2015 -Patric Weilacher, Vorsitzender des Bundesverband für Inkasso und Forderungsmanagement e.V. hat über ein Mitgliedsunternehmen Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Die Eingaben ...
02.04.2015 | Udo Münch
proMietrecht - Umfassende Informationen für Mieter
Berlin - Mit proMietrecht.de (http://www.proMietrecht.de) ist ein neues, kostenloses Informationsportal für Mieter online. Das Besondere: Das Portal ergreift Partei, steht eindeutig auf der Seite der Mieter, und gibt auf einfache Weise Antworten ...
proMietrecht - Umfassende Informationen für Mieter
Berlin - Mit proMietrecht.de (http://www.proMietrecht.de) ist ein neues, kostenloses Informationsportal für Mieter online. Das Besondere: Das Portal ergreift Partei, steht eindeutig auf der Seite der Mieter, und gibt auf einfache Weise Antworten ...
01.04.2015 | Alexander Bredereck
Das neue MiLoG - Praxisprobleme: Räumlicher Geltungsbereich des MiLoG (Teil 2)
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen. Seit dem 01.01.2015 gilt das Gesetz über den Mindestlohn. Bereits in den ersten drei Monaten seit dem ...
Das neue MiLoG - Praxisprobleme: Räumlicher Geltungsbereich des MiLoG (Teil 2)
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen. Seit dem 01.01.2015 gilt das Gesetz über den Mindestlohn. Bereits in den ersten drei Monaten seit dem ...
01.04.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige bei Schwarzgeld in der Schweiz
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Experten vermuten, dass deutsche Bürger immer noch Schwarzgeld in Milliardenhöhe in der Schweiz vor dem Fiskus versteckt haben. Eine Selbstanzeige bietet die Möglichkeit, reinen Tisch zu machen. GRP ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige bei Schwarzgeld in der Schweiz
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Experten vermuten, dass deutsche Bürger immer noch Schwarzgeld in Milliardenhöhe in der Schweiz vor dem Fiskus versteckt haben. Eine Selbstanzeige bietet die Möglichkeit, reinen Tisch zu machen. GRP ...
01.04.2015 | Michael Rainer
Erbrecht: Ohne Testament gilt die gesetzliche Erbfolge
http://www.grprainer.com/Testament.html Ohne Testament gilt die gesetzliche Erbfolge. Das kann dazu führen, dass der Nachlass anders verteilt wird als es sich der Erblasser eigentlich gewünscht hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Erbrecht: Ohne Testament gilt die gesetzliche Erbfolge
http://www.grprainer.com/Testament.html Ohne Testament gilt die gesetzliche Erbfolge. Das kann dazu führen, dass der Nachlass anders verteilt wird als es sich der Erblasser eigentlich gewünscht hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
01.04.2015 | Michael Rainer
db ImmoFlex: Ausschüttung an Anleger - Schadensersatzansprüche möglich
http://www.grprainer.com/db-ImmoFlex.html Im März erhielten die Anleger des in Abwicklung befindlichen Mischfonds db ImmoFlex eine Ausschüttung in Höhe von 6,20 Euro pro Anteil. Anleger können immer noch Schadensersatz geltend machen. GRP ...
db ImmoFlex: Ausschüttung an Anleger - Schadensersatzansprüche möglich
http://www.grprainer.com/db-ImmoFlex.html Im März erhielten die Anleger des in Abwicklung befindlichen Mischfonds db ImmoFlex eine Ausschüttung in Höhe von 6,20 Euro pro Anteil. Anleger können immer noch Schadensersatz geltend machen. GRP ...
31.03.2015 | Dr. Monika Stobrawe
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Mietrecht
Mieter müssen künftig ihre Wohnung nur noch renovieren, wenn sie sie beim Einzug renoviert übernommen haben. Dies stellte der Bundesgerichtshof der D.A.S. zufolge im Rahmen von mehreren aktuellen Urteilen zum Thema Schönheitsreparaturen klar. ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Mietrecht
Mieter müssen künftig ihre Wohnung nur noch renovieren, wenn sie sie beim Einzug renoviert übernommen haben. Dies stellte der Bundesgerichtshof der D.A.S. zufolge im Rahmen von mehreren aktuellen Urteilen zum Thema Schönheitsreparaturen klar. ...
31.03.2015 | Dr. Peter Schaumberger
Äthiopien: 250 neue Ausbildungsplätze
München, 31. März 2015. 250 neue Ausbildungsplätze hat die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhm Äthiopienhilfe durch den Bau eines neuen Technical and Vocational Education and Training Center (TVET) in Adi Gudom in der Region Tigray ...
Äthiopien: 250 neue Ausbildungsplätze
München, 31. März 2015. 250 neue Ausbildungsplätze hat die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhm Äthiopienhilfe durch den Bau eines neuen Technical and Vocational Education and Training Center (TVET) in Adi Gudom in der Region Tigray ...
31.03.2015 | Louay Yassin
Hoffnungen liegen auf internationaler Geberkonferenz für Syrien
(Mynewsdesk) Bild: Der Chef des Nothilfeteams der SOS-Kinderdörfer in Damaskus, Ahmad Mahmoud Hussein beim Besuch eines Binnenflüchtlingcamps in Damaskus. Damaskus/München Die Zahl der Asylanträge für die Industrieländer hat mit ...
Hoffnungen liegen auf internationaler Geberkonferenz für Syrien
(Mynewsdesk) Bild: Der Chef des Nothilfeteams der SOS-Kinderdörfer in Damaskus, Ahmad Mahmoud Hussein beim Besuch eines Binnenflüchtlingcamps in Damaskus. Damaskus/München Die Zahl der Asylanträge für die Industrieländer hat mit ...
31.03.2015 | Michael Rainer
Bluewater Capital MS Finesse: Anlegern drohen finanzielle Verluste
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Anleger des Schiffsfonds MS Bluewater Finesse haben sich gegen einen Verkauf des Schiffes entschieden. Eine Insolvenz der Fondsgesellschaft kann nicht ausgeschlossen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Bluewater Capital MS Finesse: Anlegern drohen finanzielle Verluste
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Anleger des Schiffsfonds MS Bluewater Finesse haben sich gegen einen Verkauf des Schiffes entschieden. Eine Insolvenz der Fondsgesellschaft kann nicht ausgeschlossen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
31.03.2015 | Michael Rainer
Aufhebungsvertrag - die Alternative zur Kündigung
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Aufhebungsvertrag.html Anders als bei einer Kündigung wird bei einem Aufhebungsvertrag das Arbeitsverhältnis im beidseitigen Einverständnis beendet. Dazu müssen aber bestimmte Voraussetzungen vertraglich ...
Aufhebungsvertrag - die Alternative zur Kündigung
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Aufhebungsvertrag.html Anders als bei einer Kündigung wird bei einem Aufhebungsvertrag das Arbeitsverhältnis im beidseitigen Einverständnis beendet. Dazu müssen aber bestimmte Voraussetzungen vertraglich ...
31.03.2015 | Michael Rainer
Ekotechnika-Anleihe - Ukraine-Krise trifft Anleger
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Die Ukraine-Krise und der Verfall des Rubels treffen die Anleger der Ekotechnika-Anleihe. Sie sollen über ein Sanierungskonzept verbunden mit einer Umwandlung der Anleihe in Aktien abstimmen. GRP ...
Ekotechnika-Anleihe - Ukraine-Krise trifft Anleger
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Die Ukraine-Krise und der Verfall des Rubels treffen die Anleger der Ekotechnika-Anleihe. Sie sollen über ein Sanierungskonzept verbunden mit einer Umwandlung der Anleihe in Aktien abstimmen. GRP ...
30.03.2015 | Georg Willi
BGH Entscheidung Mietrecht: Lauter Parkettboden muss akzeptiert werden
Muss ein Wohnungsinhaber einen Parkettboden akzeptieren, wenn der frühere Teppichboden in der Eigentumswohnung darüber nun durch einen hellhörigeren Parkettboden ausgetauscht worden ist? Dieses Thema beschäftigte den Bundesgerichtshof (BGH) in ...
BGH Entscheidung Mietrecht: Lauter Parkettboden muss akzeptiert werden
Muss ein Wohnungsinhaber einen Parkettboden akzeptieren, wenn der frühere Teppichboden in der Eigentumswohnung darüber nun durch einen hellhörigeren Parkettboden ausgetauscht worden ist? Dieses Thema beschäftigte den Bundesgerichtshof (BGH) in ...
30.03.2015 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche vom 25.3.2015 u.a. zu den Themen Stress am Arbeitsplatz und Regierungsentwurf zur WLAN-Haftung
Heute unter anderem mit folgenden Themen: Stress am Arbeitsplatz: Laut Bertelsmann-Studie fühlen sich ein Drittel aller Arbeitnehmer überfordert Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie vorgelegt wonach unter anderem 23 Prozent der Arbeitnehmer ...
Fernsehanwaltswoche vom 25.3.2015 u.a. zu den Themen Stress am Arbeitsplatz und Regierungsentwurf zur WLAN-Haftung
Heute unter anderem mit folgenden Themen: Stress am Arbeitsplatz: Laut Bertelsmann-Studie fühlen sich ein Drittel aller Arbeitnehmer überfordert Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie vorgelegt wonach unter anderem 23 Prozent der Arbeitnehmer ...
30.03.2015 | Dr. Monika Stobrawe
D.A.S Stichwort des Monats April: GEMA - wer muss zahlen?
GEMA bedeutet "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte". Diese Organisation ist eine staatlich legitimierte Verwertungsgesellschaft, die in Deutschland die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht ...
D.A.S Stichwort des Monats April: GEMA - wer muss zahlen?
GEMA bedeutet "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte". Diese Organisation ist eine staatlich legitimierte Verwertungsgesellschaft, die in Deutschland die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht ...
30.03.2015 | Alexander Bredereck
Smmove, die neue Onlineplattform für die Wohnungsvermittlung - einige rechtliche Aspekte zum Start
Durch die Mietpreisbremse wird das Bestellerprinzip bei Maklerverträgen im Wohnraummietrecht eingeführt. Künftig bezahlt der, der den Makler beauftragt hat. Bisher wäre das in der Regel der Vermieter gewesen. Künftig ist zu erwarten, dass viele ...
Smmove, die neue Onlineplattform für die Wohnungsvermittlung - einige rechtliche Aspekte zum Start
Durch die Mietpreisbremse wird das Bestellerprinzip bei Maklerverträgen im Wohnraummietrecht eingeführt. Künftig bezahlt der, der den Makler beauftragt hat. Bisher wäre das in der Regel der Vermieter gewesen. Künftig ist zu erwarten, dass viele ...