Politik, Recht & Gesellschaft
23.04.2015 | Alexander Bredereck
Keine Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener Wohnung
Ausgangslage: Grundsätzlich gehört die Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen zu den Aufgaben des Vermieters. Ob und mit welchen Formulierungen er diese Verpflichtung auf den Mieter übertragen kann, ist seit Jahren Gegenstand ...
Keine Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener Wohnung
Ausgangslage: Grundsätzlich gehört die Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen zu den Aufgaben des Vermieters. Ob und mit welchen Formulierungen er diese Verpflichtung auf den Mieter übertragen kann, ist seit Jahren Gegenstand ...
23.04.2015 | Karina Baratova
Moskau und Düsseldorf: Kommunique für partnerschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet
(Moskau/Düsseldorf, 23. April 2015) Bei einem Treffen verabschiedeten Moskaus Oberbürgermeister Sergej Sobyanin und sein Düsseldorfer Amtskollege Thomas Geisel gestern ein Kommunique zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit für den Zeitraum 2016 ...
Moskau und Düsseldorf: Kommunique für partnerschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet
(Moskau/Düsseldorf, 23. April 2015) Bei einem Treffen verabschiedeten Moskaus Oberbürgermeister Sergej Sobyanin und sein Düsseldorfer Amtskollege Thomas Geisel gestern ein Kommunique zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit für den Zeitraum 2016 ...
23.04.2015 | Karsten Mohr
Vorsicht Lärm: Hörexperten der Fördergemeinschaft Gutes Hören raten zu mehr Schutz und Prävention gegen steigende Belastungen des Gehörs
(Mynewsdesk) Die FGH Themen zum Tag gegen Lärm 2015 (29.04.15): (1) Lärm – die allgegenwärtige Bedrohung des Guten Hörens Nicht nur unmittelbare Schädigungen des Gehörs zählen zu den Folgen von Lärmbelastungen. Die Fördergemeinschaft ...
Vorsicht Lärm: Hörexperten der Fördergemeinschaft Gutes Hören raten zu mehr Schutz und Prävention gegen steigende Belastungen des Gehörs
(Mynewsdesk) Die FGH Themen zum Tag gegen Lärm 2015 (29.04.15): (1) Lärm – die allgegenwärtige Bedrohung des Guten Hörens Nicht nur unmittelbare Schädigungen des Gehörs zählen zu den Folgen von Lärmbelastungen. Die Fördergemeinschaft ...
23.04.2015 | Alexander Bredereck
Kündigungsverbot bei künstlicher Befruchtung bereits ab Einsetzung der befruchteten Eizelle (Embryonentransfer)
Ausgangslage: Frauen genießen während der Schwangerschaft besonderen Kündigungsschutz. Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 MuSchG ist eine ohne behördliche Zustimmung ausgesprochene Kündigung gegenüber einer schwangeren Frau unzulässig. Voraussetzung ...
Kündigungsverbot bei künstlicher Befruchtung bereits ab Einsetzung der befruchteten Eizelle (Embryonentransfer)
Ausgangslage: Frauen genießen während der Schwangerschaft besonderen Kündigungsschutz. Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 MuSchG ist eine ohne behördliche Zustimmung ausgesprochene Kündigung gegenüber einer schwangeren Frau unzulässig. Voraussetzung ...
23.04.2015 | Philipp Wolfgang
BGH: Rückabwicklungen von Lebensversicherungen nicht verjährt
22. April 2015. Der Bundesgerichtshof hat am 8. April 2015 eine weitere wegweisende Entscheidung zugunsten von Versicherungsnehmern getroffen, die eine höchst umstrittene Frage zur Rückabwicklung von Lebensversicherungen klärt (Az: IV ZR 103/15). ...
BGH: Rückabwicklungen von Lebensversicherungen nicht verjährt
22. April 2015. Der Bundesgerichtshof hat am 8. April 2015 eine weitere wegweisende Entscheidung zugunsten von Versicherungsnehmern getroffen, die eine höchst umstrittene Frage zur Rückabwicklung von Lebensversicherungen klärt (Az: IV ZR 103/15). ...
23.04.2015 | Michael Rainer
New Capital Invest (NCI): Weitere Insolvenzen
http://www.grprainer.com/NCI-New-Capital-Invest.html Über mehrere Gesellschaften von New Capital Invest (NCI) wurden im April am Amtsgericht München die vorläufigen Insolvenzverfahren eröffnet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
New Capital Invest (NCI): Weitere Insolvenzen
http://www.grprainer.com/NCI-New-Capital-Invest.html Über mehrere Gesellschaften von New Capital Invest (NCI) wurden im April am Amtsgericht München die vorläufigen Insolvenzverfahren eröffnet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
23.04.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige bleibt der Königsweg
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Kritiker hatten befürchtet, dass die erhöhten Anforderungen quasi zu einer Abschaffung der Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung führen könnten. Die Befürchtungen haben sich nicht bestätigt. GRP ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige bleibt der Königsweg
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Kritiker hatten befürchtet, dass die erhöhten Anforderungen quasi zu einer Abschaffung der Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung führen könnten. Die Befürchtungen haben sich nicht bestätigt. GRP ...
23.04.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige bleibt der Königsweg
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Kritiker hatten befürchtet, dass die erhöhten Anforderungen quasi zu einer Abschaffung der Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung führen könnten. Die Befürchtungen haben sich nicht bestätigt. GRP ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige bleibt der Königsweg
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Kritiker hatten befürchtet, dass die erhöhten Anforderungen quasi zu einer Abschaffung der Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung führen könnten. Die Befürchtungen haben sich nicht bestätigt. GRP ...
23.04.2015 | Michael Rainer
M&A: Zuwachs bei Unternehmensübernahmen und Fusionen
http://www.grprainer.com/MA.html Europaweit verzeichnet Deutschland die meisten Unternehmensübernahmen und Fusionen, berichtet die "Wirtschaftswoche" online. Die Tendenz sei auch in Europa weiter steigend. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
M&A: Zuwachs bei Unternehmensübernahmen und Fusionen
http://www.grprainer.com/MA.html Europaweit verzeichnet Deutschland die meisten Unternehmensübernahmen und Fusionen, berichtet die "Wirtschaftswoche" online. Die Tendenz sei auch in Europa weiter steigend. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
23.04.2015 | Michael Rainer
M&A: Zuwachs bei Unternehmensübernahmen und Fusionen
http://www.grprainer.com/MA.html Europaweit verzeichnet Deutschland die meisten Unternehmensübernahmen und Fusionen, berichtet die "Wirtschaftswoche" online. Die Tendenz sei auch in Europa weiter steigend. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
M&A: Zuwachs bei Unternehmensübernahmen und Fusionen
http://www.grprainer.com/MA.html Europaweit verzeichnet Deutschland die meisten Unternehmensübernahmen und Fusionen, berichtet die "Wirtschaftswoche" online. Die Tendenz sei auch in Europa weiter steigend. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
22.04.2015 | Marten Clüver
Urteil gegen Uber nun vollstreckbar - Taxi Deutschland hat Sicherheitsleistung in Höhe von 400.000 EUR hinterlegt
Frankfurt, 22.04.2015. Taxi Deutschland hat die Voraussetzung für die Vollstreckung des Urteils des LG Frankfurt geschaffen und die notwendige Sicherheitsleistung bei Gericht hinterlegt. Uber drohen ab sofort 250.000 Euro Ordnungsgeld je ...
Urteil gegen Uber nun vollstreckbar - Taxi Deutschland hat Sicherheitsleistung in Höhe von 400.000 EUR hinterlegt
Frankfurt, 22.04.2015. Taxi Deutschland hat die Voraussetzung für die Vollstreckung des Urteils des LG Frankfurt geschaffen und die notwendige Sicherheitsleistung bei Gericht hinterlegt. Uber drohen ab sofort 250.000 Euro Ordnungsgeld je ...
22.04.2015 | Michael Rainer
BGH zur Auskunftspflicht des GmbH-Geschäftsführers im Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/Geschaeftsfuehrerhaftung.html Bei einem Insolvenzantrag gegen eine GmbH hat der Geschäftsführer der Gesellschaft weitreichende Auskunftspflichten. Angaben zu seinem eigenen Vermögen muss er aber nicht machen (BGH IX ZB ...
BGH zur Auskunftspflicht des GmbH-Geschäftsführers im Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/Geschaeftsfuehrerhaftung.html Bei einem Insolvenzantrag gegen eine GmbH hat der Geschäftsführer der Gesellschaft weitreichende Auskunftspflichten. Angaben zu seinem eigenen Vermögen muss er aber nicht machen (BGH IX ZB ...
22.04.2015 | Michael Rainer
Hansa Treuhand HT Flottenfonds III: MS Merkur Bay offenbar verkauft
http://www.grprainer.com/Hansa-Treuhand-Schiffsbeteiligungs-GmbH-Co-KG.html Das Vollcontainerschiff MS Merkur Bay aus dem Hansa Treuhand Flottenfonds III wurde offenbar verkauft. Eine drohende Insolvenz soll abgewendet worden sein. GRP Rainer ...
Hansa Treuhand HT Flottenfonds III: MS Merkur Bay offenbar verkauft
http://www.grprainer.com/Hansa-Treuhand-Schiffsbeteiligungs-GmbH-Co-KG.html Das Vollcontainerschiff MS Merkur Bay aus dem Hansa Treuhand Flottenfonds III wurde offenbar verkauft. Eine drohende Insolvenz soll abgewendet worden sein. GRP Rainer ...
21.04.2015 | Andreas Schultheis
Ohne Aussicht auf Erfolg: Financial Blocking und der Glücksspielstaatsvertrag
Berlin, April 2015. Drei Glücksspielstaatsverträge (GlüStV) in zehn Jahren, zwei unterschiedliche Gesetzgebungen innerhalb Deutschlands, das Damoklesschwert der EU-Rechtswidrigkeit permanent in der Schwebe, in diesen Tagen der Rücktritt des ...
Ohne Aussicht auf Erfolg: Financial Blocking und der Glücksspielstaatsvertrag
Berlin, April 2015. Drei Glücksspielstaatsverträge (GlüStV) in zehn Jahren, zwei unterschiedliche Gesetzgebungen innerhalb Deutschlands, das Damoklesschwert der EU-Rechtswidrigkeit permanent in der Schwebe, in diesen Tagen der Rücktritt des ...
21.04.2015 | Michael Rainer
Urteil im Wölbern-Prozess: Ex-Chef zu langjähriger Haftstrafe verurteilt
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Der ehemalige Chef des Emissionshauses Wölbern Invest wurde nach Medienberichten am 20. April vom Landgericht Hamburg zu einer Freiheitsstrafe von achteinhalb Jahren verurteilt. GRP Rainer ...
Urteil im Wölbern-Prozess: Ex-Chef zu langjähriger Haftstrafe verurteilt
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Der ehemalige Chef des Emissionshauses Wölbern Invest wurde nach Medienberichten am 20. April vom Landgericht Hamburg zu einer Freiheitsstrafe von achteinhalb Jahren verurteilt. GRP Rainer ...
21.04.2015 | Dr. Monika Stobrawe
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Familienrecht
Ehepaare können sich bei der Eheschließung für einen künftigen Familiennamen entscheiden. Sie können dabei aber keinen beliebigen Namen wählen. Wie das Oberlandesgericht Naumburg nach Mitteilung der D.A.S. entschied, ist es unzulässig, einen ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Familienrecht
Ehepaare können sich bei der Eheschließung für einen künftigen Familiennamen entscheiden. Sie können dabei aber keinen beliebigen Namen wählen. Wie das Oberlandesgericht Naumburg nach Mitteilung der D.A.S. entschied, ist es unzulässig, einen ...
21.04.2015 | Michael Rainer
HCI MS Pioneer Lake im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Über die Gesellschaft des Schiffsfonds HCI MS Pioneer Lake wurde am Amtsgericht Hamburg das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 67g IN 577/14). GRP Rainer Rechtsanwälte ...
HCI MS Pioneer Lake im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Über die Gesellschaft des Schiffsfonds HCI MS Pioneer Lake wurde am Amtsgericht Hamburg das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 67g IN 577/14). GRP Rainer Rechtsanwälte ...
21.04.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige bietet Rückkehr in die Steuerehrlichkeit
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Der Druck auf Steuersünder steigt stetig. Mit der Selbstanzeige bietet der Gesetzgeber den Betroffenen einen Rückweg in die Steuerehrlichkeit. Dazu muss die Selbstanzeige fehlerfrei sein. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige bietet Rückkehr in die Steuerehrlichkeit
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Der Druck auf Steuersünder steigt stetig. Mit der Selbstanzeige bietet der Gesetzgeber den Betroffenen einen Rückweg in die Steuerehrlichkeit. Dazu muss die Selbstanzeige fehlerfrei sein. GRP Rainer ...
20.04.2015 | Uwe Hoffmann
Trotz Lohn kein Brot - Alleinerziehend, arbeitend, aufstockend
Jena, 20. April 2015. In Deutschland leben 1,4 Millionen alleinerziehende Mütter mit Kindern unter 18 Jahren. Die meisten von ihnen arbeiten, zum Teil auch in Vollzeit. Dennoch müssten viele aufstocken, so der Deutsche Schutzverband gegen ...
Trotz Lohn kein Brot - Alleinerziehend, arbeitend, aufstockend
Jena, 20. April 2015. In Deutschland leben 1,4 Millionen alleinerziehende Mütter mit Kindern unter 18 Jahren. Die meisten von ihnen arbeiten, zum Teil auch in Vollzeit. Dennoch müssten viele aufstocken, so der Deutsche Schutzverband gegen ...
20.04.2015 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche vom 17.4.2015 u.a. zu den Themen Vorratsdatenspeicherung & Schönheitsreparaturen
Heute unter anderem mit folgenden Themen: Vorratsdatenspeicherung II. Versuch Der Justizminister Heiko Maas hat die Leitlinien für ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des ...
Fernsehanwaltswoche vom 17.4.2015 u.a. zu den Themen Vorratsdatenspeicherung & Schönheitsreparaturen
Heute unter anderem mit folgenden Themen: Vorratsdatenspeicherung II. Versuch Der Justizminister Heiko Maas hat die Leitlinien für ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des ...
20.04.2015 | Michael Rainer
Widerspruch von Renten- und Lebensversicherungen: BGH stärkt erneut Verbraucherrechte
http://www.grprainer.com/Rueckabwicklung-von-Lebensversicherungen-und-Rentenversicherungen.html Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte für Kunden von Renten- und Lebensversicherungen gestärkt. Demnach können die Policen auch noch nach ...
Widerspruch von Renten- und Lebensversicherungen: BGH stärkt erneut Verbraucherrechte
http://www.grprainer.com/Rueckabwicklung-von-Lebensversicherungen-und-Rentenversicherungen.html Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte für Kunden von Renten- und Lebensversicherungen gestärkt. Demnach können die Policen auch noch nach ...
20.04.2015 | Michael Rainer
BGH zu Plagiat und Urheberrecht
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Plagiatsvorwürfe und Urheberrecht spielen nicht nur, aber auch in der Musikbranche eine große Rolle. Auch der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte sich jetzt mit Plagiatsvorwürfen. GRP Rainer ...
BGH zu Plagiat und Urheberrecht
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Plagiatsvorwürfe und Urheberrecht spielen nicht nur, aber auch in der Musikbranche eine große Rolle. Auch der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte sich jetzt mit Plagiatsvorwürfen. GRP Rainer ...
20.04.2015 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung: Anbietpflicht des Vermieters und ihre Reichweite (Serie - Teil 8)
Serie zum Thema Anbietpflicht des Vermieters im Rahmen der Eigenbedarfskündigung, Reichweite derselben und Folgen einer Verletzung. 8. Notwendige Konditionen der Anbietpflicht In der Praxis stellt sich besonders immer eine Frage: Muss der ...
Eigenbedarfskündigung: Anbietpflicht des Vermieters und ihre Reichweite (Serie - Teil 8)
Serie zum Thema Anbietpflicht des Vermieters im Rahmen der Eigenbedarfskündigung, Reichweite derselben und Folgen einer Verletzung. 8. Notwendige Konditionen der Anbietpflicht In der Praxis stellt sich besonders immer eine Frage: Muss der ...
20.04.2015 | Dr. Gabriele
Neues vom Modellprojekt "Bunte 111" in Reinickendorf
- In der "Bunten 111" zieht der Frühling ein: Mieter, Gewobag, Bezirk, Integrationsverwaltung, PHINOVE e. V. und die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU Cottbus) planen gemeinsam Hofgestaltung. - ...
Neues vom Modellprojekt "Bunte 111" in Reinickendorf
- In der "Bunten 111" zieht der Frühling ein: Mieter, Gewobag, Bezirk, Integrationsverwaltung, PHINOVE e. V. und die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU Cottbus) planen gemeinsam Hofgestaltung. - ...
20.04.2015 | Martin Haslach
Mobilität - das Allgäu rückt zusammen
Kempten, 17. April 2015: Der öffentliche Nahverkehr im Allgäu wurde in den vergangenen zwei Jahrzehnten durch verschiedene Verkehrskonzepte und Kooperationen auf Schiene & Straße sehr gut ausgebaut und trotz der geringen Einwohnerdichte ...
Mobilität - das Allgäu rückt zusammen
Kempten, 17. April 2015: Der öffentliche Nahverkehr im Allgäu wurde in den vergangenen zwei Jahrzehnten durch verschiedene Verkehrskonzepte und Kooperationen auf Schiene & Straße sehr gut ausgebaut und trotz der geringen Einwohnerdichte ...